Transition und politische Konsolidierung am Beispiel Spaniens

Inhalt

1. Einleitung

2. Terminologie
2.1 Transition
2.2 Demokratie
2.3 Konsolidierung

3. Spanien: Von der Diktatur zur Demokratie
3.1 Spanien in der Endphase des autoritären Regimes
3.2 Die transición española
3.3 Die Konsolidierungsphase
3.4 War die Demokratisierung erfolgreich?

4. Schluss

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Mitte der siebziger Jahre beginnt mit der Nelkenrevolution in Portugal die so genannte dritte Welle von Demokratisierungen, die später von Südeuropa auf Lateinamerika übergreift, das pazifische Ostasien erreicht und schließlich im Jahr 1989 im Osten Europas ihren Höhepunkt findet.^[1]

Von 1974 bis 1996 wechseln 79 Staaten von autokratischen zu demokratischen Herrschaftsformen.^[2]

Nichtsdestoweniger sind auch heute noch viele Staaten nichtdemokratisch strukturiert. Dies betrifft wohl in erster Linie Länder der sogenannten Dritten Welt. Aber auch junge Demokratien, etwa in Südamerika, sind nicht vor einem Rückfall in autoritäre Herrschaftsformen gefeit.^[3]

Es erscheint mir aufgrund dieser Aktualität interessant zu untersuchen, wie der Übergang zu einer neuen Demokratie vonstatten geht und welche Faktoren für die Festigung des neuen Systems ausschlaggebend sind. Dies soll anhand des Übergangs vom franquistischen Regime hin zu einer parlamentarischen Demokratie geschehen, wohl wissend, dass dieser explizite Verlauf nicht exemplarisch für alle anderen Demokratisierungsprozesse gelten kann.

Aufgrund der großen Anzahl verschiedener Schulen der Demokratisierungs-, Transitions-, Systemwechsel- und Konsolidierungsforschung^[4] und aufgrund der Komplexität des Phänomens an sich, kann und soll an dieser Stelle nicht der Anspruch auf Vollständigkeit erhoben werden. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es vielmehr, einen ersten Einblick in dieses Forschungsgebiet zu gewinnen.

Der erste Teil der Arbeit widmet sich der Definition grundlegender Begriffe. Im Mittelpunkt steht hierbei die Erläuterung der einzelnen Transformationsphasen.

In einem zweiten Teil wird explizit die Demokratisierung Spaniens ab 1975 betrachtet und in diesem Zusammenhang geklärt, ob Spaniens Demokratie heute als vollständig konsolidiert bezeichnet werden kann.

2. Terminologie

Im Folgenden werden die Begriffe Transition, Demokratie und Konsolidierung erläutert. Deren genaue Bestimmung ist unabdingbar für die spätere Analyse des Demokratisierungsprozesses in Spanien.

2.1 Transition

PUHLE versteht unter Transition den Übergang von einem autoritären oder kommunistischen Regime mit nichtdemokratischen Strukturen zu einer demokratischen Herrschaftsform. Dieser Übergang gilt als abgeschlossen, sobald eine demokratische Verfassung konstituiert ist und die einzelnen Verfassungsorgane entsprechend wirken können. Mit einem solchen Übergang einher gehen der Niedergang oder die Liberalisierung des bisherigen Systems.^[5]

In anderen Worten: „ Transitions meinen die in der Regel relativ kurzen politisch - institutionellen Übergänge vom autoritären Regime zur Demokratie, i.e. einem jeweils bestimmten Typ von Demokratie.“^[6]

GLÄßNER spricht von der Transition als Entwicklungsetappe, „die zwischen dem Zusammenbruch oder Sturz eines Systems und der dauerhaften Etablierung einer neuen politischen Ordnung liegt“^[7], während NOHLEN „Bedingungen, Faktoren und Verlaufsmuster der Demokratisierung politischer Systeme“^[8] unter dem Begriff der Transition subsumiert.

Der Demokratisierungsprozess gilt in der Phase der Transition als hochgradig gefährdet, da sich die Institutionalisierung demokratischer Organe noch in der Anfangsphase befindet und sich die politischen „Spielregeln“ -gerade neu entworfen- permanent verändern.

Kennzeichnend für die Transition ist zudem, dass sich die politische Macht von einzelnen Personen oder Gruppen auf unpersönliche Regeln verlagert.^[9]

2.2 Demokratie

Möchte man feststellen, ob ein System als demokratisch gelten kann oder inwieweit die Konsolidierung einer Demokratie fortgeschritten ist, so gilt es, zunächst den Begriff der Demokratie zu definieren.

Es gilt als unumstritten, dass es keine allgemeingültige Definition des Begriffs der Demokratie gibt. GUGGENBERGER bringt diesen Umstand auf den Punkt, wenn er sagt: „Was Demokratie ist - dafür gibt es keine allseits akzeptierte Lehrmeinung, die sich in einer einzigen handfesten Definitionsformel verdichten ließe.“^[10]

In der Forschung gibt es unterschiedliche Ansichten darüber, welche Definition von Demokratie bei der Betrachtung von Transition und Konsolidierung zugrunde gelegt werden sollte.

