Die neue Weltwirtschaftsordnung als geschichtswissenschaftliches und -didaktisches Problem: Geschichte der UNCTAD - Konferenzen

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Geschichtlicher Überblick - Weltwirtschaft im Wandel
2.1 Colonial Development: Die Grundlegung moderner Entwicklungs-politik durch Großbritannien 1919 – 1949
2.1.1 Das koloniale Entwicklungsgesetz von 1929
2.1.2 Das koloniale Entwicklungs- und Wohlfahrtsgesetz von 1940
2.1.3 Einige Rohstoffkartelle
2.2 Initiative der Uno - Einberufung einer Welthandelskonferenz zur Gründung einer Welthandelsorganisation
2.3 UNCTAD - Verhandlungen über eine neue Weltwirtschaftsordnung 1964 – 2000
2.3.1 UNCTAD I (1964 in Genf)
2.3.2 UNCTAD II (1968 in Neu-Dehli)
2.3.3 UNCTAD III (1972 in Santiago de Chile)
2.3.4 UNCTAD IV (1976 in Nairobi)
2.3.5 UNCTAD V (1979 in Manila)
2.3.6 UNCTAD VI (1983 in Belgrad)
2.3.7 UNCTAD VII (1987 in Genf)
2.3.8 UNCTAD VIII (1992 in Cartagena)
2.3.9 UNCTAD IX (1996 in Midrand)
2.3.10 UNCTAD X (2000 in Bangkok)
2.4 Industrieländer contra Entwicklungsländer 1960 – 1989
2.4.1 Unabhängige Kommission für internationale Entwicklungsfragen
2.4.2 Die 90er, ein Jahrzehnt der Bewegung

3 Forderungen an eine neue Weltwirtschaftsordnung (politische Betrachtung)
3.1 Vorschläge zur Internationalne Handelspolitik
3.1.1 Regulierung der multinationalen Konzerne
3.1.2 Technologietransfer
3.2 Weltwährungssystem
3.2.1 Der IMF
3.2.2 Die Weltbank

4 Einzelne Lösungsmöglichkeiten im Blickpunkt
4.1 Das integrierte Rohstoffprogramm
4.1.1 Aufbau des Programms
4.1.2 Die direkten Kosten der Rohstoffpolitik der Bundesrepublik Deutschland
4.2 Regulierung des Wettbewerbes in der internationalen Linienschifffart

4.3 Entwicklungspolitische Theorien
4.3.1 Das Integrationskonzept
4.3.2 Das Abkoppelungskonzept
4.3.3 Allgemeine Kritik an den Theorien

5 Didaktische Aufarbeitung für den Geschichtsunterricht
5.1 Allgemeine Überlegungen
5.2 Ziele des Unterrichtblockes
5.3 Gestaltung des Unterrichts
5.3.1 Auswahl der Arbeitsmaterialien und Medien
5.3.2 Auswahl der Fragestellungen und Methoden
5.4 Fazit für die Schule

6 Literatur

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1 Entwicklung des Kaffeepreises g)

Abbildung 2 Entwicklung des Zinnpreises g)

Abbildung 3 Aufbau des Rohstoff-Fonds o)

Tabelle 1 Welthandelsanteile verschiedener Länder und Regionen in % i)

Tabelle 2 Kosten der Deutschen Rohstoffpolitik (in 1000,00 DM) g)

Tabelle 3 Ökologischer vergleich

1 Einleitung

Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges und des daraus folgenden Zerfalls der Europäischen Kolonialreiche wurde die Situation der hierdurch entstandenen Nationen offenbar. Die oftmals vernachlässigte Infrastruktur und der Analphabetismus drängte die neuen Staaten sogleich in die Rolle eines Entwicklungslandes. Auch wurde anfangs der 60er Jahre der Begriff 3. Welt durch dieses wirtschaftliche Gefälle geprägt. Die Forderung nach Änderungen im Welthandelssystem wurde lauter.

Die Entwicklungsländer drängten durch ihre Stimmenmehrheit in der Generalversammlung der UN zur Einberufung einer Welthandels- und Entwicklungskonferenz. Im Rahmen dieser Konferenz wurde auch die Errichtung einer neuen Weltwirtschaftsordnung diskutiert. Die Industrienationen, insbesondere die USA, lehnten eine solche, auf der Regulierung des Rohstoffmarktes basierende Ordnung, kategorisch ab. Nur nach und nach konnten die armen Länder von den reicheren Ländern Hilfe erwarten, was wiederum die Kluft, zwischen diesen Nationen vergrößert, so dass die Problematik auch heute immer noch von aktuelle Bedeutung ist. Daran konnte weder das Scheitern der sozialistischen Theorie, noch der Erfolg sogenannter Schwellenländer, wie zum Beispiel Korea und Argentinien, etwas ändern.

Aus diesem Grund ist im Bildungsplan der Realschule diese Thematik Wahlthema vorgesehen.

