Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
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2. Die formale Verfassung des Reiches
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2.1 Das Militär
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2.1.1 Fahneneid
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2.1.2 Kommandogewalt
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2.1.3 Parlamentarische Kontrolle
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2.1.4 Fazit
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3. Die Verfassungswirklichkeit des Deutschen Reiches
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3.1 Das Militär
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3.1.1 Fahneneid
9
3.1.2 Kommandogewalt
9
3.1.3 Parlamentarische Kontrolle
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3.1.4 Fazit
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4. Schlussfazit
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5. Quellenverzeichnis
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6. Literaturverzeichnis
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1. Einleitung
Das Deutsche Kaiserreich mit seiner vermilitarisierten Gesellschaft und seinem
speziellen Konstitutionalismus ist kaum ohne die Bedeutung und Stellung des Militärs
zu verstehen. Dabei wird jedoch häufig vergessen, dass eben dieses Militär nicht einfach
existierte sondern Bestandteil der Reichsverfassung war. So soll in dieser Hausarbeit
das Militär aus verfassungsrechtlicher Sicht betrachtet werden. Dabei wird sowohl
darauf eingegangen, wie es formal aussah, als auch auf die Verfassungswirklichkeit.
Hierzu soll zunächst die formale Stellung des Militärs in der Verfassung betrachtet
werden. Um diese besser beurteilen zu können werden zunächst kurz die einzelnen
Reichsorgane betrachtet. Daraufhin wird ausführlich das Militär, sowohl das Heer als
auch die Marine, untersucht. Hierbei wird auch ein Blick auf die parlamentarische
Kontrolle geworfen werden. Im zweiten Teil soll dann die Verfassungswirklichkeit
genauer behandelt werden. Auch hier wird zunächst auf die Reichsorgane eingegangen
und daraufhin auf das Militär. Ebenfalls wird die parlamentarische Kontrolle in der
Praxis beleuchtet.
Insgesamt liegt das Augenmerk auf dem Kaiserreich bis zum Ersten Weltkrieg. Da sich
ab diesem die Machtstrukturen grundlegend änderten und das Militär naturgemäß mehr
Macht erhielt wird sich diese Hausarbeit mit der friedlichen Zeit davor beschäftigen.
Ebenso soll diese Arbeit eine allgemeine Untersuchung darstellen. Daher wird versucht
möglichst wenig auf einzelne Persönlichkeiten einzugehen. Dennoch sollte niemals
vergessen werden, dass diese zum Teil eine prägende Rolle gespielt haben. So
verschoben sich zum Beispiel die Machtzentren nach der Absetzung Bismarcks 1890
deutlich.
1
Am Ende soll eine Beurteilung der Stellung des Militärs stattfinden. Insbesondere soll
die Phrase ,,Staat im Staate" auf ihre Richtigkeit geprüft werden.
Als Grundlagenwerk dienen die Bände drei und vier der Reihe Verfassungsgeschichte
von Ernst Rudolf Huber, die eine ausführliche Betrachtung, sowohl der formalen
Verfassung, als auch der Verfassungswirklichkeit erlauben.
1
Wehler, Hans-Ulrich: Von der "Deutschen Doppelrevolution" bis zum Beginn des Ersten Weltkriegs.
1849-1914 (= Deutsche Gesellschaftsgeschichte 3), München 1995, S. 849.
3
Die Artikel beziehen sich in dieser Hausarbeit immer auf das ,,Gesetz, betreffend die
Verfassung des Deutschen Reichs." (Verfassung des Deutschen Reiches (1871)) die im
weiteren Reichsverfassung genannt werden wird. Ebenso sind die Begriffe Deutsches
Reich, Reich und Kaiserreich als gleichbedeutend anzusehen.
2. Die formale Verfassung des Reiches
Die Reichsverfassung, die am 16. April 1871 erlassen wurde, bildete sich aus der
preußischen Verfassung und der Verfassung des Norddeutschen Bundes. Sie blieb in
leicht veränderter Form bis in den Ersten Weltkrieg bestehen und bildet somit die
Grundlage der Rechtsordnung im Kaiserreich. Erlassen von Wilhelm I. wird klar, dass
diese Verfassung den monarchischen Charakter des politischen Systems unterstreicht.
Das monarchisch-parlamentäre Regierungssystem im Kaiserreich stellt eine Sonderform
unter den Regierungssystemen jener Zeit dar.
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Die Teilung der Regierungsgewalt erfolgte entlang der Grenzen zwischen der
konservativen und monarchisch orientierten Regierung und den demokratischen und
gewählten Vertretern des Parlaments. Dieses System bildet jedoch keine
Konstitutionelle Monarchie im heutigen Sinne, in der der König beziehungsweise
Kaiser das rein repräsentative Oberhaupt des Staates ist. Vielmehr billigte die
Verfassung dem Kaiser weitreichende Kompetenzen zu, sorgte aber ebenso für
weitreichende Mitwirkungsrechte des Reichstages, insbesondere in der Gesetzgebung
und bei Budgetfragen.
3
Der Kaiser war wiederum formal eng mit dem Reichskanzler verbunden. So bedurften
die Entscheidungen des Kaisers nach Artikel 17 immer der Zustimmung des Kanzlers.
Diesem oblag auch die generelle Reichsleitung und er war der einzige
verfassungsmäßige Reichsminister.
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Zudem war er bei Gesetzesinitiativen und vielen
2
Volker Berghahn: Das Kaiserreich 1871-1914 (= Gebhardt. Handbuch der deutschen Geschichte 16),
Stuttgart 2003, S. 290-291.
