Die Hausarbeit untersucht mit Hilfe des Analyseschemas von Anne Geis, unter welchen Bedingungen sich deutsche Truppen bei internationalen Kampfeinsatz beteiligen (Kosovo, Irak, Libyen, Syrien).
Im Rahmen von vielen Analysen entwickelte die Friedensforschung eine Hypothese, laut der Demokratien fast keine Kriege gegeneinander führen.
Nachkriegsdeutschland wird in der Forschung häufig als Idealtyp der demokratischen Friedens herangezogen und dient deshalb immer wieder als Untersuchungsgegenstand.
Die Deutsche Demokratie bietet verschiedene verfassungsrechtliche Möglichkeiten, um den Einsatz von militärischen Kräften einzuschränken. [...]
Auch Anna Geis hat sich mit dem Fallbeispiel Deutschlands beschäftigt. Sie nimmt die wachsende Anzahl an militärischen Beteiligungen Deutschland seit der Wiedervereinigung als Anlass, um mögliche Kausalitäten bezüglich Beteiligung bzw. Nichtbeteiligung Deutschlands an internationalen militärischen Einsätzen zu finden. Ihr Untersuchungsdesign untersucht die Debatten innerhalb des Parlaments, die Berichterstattungen der Zeitungen und die öffentlichen Meinungen innerhalb der deutschen Gesellschaft. [...]
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1 Analyseschema nach Anna Geis
1.1 Deutschlands Nicht- Beteiligung am Golfkrieg
1.2 Deutschlands Beteiligung am Kosovo- Krieg
1.3 Deutschlands Entscheidungen gegen eine Beteiligung im Irak Krieg
2 Deutschland Nichtbeteiligung beim Libyen Einsatz
2.1 Parlamentsdebatte Libyen Einsatz
2.2 Öffentlicher Diskurs Libyen Einsatz
3 Deutschland Beteiligung am Einsatz in Syrien
3.1 Parlamentsdebatte Syrien Einsatz
3.2 Öffentliche Meinung Syrien Einsatz
Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht anhand des Analyseschemas von Anna Geis die Legitimationsmuster politischer Entscheidungen bei der Beteiligung oder Nichtbeteiligung deutscher Streitkräfte an internationalen Einsätzen. Dabei wird insbesondere der Einfluss von Parlamentsdebatten sowie der öffentlichen Meinung auf die außenpolitische Entscheidungsfindung beleuchtet.
- Anwendung des Analyseansatzes von Anna Geis auf deutsche Militäreinsätze.
- Untersuchung der Fälle Golfkrieg, Kosovo-Krieg und Irak-Krieg als historische Vergleichspunkte.
- Detaillierte Analyse der Entscheidungsfindung im Fall Libyen (Nichtbeteiligung).
- Analyse der Beweggründe für die deutsche Beteiligung am Einsatz in Syrien.
- Wechselwirkung zwischen innenpolitischen Interessen (Wahlen, öffentliche Stimmung) und außenpolitischen Verpflichtungen.
Auszug aus dem Buch
1.2 Deutschlands Beteiligung am Kosovo- Krieg
„Never alone and never again“ war die Prämisse der deutschen Sicherheits- und Außenpolitik nach Ende des zweiten Weltkriegs. Erst am 24. März 1999 sollte sich daran etwas ändern. Aufgrund dieses historischen Kontextes ist es besonders interessant zu schauen, was zu einer militärischen Beteiligung am Kosovo Einsatz geführte.
Im Parlament wurden 45 Reden zum Thema gehalten, wobei 30 Redner einen Einsatz befürworteten und 15 Redner einen offensiven Kampfeinsatz Deutschlands missbilligten. Ein Großteil der Parlamentarier war davon überzeugt, dass die humanitäre Katastrophe in Jugoslawien gestoppt werden müsse. Auch ein Großteil der Einsatzgegner vertrat diese Meinung. Trotz der Notwendigkeit den Menschen im Kosovo zu helfen, sahen sie in dem Einsatz ohne UN- Mandat, eine Verletzung des internationalen Rechts.
Die Berichterstattung war sich ähnlich einig. Beide Zeitungen zeichneten früh ein Feindbild von Präsident Milosevic und seinen serbischen Truppen. Speziell die Frankfurter Allgemeine Zeitung machte deutlich, dass gegen die Verbrechen mit entscheidendem militärischem Eingreifen durch die Partnerstaaten vorgegangen werden müsse.