Bei dieser Arbeit wurde, im wissenschaftlichen Teil, primär versucht ein Bezug zu den Quellen herzustellen und diese Informationen reflektiert darzustellen. Es wurde hierbei auf eine chronologische Abfolge der Ereignisse geachtet, da nur diese auch die Entwicklung darstellen kann, die die UNCTAD in den letzen 37 Jahren durchgemacht hat.

Zum Abschluss soll der didaktischen Teil den Aufbau einer Unterrichtseinheit zu diesem Thema veranschaulichen, der die Möglichkeiten aus dem Bildungsplan aufzeigt.

2 Geschichtlicher Überblick - Weltwirtschaft im Wandel

2.1 Colonial Development: Die Grundlegung moderner Entwicklungspolitik durch Großbritannien 1919 – 1949

Wenn vor dem Ersten Weltkrieg im englischen Sprachgebrauch von einer "Entwicklung der Kolonien die Rede war, dann verstand man darunter die wirtschaftliche Nutzbarmachung und Ausbeutung kolonialer Ressourcen im Interesse der Metropole" e). Mit dem häufig benutzten Begriff "development" verbanden viele Engländer, die den industriellen Aufschwung ihres Landes im 19. Jahrhundert vor Augen hatten, zunächst und vor allem die Vorstellung von einer technisch-wirtschaftlichen Entwicklung. Das Überlegenheitsgefühl von Briten und anderen Europäern, das sich in eine allgemeine Überheblichkeit gegenüber kolonialen Völkern steigerte, beruhte hauptsächlich "auf dem Stand der eigenen Technik" e). Fehlender Fortschritt in Übersee, die Unterentwicklung, war gerade auf technischem, nicht zuletzt auf waffentechnischem Gebiet deutlich geworden und hatte der Unterwerfung vieler Kolonien Vorschub geleistet.

Die Aussichten der Kolonien, am industriellen-wirtschaftlichen Fortschritt teilzuhaben, blieben schlecht. Selbst einer kolonialen Wirtschaftsentwicklung, die doch im wesentlichen dem Zweck der Metropole diente, waren enge Grenzen gesetzt. Noch galt das altliberale Prinzip der "self-sufficiency", wonach die Kolonien für sämtliche Aufbauarbeiten selber aufkommen mussten. Ein Anschauungswandel, von Joseph Chamberlain schon 1895 gefordert, bahnte sich erst langsam an, und zwar während und nach dem Ersten Weltkrieg. Der Grund hierfür lag nicht im Verständnis für die Belange der Kolonialvölker, sondern vielmehr versuchte Großbritannien, eigenen Schwierigkeiten mit kolonialer Entwicklung entgegenzuwirken. Die Hinwendung zum Kolonialreich hatte verschiedene Ursachen: "Es gab enttäuschte Hoffnungen in die Hilfs- und Kooperationsbereitschaft der (weißen) Dominions" e), und als unerträglich empfand man die kriegsbedingt hohe Dollar-Verschuldung gegenüber den USA. Deshalb wollte Großbritannien seinen Rohstoffbedarf vermehrt aus kolonialen Quellen decken, was gezielte Investitionen erforderlich machte.

Als am Anfang der Zwanzigerjahre die Arbeitslosigkeit in Großbritannien ernste Ausmaße erreichte, kam die Idee auf, diese Massenarbeitslosigkeit durch zusätzliche Aufträge aus den Kolonien zu bekämpfen. Über das Wie gingen die Meinungen auseinander, besonders zwischen dem Colonial Office, das den überseeischen Besitzungen finanzielle Anreize geben wollte, und dem mächtigen Schatzamt, das an veralteten Budgetvorstellungen festhielt. Erfolge stellten sich kaum ein, auch wenn mittels "trial and error" die Prinzipien entdeckt wurden, die künftig für alle Entwicklungshilfekredite gelten sollten: Niedriger Zinssatz, Freijahre und lange Laufzeit.

2.1.1 Das koloniale Entwicklungsgesetz von 1929

Es war ein Ergebnis mühsamer Kompromisse und blieb deshalb bereits hinter dem damaligen entwicklungspolitischen Diskussionsstand zurück. Hilfsgelder bis zu einer Höchstgrenze von jährlich 1 Million Pfund wurden zur Verfügung gestellt, jedoch war die Vergabe an enge Auflagen geknüpft und bestand insbesondere auf dem Grundsatz der Lieferbindung. Gleichwohl war die Entwicklungshilfeidee geboren! Für lange Zeit blieb Großbritannien auf diesem Gebiet führend, indem es für andere Länder Maßstäbe setzte. Die Bedeutung des Gesetzes von 1929 liegt nicht im erreichten, zumal die hereinbrechende Weltwirtschaftskrise die Erfolgsausichten ohnehin schmälerte. Das Gesetz öffnete jedoch ein breites Erfahrungsfeld und es forderte konstruktive Kritik heraus.

