Islam und EU-Erweiterung. Die Türkei zwischen Kemalismus und Islamismus


Hausarbeit, 2016
13 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Fragestellung

3. Kopenhagener Kriterien

4. Die Türkei im Vergleich zu den Kopenhagener Kriterien
4.1 Die AKP
4.2 Das politische Kriterium - Die Türkei

5. Der Islam und die EU
5.1 Der unterschied zwischen Islam und Islamismus
5.2 Der Euro-Islam - Prof. Dr. Bassam Tibi

6. Beitrittsverhandlung der Türkei
6.1 Pro Argumente
6.2 Kontra Argumente

7. Fazit

8. Literatur

1. Einleitung

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema „ist der EU-Beitritt der Türkei mit AKP Regierung möglich?“. In der vorliegenden Arbeit wird die oft diskutierte Frage, ob die Türkei in die EU beitreten wird, analysiert . Die Frage ist, ob die Türkei mit einem instrumentalisierten Islamismus, der parteipolitisch von der AKP getragen wird, von einem EU-Beitritt ausgeschlossen?. Denn es muss von einem demokratischem Islam und einem Islamismus unterschieden werden. Zunächst werden die Kriterien die jeder Staat erfüllen muss um EU-Mitglied zu werden, in diesem Fall die Kopienhagener Kriterien, zugrunde gelegt. Dazu gehören die wirtschaftlichen, politischen und das Kriterium der Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes. Auf der Grundlage von Prof. Dr. Bassam Tibis Werk (2007) „ Mit dem Kopftuch nach Europa“, wird analysiert welche Argumente gegen ein Beitritt der Türkei sprechen. Ebenfalls wird aus dem Werk (2005) „Politische Religion undReligionspolitik‘ von Gerhard Besier und Hermann Lübbe, die Argumentation von Prof. Dr. Bassam Tibi mit einbezogen. Stützende Argumente von Claus Leggewie, aus seinem Werke (2004) „Die Türkei und Europa“ werden auch Teil dieser Arbeit. Darauf aufbauend werden Überlegungen und Feststellungen von diversen Studien, die sich um den Beitritt der Türkei befassen, mit hineinbezogen.

Die Arbeit gliedert sich in vier Hauptpunkten und dazu jeweiligen Unterpunkte. Als ersten Teil werden die Kopenhagener Kriterien in ihren einzelnen Punkten betrachtet. Darauf hin wird die Türkei anhand der Kriterien untersucht. Als nächstes werden die Thesen und Argumente von Prof. Dr. Bassam Tibi analysiert. Zum Schluss werden die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei anhand der Argumente gewertet. Welche Grunde für einen Beitritt sprechen und welche Argumente dagegen. Und zum Abschluss dieser Arbeit wird eine Fazit formuliert, der die Fragen dieser Arbeit beantwortet.

2. Fragestellung

Ist ein EU-Beitritt mit einem institutionalisierten Islamismus, der parteipolitisch von der AKP getragen wird ausgeschlossen? Es laufen schon seit 2005 Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Die Türkei ist das einzige Land das am längsten an einer Verhandlung teilnimmt. In dieser Arbeit wird die Frage gestellt ob die Türkei überhaupt eine Chance hat ein Vollmitglied der EU zu werden. Dazu werden unterschiedliche Literaturen genutzt, die sowohl positive Argumente als auch negative Argumente für ein Beitritt der Türkei stimmen. Die Arbeit konzentriert sich auf die Frage welche Punkte machen deutlich, dass die Türkei mit der AKP Regierung keine Chance hat EU-Mitglied zu werden. Macht die Türkei Versuchungen sich als ein Teil Europas zu sehen (Kapitel:4)? Welche Fortschritte hat die Türkei bis heute erzielt (Kapitel:4)? Ist die AKP eine pro Islam oder eine pro Islamismus vertretene Partei (Kapitel: 5.1)? Eine Weitere Frage die sehr umstritten ist, welche Auswirkungen hat die Türkei bei einem Beitritt für die EU(Kapitel:6.1/6.2)? All diese Fragen sollen eine Antwort darauf sein, warum die Türkei mit einer AKP Regierung von einem EU-Beitritt ausgeschlossen ist. Denn was nicht außer Augen gelassen werden darf ist, das die EU eine säkulare Ordnung beinhaltet und somit aus Religiösen Gründen die Türkei nicht von einem Beitritt ausschließen kann. Doch was sind dann die Gründe warum die Türkei all die Jahre kein Vollmitglied der EU werden kann?

3. Kopenhagener Kriterien

In diesem Kapitel der Arbeit werden die Kopenhagener Kriterien dargestellt, um veranschaulichen zu können welche Bedingungen der Türkei gestellt werden, um EU-Mitglied werden zu können.

