Historische Ursachen und Hintergründe der gegenwärtigen politischen Beziehung der USA und Kuba

Inhaltsverzeichnis

Abstract

1 Einleitung

2 Von der Unabhängigkeitserklärung der USA bis zum Beginn des Kalten Krieges
2.1 Ursprünge des US-amerikanischen Expansionsgedankens
2.2 Der ideologische Anspruch der Monroe-Doktrin
2.3 Die Rolle der USA im amerikanisch-spanischen Krieg auf Kuba
2.4 Kuba und das Platt Amendment

3 Vom Beginn des Kalten Krieges bis zum Zerfall der UdSSR
3.1 Ursachen der kubanischen Revolution und ihre Auswirkungen
3.2 Der Abbruch aller US-amerikanisch-kubanischen Beziehungen und das „Sicherheitsdilemma“

4 Die Kuba-Politik der USA von 1989 bis zur Präsidentschaft Obamas
4.1 Die Suche nach Vorwänden für die Isolation Kubas
4.2 Isolationspolitik und Annäherungsversuche der USA gegenüber Kuba nach dem Fall der UdSSR
4.2.1 Wirtschaftliche Sanktionen
4.2.2 Förderung des Austausches sowie Verbreitung von US-Propaganda
4.2.3 Der kontraproduktive Effekt der Maßnahmen
4.3 Erneute Verhärtung der Fronten unter George W. Bush

5 Die Beziehung zwischen den USA und Kuba unter der Präsidentschaft Obamas .
5.1 Erste vorsichtige Annäherungen
5.2 Beginnende Normalisierung der Beziehungen
5.2.1 Obamas Absichtserklärung und erstes offizielles Zusammentreffen der Staatsoberhäupter
5.2.2 Obamas historischer Besuch in Havanna

6 Zukunftsprognosen

7 Resümee

8 Abbildungsverzeichnis

9 Literaturverzeichnis
9.1 Literatur
9.2 Elektronische Quellen

Abstract

Das Thema „Das Versagen der USA in Bezug auf ihre Einflussnahme auf Kuba“ hat eine große Bedeutung für die Politik Lateinamerikas. Das Verhältnis zwischen Kuba und den USA dient nicht nur als Beispiel einer problematischen Beziehung zweier sich stark unterscheidenden Staaten, sondern kann auch als Richtungsweiser für die verfolgte politische Strategie der unterschiedlichen US-Regierungen gesehen werden. Diese Arbeit soll die Frage klären, welche historischen Ursachen und Hintergründe die US-amerikanischen-kubanischen Beziehungen haben und dabei einen Überblick über die Entwicklung des Verhältnisses zwischen Kuba und den USA geben. Mithilfe literaturwissenschaftlicher Methoden werden außerdem die Möglichkeiten aufgezeigt, die für die Beziehung der USA und Kuba wahrscheinlich sind. Einer der hauptsächlich behandelten Gründe für das bis heute schwierige Verhältnis der beiden Nationen ist der Betrug der kubanischen Freiheitskämpfer 1898 im Amerikanisch-Spanischen Krieg auf Kuba und die anschließende Unterstützung von US- freundlichen Diktatoren. Außerdem spielt die kontraproduktive US-Sanktionspolitik, welche die Chance zunichte machte, die sich mit dem Zerfall der Sowjetunion 1989 bot, eine wichtige Rolle.

1 Einleitung

Noch nie war die Welt so nahe an der Schwelle zum Ausbruch eines atomaren Krieges wie während der Kuba-Krise. Hauptvoraussetzung für diese militärische Krise zwischen den beiden Supermächten des Kalten Krieges USA und UdSSR war die feindselige Beziehung zwischen Kuba und den USA.

Genau diese wechselhafte, von konträren Ideologien und außenpolitischen Verfehlungen beider Seiten geprägte Beziehung ist das Thema dieser Arbeit. Konkret soll die Arbeit einen Überblick liefern über die teils wechselhafte, teils über Jahrzehnte hinweg unveränderte Entwicklung des Verhältnisses der beiden Staaten. Der Fokus liegt dabei auf den wirtschaftlichen, ideologischen und sozialen Ursachen und Hintergründen, die zu der Feindseligkeit geführt haben, die größtenteils bis in die Gegenwart besteht.

