Einführung
Functional Overlapping Competing Jurisdictions (FOCJ) ist ein vom Schweizer Wissenschaftler Bruno S. Frey kreierter Begriff. Frey ist Universitätsprofessor für Ökonomie an der Universität Zürich (CH).
Die EU, insbesondere Staaten wie Deutschland oder die Schweiz, weist einen formal föderalistischen Aufbau auf. Frey geht mit seiner speziellen Föderalismus-Theorie entschieden weiter als alle bestehenden staatlichen föderalen Gebilde. Statt einer vertikalen und vor allem territorialen Aufteilung der einzelnen öffentlichen Körperschaften schlägt Frey eine Aufteilung in Körperschaften mit verschiedenen spezialisierten Funktionalitäten vor. Ein sogenannter FOCUS (per Definition der Singular für FOCJ) ist nur für eine öffentliche Aufgabe zuständig, hierauf aber stark spezialisiert. Ferner kann er diese Aufgabe „überlappend“, also Kantons- oder Ländergrenzen übergreifend anbieten, und vor allem auch die gleichen Territorien abdecken wie andere FOCJ, eventuell auch solche mit gleichen Funktionalitäten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Einführung
1.2 Problemstellung und Gang der Untersuchung
2. Die Idee der funktionalen, überlappenden, wettbewerblichen Jurisdiktionen (FOCJ)
2.1 Was sind FOCJ?
2.2 FOCJ sind funktional
2.3 FOCJ sind überlappend
2.4 FOCJ sind wettbewerblich
2.5 FOCJ - Körperschaften mit Steuerhoheit und Zwangsgewalt
3. Ist der Ansatz der FOCJ ein realistisches Konzept?
3.1 Hohe Transaktionskosten bei Ein- und Austritt
3.2 Akzeptanz von FOCJ in gewachsenen und nationalstaatlich geprägten Strukturen
3.3 Mangelnde Koordinationsmechanismen zwischen den FOCJ
3.4 Das Problem der Judikative bei FOCJ
3.5 FOCJ und der Föderalismus der Europäischen Union in ihrer heutigen Erscheinung
4. Fazit: FOCJ – Utopie oder Chance?
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob das von Bruno S. Frey entwickelte Konzept der „Functional Overlapping Competing Jurisdictions“ (FOCJ) lediglich eine ökonomische Utopie darstellt oder ob eine Übertragung in die heutige europäische Staatenordnung ein realistisches und realisierbares Szenario sein kann.
- Grundlagen und Definition der FOCJ-Systematik
- Analyse der funktionalen und wettbewerblichen Mechanismen
- Diskussion von Transaktionskosten und institutioneller Akzeptanz
- Vergleich zwischen FOCJ und dem bestehenden Föderalismus der EU
- Kritische Würdigung der Problematik von Judikative und Koordination
Auszug aus dem Buch
2.4 FOCJ sind wettbewerblich
Zwei unterschiedliche Mechanismen sollen den Wettbewerb zwischen FOCJ anregen und vor allem die Administrationen, die an der Spitze eines jeweiligen FOCUS stehen, dazu zwingen, auf die Präferenzen der Bürger des FOCUS einzugehen.
Zum Einen existieren Austrittsmöglichkeiten aus den FOCJ. Dieser Mechanismus wird auch als „exit“ bezeichnet. „In FOCJ ist „exit“ nicht auf geografische Abwanderung beschränkt [...].“ Aus diesem Grund wird die Wirkung einer Austrittsdrohung als besonders gewichtig angesehen. Einerseits sieht die FOCJ-Idee vor, dass Gemeinden oder Gemeindeteile die Möglichkeit besitzen, sich in bestimmten öffentlichen Angelegenheiten einer anderen Körperschaft anzuschließen. Für bestimmte Aufgaben ist aber auch der Austritt und Eintritt bei einem anderen FOCUS durch einzelne Bürger denkbar. Auch hierin unterscheidet sich die FOCJ-Systematik entscheidend von den bisherigen Ansätzen moderner Föderalismustheorien. Dort wird der Ansatz vertreten, dass die Bürger dorthin wandern, wo ihre Präferenzen am Besten befriedigt werden. Dadurch, dass ein Ortswechsel für den Wechsel des FOCUS in der Variante der FOCJ mit Bürgermitgliedschaft nicht erforderlich ist, wird davon ausgegangen, dass ein solcher Wechsel aufgrund niedriger Transaktionskosten wahrscheinlicher und attraktiver ist.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in das Konzept der FOCJ ein und erläutert die Zielsetzung, deren Realisierbarkeit im Vergleich zur bestehenden Staatsordnung zu prüfen.