Die wachsende Bereitschaft Großbritanniens, den Kolonien materiell unter die Arme zu greifen oder durch anderweitige Maßnahmen zu helfen, ist vornehmlich auf externe Gründe zurückzuführen. Um die katastrophalen Auswirkungen der Weitwirtschaftskrise auf die Exportwirtschaft der Kolonien zu lindern, betrieb London die Gründung internationaler Rohstoffkartelle und vereinzelt sogar die Errichtung von Ausgleichslagern (Buffer Stocks). Die Kartelldiskussion der Dreißigerjahre nahm etliches vorweg, was erst viel später in der Auseinandersetzung um die "Neuordnung der Weltwirtschaft" wieder zur Sprache kommt.

2.1.2 Das koloniale Entwicklungs- und Wohlfahrtsgesetz von 1940

Trotz des Kriegsausbruchs wurde dieses Gesetz verabschiedet. Es blieb aber während des Krieges weitgehend ungenutzt. Dem Gesetz lag ein deutlich modernisiertes Entwicklungsverständnis zugrunde. Denn die Berichte über die Defizite im britischen Kolonialreich, erschreckende Armut, Hunger und Fehlernährung - hatten ihre Wirkung "auf Politik und öffentliche Meinung in Großbritannien" e) nicht verfehlt. Entwicklungshilfe sollte künftig vor allem den Interessen der Kolonialvölker dienen und nicht nur wirtschaftlich produktive Projekte fördern, sondern auch dem sozialen Bereich zugute kommen und Folgekosten finanzieren. Das Entwicklungs- und Wohlfahrtsgesetz wurde 1945 ergänzt und zunächst für ein weiteres Jahrzehnt fortgeschrieben.

Obwohl im Zweiten Weltkrieg die Aufbauarbeit im britischen Kolonialreich fast völlig ruhte, ging die interne Entwicklungsdiskussion ungebrochen weiter. Dabei sind bedeutende Fortschritte erzielt worden, explizit auf der Planungsebene. Nach Kriegsende knüpfte London die Vergabe von Entwicklungshilfe an die Auflage, dass die Kolonien eigene Entwicklungspläne vorlegten. Entsprechend dem auf zehn Jahre angelegten Entwicklungsgesetz, handelte es sich anfangs um Zehnjahrespläne; sie wurden später von den Kolonien und dann von den politisch unabhängigen Staaten als Mehrjahrespläne immer wieder angehängt.

Aber der Zweite Weltkrieg erzwang auch eine entwicklungspolitische Vorwärtsstrategie, denn die geschwächten europäischen Kolonialmächte mussten um ihre Positionen bangen. Ein Umdenken erfolgte nicht zuletzt in der Industrialisierungsfrage. Bisher hatte London das Thema "Koloniale Industrialisierung' im wesentlichen unter Konkurrenzgesichtspunkten gesehen. So verweigerte die britische Regierung zumeist jede Art von staatlicher Industrieförderung, was in der Wirkung oftmals einem Verbot gleichkam." e) Die Gründe für diese restriktive Politik sind aber nicht in jedem Fall nur kolonialistisch zu nennen. Private Industriegründungen, die im Kolonialreich - und namentlich in Hongkong - erfolgten, ließ London unbehelligt, obwohl es teilweise massive Proteste aus den Reihen britischer Unternehmer gab.

"Das Jahr 1949 markiert nicht, wie häufig angenommen, den Beginn westlicher Entwicklungshilfe, sondern lediglich den Eintritt der USA in ein längst vorbereitetes Aktionsfeld" e). Die wichtigsten entwicklungspolitischen Grundlagen hatte Großbritannien schon gelegt, auch wenn zwischen theoretischem Anspruch und praktischer Verwirklichung teilweise große Lücken klafften. Vieles von dem, was später als neue entwicklungspolitische Erkenntnis gepriesen wurde, findet sich bereits in älteren britischen Akten als Ergebnis der verwaltungsinternen Diskussion: z.B. Hilfe zur Selbsthilfe, "self-reliance", anwendungsnahe Bildung, Priorität der Landwirtschaft, Grundbedürfnisstrategie, integrierte Rahmenpläne, Regionalismus, Prinzipien für Rohstoffkartelle, um hier nur einige aufzuführen.

Die koloniale Entwicklungshilfe war Wegbereiter der westlichen Entwicklungshilfe. Im Falle Großbritanniens erfolgte der Übergang fließend und ohne Probleme: Als Mitte der Sechzigerjahre die britische koloniale Entwicklungshilfe von der sogenannten Überseehilfe abgelöst wurde, "bedeutete dies nur noch einen Etikettenwechsel" e). Dieser wurde notwendig, weil die meisten britischen Kolonien inzwischen ihre politische Unabhängigkeit erreicht hatten. Etliche Beamte des nun überflüssigen Colonial Office wechselten hauptberuflich in die Entwicklungshilfe hinüber, so z.B. Sir Andrew Cohen, der ehemalige Leiter der Afrika-Abteilung des Kolonialamts und spätere Gouverneur von Uganda. Er wurde 1964 erster ständiger Staatssekretär im neugeschaffenen Entwicklungshilfe-Ministerium der Labour-Regierung von Harold Wilson. Cohen symbolisiert sehr eindrücklich den Wandel des aufgeklärten Kolonialadministrators zum modernen Entwicklungsexperten.