Am 20. März 2016 landete Präsident Obama in der kubanischen Hauptstadt Havanna, wo er sich mit dem dortigen Regierungschef Raul Castro, Bruder des Revolutionsführers Fidel Castro, traf, um über die Beziehung beider Länder zu sprechen, vor allem aber über eine Fortführung und Intensivierung des beginnenden Annäherungsprozesses. Es war der erste Besuch eines US-amerikanischen Präsidenten auf der karibischen Insel nach der kubanischen Revolution 1959. Insgesamt ist es erst der zweite Besuch eines US-Präsidenten nach Calvin Coolidges, der im Jahr 1928 stattfand.

57 Jahre voller militärisch-politischer Spannungen und wirtschaftlicher Embargos, sowie außenpolitisch-diplomatischer Verfehlung beider beteiligten Nationen liegen zurück und trotz einer Annäherung ist eine vollständige Normalisierung der Situation noch in weiter Ferne. Die US-amerikanische Politik war schon seit der Kolonialzeit geprägt von einem Anspruchsdenken auf Kuba aufgrund der geographischen Lage der Insel. Während des kubanischen Unabhängigkeitskrieges 1898 ergriffen die Vereinigten Staaten schließlich ihre Chance und lösten Spanien als Besatzungsmacht Kubas ab. Mit dem „Platt Amendment“, einem Zusatz in der kubanischen Verfassung, verwandelten sie Kuba in einen „Satellitenstaat“, eine Nation, die komplett von den USA abhängig war. Nach der Abschaffung dieser Verfassungsklausel 1934 änderte sich für die kubanische Bevölkerung jedoch nicht viel: Diktatoren lösten Diktatoren ab, und alle stellten schlussendlich US-amerikanische Interessen über die der kubanischen Bevölkerung. Besonders berüchtigt war die Schreckensherrschaft Fulgencio Batistas, der als Kubas Präsident gewählt wurde, sich nach dem Verlust seiner Macht aber wieder an die Macht putschte. Unter Batistas Führung wurde die Opposition unterdrückt, Demonstrationen und Streiks unter Strafe gestellt und tausende Menschen gefoltert, ermordet und auf den Straßen abgelegt, mit dem Ziel die Bevölkerung abzuschrecken.

Es bedurfte einer langen und verlustreichen Revolutionsbewegung, angeführt von Fidel Castro und Ché Guevara, um Batista abzusetzen und ins Exil zu vertreiben. Die USA, schwer getroffen in ihrem Stolz, schließlich war Batistas Politik US-freundlich gewesen, und mit Angst um ihren Einfluss, versuchten sogar mit militärischem Engagement die kubanische Regierung zu stürzen, was aber misslang.

Kuba näherte sich aufgrund des Bedürfnisses nach einer Schutzmacht und eines Handelspartners der Sowjetunion an, welche der erbittertste Feind der USA war. Bis zum Zerfall der UdSSR folgten Jahrzehnte der Isolation und militärischer Spannungen. Ab diesem Zeitpunkt war die militärische Bedrohung, die von Kuba aufgrund des militärischen Bündnisses mit der UdSSR ausging, nicht mehr vorhanden. Mit dem Zerfall der Sowjetunion war eine Verbesserung der US-amerikanisch-kubanischen Beziehungen im Bereich des Möglichen, doch die isolationistische Politik der letzten Jahrzehnte wurde von den USA weiterhin verfolgt.

Erst Präsident Obama gelang es, erste Annäherungen zwischen den USA und Kuba zu erreichen, ob diese veränderte Politik fortgesetzt wird, gilt jedoch als fraglich.

