Transparenz ist ein mit einer modernen und gerechten Justiz untrennbar verbundenes Schlagwort. „Not only must justice be done; it must also be seen to be done“ - diese Ansicht hat in den letzten Jahren auch in der Kommunistischen Partei der Volksrepublik China (KPCh) zunehmend Befürworter gefunden.
In dieser Arbeit werden die Justizreformpläne der Zentralregierung und des Obersten Volksgerichts (OVG) dargestellt. Anfangs wird dazu ein Überblick über die chinesische Justiz vorangestellt. Anschließend werden das „Kommuniqué des 3.Plenums des 18.ZK“ (Kommuniqué) und die „Entscheidung des ZK der KPCh bezüglich einiger Hauptfragen im Reformvertiefungsprozess“ (EntscheidungZK) beschrieben und deren sechs Ziele kritisch analysiert. Besonderes Augenmerk soll auf die Kontroversen bezüglich Rechtsstaatlichkeit gelegt werden. Die umfangreiche Rolle des OVG wird im vierten Kapitel aufgezeigt. Hier werden auch durchgeführte Reformprojekte und Neuerungen kurz dargestellt. Der Bezug zu digitalen Medien wird im fünften Kapitel analysiert, wobei insbesondere die Rolle des Internets zur Schaffung von Transparenz untersucht wird. Hier werden zusätzlich Probleme der Umsetzung dargestellt und abschließend der chinesische Öffentlichkeitsgrundsatz beschrieben. Im sechsten Kapitel werden die gegenwärtigen Reformen zusammengefasst und untersucht, ob sie die Rechtstaatlichkeit der chinesischen Justiz fördern.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung: Die neue Transparenz in der chinesischen Justiz
- 2. Die chinesische Justiz - ein Überblick
- 3. Das 13. Plenum des 18. Zentralkomitees
- 3.1 Rahmenbedingungen und ausgearbeitete Ziele
- 3.1.1 Rechtsstaatlichkeit
- 3.1.2 Verwaltungsreform des Rechtssystems
- 3.1.3 Unabhängigkeit der Gerichte und Volksstaatsanwaltschaft
- 3.1.4 Kontrolle juristischer Macht
- 3.1.5 Menschenrechtsschutz
- 3.2 Die vier Reformbereiche der Justiz gemäß der ZFG
- 3.1 Rahmenbedingungen und ausgearbeitete Ziele
- 4. Die Rolle des Obersten Volksgerichts bei der Umsetzung
- 4.1 Die Ansichten des OVG vom 28.11.2013
- 4.2 Die neuen Regularien von 2013
- 4.3 Der 5- Jahresplan des OVG
- 4.4 Adressaten
- 4.5 Eingerichtete Beschwerde- und Beteiligungsmechanismen
- 4.6 Beispiele für die Umsetzung der Reformen
- 5. Medien und Internet als Mittel zur Schaffung von Transparenz
- 5.1 Auswirkungen der neuen digitalen Öffentlichkeit
- 5.2 Der chinesische Öffentlichkeitsgrundsatz
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Bachelorarbeit untersucht die Gerichtsreformen des 3. Plenums des 18. Zentralkomitees in China und analysiert, wie die Maßnahmen zur Schaffung einer transparenten Justiz umgesetzt werden. Die Arbeit betrachtet die neuen Gesetze und Richtlinien, die Rolle des Obersten Volksgerichts, die Auswirkungen der digitalen Öffentlichkeit und den Zusammenhang zwischen Transparenz und Rechtsstaatlichkeit.
- Rechtsstaatlichkeit und Justizreform in China
- Transparenz und Informationsoffenlegung in der chinesischen Justiz
- Rolle des Obersten Volksgerichts und der Zentralregierung bei der Implementierung von Reformen
- Auswirkungen der digitalen Öffentlichkeit und des Internets auf die Justiz
- Zusammenhang zwischen Transparenz und dem Streben nach Rechtsstaatlichkeit in China
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in das Thema der Transparenz in der chinesischen Justiz ein und beleuchtet die historische Entwicklung der Reformen. Kapitel 2 bietet einen Überblick über das chinesische Rechtssystem und die Rolle der Justiz. Kapitel 3 analysiert die Reformpläne des 3. Plenums des 18. Zentralkomitees, insbesondere die Maßnahmen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Transparenz. Kapitel 4 untersucht die Umsetzung der Reformen durch das Oberste Volksgericht, einschließlich der neuen Regularien und des 5-Jahresplans. Kapitel 5 betrachtet die Rolle der Medien und des Internets bei der Schaffung von Transparenz in der chinesischen Justiz.
Schlüsselwörter
Gerichtsreformen, Transparenz, Rechtsstaatlichkeit, Justizvollzugsreform, Oberstes Volksgericht, Zentralkomitee der KPCh, digitale Öffentlichkeit, Informationsoffenlegung, Rechtssystem, China
- Arbeit zitieren
- Eva Lena Richter (Autor:in), 2014, Gerichtsreformen des 3. Plenums des 18. Zentralkomitees. Umsetzung der Maßnahmen für eine transparente Justiz, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/387945