Somit ist es nicht verwunderlich, dass auch die Bevölkerung einen Einsatz für richtig und wichtig erachtete. Gab es Jahre zuvor noch Demonstrationen gegen eine Beteiligung am Golfkrieg, war die Öffentlichkeit betroffen von der humanitären Katastrophe in dem Nachbarstaat. Umfragen welche nach Beginn der Interventionen In Kosovo erhoben wurden ergaben, dass 60 Prozent der Bevölkerung einen Einsatz mit deutscher Beteiligung befürworteten.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung legt die philosophischen Grundlagen der demokratischen Friedensforschung nach Immanuel Kant dar und führt in die deutsche außenpolitische Zurückhaltung ein.
1 Analyseschema nach Anna Geis: Dieses Kapitel stellt das theoretische Gerüst der Untersuchung vor und analysiert kurz die historischen Fälle Golfkrieg, Kosovo-Krieg und Irak-Krieg.
2 Deutschland Nichtbeteiligung beim Libyen Einsatz: Hier wird untersucht, warum sich Deutschland trotz UN-Mandat gegen eine direkte militärische Beteiligung in Libyen entschied, wobei innenpolitische Faktoren eine zentrale Rolle spielten.
3 Deutschland Beteiligung am Einsatz in Syrien: Dieses Kapitel beleuchtet die Debatten und Meinungsumfragen, die schließlich zu der Entscheidung führten, die Bundeswehr in den Syrien-Einsatz zu schicken.
Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und verdeutlicht den ständigen Abwägungsprozess der deutschen Politik zwischen innenpolitischen Wählerinteressen und außenpolitischen Bündnisverpflichtungen.
Schlüsselwörter
Außenpolitik, Sicherheits- und Außenpolitik, Parlamentsdebatte, öffentliche Meinung, Demokratischer Frieden, Militäreinsatz, Bundeswehr, Legitimationsmuster, Diskursanalyse, internationale Beziehungen, Kriegsbeteiligung, Kosovo-Krieg, Irak-Krieg, Syrien-Einsatz, Libyen-Krise.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die politischen Entscheidungsprozesse Deutschlands hinsichtlich der Beteiligung oder Nichtbeteiligung der Bundeswehr an internationalen militärischen Interventionen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentral sind die Wechselwirkungen zwischen dem parlamentarischen Diskurs, der medialen Berichterstattung, der öffentlichen Meinung und den außenpolitischen Handlungen der Regierung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, Legitimationsmuster aufzudecken, die erklären, warum Deutschland sich in bestimmten Konflikten militärisch engagiert und in anderen bewusst darauf verzichtet.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine Diskursanalyse, basierend auf dem theoretischen Analyseschema von Anna Geis, unter Einbeziehung von Parlamentsprotokollen und Umfragedaten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert konkret die Fälle Golfkrieg, Kosovo-Krieg, Irak-Krieg sowie detailliert die Libyen-Krise und den Syrien-Einsatz.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie deutsche Außenpolitik, Sicherheitsinteressen, Legitimationsmuster und das Spannungsfeld zwischen Innen- und Außenpolitik geprägt.
Warum lehnte Deutschland eine Beteiligung am Libyen-Einsatz ab?
Die Regierung führte unkalkulierbare Risiken an, jedoch deuten die Analysen darauf hin, dass auch wahlkampfpolitische Überlegungen und die allgemein kriegsaverse Haltung der Bevölkerung eine wesentliche Rolle spielten.
Welchen Einfluss hatten die Anschläge in Paris auf die Entscheidung zum Syrien-Einsatz?
Die Anschläge fungierten als Katalysator, da sie den Druck zur Solidarität mit Frankreich und zum Handeln im Kampf gegen den internationalen Terrorismus innerhalb des Parlaments massiv erhöhten.
Gibt es einen parteiübergreifenden Konsens bei Militäreinsätzen?
Die Analyse zeigt, dass bei gravierenden internationalen Ereignissen wie Menschenrechtsverletzungen oder Terroranschlägen eher ein parteiübergreifender Konsens für ein Eingreifen erzielt werden kann als in rein politischen Debatten.
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- Anonym (Author), 2017, Diskursanalyse politischer Legitimationsmuster beim Einsatz/Nichteinsatz deutscher Streitkräfte, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/384993