2 Von der Unabhängigkeitserklärung der USA bis zum Beginn des Kalten Krieges

2.1 Ursprünge des US-amerikanischen Expansionsgedankens

Schon kurz nach der Entstehung der USA zeigte sich deren Expansionswille. Besonders die Grenzen im Süden und Westen des Landes standen seit der Unabhängigkeitserklärung der USA 1776 im Fokus der Expansion.¹ Sieben Jahre danach, 1783, erklärte Präsident George Washington, dass die Erweiterung der Siedlungen der neugeborenen US-amerikanischen Nation schrittweise die Wilden, so bezeichnete er die amerikanischen Ureinwohner, in Richtung der Rocky Mountains vertreiben werde.²

Im Jahre 1788 brachte Alexander Hamilton, Gründervater und zusammen mit James Madison sowie George Washington hauptverantwortlich für die amerikanische Verfassung, seine Haltung zum Ausdruck. Er war der Auffassung, dass die USA mächtiger als die europäischen Mächte werden, und auch die Bedingungen der transatlantischen Beziehungen diktieren müsse.³ Diese außenpolitische Linie verfolgte auch John Quincy Adams, Staatssekretär unter Präsident Monroe, und später selbst US-Präsident, deutlich. Er galt als starker Befürworter des US-Expansionismus und betrachtete es als ein Naturgesetz, “dass Kuba eines Tages Teil der USA sein wird“.⁴ Adams verglich die Situation Kubas mit der eines Apfels, der reift und anschließend auf den Boden fallen muss. Bedingt durch Kubas geographische Lage bedeutet dies, dass die Insel, sobald sich die, seiner Meinung nach unnatürliche, Verbindung zu Spanien auflöst, gar nicht anders kann, als an die Vereingten Staaten von Amerika zu fallen. Adams Auffassung wurde sehr populär unter dem Namen „the ripe fruit policy“ oder „Grundsatz der reifen Frucht“.⁵

2.2 Der ideologische Anspruch der Monroe-Doktrin

Die Monroe-Doktrin, die 1823 in einer Rede zur Lage der Nation von Präsident James Monroe verkündet wurde, gilt als eines der bedeutendsten Dokumente der amerikansichen Geschichte. Sie beinhaltet einen Grundgedanken, der als Inspiration für alle folgenden Doktrinen der US-amerikanischen Außenpolitik dienen sollte.⁶

“We owe it, therefore, to candor and to the amicable relations existing between the United States and those powers, to declare that we should consider any attempt on their part to extend their system to any portion of this hemisphere, as dangerous to our peace and safety.”⁷

In der Monroe-Doktrin kann man die Grundlage der Lateinamerika-Politik der USA sehen.⁸ Die Monroe-Doktrin lehnte jede Einflussnahme europäischer, monarchistischer beziehungsweise absolutistischer Kolonialmächte auf Amerika ab.⁹ Die USA erhoben durch die Doktrin den Anspruch als einzige Nation auf dem Kontinent Macht ausüben zu können. Die Doktrin wurde dazu benutzt, US-amerikanische Interventionen, die eigentlich wirtschaftlichen Interessen dienten, zu rechtfertigen.¹⁰ Das Ziel der Doktrin war also, die europäischen Mächte, die als einzige in der Lage waren Lateinamerika zu kolonialisieren, unter Kontrolle zu bekommen.

Die Gründe für die bis 1898 fehlende Umsetzung des amerikanischen Hegemonialgedankens waren die wirtschaftlichen und militärischen Schwächen der damals noch jungen Nation. Die USA konnten den europäischen Mächten nichts entgegensetzen, als Spanien beispielsweise 1829 Mexiko besetzte oder 1833 die Briten Falkland annektierten. Die Monroe-Doktrin war folglich eine präventive Erklärung, die ab 1898 umgesetzt wurde.¹¹

2.3 Die Rolle der USA im amerikanisch-spanischen Krieg auf Kuba

Um die US-amerikanisch-kubanische Beziehung in der Gegenwart verstehen und interpretieren zu können, muss man sich auch mit der Befreiung Kubas von der spanischen Kolonialherrschaft beschäftigen.¹²