PUHLE ist der Meinung, dass ein institutionelles demokratisches Minimum definiert werden müsse. Er bedient sich hierbei des klassischen „polyarchischen“ Minimums Robert DAHLs und ergänzt dieses in einigen Punkten. In einer Demokratie müssen demnach (1) gleiche Bürgerrechte gelten, (2) die Anerkennung der Menschen- und Bürgerrechte sowie Rechtsstaatlichkeit gewährleistet sein, (3) regelmäßige, wirksame, freie und kompetitive Wahlen stattfinden und (4) die Ausübung der Macht ausschließlich durch gewählte und kontrollierte Funktionsträger erfolgt.

PUHLE versucht so die wesentlichsten demokratischen und liberalen Aspekte (Partizipation bzw. Schutz und Freiheit des Individuums) zu berücksichtigen.^[11]

Die von FRANTZ genannten Demokratieindikatoren überschneiden sich weitgehend mit den o. g. Kriterien. Als essentielle Merkmale einer Demokratie nennt er (1) die Existenz gewählter Vertreter, (2) die Durchführung freier Wahlen, (3) die Gewährleistung des aktiven und des allgemeinen passiven Wahlrechts, (4) Meinungs- und Informationsfreiheit sowie Vereinigungsfreiheit, (5) die Dominanz der zivilen Regierung, (6) Minderheitenschutz und schließlich (7) das Vorhandensein verfassungsrechtlicher Vorkehrungen zum Schutz der Demokratie.^[12]

ARENHÖVEL führt schließlich die Charakteristika an, die den Demokratiebegriff in Hinblick auf die Demokratisierungsforschung ausmachen.^[13] Diese müssen gewährleistet sein, damit eine messbare Analyse durchgeführt werden kann.

In folgender Auflistung werden diese Wesensmerkmale ersichtlich:

- Möglichkeit der analytisch genauen Trennung von autoritären / totalitären und demokratischen politischen Systemen
- Orientierung an universellen Kriterien, die auf alle Weltregionen übertragbar sind
- Beinhaltung der Faktoren und Variablen, die in der Studie auf ihre Relevanz für den Demokratisierungsprozess hin untersucht werden können
- Vorgabe von Kriterien, die eine sowohl synchrone als auch diachrone Einschätzung des Demokratisierungsprozesses ermöglichen

2.3 Konsolidierung

Das DUDEN Fremdwörterbuch nennt für den Begriff der Konsolidierung als semantische Kernbedeutung „Festigung“ und „Sicherung“^[14]. Konsolidieren heißt demnach, etwas bereits Bestehendes zu festigen. Es soll nun versucht werden, den vielschichtigen Begriff der Konsolidierung im politikwissenschaftlichen Sinne zu erfassen.

Konsolidierung bedeutet nach MERKEL „die Verfestigung, Legitimierung und Stabilisierung der demokratischen Strukturen.“^[15] Den Beginn dieser Demokratisierungsphase sieht er in der Verabschiedung der neuen bzw. in der demokratischen Revision der bisherigen Verfassung, da dann wichtige politische Spielregeln festgelegt und zentrale Institutionen wie Parlament, Regierung, Staatspräsident und Justiz etabliert seien.^[16] Dies wird als notwendige Basis einer erfolgreichen demokratischen Konsolidierung politischer Systeme erachtet.^[17]

Konsolidierung sollte nach PUHLE nicht als ein der Transition folgender, sondern vielmehr als ein umfassenderer, länger andauernder und komplexerer Prozess verstanden werden.^[18] „Die Konsolidierung beginnt in der Regel im Verlauf der Transition, reicht aber durchweg, teilweise weit, über deren Abschluß hinaus.“^[19]

Innerhalb des Demokratisierungsprozesses kommt der Konsolidierung mehr Bedeutung zu als der Transition, denn des gibt hier „mehr Akteure, Einflußfaktoren und politische Arenen als in der transition“^[20]. Außerdem ist es der Weg der Konsolidierung, der der neuen Demokratie ihr Gesicht verleiht.^[21]

[...]

^[1] Vgl. Liebert (1995), S.19.

^[2] Vgl. Merkel (1999a), S. 243.

^[3] Vgl. Arenhövel (1998), S.10.

^[4] Vgl. Liebert (1995), S. 19.

^[5] Vgl. Puhle (2002),S. 1.

^[6] Puhle (1996), S.173.

^[7] Gläßner (1994), S. 126.

^[8] Nohlen (1988), S. 4.

^[9] Vgl. Rüb (1996), S. 47.

^[10] Guggenberger (1986), S. 130.

^[11] Vgl. Puhle (2002), S. 2.

^[12] Vgl. Frantz (2000), S. 53f.

^[13] Vgl. Arenhövel (1998), S. 75.

^[14] Wissenschaftlicher Rat der Dudenredaktion (1990), S. 423.

^[15] Merkel (1996), S. 13.

^[16] Vgl. Merkel (1999a), S. 143.

^[17] Vgl. Frantz (2000), S. 53.

^[18] Vgl. Puhle (2002), S.1.

^[19] Puhle (1996), S. 173.

^[20] Puhle (2002), S. 2.

^[21] Vgl. Puhle (2002), S. 1.