Die Kündigung in Bagatellfällen. "Emmely" und die Folgen

Inhaltsverzeichni

Gender Erklärung

1. Einleitung
1.1 Die Relevanz von Bagatelldelikten in der Praxis und das öffentliche Interesse daran
1.2 Gang der Untersuchung

2. Außerordentliche Kündigung durch den Arbeitgeber

2.1 Fristlose Kündigung aus wichtigem Grund (§626 BGB)

2.2 Arbeitsverhältnis als personenbezogenes Dauerschuldverhältnis

2.3 Vertrauen im synallagmatischen Arbeitsverhältnis

2.4 Verdachtskündigung in Abgrenzung zur Tatkündigung

3. Bisherige Rechtsprechung des BAG zur Bagatellkündigung
3.1 Bienenstichfall im Jahr 1984
3.2 Kündigung eines ICE-Stewards im Jahr 1999

4. „Emmely“ – Entscheidung des BAG im Jahr 2010

5. Nach der „Emmely“ – Entscheidung
5.1 Erforderlichkeit einer Abmahnung
5.2 Zweistufenprinzip zur Beurteilung der Wirksamkeit einer
außerordentlichen Kündigung
5.2.1 Wichtiger Grund „an sich“
5.2.1.1 Unbestimmter Rechtsbegriff
5.2.1.2 Vermögensdelikte als wichtiger Grund
5.2.2 Interessenabwägung
5.2.2.1 Prognoseprinzip und Verzicht auf Abmahnung
5.2.2.2 Umfassende Interessenabwägung
5.2.2.3 Verhältnismäßigkeit (ultima-ratio-Prinzip)
5.3 Entscheidung der Instanzgerichte nach der „Emmely“ – Entscheidung
5.4 Zwischenfazit

6. Kritik und Konsequenzen
6.1 Motive für eine Kündigung bei Bagatelldelikten
6.2 Zweistufenprinzip
6.3 Herausbildung einer Wertgrenze für Bagatelldelikte
6.4 Vertrauensstörung und Vertrauensverlust
6.5 Vertrauenskapital und bisherige Abmahnung
6.6 Anspruch auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte

7. Fazit

Literaturverzeichnis