Die EU - Die Europäische Union - lässt sich derzeit aus 28 Staaten bilden. Die wichtigsten Prinzipien der EU sind, nationale Identitäten, Achtung der Grundrechte, Achtung des Subsidiaritätsprinzip und die Offenheit für weitere Mitglieder (http://www.juraforum.de/lexikon/ europaeische-union Datum: 31.08.2016). Um ein EU-Mitglied werden zu können, formulierten 1993 der Europäische Rat und Staats- und Regierungschef bestimmte Voraussetzungen, die jeder Staat erfüllen muss. Dazu werden drei Grundvoraussetzungen gestellt : Diese sind die politischen Kriterien, wirtschaftlichen Kriterien und die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes (ÖIES 2005:235) .

1. Das politische Kriterium

Jeder Staat muss eine institutionelle Stabilität vorweisen, die ein rechtsstaatliche und demokratische Ordnung beinhaltet. In einer demokratischen Ordnung müssen Menschenrechte und der Schutz der Minderheiten bewahrt werden können. Dazu gehört auch, dass Meinungsfreiheit und Pressefreiheit gegeben ist. Ebenso wichtig ist die Gewaltenteilung in einer Demokratie, die ein unabhängige Justiz besitzt (ÖIES Hochleitner 2005:S.236)

2. Das wirtschaftliche Kriterium

Jeder Staat der EU-Mitglied werden möchte, muss in der Lage sein, eine funktionsfähige Marktwirtschaft auf den Beinen zuhalten. Dazu gehört auch, dem Wettbewerbsdruck des EU- Binnenmarktes standzuhalten (ÖIES Hochleitner 2005:S.235).

3. Das Kriterium der Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes

Alle EU-Mitglieder teilen die selben Wirtschafts- und Währungsunion. Jedes Mitglied muss sich die Werte der EU und ihre gemeinsamen Ziele zu eigen machen, also ein gemeinsames Rechtssystem. Es müssen die selben Werte und Normen übernommen werden, um eine Gesunde Gemeinschaft schließen zu können (ÖIES Hochleitner 2005:S.235).

Um EU-Mitglied werden zu können müssen diese Bedingungen erfüllt werden. Den laut Art. 6 EUV Abs.1: „Die Union beruht auf den Grundsätzen der Freiheit, Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit; diese Grundsätze sind allen Mitgliedstaaten gemeinsam.“ . In diesem Artikel sind nochmal alle Vorraussetzungen gemeinsam festgelegt (ÖIES Hochleitner 2005:S.235).

4. Die Türkei und die Kopenhagener Kriterien

Im Laufe der Beitrittsverhandlungen wurde der Türkei sowohl Lob als auch Kritik geäußert, bezüglich ihrer Fortschritte als auch ihrer Mängel. In diesem Teil der Arbeit werden die Bedingungen der Kopenhagener Kriterien anhand der Türkei analysiert. Bedeutend ist zu betrachten wie die innenpolitische Lage der Türkei aussieht.

In einer Diskussion von Roberta Carnevale, Stefan Ihrig und Christian Weiß (2005 : S. 65) „Europa am Bosporus (er-)finden?ii liegen zwei Argumente vor, die das Beitrittsdatum verändern können. Wenn die Türkei die Kopenhagener Kriterien erfüllt, ist es ihnen möglich ein EU-Mitglied zu werden. Wiederum liegt das Argument vor, dass wenn die Türkei ein Mitglied ist, die innenpolitische Lage sich verbessern wird ( 2005: S.65). Die Frage ist nun, wie Reif ist die Türkei für einen Beitritt in die EU? Das die Türkei Fortschritte erzielt hat, ist unumstritten, doch reichen diese Fortschritte aus?. In diesem Kapitel soll anhand der zwei Punkte, AKP und der politischen Lage analysiert werden in wie weit die Türkei die Kriterien erfüllt. In dieser Arbeit geht es vornehmlich um den Punkt der AKP-Regierung.

4.1 Die AKP

In diesem Punkt der Arbeit wird auf die Hauptfigur eingegangen, die AKP. Hier wird dargestellt wie die Wurzel der AKP aufgebaut ist und welche Ziele sie beinhaltet.

Die AKP (Adalet ve Kalkinma Partisi - Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) wurde 2001 in Ankara gegründet. Sie definiert sich als eine konservative-demokratische Partei, die mit Islamisten nichts zutun haben. In dem Werk von Bassam Tibi (2007:55) „Mit dem Kopftuch nach Europa“ macht Tibi deutlich, dass die AKP allein eine Nachfolgerpartei der Selamet, ReFaaah und Fazilet Parteien ist. Diese sind als Isalmistische Parteien eingestuft und wurden in der Türkei verboten. Die AKP verfolgt die selben Grundprinzipien, aber versteckt sich hinter der Aussage, sie sei eine konservativ-islamische Partei. Das die AKP eine Erweiterung von den oben genannten Parteien ist macht sich daran bemerkbar, dass viele Abgeordnete, die in der AKP vertreten sind, ehemalige Abgeordnete der Selamet, Refaah und Fazilet Parteien waren (Seufert 2004:S. 24). Aus diesem Grund wird der AKP nachgesagt sie sei die Erweiterung von Erbakan, der der Vorsitzende der Islamistischen Parteien war (Tibi). Weiter erklärt Professor Dr. Bassam Tibi(2007:53-59), dass die AKP als eine Reformen-Partei gerühmt wird. Doch fraglich ist, was das für eine Reformpartei ist, denn außer das es auf dem Papier festgelegt worden ist, ist nichts von einer Reform zu erkennen (ÖIES 2007:S.239). Die AKP zeichnet sich laut Tibi in folgenden Punkten aus : Das Kopftuch wird als ein Symbol des Islams betrachtet, die Imam-Hatip-Schulen werden als Bildungspolitik befürwortet und anhand des Djihad-Terrorismus (Tibi 2007:S.61).