2.1.3 Einige Rohstoffkartelle

Mit dem Ottawa-Präferenzsystem war nur solchen kolonialen Exportgütern gedient, die aufgrund ausreichender Nachfrage im britischen Reichsverband abgesetzt werden konnten. Übertraf das Angebot die Nachfrage, so blieb man auf den übrigen Weltmarkt angewiesen, was gerade für wichtige Rohstoffe galt, nämlich Kupfer, Zinn, Gummi, Tee und Zucker. Hier gab es seit Beginn der Depression und teilweise sogar schon zuvor große Lagerbestände, die sich wegen stark geschrumpfter Nachfrage nicht absetzen ließen. Gravierende Preiseinbrüche waren die Folge. Ein Ausweg schien nur durch künstliche Produktionsverknappung möglich, und dieses Ziel verfechten etliche private internationale Erzeuger- und Absatzkartelle. Doch vielfach blieb die erhoffte Wirkung aus, da solche Kartelle auf recht instabilen Interessenkoalitionen beruhten. Mehr Erfolg versprachen dagegen zwischenstaatliche Vereinbarungen, sofern sich die beteiligten Länder auf bestimmte Quoten und ein brauchbares Interventionssystem einigen konnten.

Die damalige Diskussion zur Kartell-Problematik wird nur vor dem Hintergrund der großen Depression verständlich. Kein Wunder, dass sich diese mit kaum verändertem Inhalt Mitte der Siebzigerjahre während einer Phase weltweiter Rezession wiederholen sollte. "Erstaunlich ist, dass beim erneuten Anlauf, der im wesentlich von der Welthandelskonferenz der Vereinten Nationen (UNCTAD) getragen wurde die Erfahrungen der Dreißigerjahre kaum mehr ins Bewusstsein der Fachleute, geschweige einer breiten Öffentlichkeit rückten" e). Dabei ist in den Jahren der ausklingenden Weltwirtschaftskrise und dann erneut während des Zweiten Weltkriegs eine umfangreiche wissenschaftliche Literatur über Rohstofffragen und insbesondere über Rohstoffkartelle entstanden.

2.1.3.1 Das internationale Teekartell (Februar 1933)

Noch bevor sich der Trend zur Gründung intergouvernementaler Rohstoffkartelle endgültig abzeichnete, wurde am 9. Februar 1933 in London das internationale Teekartell gebildet, das eine merkwürdige Sonderstellung zwischen einem privaten und einem staatlichen Kartell einnahm. Die Initiative war von "niederländischen Pflanzervereinigungen" e) ausgegangen, die aufgrund des Ottawa-Präferenzsystems starke Geschäftseinbußen befürchteten. Immerhin bezog Großbritannien 1932 noch 20,5 Prozent seiner Teeimporte aus Gebieten, die nicht zum Empire gehörten, namentlich aus Sumatra, Java und China. Ein Jahr später schrumpften die Tee-Einfuhren aus Drittländern infolge der neuen Zollpolitik auf 11 Prozent. Um die Teepreise zu stabilisieren, legten die Niederländer im Oktober 1932 einen Kartellplan vor, der in den kommenden Monaten bei Gesprächen mit Repräsentanten britischer Teeanbauern als Verhandlungsgrundlage diente. Ergebnis war das International Tea Agreement, das sich auf Indien, Ceylon und Niederländisch-Ostindien erstreckte und eine Laufzeit von zunächst fünf Jahren vorsah . Die eindeutige Zuordnung des Vertrags blieb in der Folgezeit strittig, weil zum einen das Teekartell zwar formal von privaten Gesellschaften gegründet wurde, andererseits aber die Mitwirkung von Regierungen vorsah, insbesondere deren gesetzgeberischen Maßnahmen in den Erzeugerländern, um den Teeanbau strikt zu begrenzen.

