Diese Hausarbeit möchte nicht der oft gestellten Frage nachgehen, wie groß der Einfluss des Verfassungsgerichts auf die Politik tatsächlich ist, sondern der eher selten gestellten Frage: Wie sehr Parteien das Bundesverfassungsgericht „nutzen“ um öffentliche Aufmerksamkeit zu erzielen. Als Arbeitshypothese wird hierbei angenommen, dass gerade in Zeiten der Großen Koalitionen die Oppositionsparteien das Bundesverfassungsgericht anrufen um Einfluss auf die Regierungspolitik zu nehmen, aber vor allem um als Opposition überhaupt in der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden
.
Zur Untersuchung dieser Fragestellung soll zu Beginn, und zum besseren Verständnis, kurz die Struktur des Bundesverfassungsgerichts, unter anderem auch unter Berücksichtigung der Vorgehensweise zur Ernennung der Richterschaft, knapp beleuchtet werden.
Genau bei dieser Ernennung wird bereits davon gesprochen, dass hier parteipolitische Interessen (auch) eine Rolle spielen sollen. In der Hauptsache möchte diese Arbeit, durch Fallstudien von beispielhaften Urteilen aus der Vergangenheit, zeigen, wie sehr Klagen der Parteien beim Bundesverfassungsgericht tatsächlich in den Medien und damit bei den Bürgern wahrgenommen wurden. Die Fallstudie legt dabei ein besonderes Augenmerk darauf, ob und wie Parteien in der Opposition, während einer Großen Koalition, das Gericht nutzten, um ihre Interessen in die Öffentlichkeit zu bringen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Bundesverfassungsgericht
- Struktur und Kompetenzen
- Richterwahl
- Möglichkeiten der Opposition das Bundesverfassungsgericht anzurufen
- Zahl der Verfahren zur Abstrakten Normenkontrolle und Organstreitverfahren
- Fallstudie
- Fazit
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit der Frage, inwieweit Oppositionsparteien das Bundesverfassungsgericht nutzen, um öffentliche Aufmerksamkeit zu erzielen, insbesondere in Zeiten von Großen Koalitionen. Die Arbeit geht davon aus, dass Oppositionsparteien das Bundesverfassungsgericht anrufen, um Einfluss auf die Regierungspolitik zu nehmen und um als Opposition in der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden.
- Die Struktur und Kompetenzen des Bundesverfassungsgerichts
- Die Rolle der Richterwahl und die Möglichkeit parteipolitischer Einflussnahme
- Die Nutzung des Bundesverfassungsgerichts durch Oppositionsparteien, um öffentliche Aufmerksamkeit zu gewinnen
- Die Wirkung von Klagen von Oppositionsparteien beim Bundesverfassungsgericht auf die Medien und die Bürger
- Fallstudien von Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, die von Oppositionsparteien angestrengt wurden
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung stellt die Fragestellung der Arbeit vor und führt in das Thema des Einflusses von Oppositionsparteien auf das Bundesverfassungsgericht ein.
- Kapitel 2 gibt einen Überblick über die Struktur und Kompetenzen des Bundesverfassungsgerichts. Dabei werden auch die Möglichkeiten der Richterwahl und mögliche parteipolitische Einflüsse beleuchtet.
- Kapitel 3 beschreibt die verschiedenen Möglichkeiten, wie die Opposition das Bundesverfassungsgericht anrufen kann.
- Kapitel 4 untersucht die Anzahl der Verfahren zur Abstrakten Normenkontrolle und Organstreitverfahren.
- Kapitel 5 befasst sich mit einer Fallstudie, die exemplarisch zeigt, wie Oppositionsparteien das Bundesverfassungsgericht nutzen, um ihre Interessen in die Öffentlichkeit zu bringen.
Schlüsselwörter
Bundesverfassungsgericht, Opposition, Große Koalition, öffentliche Aufmerksamkeit, Richterwahl, Parteieinfluss, Fallstudien, Normenkontrolle, Organstreitverfahren, Medienwirkung, politische Einflussnahme.
- Quote paper
- Frank Krause (Author), 2015, Das Bundesverfassungsgericht als Einflussinstrument in der Politik. Wie sehr nutzen Parteien das Bundesverfassungsgericht, um öffentliche Aufmerksamkeit zu erzielen?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/381425