3
Huber, Ernst Rudolf: Struktur und Krisen des Kaiserreichs (= Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789
4), Stuttgart 1982, S. 776-777.
4
Huber, Ernst Rudolf: Bismarck und das Reich (= Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789 3), Stuttgart
1970, S. 831.
4
weiteren Handlungen auf die Zustimmung des Reichs- und Bunderates angewiesen.
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Somit nahm das Amt des Kaisers eher konstitutionelle als absolutistische Züge an.
Der Reichstag bildete das demokratische Element unter den Reichsorganen. Es war die
alleinige parlamentarische Kammer und somit bildete das System im Deutschen Reich
das einzige Einkammersystem im Europa jener Zeit.
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Abgesehen von dem
Auflösungsrecht durch den Kaiser, der jedoch die Zustimmung des Bundesrates
benötigte, war der Reichstag weitestgehend unabhängig von der Exekutive.
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Insbesondere das Recht ihre Sitzungen öffentlich zu machen, welches in Artikel 22
festgehalten wurde, unterstrich die Autonomie des Reichstages. Dem Reichstag
gegenüber musste sich der Reichskanzler für die Entscheidungen der Regierung
verantworten. Zwar war die Absetzung durch ein Misstrauensvotum nicht möglich,
jedoch besaß der Reichstag andere umfangreiche Kontrollmöglichkeiten.
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Formal war jedoch keines der beiden Organe der Reichssouverän. Dieser war laut
Verfassung ,,der Bundesrat als Repräsentant der Gesamtheit der Gliederstaaten."
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Zudem billigte die Verfassung ihm weitreichende Kompetenzen zu, die auch exekutive
und judikative Elemente umfasste. Daher bildete der Bundesrat formal eine Institution,
die in einem gewissen Rahmen Gewalten verband.
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Insgesamt ergab sich formal ein System vielfältiger Abhängigkeiten und Kontrollen
zwischen den verschiedenen Organen bei der jedes bestimmte wirksame Rechte
innehatte.
Im Weiteren soll nun genauer auf die Einbindung des Militärs in der Reichsverfassung
eingegangen werden.
5
Berghahn: Das Kaiserreich 1871-1914, S. 291.
6
Huber: Bismarck und das Reich, S. 880.
7
Huber: Bismarck und das Reich, S. 884.
8
Huber: Bismarck und das Reich, S. 899.
9
Zit. Huber: Bismarck und das Reich, S. 812.
10
Huber: Bismarck und das Reich, S. 849-850.
5
2.1 Das Militär
Die Regelungen für das Militär ergaben sich aus den Artikeln 57 bis 68. Der Artikel 53
behandelt die Kaiserliche Marine. Dieser Abschnitt wird auch häufig als
Wehrverfassung bezeichnet. Für Bayern und Württemberg galten
Ausnahmeregelungen, die in den Bündnisverträgen (auch Novemberverträge genannt)
von 1870 festgeschrieben waren. In diesen wurde Bayern eine umfangreiche
Sonderstellung zugebilligt die eine weitgehend eigene Armee erlaubte, die nur im
Kriegsfall dem Kaiser unterstellt war, und auch Württemberg erhielt einige Sonderrecht
für seine Armee.
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Damit war das Militär, zumindest in der Verfassungsnorm, in die
Gesetzte des Reiches eingebunden. So ist die Regelung zur Wehrpflicht detailreich in
Artikel 57 und 59 festgeschrieben und auch die Finanzierung wird in Artikel 58, 62 und
67 festgelegt. Selbst die Stärke des Heeres zu Friedenszeiten wird in Artikel 60
gesetzlich geregelt. Auch wird in den Artikeln 58, 60 und 62 ausdrücklich eine
Veränderung nur per Gesetz zugelassen. Besonders bei der Vergabe des Etats und der
Veränderung der Stärke der Armee wird deutlich, dass hier die Gesetzgebung relativ
starke Einflussmöglichkeiten ausübt. Auch das Recht des Kaisers die Armee im Inland
einzusetzen, welches in Artikel 68 festgelegt ist, ist durch Gesetze eingeschränkt.
Formal besaß das Militär eine föderale Struktur in der die einzelnen Länder des Reiches
gewisse Kontingente stellten. Dadurch übten die Länder ebenfalls Einfluss auf das Heer
aus. Im Gegensatz dazu bildete die Marine von Beginn an die Form einer
Reichsinstitution.
2.1.1 Fahneneid
Wichtig für die rechtliche Einordnung des Militärs ist hierbei die Betrachtung des
Fahneneids. So war es laut dieser Verfassung Pflicht die Soldaten auf den Kaiser zu
vereidigen.
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Dieser war jedoch durch sein Treuegelöbnis an die Verfassung
gebunden.
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Für die Soldaten war eine Vereidigung auf die Verfassung jedoch nicht
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Siehe ,,Vertrag, betreffend den Beitritt Bayerns zur Verfassung des Deutschen Bundes, nebst
Schlußprotokoll (III. §5)" und ,,Vertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde, Baden und Hessen
einerseits und Württemberg andererseits, betreffend den Beitritt Württembergs zur Verfassung des
Deutschen Bundes, nebst dazu gehörigem Protokoll.(Abschnitt Militärkonventionen)"
12
Siehe Artikel 64
13
Huber: Bismarck und das Reich, S. 1012-1013.
Ende der Leseprobe aus 15 Seiten
- Arbeit zitieren
- M.A. Fabian Sauer (Autor:in), 2015, Das Militär in der Verfassung des Deutschen Reiches. Ein "Staat im Staate?", München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/387482
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