Als Geburtsstunde und Sinnbild für Demokratie wird immer wieder das alte Griechenland angeführt, in dem laut Aristoteles „alle über jeden herrschen und jeder wechselweise über alle.“1 Sämtliche den Staat betreffende Entscheidungen wurden durch eine Vollversammlung aller Bürger herbeigeführt. Die unmittelbare ‚Herrschaft des Volkes’ fand hier ihre erste Ausformung und wird von manchen noch heute als Ideal einer wahren, weil direkten Demokratie zitiert. Doch wie vorzüglich die attische Demokratie auch gewesen sein mag – für einen Sokrates hatte sie keinen Platz, dessen Kritik am Staat wurde in Schierling ertränkt. Was also macht letztlich eine ‚echte’ Demokratie aus? Die Diskussion dieser Frage ist ähnlich alt wie die Demokratie selbst und dauert bis heute an. Auch diese Arbeit wird sie wohl nicht abschließend beantworten können. Das weniger ambitionierte Ziel ist es lediglich, am Beispiel zweier Homepages 2 zu zeigen, wie (direkte) Demokratie gerade in den Zeiten neuer Medien und der damit verbundenen technischen Möglichkeiten verstanden werden kann, welche Probleme in der gegenwärtigen Situation diagnostiziert werden, welche (direktdemokratischen) Lösungen gesehen werden und wie die Realisierbarkeit der dargebotenen Vorschläge einzuschätzen ist. Um dieses Ziel zu verfolgen, wird die folgende Arbeit in drei Blöcke unterteilt. In einem kurzen theoretischen Teil sollen zuerst politikwissenschaftliche Auffassungen von (direkter) Demokratie angeschnitten werden, bevor im empirischen Teil zwei Homepages verglichen werden, die sich aus unterschiedlichen Blickwinkeln mit dem Thema ‚Demokratie’ befassen. Besonderes Augenmerk wird hier liegen auf dem jeweiligen Verständnis von Demokratie, der Einschätzung der gegenwärtigen Situation und daraus abgeleiteter Änderungsvorschläge; immer vor dem Hintergrund der Zielgruppe und Intention, die diese Homepages verfolgen. Dieser empirische Block wird den größten Teil der Arbeit ausmachen und legt in Verbindung mit einem Rückgriff auf die Theorie den Grundstein für Teil 3 – eine kurze Bewertung der gemachten Vorschläge und subjektive Einschätzung ihrer Realisierbarkeit. 1 Aristoteles 1971, S. 78. 2 www.direktedemokratie.at ; www.internetwahlen.de
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Theoretischer Hintergrund
2.1 Repräsentative Demokratie
2.2 Direkte Demokratie
3 Problem- und Demokratieverständnis heute
3.1 Einordnung der Homepages, ihrer Zielgruppen und ihrer Intention
3.1.1 www.direktedemokratie.at
3.1.2 www.internetwahlen.de
3.2 Diagnose der gegenwärtigen Situation und Lösungsvorschläge
3.2.1 www.direktedemokratie.at
3.2.2 www.internetwahlen.de
3.3 Demokratieverständnis der Homepages
3.3.1 www.direktedemokratie.at
3.3.2 www.internetwahlen.de
4 Fazit
4.1 Demokratieverständnis im Vergleich
4.2 Realisierbarkeit der Vorschläge
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, wie das Konzept der (direkten) Demokratie im Zeitalter neuer Medien verstanden wird. Anhand zweier exemplarischer Homepages wird analysiert, welche Probleme des politischen Systems diagnostiziert, welche Lösungen vorgeschlagen und wie diese hinsichtlich ihrer Realisierbarkeit bewertet werden.
- Politikwissenschaftliche Auffassungen von Demokratie
- Vergleichende Analyse zweier Internet-Plattformen
- Bürgerbeteiligung und Einflussnahme durch neue Medien
- Technische und rechtliche Machbarkeit elektronischer Wahlen
- Normative vs. technokratische Demokratiemodelle
Auszug aus dem Buch
3.2.1 www.direktedemokratie.at
Die Initiative für mehr direkte Demokratie moniert, dass es zuwenig wirkliche Demokratie in Österreich gäbe. „Immer weniger können Bürger an politischen Entscheidungen mitwirken, die sie betreffen. Denn Wahlen entscheiden nichts mehr und ‚Volksentscheide‘ finden ausschließlich nach einseitigen Propagandakampagnen statt. ... Die Politik delegiert ihre Verantwortung mehr und mehr an mächtige Interessengruppen, statt sie selbst gegenüber dem Bürger wahrzunehmen. ... Der Staat und mit ihm die Demokratie werden abgeschafft, zugunsten öffentlich entpflichteter und global operierender Wirtschaftsorganisationen.“ Dies zumindest ist die Einschätzung der gegenwärtigen Situation, die auf der Startseite als Zitat des Sprechers des Volksbegehrens erscheint. Die Parteien seien einander immer ähnlicher geworden und dabei zu einem großen Machtapparat erstarrt. Nur kurz vor Wahlen wetteiferten sie um die Gunst der Bürger, sonst aber machten sie die Sachen unter sich aus. Schwerwiegende Entscheidungen würden getroffen, ohne dass es davor eine ehrliche öffentliche Diskussion gäbe. Sei es die schleichende Aushöhlung der Neutralität des Landes, die Pensionsreform oder die Privatisierungen: die Menschen, die es betrifft, könnten in Österreich nicht politisch wirksam eingreifen.
