Die Arbeit untersucht die Menschenrechtspolitik unter Obama aus konstruktivistischer Sicht. Welche Faktoren beeinflussen maßgeblich die Entscheidungen der Administration?
Durch die enger gewordenen internationalen Verflechtungen einer globalisierten Welt, sind die Ansprüche an einen effektiven Menschenrechtsschutz gestiegen. Die Vereinten Nationen haben sich in dieser Entwicklung als tragende Institution erwiesen. Vom 14.- 25. Juni 1993 fand die Weltkonferenz über Menschenrechte statt, in deren Abschlusserklärung sich 171 Staaten gegenüber der Einhaltung der Menschenrechte verpflichteten. Die Menschenrechtspolitik bildet seitdem einen zentralen Pfeiler der internationalen Politik. Dennoch arbeiten nicht alle Staaten in gleicher Weise an diesem Ziel. Wenn man sich die amerikanische Menschenrechtspolitik betrachtet, stand die Regierung von Präsident George W. Bush immer wieder in Kritik. Dem selektiven Multilateralismus der Bush Administration standen viele Mitglieder der Vereinten Nationen skeptisch gegenüber. Mit dem Amtsantritt von Barack Obamas sollte sich diese negative Bild ändern. Obama zeichnete in seinen Reden ein Bild vom „Neuen Amerika“, das wieder zu seinen ursprünglichen Werten und Prinzipien zurückkehren sollte. Menschen- und Bürgerrechte sollten nicht weiter an zweiter Stelle, hinter den Anforderungen der nationalen Sicherheit, stehen.
Im Verlauf der Arbeit soll nun geklärt, werden ob sich Obama im Bereich der internationalen Menschenrechte von seinem Vorgänger distanzieren konnte. Um diese Frage besser beurteilen zu können, soll im ersten Teil ein kleiner Überblick über die Politik Obamas, am Anfang seiner Amtszeit gegeben werden. Anschließend soll anhand der konstruktivistischen Theorie ein Kriterienkatalog entwickelt werden, welcher das Handeln der USA in den internationalen Beziehungen erklärt. Abschließend werden zwei Fallbeispiele aufgegriffen, auf deren Grundlage überprüft werden, in wie weit die entwickelten Kriterien die internationale Menschenrechtspolitik der Obamas Regierung beeinflussen.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung: Ein politischer Wandel? Die Veränderungen der internationalen Politik von George W. Bush zu Barack Obama.
1 U.S. human rights policy. Menschenrechtspolitik der Obama Regierung mit realistischen Zielen?
2 Normen, Überzeugungen und Prinzipien– Die konstruktivistische Theorie als Erklärungsansatz für das Verhalten der USA in der Menschenrechtspolitik.
3 Handlungsleitende Prinzipien zur Analyse der Menschenrechtspolitik unter Obama. Der Präsident zwischen Rechtskultur und pluralistischen Strukturen.
3.1 Fallbeispiel 1: Unterzeichnen und nicht ratifizieren- ein typisches Muster? Eine Analyse des Verhaltens der USA in der Debatte um die CEDAW.
3.2 Fallbeispiel 2: Eine Blockade durch konservative Gruppen? Eine Untersuchung des Vorgehens der USA bei der CRC.
4 Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Diese Arbeit untersucht, ob die Obama-Administration in ihrer internationalen Menschenrechtspolitik einen substanziellen Kurswechsel gegenüber der Ära Bush vollziehen konnte oder ob strukturelle und kulturelle Gegebenheiten der USA dies verhinderten. Der Fokus liegt dabei auf der Analyse innenpolitischer Faktoren, die das außenpolitische Handeln limitieren.
- Konstruktivistische Theorie in den internationalen Beziehungen
- Einfluss der amerikanischen Rechtskultur und des Exzeptionalismus
- Die Rolle parteipolitischer Konflikte und konservativer Interessengruppen
- Analyse der Nicht-Ratifizierung von CEDAW und CRC
- Strukturelle Hürden des US-Regierungssystems bei internationalen Verträgen
Auszug aus dem Buch
3.2 Fallbeispiel 2: Eine Blockade durch konservative Gruppen? Eine Untersuchung des Vorgehens der USA bei der CRC.
Die VN Kinderrechtskonvention (convention on the rights oft he child, CRC), ist ein Vertrag welcher versucht die Kinderrechte weltweit zu schützen. Die Konvention trat im September 1990 in Kraft und findet mit 194 Ratifizierungen weltweit große Unterstützung Lediglich Somalia und die USA zählen zu den Nationen, welche die Konvention nicht ratifiziert haben (United Nations Treaty Collection 1989).
Im Jahre 1995 wurde die Konvention von Clinton unterzeichnet jedoch nicht ratifiziert. Auch die darauffolgenden Regierungen verzichteten auf eine Ratifizierung. Der Streit um die CRC ist bestimmt durch eine unterstützende Haltung demokratischer- und eine blockierende Haltung republikanischer Seite (vgl. Moravcsik 2005: 181). Erst mit dem Amtsantritt Obamas im Jahre 2008 kam neue Hoffnung auf, dass die Konvention doch noch ratifiziert werden kann. Der Streit entlang der Parteien zwischen Demokraten und Republikanern, war auch ein Kriterium, mit dem Moravcsik die ablehnende Haltung der USA in internationalen Menschenrechtsfragen zu erklären versuchte. Unterstützt wird dieser Umstand durch das Prinzip der Gewaltenteilung in den USA. Die Republikaner haben die Möglichkeit mit einer Minderheit von einem Drittel die Konvention im Senat zu blockieren. An dieser Stelle führt die Struktur im amerikanischen Regierungssystem, speziell im Senat dazu, dass Blockaden ermöglicht werden (vgl. Moravcsik 2005: 187-188).
