Als seit dem Sommer 2015 über 1,3 Millionen Menschen auf der Flucht vor dem Bürgerkrieg in Syrien nach Europa drängten, sorgte diese hohe Zahl für die bisher größte humanitäre Herausforderung der Europäischen Union. Dabei prägen Binnen- und Fluchtmigration seit Jahrhunderten die Geschichte Europas. Mit der Genfer Flüchtlingskonvention haben sich seit dem 28. Juli 1951 über 140 Staaten weltweit dazu verpflichtet, Flüchtlingen Asyl zu gewähren.
Doch welche wirtschaftlichen und rechtlichen Folgen hat die Flüchtlingskrise für Europa mit sich gebracht? Wie effektiv ist das 1999 eigens für solche Situationen verabschiedete Gemeinsame europäische Asylsystem (GEAS)? In ihrer Publikation geht die Juristin Büsra Ela diesen Fragen kritisch nach.
Eigentlich soll das GEAS eine ungleichmäßige Belastung der EU-Mitgliedsstaaten verhindern. Kernstück der europäischen Flüchtlingspolitik ist hierbei die sogenannte Anerkennungs- und Qualifikationsrichtlinie. Ela geht auf die Abläufe während der europäischen Flüchtlingskrise ein und gibt einen Überblick über Fluchtursachen und die häufigsten Herkunftsländer. So ergründet sie, ob die Qualifikationsrichtlinie ihr Ziel der Gleichbehandlung der beiden Schutzgruppen erreicht hat und welche Folgen sie mit sich bringt.
Aus dem Inhalt:
- GEAS;
- Gemeinsames europäisches Asylsystem;
- Flüchtlingskrise;
- Flüchtlingspolitik;
- EU;
- Europäische Union
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Grundlegende Begriffe
2.1 Flüchtlingsbegriff
2.2 Aufenthaltserlaubnis aus Humanitären Gründen
2.3 Asyl
2.4 Drittstaat und sicherer Drittstaat
2.5 Ratifizierung
3 Flüchtlingskrise
3.1 Ablauf der Flüchtlingskrise
3.2 Europäische Fluchtbekämpfungsmaßnahmen
3.3 Asylentscheidungen in der EU
3.4 Der wirtschaftliche Effekt der Flüchtlingskrise
4 Internationales Flüchtlingsrecht
4.1 Die Genfer Flüchtlingskonvention
4.2 Weitere Rechtsakte des Flüchtlingsvölkerrechts
4.3 Flüchtlingsschutz im Recht der EU
4.4 Europäisches Flüchtlingsrecht
4.5 Gemeinsames Europäisches Asylsystem
4.6 Dublin-Krise
4.7 Entscheidungen über Asylanträge
4.8 Schwächen der EU-Asylpolitik und praktische Hinweise
5 Untersuchung der Qualifikationsrichtlinie
5.1 Regelungen in Art. 20 RL 2011/95/EU
5.2 Ergebnis
5.3 Reform der Qualifikationsrichtlinie
6 Fazit und Ausblick
6.1 Kritische Würdigung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die wirtschaftlichen und rechtlichen Folgen der Flüchtlingskrise für Europa und analysiert dabei kritisch das Gemeinsame europäische Asylsystem (GEAS). Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Anerkennungs- und Qualifikationsrichtlinie, um zu prüfen, inwieweit diese ihr Ziel der Gleichbehandlung verschiedener Schutzgruppen erreichen konnte und welche Auswirkungen dies auf die EU-Mitgliedstaaten hat.
- Analyse der historischen Entwicklung und der Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf das europäische Integrationsprojekt.
- Untersuchung der rechtlichen Rahmenbedingungen des internationalen Flüchtlingsschutzes und deren Umsetzung im EU-Recht.
- Bewertung der ökonomischen Effekte der Fluchtmigration für die Mitgliedstaaten und die Auswirkungen auf den Schengen-Raum.
- Kritische Würdigung der Wirksamkeit des "Türkei-Deals" und dessen Vereinbarkeit mit menschenrechtlichen Standards.
- Diskussion über Reformmöglichkeiten des GEAS zur stärkeren Harmonisierung und besseren Integration von Schutzsuchenden.
