1) Einleitung
„In unserer modernen Konsumgesellschaft besteht ein großer Markt von Genuss- und Rauschmitteln mit psychoaktiven Eigenschaften, die zu gesundheitlichen und sozialen Beeinträchtigungen bis hin zur Abhängigkeit führen können. Eine Reihe von Substanzen unterliegen wegen besonderer gesundheitlicher Risiken mehr oder weniger strengen Werbe-, Handels- und Erwerbsbeschränkungen bzw. –verboten. Dies betrifft beispielsweise Beschränkungen des Alkohol- und Tabakkonsums von Minderjährigen (Jugendschutzgesetz), Beschränkungen des Arzneimittelverkaufs (Arzneimittelgesetz) sowie die besonders strikten Beschränkungen des Handels, Erwerbs und Besitzes von Betäubungsmitteln bis hin zu deren teilweise völligen Verkehrsverbot (Betäubungsmittelgesetz).“
In dieser Arbeit soll die drogenpolitische Situation in Deutschland thematisiert werden. Dazu wird im ersten Abschnitt ein kurzer geschichtlicher Abriss der Drogenpolitik, beginnend mit den Wurzeln und endend mit dem momentan geltenden Betäubungsmittelgesetz als Schwerpunkt des Drogenstrafrechtes, aufgezeigt werden. Im Anschluss daran folgt ein kurzer Vergleich der drogenpolitischen Situation in Deutschland vor und nach dem Regierungswechsel im Jahre 1998, wobei die jeweiligen drogenpolitischen Strategien der schwarzen und rot-grünen Regierungen vorangehend erläutert werden. Im dritten Abschnitt soll ein Einblick in die internationale Zusammenarbeit bezüglich der Drogenpolitik gegeben werden. Abschließend werden die Schwerpunkte und Aussagen dieser Arbeit zusammengefasst, um so einen Überblick der deutschen Drogenpolitik zu gewähren.
Inhaltsverzeichnis
1) Einleitung
2) Die historische Entwicklung der modernen Drogenpolitik
3) Die drogenpolitische Situation vor und nach dem Regierungswechsel 1998
4) Die internationale Drogenpolitik
5) Zusammenfassung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die Grundlagen der deutschen Drogenpolitik und untersucht die historische Entwicklung sowie die Auswirkungen des Betäubungsmittelgesetzes. Ein besonderer Fokus liegt auf dem Vergleich der drogenpolitischen Strategien der Bundesregierung vor und nach dem Regierungswechsel im Jahr 1998, um den Übergang von einer rein repressiven hin zu einer teils akzeptanzorientierten Politik zu bewerten.
- Historische Herleitung der deutschen Drogenpolitik durch internationale Opiumkonferenzen.
- Strukturelle Analyse und Funktion des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG).
- Gegenüberstellung der Drogenpolitik unter CDU/CSU- und rot-grüner Regierungsführung.
- Bedeutung von Schadensminderung, Prävention und Überlebenshilfe.
- Einfluss internationaler Abkommen auf den deutschen Handlungsspielraum.
Auszug aus dem Buch
2) Die historische Entwicklung der modernen Drogenpolitik
In diesem Kapitel soll der geschichtliche Werdegang des heute geltenden Betäubungsmittelgesetzes als strafrechtliche Grundlage der deutschen Drogenpolitik aufgezeigt werden.
Als historische Wurzeln der nationalen und internationalen Drogenpolitik in Deutschland gelten die drei Opiumkonferenzen, die Anfang des 20. Jahrhunderts von den USA einberufen wurden. Gründe für das Abhalten dieser Konferenzen waren zum einen in den Opiumkriegen zwischen England und China zu finden, die von 1839 bis 1842 und von 1857 bis 1860 andauerten. Dabei versuchte England, in China ein Monopol zur Herstellung und zum Handel von Opium aufzubauen und nutzte dazu die guten Anbaubedingungen für Mohn einerseits und das Verbot des Opiumrauchens in China andererseits.
Zum anderen resultierten die Opiumkonferenzen auch aus der rasanten und unkontrollierten Verbreitung bestimmter Rauschmitteln, wie Opium, Morphium, Heroin und Kokain und aus der Einsicht, diese eindämmen zu müssen. Eine wichtige Rolle spielte neben dem Aspekt des (illegalen) Handels, dem es galt, habhaft zu werden, auch der gesundheitliche Zustand jedes Rauschmittelkonsumenten, der zunehmend gefährdet zu sein schien.
