Das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) ist ein Freihandels- und Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Kanada. Es soll für den Abbau der Industriezölle sorgen, den bilateralen Wirtschaftsaustausch fördern und den Marktzugang erleichtern. Beim CETA geht es, anders als bei den multilateralen WTO-Abkommen, die potenziell weltweit gelten, "um ein in der Struktur zweiseitiges Abkommen weit über den Abbau von Zollschranken hinaus, mit dem Potenzial viel weitreichenderer Vereinbarungen als es im WTO-Rahmen derzeit möglich erscheint."
Die Verhandlungen um das Abkommen fingen 2009 an und wurden auf dem EU-Kanada-Gipfel in Ottawa am 26. September 2014 für abgeschlossen erklärt. Am 30. Oktober 2016 haben die EU und Kanada letztendlich das Freihandelsabkommen CETA unterzeichnet, das durch die Blockadehaltung der Wallonie fast noch gescheitert wäre. In Brüssel unterzeichneten der kanadische Premierminister Justin Trudeau, EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sowie der slowakische Regierungschef Robert Fico das Abkommen. Das Europäische Parlament hat dem Wirtschafts- und Handelsabkommen am 15. Februar 2017 zugestimmt. Der Annahme des Abkommens haben 408 Abgeordnete bei 254 Gegenstimmen und 33 Enthaltungen eingewilligt.
Diese Seminararbeit behandelt den Ausmaß der Arbeitnehmerrechte in CETA, der in Kapitel 23 "Handel und Arbeit" des Freihandelsabkommens festgelegt ist. In diesem Kapitel heben Kanada und die EU die internationale Zusammenarbeit und Übereinkünfte auf dem Gebiet der Beschäftigung und der Arbeitsangelegenheiten hervor.
Inhaltsverzeichnis
- CETA – Ein Überblick
- Hintergrund: Sozialstandards
- Arbeitnehmerschutz und Arbeitsstandards in CETA
- Kompetenzverteilung bei arbeitsschutzrechtlichen Regelungen in CETA
- Mechanismen für die Durchsetzung der Verpflichtungen im Kapitel Arbeitnehmerrechte
- Stellungnahmen zu Kapitel „Handel und Arbeit\" des CETA-Abkommens
- Hintergrund: Debatte um die Integration einer Sozialklausel in das WTO-Recht
- Beweggründe für die Befürworter einer Sozialklausel in die WTO
- Kritiken an CETA und dessen Kapitel über Handel und Arbeit
- Hintergrund: Debatte um die Integration einer Sozialklausel in das WTO-Recht
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit dem Ausmaß des Schutzes von Arbeitnehmerrechten im CETA-Abkommen. Sie analysiert die zentralen Bestimmungen des Abkommens in Bezug auf Sozialstandards und Arbeitsbedingungen, die in Kapitel „Handel und Arbeit“ des CETA-Abkommens festgelegt sind. Die Arbeit befasst sich mit der Kompetenzverteilung bei arbeitsschutzrechtlichen Regelungen in CETA, den Mechanismen zur Durchsetzung der Verpflichtungen im Kapitel Arbeitnehmerrechte sowie mit relevanten Stellungnahmen zum Kapitel „Handel und Arbeit“.
- Sozialstandards und Arbeitnehmerrechte in internationalen Handelsabkommen
- Arbeitnehmerschutz und Arbeitsstandards in CETA
- Kompetenzverteilung bei arbeitsschutzrechtlichen Regelungen in CETA
- Mechanismen zur Durchsetzung von Arbeitnehmerrechten im CETA-Abkommen
- Kritik und Debatte um die Einbeziehung von Sozialklauseln in Handelsabkommen
Zusammenfassung der Kapitel
- CETA – Ein Überblick: Dieses Kapitel bietet einen Überblick über das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA), ein Freihandels- und Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Kanada. Es beleuchtet die Ziele des Abkommens, die Struktur und die Bedeutung im Vergleich zu multilateralen WTO-Abkommen.
- Hintergrund: Sozialstandards: Der zweite Teil beleuchtet den Begriff der Sozialstandards und deren Bedeutung im internationalen Wettbewerb. Die Entwicklung internationaler Sozialstandards wird anhand historischer Beispiele und der Rolle der ILO (International Labour Organization) erläutert.
- Arbeitnehmerschutz und Arbeitsstandards in CETA: Dieses Kapitel analysiert die Bestimmungen zum Arbeitnehmerschutz und den Arbeitsstandards im CETA-Abkommen, die in Kapitel „Handel und Arbeit“ festgelegt sind.
- Kompetenzverteilung bei arbeitsschutzrechtlichen Regelungen in CETA: Das Kapitel beleuchtet die Kompetenzverteilung zwischen den Vertragsparteien in Bezug auf arbeitsschutzrechtliche Regelungen im CETA-Abkommen.
- Mechanismen für die Durchsetzung der Verpflichtungen im Kapitel Arbeitnehmerrechte: Dieses Kapitel analysiert die Mechanismen zur Durchsetzung der Verpflichtungen im Kapitel Arbeitnehmerrechte, um sicherzustellen, dass die vereinbarten Standards eingehalten werden.
- Stellungnahmen zu Kapitel „Handel und Arbeit“ des CETA-Abkommens: Dieses Kapitel befasst sich mit der Debatte um die Integration einer Sozialklausel in das WTO-Recht und analysiert die Kritik an CETA und dessen Kapitel über Handel und Arbeit.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit konzentriert sich auf die Themen **Arbeitnehmerrechte**, **Sozialstandards**, **CETA**, **Freihandelsabkommen**, **WTO**, **Sozialklausel**, **Kompetenzverteilung**, **Durchsetzung von Verpflichtungen**, **Kritik**, **Debatte**, **Internationale Arbeitsorganisation (ILO)**. Die Arbeit befasst sich mit der Verbindung von Arbeitnehmerrechten und Sozialstandards im Kontext internationaler Handelsabkommen, insbesondere im Hinblick auf das CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada.
- Arbeit zitieren
- Chiara Widera (Autor:in), 2017, Ausmaß des Schutzes von Arbeitnehmerrechten in CETA. Ziele, Struktur und Auswirkungen der transatlantischen Handelsabkommen der EU, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/384929