2.2 Initiative der Uno - Einberufung einer Welthandelskonferenz zur Gründung einer Welthandelsorganisation

Auf dem Weg zu den UNCTAD Konferenzen zeichnete sich die Forderung nach einer internationalen Handelskonferenz ab, die sowohl von Vertretern der sozialistischen Länder, als auch der Entwicklungsländer vorgeschlagen wurde. Auf dieser sollten die Probleme der wirtschaftlichen Entwicklung, speziell die der Entwicklungsländer, und Fragen, die sich aus den schlechten Bedingungen bei Handelsbeziehungen zwischen Ländern mit unterschiedlichen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnungen ergeben, erörtert werden. Seit 1960 verfügen die Entwicklungsländer und die sozialistischen Länder über eine Zweidrittelmehrheit in der Generalversammlung der UN und seit dem fordern die Länder des Ost-Blocks die Gründung einer ITO. Die ersten Ansätze fanden sich in den, auf der 6., der 7. und der 8. Tagung der Generalversammlung der UN, behandelten Dokumenten. Diese beinhalteten bereits Vorstellungen zur Entwicklung des Handels auf einer langfristigen Grundlage, zur Beseitigung der Hindernisse und Begrenzungen in der Entwicklung des Welthandels, sowie Maßnahmen zur Erzielung von angemessenen Preisen für Rohstoffe und Industriewaren k). Auf der 9. Tagung im Jahre 1960 gelang es, die Annahme einer Resolution, die Festigung und Entwicklung des Weltmarktes und die Verbesserung der Bedingungen für den Handel der Entwicklungsländer, durchzusetzen. Den ersten brauchbaren Schritt auf dem Weg zur Einberufung einer ITC bildete ein Resolutionsentwurf Bulgariens, Polens und der CSSR, der im November 1960 eingebracht wurde. In dem Entwurf wurde noch nicht ausdrücklich die Einberufung einer Welthandelskonferenz gefordert, sondern lediglich eine stärkere Einmischung der UN in die Welthandelsprobleme verlangt, da das GATT die UN als Forum für grundlegende Fragen des Welthandels nicht ersetzen könne, zudem waren nicht alle Mitglieder der UN gleichzeitig Mitglieder des GATT. Da die Gründung einer ITO 1948 bei der Havanna-Konferenz scheiterte, musste nun die UN diesen Problemkreis auf weltweiter Basis behandeln. In erster Linie sollte sie regionale Wirtschaftskommissionen veranlassen, die zu dem Gegenstand nötigen Studien anzufertigen und diese im Anschluss daran im Rahmen der UN zu erörtern. Zu diesem Punkt äußerten einige Industrieländer (Belgien, Frankreich und Kanada) Zweifel, ob die UN die sehr technischen Probleme des Welthandels sachgerecht behandeln könne. Die bereits bestehenden Gremien wie das GATT und die internationale Rohstoffkommission seien ihrer Meinung nach dafür eher geeignet. Das Plenum der Generalversammlung nahm jedoch zum großen Teil die erwähnte Resolution der drei Länder (Bulgarien, Polen, CSSR) an. Auf der 16. Tagung der Generalversammlung im Dezember 1961 erwähnte der polnische Vertreter ausdrücklich die Möglichkeit, einer internationalen Handelskonferenz.

Der Gedanke, dass sich die UN mit dem Welthandelsproblem, speziell dem Problem der Entwicklungsländer befassen würde, lag im Interesse der Entwicklungsländer. Der Druck der afrikanischen, asiatischen und latein-amerikanischen Länder auf die Einberufung einer Welthandelskonferenz zu bestehen, wuchs. Auf der 16. Tagung brachte auch die argentinische Delegation einen Resolutionsentwurf ein, der den Generalsekretär der UN aufforderte, im Einvernehmen mit den Mitgliedsstaaten die Einberufung einer oder mehrerer solcher Konferenzen zu erwägen. Dem Wunsch der Entwicklungsländer entsprechend, wurden auf dieser Tagung drei in diese Richtung weisende Resolutionen angenommen.

a) In der ersten Resolution (Nr. 1710/XVI) vom 17. Dezember 1961 wurde die Dekade 1960 - 1970 zum "Jahrzehnt der Entwicklung" erklärt. Bis zum Jahre 1970 sollte das wirtschaftliche Wachstum in jedem Entwicklungs­land beträchtlich gesteigert werden. Die jährliche Wachstumsrate des Volkseinkommens sollte am Ende des Entwicklungsjahrzehntes in jedem Entwicklungsland mindestens 5% betragen.
b) In der weiteren Resolution (Nr. 1707) hatte die Generalversammlung den "Internationalen Handel als vornehmstes Instrument der wirtschaftli­chen Entwicklung" (the international trade as the primary instrument for economic development) bezeichnet.
c) Schließlich beauftragte die Generalversammlung den Generalsekretär, durch Umfrage bei den Mit­gliedstaaten der UN und bei ihren Sonderorganisationen festzustellen, ob sie es für zweckmäßig erachteten, eine internationale Handelskonferenz einzuberufen.

Die Umfrage bezüglich der Einberufung einer internationalen Konferenz fand bei den Ent­wicklungsländern positive Zustimmung. Sie empfahlen auf der Konferenz über Wirtschaftliche Entwicklung (Conference on Economic Development Problems) in Kairo im Juli 1962 die baldige Einberufung einer Welthandelskonferenz für alle wichti­gen Fragen, "die sich auf den Handel, insbesondere auf den Handel mit Rohstoffen und auf die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Entwicklungsländern und den hochindustrialisierten Ländern erstrecken" k). Auch die kommunistischen Länder zeigten großes Interesse an einer solchen Versammlung, auf der sie eine "Unterstützung ihrer Forderungen bezüglich des Ost-West-Handels von den Entwicklungsländern erhofften." k) Nur die Industrieländer standen der Einberufung einer Welthandels- und Entwicklungskonferenz eher skeptisch gegenüber, da sie bezweifelten, ob eine umfassende Behandlung aller Probleme des Handels auf einer großen Konferenz möglich sei. Sie befürchteten, dass die Konferenz die bestehenden internationalen Organisationen abwerten könne.

