Das ukrainische Verfassungsgericht beschäftigt sich, ebenso wie das deutsche Bundesverfassungsgericht es in seiner frühen Rechtsprechung befasste, mit Fragen der demokratischen Grundordnung. Besonders die ersten Entscheidungen helfen dem Verfassungsgericht sich selbst zu finden und seine Aufgabe in der neuen Demokratie zu bestimmen. Das Ziel der folgenden Arbeit soll die Darstellung der Bedeutung eines Verfassungsgerichts für eine sich entwickelnde Demokratie sein. Vor diesem Hintergrund findet eine Analyse der Aufgaben postsowjetischer, aber insbesondere des ukrainischen Verfassungsgerichts statt. Hierbei wird die anfängliche Rechtsprechung ausgewertet. Es soll bewertet werden inwieweit sich das ukrainische Verfassungsgericht in die Demokratie einbindet und mit seinen Entscheidungen zur weiteren Demokratisierung des Landes beiträgt. Des Weiteren soll anhand der Entscheidungen analysiert werden, in welchem Umfang das ukrainische Verfassungsgericht mit den ihm durch die Verfassung auferlegten Aufgaben zurechtkommt und inwieweit diese von ihm erfüllt werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Ziel der Arbeit.
- II. Inhaltlicher Überblick
- B. Geschichte der Ukraine, der ukrainischen Verfassung und des ukrainischen
Verfassungsgerichts
- I. Fürstentum Ukraine und Kiewer Rus.
- II. Litauisch-Polnische Epoche.
- III. Kosakenzeit und erste Verfassung
- IV. Bruderschaft des Sankt Kyrill und Methodius
- V. Das 20. Jahrhundert.
- VI. Nach dem Zerfall der UdSSR.
- C. Ziele, Aufgaben und Funktionen eines Verfassungsgerichts in einer jungen
Demokratie
- I. Überblick
- II. Die Auslegung der Verfassung
- III. Abstrakte und konkrete Normenkontrolle.
- IV. Gewaltenteilung.
- V. Grundrechtsschutz
- VI. Zusammenfassung.
- D. Das ukrainische Verfassungsgericht
- I. Zusammensetzung des Verfassungsgerichts.
- II. Tätigkeitsfelder des Verfassungsgerichts
- 1. Prüfung der Verfassungskonformität der Gesetze der Werchowna Rada.
- 2. Auslegung der Verfassung und der Gesetze
- 3. Grundrechtsschutz.
- 4. Der Prozess der Entscheidungsfindung.
- 5. Einblick in die Entscheidungspraxis
- III. Kritik am Verfassungsgericht der Ukraine.
- IV. Zusammenfassung.
- E. Beispiele der frühen Entscheidungspraxis
- III. Das Parteiverbotsverfahren gegen die KPU in der Ukraine
- 1. Vorgeschichte.
- 2. Das Verfahren vor dem UVerfG
- 3. Kritik an dem Verfahren vor dem UVerfG
- 4. Zusammenfassung und Ausblick.
- II. Parteiverbotsverfahren in Deutschland
- 1. Die gesetzlichen Grundlagen des Parteiverbots
- 2. Durchgeführte Verbotsverfahren in Deutschland
- III. Parteiverbotsverfahren in anderen jungen Demokratien.
- 1. Parteiverbot gegen die Batasuna-Partei in Spanien.
- 2. Parteiverbote in der Türkei.
- IV. Zusammenfassung: Parteiverbote als Werkzeug einer streitbaren Demokratie.
- V. Garantie der kommunalen Selbstverwaltung in der Ukraine.
- 1. Einleitung
- 2. Kommunale Selbstverwaltung als Bestandteil der allgemeinen Handlungsfreiheit.
- 3. Entscheidungen des UVerfG.
- a) Zusammenfassung und Auflösung von Gromada.
- b) Die kommunale Selbstverwaltung als Ausdruck der örtlichen Regierungsmacht.
- 4. Vereinbarkeit der Abgeordnetenposition und des Amtes des Bürgermeisters.
- 5. Zusammenfassung und Ausblick.
- VI. Garantie der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland.
- 1. Veränderung und Aufhebung von Gemeinden und Gemeindeverbänden.
- 2. Die Unvereinbarkeit des Regierungsamtes mit anderen Ämtern.
- VII. Zusammenfassung: Kommunale Selbstverwaltung als weiterer Schritt zur Demokratisierung.
- III. Das Parteiverbotsverfahren gegen die KPU in der Ukraine
- F. Fazit und Ausblick.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Rolle des Verfassungsgerichts in jungen Demokratien, insbesondere in der Ukraine. Sie untersucht die historische Entwicklung des ukrainischen Verfassungsgerichts und dessen Bedeutung für die Etablierung und Festigung demokratischer Prinzipien. Im Fokus stehen dabei die Aufgaben, Funktionen und Herausforderungen des Gerichts in Bezug auf die Auslegung der Verfassung, die Gewaltenteilung und den Schutz der Grundrechte.
- Die historische Entwicklung des ukrainischen Verfassungsgerichts und dessen Bedeutung für die Etablierung und Festigung demokratischer Prinzipien.
- Die Aufgaben, Funktionen und Herausforderungen des Gerichts in Bezug auf die Auslegung der Verfassung, die Gewaltenteilung und den Schutz der Grundrechte.
- Die Rolle des Verfassungsgerichts in der Entscheidungsfindung zu Parteiverboten und der Garantie der kommunalen Selbstverwaltung.
- Ein Vergleich der Entscheidungspraxis des ukrainischen Verfassungsgerichts mit den Erfahrungen anderer junger Demokratien.
- Die Bedeutung des Verfassungsgerichts als Garant der Rechtsstaatlichkeit und als Instrument der demokratischen Entwicklung.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik ein und definiert die Ziele und den inhaltlichen Überblick der Arbeit. Kapitel B befasst sich mit der Geschichte der Ukraine, der ukrainischen Verfassung und des Verfassungsgerichts. Kapitel C beleuchtet die Ziele, Aufgaben und Funktionen eines Verfassungsgerichts in einer jungen Demokratie. Kapitel D analysiert das ukrainische Verfassungsgericht im Detail, einschließlich seiner Zusammensetzung, Tätigkeitsfelder und Kritikpunkte. Kapitel E bietet Beispiele für die frühe Entscheidungspraxis des ukrainischen Verfassungsgerichts, mit besonderem Fokus auf Parteiverbotsverfahren und die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung. Zusätzlich werden vergleichende Analysen mit Deutschland und anderen jungen Demokratien durchgeführt. Das Fazit fasst die wichtigsten Erkenntnisse der Arbeit zusammen und gibt einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.
Schlüsselwörter
Verfassungsgericht, junge Demokratie, Ukraine, Verfassung, Gewaltenteilung, Grundrechtsschutz, Parteiverbot, kommunale Selbstverwaltung, Entscheidungspraxis, Rechtsstaatlichkeit, demokratische Entwicklung.
- Citation du texte
- Ass. iur. Leonid Shmatenko (Auteur), 2010, Die Rolle des Verfassungsgerichts in jungen Demokratien, insbesondere der Ukraine, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/388721