2. Die Idee der funktionalen, überlappenden, wettbewerblichen Jurisdiktionen (FOCJ): In diesem Kapitel werden die theoretischen Grundpfeiler wie Funktionalität, Wettbewerb, Überlappung sowie die Steuerhoheit der Jurisdiktionen detailliert vorgestellt.
3. Ist der Ansatz der FOCJ ein realistisches Konzept?: Das Kapitel diskutiert kritisch die praktischen Hürden wie hohe Transaktionskosten, mangelnde Akzeptanz in traditionellen Strukturen sowie ungeklärte Fragen der Judikative und Koordination.
4. Fazit: FOCJ – Utopie oder Chance?: Das Fazit fasst zusammen, dass das Konzept zwar theoretisch interessante Elemente enthält, jedoch in seiner radikalen Form und bei Abkehr vom Nationalstaat als kaum realisierbar bewertet wird.
Schlüsselwörter
FOCJ, Föderalismus, Functional Overlapping Competing Jurisdictions, Bruno S. Frey, Wettbewerb, Jurisdiktion, Transaktionskosten, direkte Demokratie, Europäische Union, öffentlicher Sektor, Institutioneller Wandel, Sezession, Steuerautonomie, Effizienz, Staatsordnung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das theoretische Konzept der FOCJ (funktionale, überlappende, wettbewerbliche Jurisdiktionen) und hinterfragt deren praktische Umsetzbarkeit in modernen Staaten.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Fokus?
Die Schwerpunkte liegen auf der ökonomischen Theorie des Föderalismus, den Mechanismen staatlichen Wettbewerbs und den institutionellen Herausforderungen bei der Implementierung neuer Jurisdiktionsmodelle.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die zentrale Frage lautet, ob das FOCJ-Konzept eine realistische Alternative zu bestehenden föderalen Systemen wie der Europäischen Union darstellt oder ob es eine theoretische Utopie bleibt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer deskriptiven und analytischen Literaturanalyse, in der die theoretischen Annahmen der FOCJ mit realen politischen Gegebenheiten und Problemen konfrontiert werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einführung der Begrifflichkeiten und eine kritische Diskussion, die Themen wie Transaktionskosten, Akzeptanz, Koordinationsmechanismen und die Rolle der Judikative beleuchtet.
Welche Schlüsselbegriffe definieren den Inhalt?
Die Arbeit wird wesentlich durch Begriffe wie FOCJ, Wettbewerb, direkte Demokratie, Transaktionskosten und institutionelle Effizienz charakterisiert.
Wie unterscheidet sich ein FOCUS von heutigen Gebietskörperschaften?
Im Gegensatz zu Generalisten wie Gemeinden oder Bundesstaaten sind FOCJ hochgradig auf eine einzige öffentliche Aufgabe spezialisiert und konkurrieren mit anderen Institutionen, wobei sie steuerliche Souveränität besitzen.
Warum wird die Judikative als ein ungelöstes Problem bei FOCJ angesehen?
Die Arbeit argumentiert, dass eine Konkurrenz verschiedener Rechtsprechungsinstanzen in einem überlappenden System zu Rechtsunsicherheit führt und nicht klar definiert ist, welcher "Rechtsprechungs-FOCUS" die Einhaltung von Regeln garantieren sollte.
- Arbeit zitieren
- Thorsten Breitkopf (Autor:in), 2004, Das Projekt der funktional vernetzten und wettbewerblichen Jurisdiktionen (FOCJ): Ein realistisches Konzept, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/38176
