Online-Demokratie

Gliederung

1 Einleitung

2 Theoretischer Hintergrund
2.1 Repräsentative Demokratie
2.2 Direkte Demokratie

3 Problem- und Demokratieverständnis heute
3.1 Einordnung der Homepages, ihrer Zielgruppen und ihrer Intention
3.1.1 www.direktedemokratie.at
3.1.2 www.internetwahlen.de
3.2 Diagnose der gegenwärtigen Situation und Lösungsvorschläge
3.2.1 www.direktedemokratie.at
3.2.2 www.internetwahlen.de
3.3 Demokratieverständnis der Homepages
3.3.1 www.direktedemokratie.at
3.3.2 www.internetwahlen.de

4 Fazit
4.1 Demokratieverständnis im Vergleich
4.2 Realisierbarkeit der Vorschläge

5 Quellenverzeichnis

1 Einleitung

Als Geburtsstunde und Sinnbild für Demokratie wird immer wieder das alte Griechenland angeführt, in dem laut Aristoteles „alle über jeden herrschen und jeder wechselweise über alle.“^[1] Sämtliche den Staat betreffende Entscheidungen wurden durch eine Vollversammlung aller Bürger herbeigeführt. Die unmittelbare ‚Herrschaft des Volkes’ fand hier ihre erste Ausformung und wird von manchen noch heute als Ideal einer wahren, weil direkten Demokratie zitiert. Doch wie vorzüglich die attische Demokratie auch gewesen sein mag – für einen Sokrates hatte sie keinen Platz, dessen Kritik am Staat wurde in Schierling ertränkt. Was also macht letztlich eine ‚echte’ Demokratie aus?

Die Diskussion dieser Frage ist ähnlich alt wie die Demokratie selbst und dauert bis heute an. Auch diese Arbeit wird sie wohl nicht abschließend beantworten können. Das weniger ambitionierte Ziel ist es lediglich, am Beispiel zweier Homepages^[2] zu zeigen, wie (direkte) Demokratie gerade in den Zeiten neuer Medien und der damit verbundenen technischen Möglichkeiten verstanden werden kann, welche Probleme in der gegenwärtigen Situation diagnostiziert werden, welche (direktdemokratischen) Lösungen gesehen werden und wie die Realisierbarkeit der dargebotenen Vorschläge einzuschätzen ist.

Um dieses Ziel zu verfolgen, wird die folgende Arbeit in drei Blöcke unterteilt. In einem kurzen theoretischen Teil sollen zuerst politikwissenschaftliche Auffassungen von (direkter) Demokratie angeschnitten werden, bevor im empirischen Teil zwei Homepages verglichen werden, die sich aus unterschiedlichen Blickwinkeln mit dem Thema ‚Demokratie’ befassen. Besonderes Augenmerk wird hier liegen auf dem jeweiligen Verständnis von Demokratie, der Einschätzung der gegenwärtigen Situation und daraus abgeleiteter Änderungsvorschläge; immer vor dem Hintergrund der Zielgruppe und Intention, die diese Homepages verfolgen. Dieser empirische Block wird den größten Teil der Arbeit ausmachen und legt in Verbindung mit einem Rückgriff auf die Theorie den Grundstein für Teil 3 – eine kurze Bewertung der gemachten Vorschläge und subjektive Einschätzung ihrer Realisierbarkeit.

2 Theoretischer Hintergrund

Wir alle sind damit groß geworden, Demokratie als optimale Staatsform zu sehen. Mit den Transformationsprozessen in Osteuropa schienen immer mehr Staaten mit diesem Optimum beglückt zu werden; neben dem „Ende der Geschichte“^[3] rief man eilig eine ‚Epoche der Demokratie’ aus. Doch ist Demokratie gleich Demokratie? Welches Verständnis von Demokratie gibt es?

2.1 Repräsentative Demokratie

Immer wieder wird die Unterscheidung zwischen repräsentativer und direkter Demokratie getroffen, die verwandt ist mit der Idee der Eliten- vs. der Massendemokratie. War die attische Demokratie noch unmittelbar, vollzog sich mit dem Anwachsen der Bevölkerung immer mehr der Wandel hin zur repräsentativen Demokratie, bei der die ‚Masse der Bürger’ keine direkten Entscheidungen trifft^[4], sondern Abgeordnete wählt, „die souverän und ohne direkte Eingriffsmöglichkeit des Volkes die politischen Entscheidungen treffen.“^[5] Die viel beschworene Herrschaft des Volkes beschränkt sich hier auf die Aus- und Abwahl hauptberuflicher Volksvertreter, was diverse Vor- und Nachteile mit sich bringt.

