Mit den Grundprinzipien des Konzepts der “Responsibility to Protect” (R2P), welches im Jahr 2001 von der Internationalen Kommission zu Fragen von Intervention und Staatensouveränität (ICISS) vorgestellt wurde, geben sich die Mitglieder der Vereinten Nationen (VN) einen klaren Rahmen, unter welchen Umständen ein Eingriff in einen souveränen Staat nicht nur eine Möglichkeit, sondern gar eine Pflicht darstellt. Diese Schutzverantwortung wurde auf dem Weltgipfel 2005 von der internationalen Staatengemeinschaft anerkannt. Während in den ersten Jahren der Fokus auf dem präventiven Aspekt des R2P-Konzepts lag, änderte sich dies schlagartig mit den Libyen-Resolutionen 2011. Mit der Resolution 1973 vom 17. März 2011 hat der VN Sicherheitsrat erstmals die Nutzung von Militär mit dem Zwecke des Schutzes von Menschen autorisiert – gegen den Willen des funktionierenden Staates Libyen. Während dies von vielen Seiten als Durchbruch und historischer Moment bezeichnet wurde, war die Enttäuschung über das Versagen der Vereinten Nationen im Falle Syriens umso größer.
Diese Arbeit soll das Konzept von R2P und dessen unterschiedliche Umsetzung im Arabischen Frühling näher beleuchten. Wieso hat die Staatengemeinschaft der Vereinten Nationen im Falle Libyen schnell und entschlossen militärisch gehandelt, während es im Syrien-Konflikt bis heute keine Einigung bzw. militärische Intervention gibt, um den Bürgerkrieg und das menschenverachtenden Verhalten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gegenüber seines Volkes zu beenden?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Responsibility to Protect: Genese und Definition
- R2P und der Arabische Frühling
- Libyen
- Syrien
- R2P: Norm oder umkämpftes Konzept?
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit dem Konzept der Responsibility to Protect (R2P) und dessen Umsetzung im Arabischen Frühling. Sie untersucht die Frage, ob die Reaktion der Vereinten Nationen im Falle Libyens als Erfolg und im Falle Syriens als Scheitern betrachtet werden kann. Im Fokus steht der internationale Normenkomplex, auf dem R2P aufbaut und die Frage, ob R2P bereits als entstehende Norm in der internationalen Politik betrachtet werden kann.
- Genese und Definition des R2P-Konzepts
- R2P und der Arabische Frühling: Libyen und Syrien
- Kritik und Kontroversen im Zusammenhang mit R2P
- R2P als entstehende Norm in der internationalen Politik
- Relevanz von R2P für zukünftige Konfliktsituationen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel stellt das Konzept der internationalen Schutzverantwortung (R2P) und seine Entstehung vor. Es werden die Anwendungsvoraussetzungen des Konzepts erläutert und die Konflikte in Libyen und Syrien sowie die Reaktionen der Vereinten Nationen kurz vorgestellt.
Das zweite Kapitel befasst sich mit der Frage, ob bei R2P von einer entstehenden Norm auszugehen ist. Es werden die Argumente für und gegen eine Normierung des R2P-Konzepts diskutiert.
Schlüsselwörter
Responsibility to Protect (R2P), internationales Recht, humanitäre Intervention, Souveränität, Arabischer Frühling, Libyen, Syrien, Norm, internationale Politik, Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ethnische Säuberung.
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- Anonym (Autor), 2017, Der Arabische Frühling und die internationale Schutzverantwortung. Umstrittenes Konzept oder etablierte Norm?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/380712