Die USA waren bis zum Jahr 1895 von der Nation mit der fünftgrößten Industrie innerhalb von 55 Jahren zur Nation mit der größten Industrie, gemessen am Bruttoinlandprodukt, geworden. Das lag vor an dem Rohstoffreichtum der USA und der Industrialisierung, die diesen Rohstoffreichtum gut nutzen konnte. Diese neue wirtschaftliche Stärke ermöglichte es ihnen, ihre geopolitischen, wirtschaftlichen und ideologischen Ziele aktiv zu verfolgen.¹³

Zu erwähnen ist hier das Buch „The Interest of America in Sea Power Present and Future“ von Alfred T. Mahan, einem Kapitän der US-amerikanischen Marine, das große Popularität erreichte. In diesem Buch wird die Bedeutung Kubas für die Geopolitik der USA offengelegt. Vor allem die Bucht von Guantanamo und die Kontrolle der Windward Passage, die mit der Kontrolle dieser Bucht einhergehen würde, machen Kuba vorteilhaft für die geopolitischen Interessen der USA. Die Windward Passage ist die kürzeste Verbindung zwischen dem Panamakanal und der Ostküste der USA, dementsprechend wird ein Großteil der Waren, die durch den Panamakanal transportiert werden, auch durch die Windward Passage transportiert. Außerdem passiert etwa die Hälfte aller Schiffe aus dem Atlantik die Passage.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Position der Bucht von Guantanamo und der Windward Passage

Ein weiteres populäres Buch war „Our Country“, welches 1886 veröffentlicht wurde. Josiah Strong, einer der einflussreichsten Protestanten seiner Zeit, schrieb darin, dass die angelsächsische Rasse von Gott dazu auserwählt sei, andere Rassen zu zivilisieren und zu christianisieren. Laut ihm ist die angelsächsische Rasse auch allen anderen grundsätzlich überlegen. Parallel zu Alfred T. Mahans politisch-strategischer Argumentation lieferte Josiah Strong die moralisch-religiöse zur Rechtfertigung US- amerikanischer Herrschaftsansprüche auf Kuba. Doch T. Mahans These reichte nicht aus, um eine weitreichende Unterstützung für den Krieg gegen Spanien in der US- amerikanischen Bevölkerung zu generieren, dazu bedurfte es emotionalerer Argumente. Geliefert wurden diese nach Ausbruch eines Aufstandes der Kubaner gegen die spanischen Kolonialherren vor allem durch die Aktionen von William Randolph Hearst, einem Inhaber mehrerer großer Zeitungen. Er sandte den bekannten Journalist und Illustrator Frederick Remington nach Havanna, um Bilder dieses Aufstands der Kubaner gegen die Spanier anzufertigen, die Stimmung für eine Intervention der USA bei der US-amerikanischen Bevölkerung machen sollten.¹⁴ Doch auch wenn durch die einseitige und manipulierte Berichterstattung der Medien das Kriegsfieber in den USA erheblich angeheizt wurde, zog Präsident Grover Cleveland die Option eines Kaufes von Kuba vor. Doch Spanien lehnte das Angebot aufgrund der enormen strategischen und wirtschaftlichen Bedeutung Kubas ab.¹⁵ Unterdessen standen die kubanischen Freiheitskämpfer kurz vor dem Sieg gegen die Kolonialherren. Gründe für die Revolution der Kubaner, die für die komplette Souveränität Kubas und Chancengleichheit kämpften, waren vor allem in der Diskriminierung der schwarzen Bevölkerung zu finden, obwohl die Sklaverei per Gesetz 1886 abgeschafft worden war. Ein Großteil der einstigen Sklaven hatte keine andere Wahl als unter sklavenähnlichen Bedingungen für ihre ehemaligen Besitzer zu arbeiten. Viele Posten und Privilegien waren nämlich nur Spaniern zugänglich, dies konnte auch die kubanische Bevölkerung nicht akzeptieren. Kuba war außerdem eine der letzten bedeutenden Kolonien im Bereich der Großen Antillen. Die Vorbildwirkung Haitis, einer von ehemaligen Sklaven geführten, freien Republik und die patriotischen Schriften des Dichters Jose Marti, eines kubanischen Nationalhelden, waren damit auch mitverantwortlich für den Ausbruch der Aufstände.¹⁶