Bis 1962 hatten sich bereits 46 Mitgliedstaaten der UN für die Einberufung einer solchen Konferenz ausgesprochen. Daraufhin beschloss der Wirtschaftsrat der UN am 3. August 1962, eine Konferenz über Handel und Entwicklung abzuhalten und einen Vorbereitungsausschuss (Preparatory Committee) für die Ausarbeitung der Tagesordnung einzusetzen. Schließlich wurde der Generalsekretär der UN aufgefordert, mit Unterstützung der regionalen Wirtschaftskommissionen und anderer internationaler Organisationen auf dem Gebiet des Welthandels, wie beispielsweise GATT, Weltbank, IMF etc., Dokumente und Vorschläge für den Vorbereitungsausschuss vorzubereiten. Im Dezember 1962 wurde der Beschluss bestätigt, und damit die Einberufung der UNCTAD endgül­tig beschlossen.

Es folgt nun ein Überblick über die Arbeit des Vorbereitungsausschusses. Zum Generalsekretär der UNCTAD wurde der Argentinier Prof. Dr. Raúl Prebisch ernannt, der seit 1950 Exekutivsekretär der ECLA war. Prof. Prebisch legte einen Bericht unter dem Titel "Towards a New Trade Policy for Development" vor. Der Bericht umfaßte die Empfehlungen der verschiedenen Organe der UN, zahlreiche Studien des Sekretariats und persönliche Informationen, die Prebisch von einzelnen Regierungen erhalten hatte. Er umriss die gegenwär­tige Lage im Welthandel und legte zugleich seine Gedanken zur Lösung dieser Probleme dar. Sein Bericht hat sich als wichtigste Grundlage für die Konfe­renzarbeiten und -diskussionen bewährt. Aus seinem Bericht wurde vom Vorbereitungsausschuss auf seiner ersten Sitzung vom 22. Januar bis 5. Februar 1963 in New York eine vorläufige Tagesordnung festgelegt, die folgende Punkte beinhaltete:

a) Ausweitung des Welthandels und dessen Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung;
b) weltweite Rohstoffprobleme;
c) Handel mit Fertig- und Halbfertigwaren (Industriewaren);
d) Verbesserung des Kapitalhandels der Entwicklungsländer;
e) Auswirkungen der regionalen Zusammenschlüsse;
f) Finanzierung der Ausweitung des multinationalen Handels;
g) institutionelle Vereinbarungen, Methoden und Organisation zur Durchführung der Maßnahmen im Hinblick auf die Ausweitung des Welthandels.

Die Hauptlast der vorbereiteten Arbeiten trug der Vorbereitungsausschuss, dem 32 Mitgliedslän­der (davon 18 Entwicklungsländer) angehörten. Ganz allgemein hatte dieser die Aufgabe, eine Tagesordnung für die UNCTAD vorzubereiten. Dieses geschah in Zusammenar­beit mit internationalen Kommissionen und Weltorganisationen, die die zur Diskussion stehenden Fragen analysierten und schließlich eine Liste der Teilnehmer vorschlugen. Der Vorbereitungsausschuss hat insgesamt dreimal getagt. Die UN entschied am 18. Juli 1963 über Zeit und Ort der UNCTAD. Darüber hinaus begrüßte die UN die "Gemeinsame Erklärung der Entwicklungsländer (The Joint Declaration of the Developing countries)" und forderte alle Länder auf, ihr ernsthafte Beachtung zu schenken k).

2.3 UNCTAD - Verhandlungen über eine neue Weltwirtschaftsordnung 1964 – 2000

Die 1964 gegründete UNCTAD Konferenz, ein Organ der Generalversammlung der Vereinten Nationen, der mittlerweile über 180 Mitglieder angehören und in der die Entwicklungsländer über die Stimmenmajorität verfügen, wurde zu einem der Foren, auf denen die Neue Weltwirtschaftsordnung diskutiert wurde. Das Paket der hier avisierten Forderungen bestand aus einer neuen internationalen Wirtschaftsordnung im engeren Sinne, einer neuen Meeres- und Seeverkehrsordnung und einer neuen Technologie-, Informations- und Kommunikationsordnung.

2.3.1 UNCTAD I (1964 in Genf)

Um eine Verständigung über das Konferenzverfahren zu erreichen, wurde vom 18. bis zum 23. März 1964 eine Vorkonferenz abgehalten. Dieser folgte dann unmittelbar der Beginn der Konferenz, mit einigen Ansprachen und einer Reihe von Erklärungen der offiziellen Vertreter. Nach der Billigung der Tagesordnung durch die Ländervertreter wählten die Delegierten den Vorstand bestehend aus einem Präsidenten, 27 Vizepräsidenten und einem Berichterstatter. Nach allgemeiner Diskussion wurden fünf Hauptausschüsse für die einzelnen Punkte der Tagesordnung eingesetzt:

Ausschuss für internationale Rohstoffprobleme;

a) Ausschuss für Handel mit Halb- und Fertigwaren;
b) Ausschuss für Verbesserung des Handels der Entwick­lungsländer und für die Finanzierung der Ausweitung des internationalen Handels;
c) Ausschuss für institutionelle Fragen;
d) Ausschuss für die wirtschaftliche Entwicklung, sowie für Auswirkungen von regiona­len Wirtschaftszusammenschlüssen.