In Claus Leggewies Werk (2004:S.100) äußert er ein bedeutsames Argument. Die AKP lässt sich von islamischen Wurzeln bestimmen und versucht die Grundstrukturen, die von Kemal Atatürk geschaffen worden, ab zu ändern. In dem Werk „Politische Religion undReligionspolitik‘ von Gerhard Besier und Hermann Lübbe(2005:S.230) schildert Tibi, das die Kemal Atatürk zwar keine Europäisierung der Türkei erreicht hat, aber sie wesentlich deutlicher als die AKP versucht hat. Die jetzige AKP Regierung arbeitet gezielt darauf hin die Strukturen die Kemal Atatürk aufgebaut hat wieder nichtig zu machen und führt wieder ihre islamischen-Wurzeln wieder ein. Dennoch kann als Vorbehalt nicht eingeworfen werden, dass die Türkei ein muslimisches Land ist und somit vom Beitritt ausgeschlossen wird. Doch beginnt durch die AKP-Partei eine De-Säkularisierung der Türkei, was sich anhand der Imam-Hatip-Schulen erkennen lässt (Besier,Lübbe 2005:S.232). In dem Buch „ Europa am Bosporus (er-)fnden“ von Carnevale,Ihrig und Weiß (2005:S.46) wird die Befürchtung geschildert, dass durch die AKP Partei ein Einmarsch an Islamisten entsteht. Genau wie in der Diskussion in „Europa am Bosporus (er-)finden“(2005:S.45) und auch bei Tibi wird an dem Laizismus der Türkei Zweifel aufgesetzt. Das Land von Staat und Religion zu trennen misslingt der AKP. Daraus lässt sich die Angst vor einem Islam erklären. In dem Zitat von Valey Giscard d’Estaing (2005:S.49) verweist er darauf das durch den Beitritt der Türkei die EU am Ende sein wird. Seine Argumentationen liegt drauf, dass die Türkei weder rechtsstaatlich noch demokratische verfasst ist. Tibi hebt hervor, dass die AKP eine schrittweise Ansehensweise die Türkei zu Islamisieren. Als Argument dafür liefert Tibi (2007:S.59) die Imam Hatip-Schulen ( Schule für Prediger und Vorbeter), welches Schule sind die zur Ausbildung zum Imam verhelfen.

4.2 Das politische Kriterium - Die Türkei

Ausdrücklich betont werden muss die politische Lage der Türkei. Die sich nicht allein in der AKP Regierung in einem sehr kritischem Zustand befindet. Kritisiert wird vornehmlich die Verletzung der Menschenrecht, Schutz der Minderheiten und die Meinungsfreiheit (ÖIES Scheich 2007:83-90).Viele Journalisten, Anwälte, Lehrer, Politiker bzw. jeder Bürger der sich kritisch über die Regierung oder gegenüber Reccep Tayyip Erdogan äußert, muss mit einer Strafe rechen (Leggewie 2004:S.133).

2002 wurde durch den Amtsantritt der AKP Reformen formuliert und festgelegte, aber sind diese Reformen nur in der Theorie vorhanden und in der Praxis nicht vorzufinden(ÖIES 2007:S.239). In einer demokratischen Ordnung ist es jedem Bürger gestattet seine Meinung frei zu äußern. Die Presse hat das Rechte seine Berichte zu verfassen und zu veröffentlichen. Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter oder Youtube wurden von der Regierung gesperrt, sodass die Presse keine Möglichkeit hatte seine Nachrichten an das Volk weiterzuleiten. Die Rechte der Menschen in der Türkei werden seitens der Regierung eingeschränkt und verletzt. Zu der innenpolitischen Lage in der Türkei äußerte sich der kurdisch-türkisch Stämmige Schriftsteller Yasarr Kemal, der mit der Lage nicht zufrieden ist (Carnevale, Ihrig, Weiß 2007:S.89/90). Nicht allein von außen erhält die Türkei Kritik, sondern auch von seinen eigenen Staatsmännern.

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Ende der Leseprobe aus 13 Seiten

Details

Titel
Islam und EU-Erweiterung. Die Türkei zwischen Kemalismus und Islamismus
Hochschule
Georg-August-Universität Göttingen
Note
1,0
Autor
Jahr
2016
Seiten
13
Katalognummer
V383118
ISBN (eBook)
9783668586093
ISBN (Buch)
9783668586109
Dateigröße
507 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
islam, eu-erweiterung, türkei, kemalismus, islamismus
Arbeit zitieren
Canê Harman (Autor), 2016, Islam und EU-Erweiterung. Die Türkei zwischen Kemalismus und Islamismus, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/383118

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