Diese Hausarbeit beschäftigt sich vorrangig mit den rechtlichen Problemen der Zulassung von Internetapotheken bezogen auf das deutsche und europäische Recht. Diese wurden zwar teilweise mit dem Urteil des EuGH und dessen Umsetzung im Gesundheitsmodernisierungsgesetz behoben, jedoch bleibt die juristische Problematik insbesondere bei verschreibungspflichtigen Medikamenten nach wie vor bestehen und verdient eine entsprechend intensivere Beleuchtung.
Im ersten Kapitel soll zunächst ein Überblick über den gesamten Rechtsstreit mit seinen einzelnen Urteilen geschaffen werden, um die Argumente zu sammeln, welche die rechtliche Zulässigkeit von Internetapotheken in Frage stellen bzw. gestellt haben.
Anschließend sollen die gesammelten Argumente in konkrete rechtliche Probleme umformuliert und jeweils einzeln erörtert werden. Hierbei ist zu beachten, dass die Prüfung von Verstößen gegen nationale Vorschriften auf Grundlage des alten Rechts erfolgt. Zitierte Normen sind daher, sofern nicht anders gekennzeichnet, in der alten Fassung angegeben. Das zweite Kapitel bietet eine Übersicht über die in Frage kommenden Rechtsnormen. Eine intensive Beleuchtung der Rechtsprobleme des Versandhandels erfolgt im dritten Abschnitt, die rechtlichen Probleme der Heilmittelwerbung werden entsprechend im vierten Kapitel aufgezeigt.
Des weiteren ist es erforderlich, die erarbeiteten Rechtsprobleme unter dem Einfluss des Europarechts zu untersuchen. Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 11.12.2003 die Stellung der nationalen Vorschriften im Hinblick auf Gemeinschaftsrecht bewertet. Im fünften Kapitel wird daher die Anwendbarkeit nationaler Vorschriften unter dem Einfluss des höherrangigen europäischen Primär- und Sekundärrechtes geprüft.
Abschließend erfolgt im sechsten Kapitel die Untersuchung der Umsetzung der Erkenntnisse aus der EuGH-Entscheidung durch das zum 01.01.2004 in Kraft getretene Gesundheitsmodernisierungsgesetz und die Beurteilung der rechtlichen Lage von Internetapotheken heute.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- der bisherige Rechtsstreit
- der Berliner Rechtsstreit
- der Rechtsstreit in Frankfurt am Main
- die einschlägigen Rechtsnormen im Überblick
- relevante nationale Vorschriften bezüglich des Versandhandels
- relevante nationale Vorschriften der Heilmittelwerbung
- relevante europarechtliche Normen zum Arzneimittelrecht
- rechtliche Probleme des Versandhandels
- Verstoß bei zugelassenen Arzneimitteln gegen § 43 Abs. 1 S. 1 AMG ?
- Verstoß bei zugelassenen Arzneimitteln gegen § 43 Abs. 1 S. 2 AMG ?
- Verstoß bei zugelassenen Arzneimitteln gegen § 17 ApoBetro ?
- Verstoß bei nicht zugelassenen Arzneimitteln gegen § 73 Abs. 1 AMG ?
- Ausnahme bei nicht zugelassenen Arzneimitteln gem. § 73 Abs. 2 Nr. 6a AMG ?
- rechtliche Probleme der Heilmittelwerbung
- Verstoß gegen § 8 Abs. 1 HWG ?
- Verstoß gegen § 8 Abs. 2 HWG ?
- Verstoß gegen § 3a HWG ?
- Verstoß gegen § 10 HWG ?
- nationale Vorschriften und Europarecht
- Anwendung der E-Commerce-RL und der Gemeinschaftskodex-RL
- Anwendung von Art. 28 EGV
- Rechtfertigung durch Art. 30 EGV
- Zusammenfassung und Blick auf die aktuelle Gesetzeslage
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die rechtlichen Probleme der Zulassung von Internetapotheken unter Berücksichtigung des deutschen und europäischen Rechts. Die Arbeit beleuchtet insbesondere die Herausforderungen, die mit dem Versandhandel von rezeptpflichtigen Medikamenten verbunden sind.
- Die rechtliche Zulässigkeit von Internetapotheken im Kontext des deutschen und europäischen Rechts
- Der Rechtsstreit zwischen Doc Morris und dem deutschen Apothekerverband
- Die relevanten Rechtsnormen im Bereich des Arzneimittelversands und der Heilmittelwerbung
- Die Vereinbarkeit des Arzneimittelversands mit der Warenverkehrsfreiheit im europäischen Binnenmarkt
- Die Auswirkungen des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes auf die rechtliche Situation von Internetapotheken
Zusammenfassung der Kapitel
Die Hausarbeit beginnt mit einer Darstellung des Rechtsstreits zwischen Doc Morris und dem deutschen Apothekerverband. Der Streitpunkt ist die Zulässigkeit des Versandhandels mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln. Die Hausarbeit analysiert die relevanten Rechtsnormen im deutschen und europäischen Recht, insbesondere die Vorschriften des Arzneimittelgesetzes (AMG) und des Heilmittelwerbegesetzes (HWG).
Die Arbeit beleuchtet die rechtlichen Probleme des Versandhandels im Detail, wobei die Schwerpunkte auf den Verstößen gegen verschiedene Vorschriften des AMG und HWG liegen. Es werden Argumente für und gegen die Zulässigkeit des Versandhandels aus rechtlicher Sicht dargelegt.
Die Arbeit untersucht auch die Anwendung des Europarechts auf den Arzneimittelversand. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, ob die nationale Gesetzgebung mit den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts, insbesondere der Warenverkehrsfreiheit, vereinbar ist.
Schlüsselwörter
Arzneimittelversand, Internetapotheken, Doc Morris, Arzneimittelgesetz (AMG), Heilmittelwerbegesetz (HWG), Warenverkehrsfreiheit, Gesundheitsmodernisierungsgesetz, Europäisches Gemeinschaftsrecht, Rechtsstreit, Rechtliche Probleme.
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- Christian Quellmalz (Autor), 2005, Rechtsprobleme von Internetapotheken, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/38602