Außerdem wurden noch Ausschüsse für organisatorische Fragen gebildet:

Der geschäftsführende Lenkungsausschuss: der sich aus dem Präsiden­ten, den Vizepräsidenten, dem Berichterstatter und den Vorsitzenden der fünf Hauptausschüsse zusammensetzte;

a) der Beglaubigungsausschuss;
b) der Redaktionsausschuss für die Schlussakte der Konferenz.

Ein Merkmal der Konferenz war die Tatsache, dass viele informelle Verhandlungen außerhalb der Konferenz oder der Ausschusssitzungen abgehalten wurden und wichtige Betrachtungen in einzelnen Gruppen der Delegationen stattfanden.

Aus den Tagesordnungspunkten und der Bildung der Ausschüsse ergabt sich, dass die Konferenz ein sehr vielfältiges und umfangreiches Programm zu bewälti­gen hatte. Nicht nur die Probleme des Handels, sondern auch die des Kapitalverkehrs wurden erörtert. Man war sich daher darüber einig, dass die Konferenzdauer es kaum zulassen würde, alle Probleme und Lösungsvorschläge eingehend zu diskutieren. Diese könnten vielmehr nur auf lange Sicht gelöst werden.

2.3.1.1 Ergebnisse der Konferenz von 1964

Die Konferenz ging nach langwierigen Diskussionen am 16. Juni 1964 mit den Erklärungen einzelner Vertreter zu Ende. Die Schlussakte - die neben den 35 Grundsätzen für die internationalen Handelsbeziehungen und für die handelspolitischen Richtlinien zur Förderung der Entwicklung, auch 57 allgemeine Handelsempfehlungen der Konferenz enthielt - wurde angenommen . Diese 57 Empfehlungen reichten ohne besondere Prioritätszuordnung vom Ansatzpunkt bis hin zu einer neuen Welthandelscharta. Sie umschlossen ebenso Richtlinien für Rohstoffabkommen und Maßnahmen zur Preisstabi­lisierung, wie auch Pläne zur Erschließung zusätzlicher Absatzmöglichkeiten für Halb- und Fertigwaren, Zollpräferenzen, Industrialisierungspro­grammen, Forderungen für die Erhöhung der Finanzhilfe, die Schaffung neuer Fonds und die Verbesserung der Kreditbedingungen. Auch postulierten sie betref­fend den Ausbau des Dienstleistungssektors in den Entwicklungsländern, Schif­ffahrts-, Transport- und Versicherungsfragen.

Die Ergebnisse der UNCTAD beschränkten sich nicht nur auf die Annahme einer Reihe von handelspolitischen Grundsätzen, wie die von der Konferenz angebotenen Empfehlungen zu verwirklichen seien, es wurde außerdem der Generalversammlung der UN empfohlen, eine periodisch stattfindende Konferenz als Organ der UN, ein ständiger Rat mit Hilfsorganen und ein Sekretariat zu errichten k). Die Generalversammlung der UN übernahm am 30. Dezember 1964 durch eine einstimmige Resolution (Nr. 1995/XIX) einige der von der 1. Konferenz vorgeschlagenen Empfehlungen und beschloss sowohl den Aufbau der UNCTAD als Organ der Generalversammlung, als auch die Gründung eines Rates als ständiges Organ der UNCTAD und traf Vorkehrungen für die Einrichtung eines Sekretariats, das im Dienst der Konferenz, des Rates und der Hilfsorgane steht.

Darüber hinaus wurde das Ziel vorgegeben, dass 0,1% - 1% des Bruttosozialproduktes der Industrieländer als Nettokapitalzufluss (z. B. als Entwicklungshilfe) in die Länder des Südens transferiert werden sollten.

