Es wird sowohl auf die wichtigste BAG-Entscheidung zur Bagatellkündigung als auch auf die „Emmely“ Entscheidung eingegangen. Des Weiteren wird ausführlich die geänderte Rechtslage nach der „Emmely“-Entscheidung dargelegt. Aufgezeigt wird die Erforderlichkeit der Abmahnung für die außerordentliche Kündigung. Es folgt eine Auseinandersetzung mit dem seitens des BAG vorgegebenen zweistufigen Prüfungsaufbau des § 626 Abs. 2 BGB. In diesem Zusammenhang werden der unbestimmte Rechtsbegriff „wichtiger Grund“ und die Abwägung der Arbeitgeberinteressen mit den Arbeitnehmerinteressen systematisch dargelegt und diskutiert. Im weiteren Verlauf werden die Entscheidungen der Instanzgerichte nach der „Emmely“– Entscheidung erörtert.
Darüber hinaus werden die Kritik an und die Konsequenzen aus der „Emmely“- Entscheidung dargelegt. In diesem Zusammenhang werden unter anderem auch die Motive für die Kündigung bei Bagatelldelikten, das Vertrauenskapital, die Wertgrenze für Bagatelldelikte, die bisherige Abmahnung und der Abmahnungsentfernungsanspruch aus der Personalakte beleuchtet.
Inhaltsverzeichni
Gender Erklärung
1. Einleitung
1.1 Die Relevanz von Bagatelldelikten in der Praxis und das öffentliche Interesse daran
1.2 Gang der Untersuchung
2. Außerordentliche Kündigung durch den Arbeitgeber
2.1 Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund (§626 BGB)
2.2 Arbeitsverhältnis als personenbezogenes Dauerschuldverhältnis
2.3 Vertrauen im synallagmatischen Arbeitsverhältnis
2.4 Verdachtskündigung in Abgrenzung zur Tatkündigung
3. Bisherige Rechtsprechung des BAG zur Bagatellkündigung
3.1 Bienenstichfall im Jahr 1984
3.2 Kündigung eines ICE-Stewards im Jahr 1999
4. „Emmely“ – Entscheidung des BAG im Jahr 2010
5. Nach der „Emmely“ – Entscheidung
5.1 Erforderlichkeit einer Abmahnung
5.2 Zweistufenprinzip zur Beurteilung der Wirksamkeit einer
außerordentlichen Kündigung
5.2.1 Wichtiger Grund „an sich“
5.2.1.1 Unbestimmter Rechtsbegriff
5.2.1.2 Vermögensdelikte als wichtiger Grund
5.2.2 Interessenabwägung
5.2.2.1 Prognoseprinzip und Verzicht auf Abmahnung
5.2.2.2 Umfassende Interessenabwägung
5.2.2.3 Verhältnismäßigkeit (ultima-ratio-Prinzip)
5.3 Entscheidung der Instanzgerichte nach der „Emmely“ – Entscheidung
5.4 Zwischenfazit
6. Kritik und Konsequenzen
6.1 Motive für eine Kündigung bei Bagatelldelikten
6.2 Zweistufenprinzip
6.3 Herausbildung einer Wertgrenze für Bagatelldelikte
6.4 Vertrauensstörung und Vertrauensverlust
6.5 Vertrauenskapital und bisherige Abmahnung
6.6 Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte
7. Fazit
Literaturverzeichnis
- Quote paper
- Carl Udeze (Author), 2014, Die Kündigung in Bagatellfällen. "Emmely" und die Folgen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/384531
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