"Es gibt noch immer kein irakisches Volk,
sondern nur unvorstellbare Massen,
die sich gegen jede wie auch immer geartete
Regierung erheben."
Diese Worte könnten aus dem Munde von Paul Bremer oder gar George Bush kommen und spiegeln – obwohl sie vor über 80 Jahren gesprochen wurden – die empfundene Situation im heutigen Irak trefflich wider. Täglich hört man von Bombenattentaten auf die Besatzer und Sympathisanten der Übergangsregierung, und das Ziel eines demokratischen und friedlichen Irak, wie es vor Beginn des Krieges formuliert wurde, scheint meilenweit entfernt. Andererseits gibt es gerade unter den Exil-Irakern viele, die sich vehement für eine freie und un-amerikanische Zukunft stark machen und die Hoffnung nicht so schnell aufgeben wollen. Auf die Frage, wie die Zukunft des Irak denn aussehen solle, antworten sie immer wieder: föderal. Dem Föderalismus scheinen sie zuzutrauen, den Bedürfnissen des Irak gerecht zu werden und seine Probleme lösen zu können, in ihm sehen sie gar die alleinige Zukunft des Landes.
Wie realistisch aber sind diese Vorstellungen? Ist davon auszugehen, dass die Zukunft des Irak tatsächlich ein stabiler und dauerhafter Föderalstaat ist? Ist der Föderalismus als Regierungssystem für den Irak geeignet?
Die Beantwortung dieser Fragen soll in zwei Schritten erfolgen. In einem theoretischen Block wird zuerst dargelegt, mit welchen Begründungen man für ein föderales System votieren kann, welche Ziele damit verfolgt und unter welchen Bedingungen diese erreicht werden können. Im anschließenden Analyseteil zur Zukunft des Irak wird nach einer kurzen Darstellung von historischen sowie geo- und demographischen Hintergründen untersucht, inwieweit die Begründungen für Föderalismus im Irak vorliegen, welche konkreteren Ziele und Modelle angedacht sind und wie die Chancen einer künftigen föderalen Ordnung einzuschätzen sind. Ziel ist es dabei sicher nicht, einen Masterplan für den Umgang mit dem Irak zu verfassen oder weit schweifende Betrachtungen über dessen Zukunft anzustellen, sondern es soll lediglich untersucht werden, ob ein föderales System der Situation im Irak gerecht wird.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Ideen des Föderalismus
- Abgrenzung des Begriffes Föderalismus
- Typische Ausgangssituationen und Begründungen
- Historische Begründung
- Ethnisch-soziale Begründung
- Geographische Begründung
- Ziele und Effekte föderaler Ordnungen
- Sekundärziele föderaler Ordnungen
- Primärziele föderaler Ordnungen
- Bedingungen für das Funktionieren föderaler Ordnungen
- Minimalkonsens zwischen den Bevölkerungsteilen
- Existenz einer demokratischen Kultur und Zivilgesellschaft
- Zwischenfazit
- Föderalismus als Staatsform für den Irak?
- Die Ausgangssituation im Irak
- Historische Begründung
- Geographische Begründung
- Ethnisch-soziale Begründung
- Ziele der politischen Neuordnung im Irak
- Föderalismus-typische Zielvorstellungen
- Föderalismus-atypische Zielvorstellungen
- Modelle eines föderalen Irak
- Grenzen einer Föderalisierung des Irak
- Existenz eines Minimalkonsens zweifelhaft
- Fehlen einer demokratischen Zivilgesellschaft
- Föderalismus ist nur bedingt für den Irak geeignet
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Frage, ob Föderalismus eine geeignete Regierungsform für den Irak darstellt. Dazu werden zunächst die theoretischen Grundlagen des Föderalismus beleuchtet, indem die wichtigsten Begründungen für ein föderales System, dessen Ziele und die notwendigen Bedingungen für dessen Funktionieren aufgezeigt werden. Anschließend wird im Analyseteil die Situation im Irak beleuchtet, um zu beurteilen, ob die Voraussetzungen für ein föderales System gegeben sind.
- Theoretische Grundlagen des Föderalismus
- Begründungen für ein föderales System
- Ziele und Bedingungen für ein föderales System
- Die Situation im Irak
- Chancen und Grenzen einer Föderalisierung im Irak
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die aktuelle Situation im Irak beschreibt und die Relevanz des Themas Föderalismus in diesem Kontext beleuchtet. Im zweiten Kapitel werden die Ideen des Föderalismus vorgestellt. Hier werden die Abgrenzung des Begriffs, die typischen Ausgangssituationen und Begründungen für föderale Systeme sowie deren Ziele und Bedingungen analysiert.
Das dritte Kapitel widmet sich der Frage, ob Föderalismus für den Irak eine geeignete Regierungsform ist. Hier werden zunächst die historischen, geographischen und ethnisch-sozialen Gegebenheiten im Irak analysiert. Anschließend werden die Ziele der politischen Neuordnung im Irak diskutiert und verschiedene Modelle eines föderalen Iraks vorgestellt. Schließlich werden die Grenzen einer Föderalisierung im Irak beleuchtet und die Frage aufgeworfen, ob ein Minimalkonsens zwischen den Bevölkerungsgruppen besteht und eine demokratische Zivilgesellschaft vorhanden ist.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema Föderalismus und dessen Potenzial als Regierungsform im Irak. Die zentralen Themen sind die Abgrenzung des Begriffs Föderalismus, die Begründungen für ein föderales System, die Ziele und Bedingungen für dessen Funktionieren sowie die Chancen und Grenzen einer Föderalisierung im Irak. Weitere wichtige Begriffe sind ethnisch-soziale Begründung, geographische Begründung, historische Begründung, Minimalkonsens, demokratische Zivilgesellschaft und politische Neuordnung.
- Quote paper
- Simone Prühl (Author), 2004, Föderalismus als geeignete Regierungsform für den Irak?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/38535