Neben diesen direkten Kommentaren zur Situation in Österreich kann man die negative Einschätzung der Betreiber auch aus den angebotenen Textmaterialien herauslesen. So wird beispielsweise ausführlich ein Sachbuch rezensiert, das angeblich nüchtern den Zustand der Demokratien beschreibt, in denen die Entscheidungen immer mehr durch eine „zentralisierte Bürokratie in Form der EU getroffen würden und ein Klüngel von Parteien sich vor allem um den eigenen Machtausbau kümmere, und nicht um die Bürger. Auch ein zitierter Artikel aus „Wir Gemeindebediensteten“ stellt fest: „Zum Verkauf steht ganz Österreich“. Auf diese relativ einseitige und reißerische Art wird also Österreich bewertet als de facto nur mäßig demokratisch, es sei – um abschließend eine Zeile aus dem Text ‚Krieg oder Frieden’ zu zitieren – an der Zeit, sich für „ ... mehr direkte Demokratie einzusetzen, damit der selbstherrliche Abspracheparlamentarismus von echter Demokratie abgelöst wird.“
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Hier wird in die Thematik der (direkten) Demokratie eingeführt und das Ziel der Arbeit, die Analyse zweier Internetauftritte zur Demokratiegestaltung, dargelegt.
2 Theoretischer Hintergrund: Dieses Kapitel erläutert die politikwissenschaftlichen Grundbegriffe der repräsentativen und direkten Demokratie sowie deren jeweilige Vor- und Nachteile.
3 Problem- und Demokratieverständnis heute: Dieser empirische Teil vergleicht zwei unterschiedliche Homepages hinsichtlich ihrer Intention, ihrer Diagnose der politischen Lage und ihrer Lösungsvorschläge für das System.
4 Fazit: Die Ergebnisse der empirischen Analyse werden den theoretischen Grundlagen gegenübergestellt und die Realisierbarkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen diskutiert.
Schlüsselwörter
Demokratie, direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, Volksbegehren, Volksabstimmung, E-Demokratie, Internetwahlen, Online-Wahl, politische Partizipation, Bürgerbeteiligung, Politikwissenschaft, elektronische Abstimmung, Wahlsystem, Österreich, Deutschland.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das Demokratieverständnis in Zeiten neuer Medien anhand von zwei spezifischen Internet-Plattformen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Schwerpunkte liegen auf dem Vergleich zwischen direkter und repräsentativer Demokratie, der Analyse von Bürgerbeteiligung und der technischen Implementierung elektronischer Wahlverfahren.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Es soll aufgezeigt werden, wie unterschiedliche Akteure (Initiativen vs. Forschungsgruppen) Demokratie definieren, welche Probleme sie im Status quo sehen und wie realistisch ihre Lösungsansätze sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin führt eine vergleichende Analyse der Inhalte, Zielgruppen und Intentionen von zwei ausgewählten Webseiten durch, unter Rückgriff auf politikwissenschaftliche Theorien.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Einordnung der Homepages, die Diagnose der gegenwärtigen Situation durch die Betreiber und eine Untersuchung ihres jeweiligen Demokratieverständnisses.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Demokratie, Volksbegehren, E-Demokratie, Internetwahlen und Partizipation.
Wie bewertet die Arbeit die Initiative direktedemokratie.at?
Die Initiative wird als normativ geprägt eingestuft, die mittels Agitation eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild als Verbesserung des aktuellen Systems anstrebt.
Wie unterscheidet sich die Forschungsgruppe Internetwahlen?
Diese Gruppe verfolgt einen eher technisch-rationalen Ansatz, bei dem Demokratie als ein variable zu optimierendes System verstanden wird, wobei der Fokus auf der Machbarkeit elektronischer Wahlverfahren liegt.
Wie realistisch schätzt die Autorin die Vorschläge ein?
Während die Umsetzung direktdemokratischer Elemente als möglich, wenn auch von Parteien gebremst, eingeschätzt wird, gilt die Einführung elektronischer Wahlen aufgrund technischer Hürden und fehlenden öffentlichen Vertrauens als aktuell schwieriger.
- Citation du texte
- Simone Prühl (Auteur), 2004, Online-Demokratie, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/38538