Als Ursache für die Intervention der USA wurde angeführt, dass die Feindseligkeiten zwischen den Spaniern und den Kubanern beendet werden müssen, sowie eine Regierung eingesetzt werden muss, die sowohl den Kubanern als auch den US- Amerikanern Sicherheit und Frieden garantiert.¹⁷ Spanien hatte seiner Kolonie zu diesem Zeitpunkt zwar schon weitreichende Autonomie zugestanden, diese wurde aber durch kubanische Rebellen und Lobbyisten abgelehnt, da die Kubaner eine vollständige Unabhängigkeit Kubas anstrebten. Als Anlass für eine militärische Intervention der USA auf Kuba diente die Zerstörung des US-Kriegsschiffes USS Maine in der Bucht von Havanna, angeblich durch die Spanier. Das Kriegsschiff wurde aber, wie sich durch spätere Nachforschungen herausstellte, durch eine Explosion im Inneren, also nicht durch spanischen Einfluss zerstört.¹⁸ Der Kongress verkündete, dass Kuba das Recht habe frei und unabhängig zu sein, und erlaubte dem US-Präsidenten dieses Ziel mit militärischer Kraft zu erreichen.

Der Kongress erklärte dabei auch ausdrücklich, dass die USA keine Ansprüche auf die Kontrolle der Regierung oder über das Territorium Kubas stellen. Die Vereinigten Staaten traten erst aktiv in den Krieg auf Kuba ein, als die Kubaner die Spanier praktisch besiegt hatten.¹⁹ Selbst nachdem sich Spanien dazu bereit erklärt hatte seine Kolonie aufzugeben, führte Präsident McKinley den Krieg mit Spanien fort. Nach der Kapitulation Spaniens übertrug Spanien mit dem Vertrag von Paris, bei dessen Unterzeichnung keine kubanischen Vertreter anwesend waren, die Macht über Kuba, Puerto Rico und die Philippinen an die USA. Die Ankündigung des Kongresses, der zufolge die USA die Souveränität Kubas wahren wollten, wurde trotz Anerkennung durch sowohl Exekutive als auch Legislative der USA ignoriert.²⁰ Drei Jahre lang okkupierten US-amerikanische Truppen daraufhin Kuba.²¹ Mit dem Eintritt in den spanisch-amerikanischen Krieg, der der erste Auftritt der USA auf der weltpolitischen Bühne war, konnten die Vereinigten Staaten zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Erstens wurde ihre hegemoniale Vormachtstellung in Amerika gesichert, zweitens wurde der Einfluss raumfremder Mächte, in diesem Fall der der europäischen Kolonialmacht Spanien, beseitigt.²² Der Krieg, der von den USA vorgeblich mit dem Ziel der Befreiung Kubas gestartet wurde, war tatsächlich ein Krieg zur Ausdehnung des US-amerikanischen Imperiums.²³

„The US Administration deceived and betrayed the Cuban Liberation Army [...] with the promise that its sole interest was to defeat Spain and to help them achieve independece; and the same was true of Puerto Rican freedom loving people.“²⁴

Das Jahr 1898 markiert damit den Beginn der Einflussnahme der USA auf die Karibik.²⁵

