Die vorliegende vorbereitende Magisterarbeit für den Magister Legum Europae (M.L.E.) der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen behandelt das Thema „Abschiebeschutz aus Perspektive des deutschen Verfassungsrechts und des Europarechts, unter Berücksichtigung von Einflüssen der EMRK“. Die globalpolitischen Entwicklungen, gerade in Nordafrika und der arabischen Welt in den letzten Jahren haben das Asylrecht wieder mehr in die gesellschaftliche und auch rechtliche Diskussion gebracht. Das Asylrecht und damit verbunden auch der Abschiebeschutz werden allerdings nicht nur durch typisch asylrelevante Ereignisse wie Bürgerkriege oder Revolutionen beeinflusst, sondern auch durch wirtschaftliche und soziale Entwicklungen. Konkret soll diese Arbeit auch den Zusammenhang zwischen der Finanz- und Eurokrise und der Entwicklung des griechischen und italienischen Asylsystems anhand von aktueller Rechtsprechung beleuchten. Die Struktur der Arbeit soll sich an der chronologischen Entwicklung des Asylrechts und damit verbunden des Abschiebeschutzes orientieren. Dabei soll die Thematik von der nationalen Ebene beginnend und dann weitergehend im Mehrebenensystem untersucht werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Abschiebeschutz aus Perspektive des deutschen Verfassungsrechts
- Rechtshistorische Entwicklung des Abschiebeschutzes
- Rechtlicher Rahmen
- Schutz des Individuums gegen eine drohende Abschiebung
- Art. 16a GG als Schutzmöglichkeit gegen eine Abschiebung
- „politisch“
- „Verfolgung“
- „Nachfluchtgründe“
- „Sichere Drittstaaten“ gem. Art. 16a II GG
- Kritik am System der sicheren Drittstaaten
- Die Drittstaatenregelung in der Rechtsprechungspraxi
- Verfahrensrechtliche Seite des Abschiebeschutzes
- Verfahrensrechtliche Ausgangslage
- Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Asylverfahren
- Einschränkungen des vorläufigen Rechtsschutzes
- Einflüsse der EMRK auf den vorläufigen Rechtsschutz
- „Flughafenverfahren“
- Familiäre Perspektive des Abschiebeschutzes
- Einflüsse der Art. 6 GG auf den Abschiebeschutz
- Auswirkungen des Art. 6 GG auf die Abschieberechtsprechung
- Art. 16a GG als Schutzmöglichkeit gegen eine Abschiebung
- Abschiebeschutz aus europarechtlicher Perspektive
- Europarechtlicher Rahmen des Abschiebeschutzes
- Wie funktioniert das „Dublin-II-System“?
- Kritische Betrachtung des Dublin-II-Verfahrens
- Das europäische Asylsystem in der Rechtsprechung
- Hirsi-Jamaa / Italien
- M.S.S./ Belgien und Griechenland
- Das GEAS in der nationalen Rechtsprechung
- Reformmöglichkeiten des GEAS
- Die Unionsbürgerschaft als Teil des europäischen Abschiebeschutzes
- EuGH-Zambrano
- Reaktion auf das „Zambrano-Urteil“ in Literatur und Rechtsprechung
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit dem Abschiebeschutz aus der Perspektive des deutschen Verfassungsrechts und des Europarechts, wobei die Einflüsse der EMRK berücksichtigt werden. Sie analysiert die historische Entwicklung des Abschiebeschutzes sowie den aktuellen rechtlichen Rahmen. Darüber hinaus wird die Anwendung des Abschiebeschutzes in der Praxis beleuchtet, insbesondere in Bezug auf das Asylverfahren, den vorläufigen Rechtsschutz und die familiäre Perspektive. Schließlich untersucht die Arbeit die europarechtliche Dimension des Abschiebeschutzes im Kontext des Dublin-II-Systems, der Rechtsprechung des EuGH und der Unionsbürgerschaft.
- Rechtshistorische Entwicklung des Abschiebeschutzes in Deutschland
- Der Schutz des Individuums vor Abschiebung im deutschen Verfassungsrecht
- Das Dublin-II-System und seine Herausforderungen
- Der Einfluss der EMRK auf den Abschiebeschutz
- Die Bedeutung der Unionsbürgerschaft für den Abschiebeschutz
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung liefert einen Überblick über das Thema der Arbeit und die Relevanz des Abschiebeschutzes in der heutigen Zeit, insbesondere im Kontext der globalen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen.
- Abschiebeschutz aus Perspektive des deutschen Verfassungsrechts: Dieses Kapitel analysiert die Rechtshistorische Entwicklung des Abschiebeschutzes in Deutschland sowie den rechtlichen Rahmen, der den Schutz des Individuums vor einer drohenden Abschiebung regelt. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei dem Artikel 16a GG und dessen Anwendung in der Praxis.
- Abschiebeschutz aus europarechtlicher Perspektive: Dieses Kapitel befasst sich mit dem europarechtlichen Rahmen des Abschiebeschutzes, insbesondere mit dem „Dublin-II-System“ und seiner Kritik. Es werden die wichtigsten Rechtsprechungsergebnisse des EuGH im Bereich des Asylsystems, wie die Fälle Hirsi-Jamaa und M.S.S., behandelt.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen des Abschiebeschutzes im deutschen Verfassungsrecht und im Europarecht. Die wichtigsten Schlüsselwörter sind: Asylrecht, Abschiebungsschutz, Grundgesetz, Europäische Menschenrechtskonvention, Dublin-II-System, Unionsbürgerschaft, Asylverfahren, vorläufiger Rechtsschutz, sichere Drittstaaten, Familienschutz.
- Citation du texte
- Tim Schöffski (Auteur), 2013, Abschiebeschutz aus Perspektive des deutschen Verfassungsrechts und des Europarechts. Einflüsse der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/387281
