In der Seminararbeit werden die Auswirkungen der Inhaltskontrolle des deutschen Rechts auf die internationale Vertragspraxis beleuchtet. Dabei wird das deutsche AGB-Recht mit dem schweizer und dem englisch-walisischen Recht verglichen. Ein Schwerpunkt liegt in der Betrachtung der ökonomischen Auswirkungen der Inhaltskontrolle.
Inhaltsverzeichnis
- A. Der Wettbewerb um Recht und Justizstandort
- B. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands und zugrundeliegende Annahmen
- C. Welche Grenzen setzt die Inhaltskontrolle?
- I. Der Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- 1. Vertragsbedingungen
- 2. Vorformulierung für eine Vielzahl von Verträgen
- 3. Stellen durch den Verwender
- II. Die inhaltlichen Grenzen von ausgewählten Vertragsbestimmungen
- 1. Haftungsfreizeichnungs- bzw. begrenzungsklauseln
- 2. Vertragsstrafeversprechen
- 3. Bürgschaft auf erstes Anfordern
- III. Schlussfolgerung
- I. Der Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- D. Ist die Inhaltskontrolle zu unflexibel?
- I. Der Problemaufriss
- II. Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und die Rechtssicherheit
- III. Die Suche nach der Rechtfertigung für die Inhaltskontrolle von AGB
- IV. Der theoretisch sinnvolle Rechtfertigungsansatz
- V. Der Stand des Diskurses und die Kritik
- 1. Die Reichweite des AGB-Begriffs
- 2. Stellungnahme
- 3. Mangelnde Unterscheidung zwischen Verbraucher- und Unternehmerverkehr
- 4. Stellungnahme
- 5. Geringe Flexibilität im Unternehmerverkehr
- 6. Stellungnahme
- E. Eine Rechtsvergleichung - Besteht eine Sonderrolle des deutschen Rechts?
- I. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Vertragsrecht der Schweiz
- II. Die standard terms im Vertragsrecht von England und Wales
- III. Schlussfolgerung
- F. Vorschläge zur Handhabung der Inhaltskontrolle im Unternehmerverkehr
- G. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im internationalen Wirtschaftsverkehr. Sie analysiert die Grenzen der Inhaltskontrolle und untersucht die Frage, ob diese zu unflexibel ist. Die Arbeit berücksichtigt auch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und die Rechtssicherheit im Hinblick auf die AGB-Kontrolle. Zudem wird ein Rechtsvergleich mit dem Schweizer und englischen Recht durchgeführt.
- Der Wettbewerb um Recht und Justizstandort
- Die Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- Die Flexibilität der Inhaltskontrolle
- Der Vergleich des deutschen Rechts mit dem Schweizer und englischen Recht
- Vorschläge zur Handhabung der Inhaltskontrolle im Unternehmerverkehr
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel A beleuchtet den Wettbewerb um Recht und Justizstandort. Kapitel B grenzt den Untersuchungsgegenstand ein und erläutert die zugrundeliegenden Annahmen. Kapitel C befasst sich mit den Grenzen der Inhaltskontrolle und definiert den Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Kapitel D analysiert die Frage, ob die Inhaltskontrolle zu unflexibel ist, und untersucht die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes sowie die Rechtssicherheit. Kapitel E führt einen Rechtsvergleich mit dem Schweizer und englischen Recht durch.
Schlüsselwörter
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Inhaltskontrolle, Rechtssicherheit, Rechtsvergleich, Unternehmerverkehr, internationaler Wirtschaftsverkehr, Schweizer Recht, englisches Recht, Bundesgerichtshof.
- Citation du texte
- Benjamin Pohlers (Auteur), 2017, Allgemeine Geschäftsbedingungen im internationalen Wirtschaftsverkehr, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/384474