2.4 Kuba und das Platt Amendment

Vor der Ausrufung der Republik Kuba wurde das „Platt Amendment“ durch Druck seitens der USA in die neue kubanische Verfassung eingearbeitet. Dieser Verfassungszusatz wurde erst nach der Drohung, Kuba bis zur Zustimmung zu diesem besetzt zu halten, in die Verfassung aufgenommen.²⁶ Das „Platt Amendment“ besagte, dass es der kubanischen Regierung verboten war, Verträge mit anderen Staaten abzuschließen, die die Unabhängigkeit Kubas in Gefahr bringen. Das bedeutet das Verbot ausländischen Mächten die militärische Nutzung der Insel zu erlauben. Außerdem erlaubte es den USA auf Kuba zu intervenieren, um die kubanische Unabhängigkeit zu schützen sowie Regierungen aufrechtzuerhalten, die Leben, Eigentum und individuelle Freiheit schützen.²⁷ Nicht erwähnt wurde aber, dass die hauptsächlichen Ziele der USA der Schutz der Kontrolle der Windward Passage,²⁸ sowie „die Annexion von Puerto Rico, der Schutz der ,Mona Passage’ [Passage zwischen der Dominikanischen Republik und der Insel Mona(d.Verf.)] und der Philippinen zur Sicherung des Asienhandels waren.“²⁹

Für die kubanische Bevölkerung änderte sich mit der Ablösung Spaniens durch die USA nicht viel. Gab es vorher verpflichtende, festgelegte Zölle, die den Handel mit Spanien begünstigten, so nannte man Kuba jetzt ein „finanzielles Protektorat“ der USA.³⁰

[...]

¹ Vgl. Aguirre, Wilson Cardozo: Die USA und Kuba. Hintergründe, Analysen und Perspektiven einer schwierigen Nachbarschaft.1. Marburg: Tectum Verlag, 2001, S. 15.

² Santamaría, Abel Enrique González: US Latin America Policy: Change or Continuity?.1. Havanna: Editorial Capitán San Luis, 2015, S. 50.

³ Vgl. Aguirre, Die USA und Kuba, S. 51.

⁴ Ebd., S. 16.

⁵ Vgl. Santamaria, US Latin America Policy: Change or Continuity?, S. 60f.

⁶ Vgl. Aguirre, Die USA und Kuba, S. 18.

⁷ o.V.: The Monroe Doctrine. online unter http://www.ushistory.org/documents/monroe.htm (zugegriffen am 17. August 2016, 21.51 Uhr).

⁸ Vgl. Aguirre, Die USA und Kuba, S. 18.

⁹ Vgl. Ebd., S. 19.

¹⁰ Vgl. Santamaria, US Latin America Policy: Change or Continuity?, S. 59.

¹¹ Vgl.Ebd., S. 60.

¹² Vgl. Aguirre, Die USA und Kuba, S. 20.

¹³ Vgl. Santamaria, US Latin America Policy: Change or Continuity?, S. 101.

¹⁴ Vgl. Santamaria, US Latin America Policy: Change or Continuity?, S. 102ff.

¹⁵ Vgl. Ebd., S. 105.

¹⁶ Hermsdorf, Volker: Revolte gegen die Herren. online unter https://www.jungewelt.de/2016/10- 07/053.php (zugegriffen am 15. November 2016, 17.30 Uhr).

¹⁷ Vgl. Santamaria, US Latin America Policy: Change or Continuity?, S. 108.

¹⁸ Vgl. Aguirre, Die USA und Kuba, S. 21.

¹⁹ Vgl. Ebd., S. 109f.

²⁰ Vgl. Santamaria, US Latin America Policy: Change or Continuity?, S. 108f.

²¹ Vgl. Aguirre, Die USA und Kuba, S. 22.

²² Vgl. Ebd., S. 20.

²³ Vgl. Aguirre, Die USA und Kuba, S. 22.

²⁴ Santamaria, US Latin America Policy: Change or Continuity?, S. 110.

²⁵ Vgl. Aguirre, Die USA und Kuba, S. 22.

²⁶ Vgl. Santamaria, US Latin America Policy: Change or Continuity?, S. 112

²⁷ o.V.: The United States, Cuba, and the Platt Amendment, 1901. online unter https://history.state.gov/milestones/1899-1913/platt (zugegriffen am 19. August 2016, 00.58 Uhr).

²⁸ Vgl. Aguirre, Die USA und Kuba, S. 23.

²⁹ Ebd., S. 23.

³⁰ Vgl. Santamaria, US Latin America Policy: Change or Continuity?. S. 112