Insbesondere im Bereich der Rechtsbehelfe ergeben sich durch die neue EU-Datenschutzgrundverordnung, welche 2018 in Kraft treten soll, teils erhebliche Änderungen.
Das derzeit geltende Datenschutzrecht innerhalb der EU basiert auf der 1995 stammenden Datenschutzrichtlinie (95/46/EG). Durch die neue EU-DS-GVO soll das europäische Datenschutzrecht einheitlich modernisiert werden. Weite Teile des bisher in Deutschland geltenden Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) werden dann durch diese Verordnung ersetzt.
Diese Arbeit gibt einen Überblick über die bestehenden Rechtsbehelfe und stellt einen Vergleich zu den aktuell in Deutschland geltenden Regelungen her.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Rechtsbehelfsmöglichkeiten in der EU-Datenschutzgrundverordnung
- Das Recht auf wirksamen Rechtsbehelf gegen eine Aufsichtsbehörde nach Art. 78 EU-DS-GVO
- Verfahrensgegenstand
- Verfahrensberechtigte
- Verhältnis zum nationalen Prozessrecht
- Recht auf wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf gegen Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter nach Art. 79 EU-DS-GVO
- Prozessuale Durchsetzung des materiellen Rechtsschutzes
- Gerichtlicher Rechtsbehelf
- Das Dreieck des unionsrechtlichen Datenschutzes
- Durchsetzungsmöglichkeiten in der DGSVO
- Zusammenfassung, Ausblick und bisherige Umsetzung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit zielt darauf ab, einen Überblick über die Rechtsbehelfe in der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DS-GVO) zu geben und einen Vergleich zu den aktuell in Deutschland geltenden Regelungen herzustellen.
- Die Arbeit untersucht die neu eingeführten Rechtsbehelfsmöglichkeiten gemäß Artikel 77 ff. der EU-DS-GVO.
- Sie beleuchtet die Bedeutung des Safe-Harbor-Urteils des EuGH und die daraus resultierenden Nachbesserungen.
- Die Arbeit analysiert die neuen Möglichkeiten des Verbandsklagerechts gemäß Artikel 80 EU-DS-GVO.
- Sie stellt die Relevanz der Novellierung des UKlaG für die Umsetzung des Verbandsklagerechts in Deutschland dar.
- Schließlich beleuchtet die Arbeit die Effektivität der neuen Durchsetzungsmöglichkeiten im Datenschutzrecht.
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die EU-Datenschutzgrundverordnung und ihre Bedeutung für das Datenschutzrecht in der EU vor. Sie erläutert die Veränderungen, die sich durch die neue Verordnung ergeben und die Notwendigkeit eines Überblicks über die Rechtsbehelfe.
- Rechtsbehelfsmöglichkeiten in der EU-Datenschutzgrundverordnung: Dieses Kapitel analysiert die Rechtsbehelfe gemäß Artikel 77 ff. der EU-DS-GVO. Es werden das Recht auf wirksamen Rechtsbehelf gegen eine Aufsichtsbehörde und das Recht auf wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelf gegen Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter untersucht.
Schlüsselwörter
EU-Datenschutzgrundverordnung, Datenschutzrecht, Rechtsbehelfe, Aufsichtsbehörde, Verantwortlicher, Auftragsverarbeiter, Verbandsklagen, UKlaG, Safe-Harbor-Urteil, EuGH.
- Arbeit zitieren
- Christopher Horst (Autor:in), 2017, Rechtsbehelfe in der EU-Datenschutzgrundverordnung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/379763