So fand die erste Opiumkonferenz 1909 in Shanghai statt und führte allerdings zu keinem Ergebnis, da die unterschiedlichen Interessen der 13 teilnehmenden Staatsvertreter eine Einigung verhinderten. Drei Jahre später erstellte die zweite Konferenz Reglements hinsichtlich der eingeschränkten Herstellung und des Handels mit Rauschmitteln. Bis auf Deutschland unterzeichneten alle Teilnehmerstaaten der Konferenz dieses sog. Haager Abkommen. Doch anhand des Versailler Vertrages von 1919 wurde auch Deutschland dazu verpflichtet, den Drogenverkehr stärker zu kontrollieren und einzuschränken und erließ daraufhin das erste Opiumgesetz. Dieses trat noch am 30.12.1920 in Kraft und beinhaltete Maßnahmen, um die Ein- und Ausfuhr bestimmter Rauschmittel zu regulieren bzw. deren illegalen Handel zu unterbinden.
Zusammenfassung der Kapitel
1) Einleitung: Die Einleitung umreißt die Relevanz der Suchtproblematik in der Konsumgesellschaft und stellt das Ziel vor, die deutsche Drogenpolitik historisch sowie politisch zu vergleichen.
2) Die historische Entwicklung der modernen Drogenpolitik: Dieses Kapitel zeichnet die Ursprünge der Gesetzgebung von den Opiumkonferenzen des frühen 20. Jahrhunderts bis zur Etablierung des Betäubungsmittelgesetzes 1972 nach.
3) Die drogenpolitische Situation vor und nach dem Regierungswechsel 1998: Der Vergleich beleuchtet den Wandel von einer rein repressiven Politik der Ära CDU/CSU hin zu neuen Ansätzen der Schadensminderung unter der rot-grünen Regierung.
4) Die internationale Drogenpolitik: Hier wird der Einfluss von UNO- und EU-Abkommen auf die deutsche nationale Gesetzgebung sowie die begrenzte Handlungsfreiheit bei der Liberalisierung erörtert.
5) Zusammenfassung: Die Zusammenfassung bündelt die Erkenntnisse über die repressive Kontinuität trotz neuer Präventions- und Hilfsansätze und hinterfragt die Möglichkeiten künftiger Liberalisierungen.
Schlüsselwörter
Drogenpolitik, Betäubungsmittelgesetz, BtMG, Schadensminderung, Repression, Prävention, Suchtmittel, Opiumkonferenzen, Substitutionsprogramm, Drogenhilfe, Kriminalisierung, Drogenkonsum, Suchtprävention, Internationale Abkommen, Konsumgesellschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den Grundlagen und der Entwicklung der deutschen Drogenpolitik unter Berücksichtigung historischer und rechtlicher Rahmenbedingungen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die zentralen Felder sind die Geschichte des Drogenstrafrechts, der Vergleich politischer Strategien nach dem Regierungswechsel 1998 sowie die Einbettung in internationale Vereinbarungen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es, Unterschiede in den drogenpolitischen Strategien verschiedener Regierungen aufzuzeigen und zu untersuchen, inwieweit ein Paradigmenwechsel vom repressiven Strafrecht hin zu sozialorientierter Drogenhilfe stattgefunden hat.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Es handelt sich um eine deskriptive und vergleichende Analyse auf Basis von Gesetzestexten, Regierungsdokumenten und bestehender fachwissenschaftlicher Literatur.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in einen geschichtlichen Abriss, einen detaillierten Vergleich der Drogenpolitik vor und nach 1998 sowie eine Untersuchung der internationalen Zusammenarbeit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Drogenpolitik, Betäubungsmittelgesetz, Schadensminderung, Prävention, Kriminalisierung und Suchtprävention.
Wie bewertet die Autorin das Betäubungsmittelgesetz von 1972?
Die Autorin stellt fest, dass das BtMG zwar den Drogenabhängigen stärker als Kranken in den Fokus rückte, jedoch durch seinen prohibitiv-repressiven Kern in der Praxis oft ineffektiv blieb.
Warum wird die rot-grüne Drogenpolitik als trügerisch liberal bezeichnet?
Obwohl durch neue Paragraphen Hilfsangebote wie Konsumräume und Substitution geschaffen wurden, bleibt der grundlegende strafrechtliche Rahmen prohibitiv, was zu einer fortbestehenden Stigmatisierung der Konsumenten führt.
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- Chrystina Kunze (Author), 2004, Grundlagen der deutschen Drogenpolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/38074