Auch bei dieser Konvention gibt es wieder eine Diskussion bezüglich der amerikanischen Souveränität. Gegner stellen eine Untergrabung der Souveränität fest, wenn den Vereinten Nationen die Autorität zugestanden wird, über die „besten“ Interessen amerikanischer Kinder zu bestimmen (vgl. Blanchfield 2013). Hier wird Skepsis in der amerikanischen Gesellschaft gegenüber großen Regierungen oder Institutionen mit weitreichenden Befugnissen deutlich (vgl. Moravcsik 2005: 164-165). Zusätzlich stellen konservative Gruppen einen Eingriff in die „traditionelle Familienrolle“ fest, was sie dazu veranlasst gegen die Konvention vorzugehen. An dieser Stelle wird die blockierende Haltung konservativer Gruppen deutlich (vgl. Moravcsik 2005: 182-184).
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Ein politischer Wandel? Die Veränderungen der internationalen Politik von George W. Bush zu Barack Obama.: Die Einleitung beleuchtet den historischen Kontext der Menschenrechtspolitik und stellt die Forschungsfrage, ob Obama einen Wandel in der internationalen Menschenrechtsstrategie der USA herbeiführen konnte.
1 U.S. human rights policy. Menschenrechtspolitik der Obama Regierung mit realistischen Zielen?: Dieses Kapitel untersucht die Rhetorik und die frühen politischen Schritte der Obama-Administration sowie ihre Bemühungen zur Abgrenzung von der Bush-Ära.
2 Normen, Überzeugungen und Prinzipien– Die konstruktivistische Theorie als Erklärungsansatz für das Verhalten der USA in der Menschenrechtspolitik.: Hier wird der theoretische Rahmen durch den Konstruktivismus und das Konzept des amerikanischen Exzeptionalismus nach Moravcsik dargelegt.
3 Handlungsleitende Prinzipien zur Analyse der Menschenrechtspolitik unter Obama. Der Präsident zwischen Rechtskultur und pluralistischen Strukturen.: Dieses Kapitel bildet den Hauptteil, in dem die theoretischen Annahmen auf die institutionellen und kulturellen Realitäten in den USA angewendet werden.
3.1 Fallbeispiel 1: Unterzeichnen und nicht ratifizieren- ein typisches Muster? Eine Analyse des Verhaltens der USA in der Debatte um die CEDAW.: Eine Fallstudie zur CEDAW-Konvention, die zeigt, wie nationale Souveränitätsbedenken und konservative Widerstände die Ratifizierung verhindern.
3.2 Fallbeispiel 2: Eine Blockade durch konservative Gruppen? Eine Untersuchung des Vorgehens der USA bei der CRC.: Eine Analyse zur Kinderrechtskonvention, in der parteipolitische Blockaden und die Sorge um die „traditionelle Familie“ als Hürden identifiziert werden.
4 Fazit: Das Fazit stellt fest, dass sich zwar die Wahrnehmung der USA unter Obama änderte, die strukturellen und kulturellen Blockaden die tatsächliche Politik jedoch stabil hielten.
Schlüsselwörter
Menschenrechtspolitik, Obama, USA, Konstruktivismus, American Exceptionalism, CEDAW, CRC, Außenpolitik, Souveränität, Rechtskultur, Parteienkonflikt, Gewaltenteilung, Ratifizierung, Internationale Normen, Menschenrechte.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert, inwieweit die Obama-Administration in der Lage war, die internationale Menschenrechtspolitik der USA von der ihres Vorgängers zu distanzieren und neu zu gestalten.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die internationale Menschenrechtspolitik, der Einfluss nationaler Rechtskultur auf internationale Normen sowie die institutionellen Hemmnisse im US-Regierungssystem.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es zu klären, ob ein versprochener politischer Wandel unter Obama tatsächlich stattfand oder ob strukturelle Faktoren dies verhinderten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt konstruktivistische Ansätze der Theorie internationaler Beziehungen, um das Verhalten der USA auf Basis eines Kriterienkatalogs zu analysieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Faktoren "Rechtskultur" und "pluralistische Strukturen" anhand der zwei Fallbeispiele CEDAW (Frauenrechte) und CRC (Kinderrechte).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen gehören insbesondere American Exceptionalism, Menschenrechtspolitik, Souveränität und die systembedingten Blockaden im US-Kongress.
Warum wird die CEDAW im Text als Beispiel angeführt?
Sie dient als exemplarisches Fallbeispiel, um zu verdeutlichen, wie Bedenken bezüglich der nationalen Souveränität und der Vorrangstellung der US-Verfassung die Ratifizierung internationaler Verträge blockieren.
Welche Rolle spielen konservative Gruppen in der Arbeit?
Konservative Gruppen werden als maßgebliche Akteure identifiziert, die durch ihre Befürchtung eines Eingriffs in die traditionelle Familienstruktur und nationale Hoheitsrechte aktiv gegen die Ratifizierung internationaler Konventionen lobbyieren.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2015, Ist die internationale Menschenrechtspolitik der Obama Administration ein Ergebnis der Rechtskultur und den pluralistischen Strukturen in den USA?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/384291