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Fluchtursachen in den Herkunftsländern
In der Vergangenheit waren hohe Wanderungs- und Flüchtlingszahlen zu beobachtet. Flüchtlinge fliehen aus den verschiedensten Gründen. Dabei spielen besonders die sogenannten „Push-Faktoren“ eine Rolle, diese können sein u.a. Bürgerkriege, politische Verfolgung, Unruhen, Naturkatastrophen, Terror, Armut, Arbeitslosigkeit in ihren Heimatländern und Verfolgung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten ethnischen oder religiösen Gruppe.37
3.1.2 Krieg und Gewalt
Krieg ist die Hauptfluchtursache in den Hauptherkunftsländern der Flüchtlinge, wie Syrien, Irak, Afghanistan und Somalia. Kriege fordern Menschenleben, führen zu Zerstörung von Infrastruktur, Verwüstung der Natur, Vernichtung der Sozialstrukturen, zu Armut und Hunger. So sind Menschen gezwungen, zu fliehen, entweder innerhalb des Herkunftslandes oder über die Grenzen hinaus. 38
Seit 2011 ist Syrien im Kriegszustand, ein Ende dieses Konflikts ist nicht absehbar. Durch den Mehrfrontenkrieg wurden schon über 50% der Bevölkerung vom Assad-Regime und dem IS in die Flucht getrieben, die meisten von ihnen als Binnenvertriebene im eigenen Land. Die humanitäre Situation hat sich in Laufe der Jahre weiter stark verschlechtert.39
Afghanistan war über 30 Jahre lang das Land, aus dem die meisten Flüchtlinge kamen. Der Einmarsch sowjetischer Truppen im Jahre 1980 und der darauffolgende Krieg ließen mehr als die Hälfte der Bevölkerung das Land verlassen. Auch der IS ist im Land präsent. Zurzeit liegt Afghanistan an zweiter Stelle der Herkunftsländer mit den meisten Flüchtlingen, nach Syrien. Der Kampf zwischen Taliban und Regierung zwinget immer mehr Menschen zur Flucht.40 Im Uno-Bericht zu den "Humanitären Bedürfnissen 2017" ist die Rede von 9,3 Millionen Afghanen in Not - ein Anstieg von 13 Prozent gegenüber dem Vorjahr.41
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der Flüchtlingskrise ein, definiert das Forschungsziel und die Forschungsfrage in Bezug auf das GEAS und die Qualifikationsrichtlinie.
2 Grundlegende Begriffe: Hier werden zentrale Definitionen wie der Flüchtlingsbegriff, Asyl und rechtliche Grundlagen für den Aufenthalt aus humanitären Gründen geklärt, um das weitere Verständnis der Arbeit zu gewährleisten.
3 Flüchtlingskrise: Dieses Kapitel analysiert den Verlauf der Krise, die Fluchtursachen, die politischen Gegenmaßnahmen der EU und die wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Mitgliedstaaten.
4 Internationales Flüchtlingsrecht: Es werden die völkerrechtlichen Grundlagen, insbesondere die Genfer Flüchtlingskonvention und deren Bedeutung für das EU-Recht sowie die EMRK, detailliert dargelegt.
5 Untersuchung der Qualifikationsrichtlinie: Das Kapitel vergleicht die Umsetzung der Richtlinie in den Mitgliedstaaten anhand von Kriterien wie Aufenthaltsdauer, Arbeitsmarktzugang und Einbürgerung.
6 Fazit und Ausblick: Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse, einer Beantwortung der Forschungsfrage sowie einer kritischen Würdigung der aktuellen Situation.
Schlüsselwörter
Flüchtlingskrise, GEAS, Qualifikationsrichtlinie, Asylrecht, Genfer Flüchtlingskonvention, EMRK, Flüchtlingsstatus, subsidiärer Schutz, Wirtschaftsauswirkungen, Schengen-Raum, Dublin-Verfahren, Integration, Menschenrechte, Fluchtursachen, EU-Asylpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die wirtschaftlichen und rechtlichen Folgen der Flüchtlingskrise für Europa mit besonderem Fokus auf das Gemeinsame europäische Asylsystem (GEAS).
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Themen umfassen Fluchtursachen, die rechtlichen Rahmenbedingungen auf internationaler und EU-Ebene, die wirtschaftliche Belastung für die Mitgliedstaaten sowie die praktische Umsetzung der Qualifikationsrichtlinie.
Was ist die primäre Forschungsfrage der Arbeit?
Die zentrale Frage lautet: "Hat die Qualifikationsrichtlinie ihr Ziel der Gleichbehandlung der beiden Schutzgruppen erreicht, und welche Folgen bringt die Richtlinie mit sich?"
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine tiefgehende Analyse bestehender Studien, Länderberichte aus der "Asyl Information Datenbank" (AIDA) sowie eine juristische Untersuchung der einschlägigen EU-Rechtsakte und Völkerrechtsverträge.
Was wird im Hauptteil der Untersuchung behandelt?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit den Grundlagen des Flüchtlingsrechts, dem Verlauf der Flüchtlingskrise, der Funktionsweise des GEAS und einem direkten Vergleich der Umsetzung der Qualifikationsrichtlinie in verschiedenen EU-Mitgliedstaaten.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Zu den prägenden Begriffen zählen Flüchtlingskrise, GEAS, Qualifikationsrichtlinie, subsidiärer Schutz sowie die rechtliche Harmonisierung innerhalb der Europäischen Union.
Wie bewertet die Autorin die Wirksamkeit des sogenannten "Türkei-Deals"?
Die Autorin stellt die Frage, ob die rechtliche Umgehung bei der Umsetzung des Deals, etwa durch Hotspot-Zentren, tatsächlich einer echten Legalisierung entspricht und weist auf die damit verbundenen menschenrechtlichen Bedenken hinsichtlich des Art. 13 EMRK hin.
Welche Rolle spielt der subsidiäre Schutzstatus für die Integration von Geflüchteten?
Die Autorin stellt fest, dass die uneinheitliche Gewährung und rechtliche Ausgestaltung dieses Status zwischen den Mitgliedstaaten die Integration in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft erheblich erschweren kann.
- Quote paper
- Büsra Ela (Author), 2017, Welche wirtschaftlichen und rechtlichen Folgen hatte die Flüchtlingskrise für Europa?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/388548