Positiver Effekt ist für Befürworter dieses Modells, dass idealtypisch die Entscheidungsfindung schneller, preisgünstiger und besser vonstatten gehe und der politische Entscheidungsprozess professionalisiert werde, da für komplexe Sachverhalte Expertenwissen genutzt werden könne, über das der durchschnittliche Bürger nicht verfügt. Weiterhin gelten repräsentative Systeme als weniger anfällig für kurzzeitige Einflüsse durch Demagogie und Populismus. Kritiker werfen der repräsentativen Demokratie jedoch vor, sie konzentriere Macht in den Händen Weniger, was die Wahrscheinlichkeit von Korruption erhöhe. Vor allem aber beklagen sie „die mangelnde Einflussnahme durch den Stimmbürger, der keinen direkten Einfluss auf Sachthemen nehmen kann, und die Gefahr, dass die Volksvertreter ihrerseits zu sehr von den Auffassungen der normalen Leute entfernt lebten.“^[6]

2.2 Direkte Demokratie

Den Gegenpol hierzu bildet die direkte Demokratie, „... in der das Wahlvolk politische Richtungsentscheidungen auch während einer Legislaturperiode unmittelbar treffen kann.“^[7] Idealtypisch darf jeder Bürger direkt über sämtliche Sachfragen entscheiden. Meist haben auch direkte Demokratien repräsentative Strukturen. „Diese unterstehen jedoch unmittelbar der Kontrolle durch das Volk, das jederzeit sein Veto einlegen und anders lautende Entscheidungen per Volksentscheid erzwingen kann.“^[8] Der Idee einer Herrschaft des Volkes wird damit eher Rechnung getragen; Befürworter betonen, dass eine direkte Demokratie demokratischer als eine repräsentative sei. Darüber hinaus ergeben sich weitere Vor- und Nachteile: Politische Parteien haben in einer direkten Demokratie gewöhnlich weniger Macht; stattdessen können Bürger Einfluss auf Sachfragen gewinnen, indem sie z.B. Unterschriften sammeln, um einen Volksentscheid erzwingen. Der Staat entspräche damit eher dem Willen der Bürger, nutze deren Sachverstand und bringe damit bessere Entscheidungen und ein stabileres System hervor. „Dagegen spricht, dass direkte Demokratien in der Entscheidungsfindung langsamer sind als repräsentative Demokratien, da es mit dem Volksentscheid mindestens einen zusätzlichen Schritt in der Gesetzgebung gibt“^[9], und Gegner der Direkten Demokratie betonen oft, dass diese nicht nur ineffizient, sondern auch instabil wäre, da der Volkswille starken Schwankungen und dem Einfluss von Demagogen ausgesetzt sei.

Innerhalb des Spannungsfeldes dieser beiden Pole hat sich das Verständnis von Demokratie von Beginn an bewegt. Bevorzugt man ein Höchstmaß an Partizipation, oder soll auch die Lenkung des Staates arbeitsteilig organisiert werden? Will man eine Massendemokratie, oder nicht doch lieber eine Elitendemokratie? Dies sind die klassischen theoretischen Fragen, die immer wieder neu aufgeworfen werden. Zu diesen klassischen Fragen kommen heute neue hinzu: Kann die Informations-gesellschaft unser Verständnis von Demokratie verändern? Wieviel Demokratie ist heute unter den veränderten Bedingungen möglich oder nötig?

All dies ist nicht nur ständiges Thema in politikwissenschaftliche Kreisen, sondern wird auch heiß diskutiert in der alltäglichen Auseinandersetzung, weshalb die vorliegende Arbeit eine kleine Auswahl von Positionen aufgreifen und vorstellen möchte.

3 Demokratie- und Problemverständnis heute

Um diese alltägliche Auseinandersetzung mit der Demokratie zu illustrieren, sollen im folgenden exemplarisch eine deutsche und eine österreichische Homepage untersucht werden, die sich auf sehr unterschiedliche Art mit der Frage, was eigentlich Demokratie ausmache, wie die gegenwärtige Situation des politischen Systems einzuschätzen sei und wie man dieses verbessern könne, befassen.

[...]

^[1] Aristoteles 1971, S. 78.

^[2] www.direktedemokratie.at; www.internetwahlen.de

^[3] Fukuyama 1992.

^[4] Vgl. hierzu auch Jesse 1995, S. 7-9.

^[5] http://www.net-lexikon.de/Repraesentative-Demokratie.html.

^[6] Ebenda.

^[7] http://www.net-lexikon.de/Direkte-Demokratie.html.

^[8] Ebenda.

^[9] Ebenda.