Das Europäische Parlament ist das Parlament der Europäischen Union und hat seine Sitze in Straßburg (Frankreich), Brüssel (Belgien) und Luxemburg. Es ist das Gesetzgebungsorgan der Europäischen Union und wird als einziges Organ direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt.
Es ist daher die Intention dieser Arbeit, einen Einblick in die Organisationsstrukturen und die Handlungsbefugnisse des Europäischen Parlaments zu ermöglichen. Zu Beginn wird erst einmal der historische Aspekt des Europäischen Parlaments dargestellt. Dabei ist es unerlässlich, die Ziele und Ideen, die sich hinter dieser Institution verbergen, aufzuzeigen. Nachdem die Leitmotive näher erläutert wurden folgt das zweite Kapitel. In diesem geht es vor allem um die Beziehung des Europäischen Parlaments zum Rat und der Kommission.
In dem darauffolgenden Kapitel wird die Zusammensetzung und Organisation des Parlaments sowie seine Kompetenzen vorgestellt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Geschichte
3. Die Beziehungen des Europäischen Parlaments zum Rat und zur Kommission
4. Zusammensetzung und Organisation des Parlaments
5. Die Entscheidungsverfahren
5.1 Anhörung
5.2 Zusammenarbeitsverfahren
5.3 Mitentscheidung
5.4 Die Zustimmung
6. Die Kontrollrechte
7. Haushaltsrechte
7.1 Haushaltskontrollrechte
7.2 Haushaltsverfahren
8. Schlusswort
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Diese Arbeit verfolgt das Ziel, einen fundierten Einblick in die Organisationsstrukturen, die Handlungsbefugnisse sowie die historische Entwicklung des Europäischen Parlaments zu gewähren, um dessen Rolle und Funktionen innerhalb der Europäischen Union transparenter zu machen.
- Historische Entwicklung des Europäischen Parlaments von den Anfängen bis heute.
- Strukturelle Beziehungen zu den anderen EU-Organen, insbesondere Rat und Kommission.
- Detaillierte Analyse der verschiedenen gesetzgeberischen Entscheidungsverfahren.
- Untersuchung der parlamentarischen Kontrollrechte sowie der Haushaltsbefugnisse.
- Kritische Reflexion bestehender Defizite, wie etwa des Demokratiedefizits und der Arbeitsortproblematik.
Auszug aus dem Buch
2. Geschichte
Mit der Unterzeichnung der europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), gründeten am 10 September 1952, Belgien, Deutschland, Luxemburg, Frankreich, Italien und die Niederlande, die „Gemeinsame Versammlung.“
Die Versammlung hatte ihren Sitz in Straßburg und bestand zunächst aus 78 Abgeordneten. Die Mitglieder wurden nicht direkt gewählt, sondern von den nationalen Parlamenten entsandt. Neben einigen Kontroll- und Informationsrechten gegenüber dem Rat und der Kommission besaßen sie kaum Kompetenzen.
Als 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Europäische Atomgemeinschaft gegründet wurden, hat sich die Anzahl der Abgeordneten von 78 auf 142 Mitglieder erhöht. Im Jahr 1962 entschieden die Abgeordneten sich in den Namen „Europäisches Parlament“ umzubenennen. Diese Bezeichnung ging aber erst 1986 mit der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) formal in die Verträge ein.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung umreißt die Rolle des Europäischen Parlaments als direkt gewähltes Organ der EU und benennt die Zielsetzung der Arbeit, die Strukturen und Kompetenzen des Organs aufzuzeigen.
2. Geschichte: Dieses Kapitel skizziert die historische Entwicklung des Parlaments, ausgehend von der Gründung der „Gemeinsamen Versammlung“ 1952 bis hin zur Erweiterung der Befugnisse durch verschiedene EU-Verträge.
3. Die Beziehungen des Europäischen Parlaments zum Rat und zur Kommission: Hier wird das komplexe Wirkungsgefüge zwischen den drei wichtigsten EU-Organen und die spezifische Rolle des Parlaments als Kontrollinstanz gegenüber der Kommission beleuchtet.