2.3.2 UNCTAD II (1968 in Neu-Dehli)

Vor der Eröffnung der 2. Konferenz wurde ebenfalls eine dreitägige Vorkonferenz von den Chefvertretern der teil­nehmenden Länder abgehalten. Die UNCTAD Il begann am 1. Februar 1968 und endete am 29. März des gleichen Jahres (vier Tage später als vorgesehen). 122 Delegationen der insgesamt jetzt 133 Mitgliedsländer der UNCTAD und 44 Delegationen von internationalen "staatlichen" so wie "nichtstaatlichen" Organisationen nahmen an dieser Konferenz teil k). Auf Grund des positiven Verlaufs der Vorkonferenz erledigte die Hauptkonferenz selbst die Probleme der Ämterverteilung und Verfahrensfragen in kurzer Zeit und beendete damit die organisatorischen Arbeiten zügig, welche die UNCTAD I ganze drei Wochen gekostet hatte. So beschlossen die Delegierten ohne Schwierigkeiten die Tagesordnung und Verfahrensregeln. Es wurden 5 Hauptausschüsse gebildet und ein Präsidenten der Konferenz, die Vorsitzenden der 5 Ausschüsse, den Berichterstatter und die 27 Vizepräsidenten der Konferenz ,aus denen das Ratsbüro zusammengesetzt wurde, gewählt. Danach gaben die Ländervertreter die Haltung ihrer Regierungen bekannt. "In den ersten Wochen ließen die Ländervertreter lediglich ihre vorbereiteten Er­klärungen verlesen, in denen nur selten auf Äußerung von Vorrednern einge­gangen wurde" k). So kamen lange Zeit keine vernünftige Gespräche zustande. Die allgemeine Diskussion, die mit dem Bericht "Über die globale Strate­gie der wirtschaftlichen Entwicklung" (Towards a Global Strategy of Development) von Raúl Prebisch, dem Generalsekretären der UNCTAD, begonnen hatte wurde erst am 23. Februar abgeschlossen. Dazu kamen noch Verzögerungen, die durch politische Spielereien zwischen den Ost-Block Ländern und den westlichen Industrienationen verursacht wurden.

Wie bereits auf der 1 . Konferenz fiel jedoch auch diesmal wieder, den hinter den Ku­lissen der öffentlichen Diskussionen einsetzenden inoffiziellen Verhandlungen, ein besonderes Gewicht zu. Hier wurden in der ersten Phase bereits Sachfra­gen und teilweise sogar schon deren Lösungsansätze besprochen. Auch bei den späteren Ausschussberatungen waren diese inoffiziel­len Verhandlungen als ein oftmals eher zielführendes Mittel nicht zu unterschätzen.

Die 5 Hauptaus­schüsse der Konferenz:

a) Ausschuss für Rohstoffprobleme und -politik (policies);
b) Ausschuss für Ausweitung und Auffächerung der Exporte von Industrie­waren der Entwicklungsländer;
c) Ausschuss für Wachstum, Entwicklungsfinanzierung und -hilfe;
d) Ausschuss für Probleme der Entwicklungsländer in Bezug auf Kapitalhandel einschließlich der Schifffahrt;
e) Ausschuss für allgemeine handelspolitische Fragen, für regionale Zusammen­schlüsse der Industrieländer und für den Ost-West-Handel;

Und zusätzlich noch drei Arbeitsgruppen:

für Welternährungsprobleme und Transfer von Technologie (einschließlich "Know-How" und Patente);

a) für Handelsausweitung und Wirtschaftsintegration der Entwicklungsländer untereinander, für die von Entwicklungs- und Industrieländern zu treffen­den Maßnahmen, einschließlich regionaler, unterregionaler und zwischenregio­naler Vereinbarungen, sowie für Sondermaßnahmen zugunsten der LLCDs;
b) für die besonderen Probleme der Binnenländer.

Diesen Ausschüssen und Arbeitsgruppen sollten möglichst exakte Entwürfe der ver­schiedenen Ländergruppen vorliegen und bis spätestens Mitte März sollten die Ausschüsse und Arbeitsgruppen ihre Berichte abgeschlossen haben, um die Diskussion im Plenum zu ermöglichen. Nachdem die Arbeit in den Ausschüssen und Arbeitsgruppen beendet war, fan­den sich alle Ländervertreter zur Prüfung der Resultate der Ausschussbe­ratungen und zum Abschluss der Konferenz wieder zusammen. Anders als bei UNCTAD I lässt sich aus dem Verlauf von UNCTAD II folgendes entnehmen: "Die schon bei der Algier Konferenz im Oktober 1967 zum Ausdruck gekommene Mäßigung der Entwicklungs­länder zeigte sich auch diesmal mit ganz wenigen Ausnahmen" k). Anstelle von Resolutionen, die durch wechselnde Mehrheiten be­schlossen und die dann doch nicht befolgt wurden, neigten nun die meisten Entwicklungsländer dazu, Verhandlungen zu führen, in denen annehm­bare Ergebnisse ermöglicht wurden. Außerdem strebten diesmal die mei­sten Entwicklungsländer schnell zu verwirklichende konkrete Zielsetzungen an, anstatt Unmögliches zu fordern. Wäh­rend sich viele Industrieländer nur auf gewisse Prinzipien festlegten und bin­dende Entscheidungen späteren Expertenkonferenzen überlassen wollten, förder­ten viele Entwicklungsländer möglichst konkrete verpflichtende Maß­nahmen der Konferenz. Man ging davon aus, dass die Förderung der Ent­wicklungsländer ein "langfristiges Problem" sei, dessen Lösung nur allmählich erzielt werden könne. Daher wurden weniger um­fassende, sondern hauptsächlich einige spezifische Probleme erörtert und konkrete Ergebnisse erzielt, die jedoch meist noch weitere Beratungen erforderten. So wurden als Beispiel das Rohstoffproblem, das Präferenzsystem und die Finanzierungsfrage zu Schwerpunkten der Konferenz gemacht.

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