4. Zusammensetzung und Organisation des Parlaments: Dieser Abschnitt beschreibt die interne Struktur, inklusive der Arbeitsorte, der Fraktionsbildung und der Rolle des Präsidiums sowie der Fachausschüsse.
5. Die Entscheidungsverfahren: Das Kapitel erläutert die verschiedenen Gesetzgebungsverfahren, wie das Anhörungs-, das Zusammenarbeits-, das Mitentscheidungs- und das Zustimmungsverfahren.
6. Die Kontrollrechte: Es wird dargelegt, wie das Parlament mittels Fragerechten und dem Misstrauensvotum die Exekutive kontrolliert.
7. Haushaltsrechte: Das Kapitel behandelt die Haushaltskontrollrechte und das Haushaltsverfahren, in denen das Parlament gemeinsam mit dem Rat als Haushaltsbehörde agiert.
8. Schlusswort: Das Schlusswort resümiert die Entwicklung des Parlaments und kritisiert Aspekte wie das Demokratiedefizit und die Problematik der drei Arbeitsorte.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, Europäische Union, Gesetzgebung, Kompetenzen, Mitentscheidungsverfahren, Kontrolle, Haushaltsverfahren, Geschichte, Fraktionen, Demokratiedefizit, Kommission, Rat, EU-Verträge, Politikfelder, Arbeitsorte
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse der Organisationsstrukturen, der legislativen Befugnisse und der Kontrollfunktionen des Europäischen Parlaments innerhalb der EU.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die Schwerpunkte liegen auf der historischen Entwicklung, den Beziehungen zu Rat und Kommission, den verschiedenen Entscheidungsverfahren sowie den Haushalts- und Kontrollrechten des Parlaments.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel der Arbeit ist es, einen fundierten Einblick in das Parlament als Institution zu geben, seine Aufgaben zu erläutern und eine kritische Bilanz zur aktuellen parlamentarischen Praxis zu ziehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Es handelt sich um eine deskriptive und analytische Arbeit, die auf einer Auswertung fachspezifischer Literatur und offizieller Vertragsdokumente basiert.
Welche Inhalte werden im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse, eine Beschreibung der institutionellen Organisation, eine Erläuterung der verschiedenen Gesetzgebungs- und Kontrollmechanismen sowie eine Auseinandersetzung mit Haushaltsbefugnissen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Wichtige Begriffe sind Europäisches Parlament, Mitentscheidung, Gesetzgebung, Haushalt, Demokratiedefizit und EU-Organe.
Wie unterscheidet sich das Anhörungsverfahren von der Mitentscheidung?
Die Anhörung gilt als schwächste Form der Mitwirkung, da der Rat nicht an die Stellungnahme gebunden ist, während das Mitentscheidungsverfahren eine gleichberechtigte Beteiligung des Parlaments an der Gesetzgebung sicherstellt.
Welche Kritikpunkte am Parlament werden im Schlusswort angeführt?
Es werden insbesondere das Demokratiedefizit aufgrund der Sitzverteilung, mangelnde Transparenz bei Entscheidungen des Rates und die Belastung durch die drei verschiedenen Arbeitsorte kritisiert.
Welche Rolle spielt das Misstrauensvotum gegenüber der Kommission?
Das Misstrauensvotum ist ein zentrales Instrument der parlamentarischen Kontrolle, mit dem das Parlament die Kommission kollektiv zum Rücktritt zwingen kann, sofern eine entsprechende Zweidrittelmehrheit erreicht wird.
Warum ist das Thema der Arbeitsorte für das Parlament relevant?
Das Pendeln zwischen Straßburg, Brüssel und Luxemburg wird als ineffizient und demokratisch kritisch wahrgenommen, was regelmäßig zu Protesten und Petitionen seitens der Unionsbürger führt.
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- Anonym (Author), 2017, Europäisches Parlament. Ziele, Organisation und Kompetenzen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/386606
