Die Transformation des politischen Systems in Deutschland und in Korea im Hinblick auf die Wiedervereinigung - ein Vergleich

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Theorie der Systemtransformation
2.1 Transformationsbegriffe
2.2 Transformationstheorien
2.3 Transformationsverlauf

3. Die Systemtransformation in Südkorea
3.1 Der geschichtliche Hintergrund
3.1.1 Der Sprung in die Moderne
3.1.2 1948-1988 – die fünf Republiken
3.2 Die Transition
3.2.1 Die Institutionalisierungsphase
3.2.2 Die Konsolidierungsphase

4. Die Systemtransformation in der DDR
4.1 Das Ende des alten Regimes
4.2 Die Institutionalisierung der Demokratie
4.3 Die Konstitutionalisierung der Demokratie

5. Nordkorea
5.1 Die Entwicklung Nordkoreas
5.2 Transition in Nordkorea: Utopie oder Vision?

6. Ausblick

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Zwei Staaten – Ein Volk. Für 40 Jahre war dies für Deutschland eine Tatsache. Eine ähnliche Erfahrung machen auch die Menschen auf der koreanischen Halbinsel seit dem Ende des zweiten Weltkriegs. Trotz der gemeinsamen Wurzeln, der Geschichte, Sprache und Traditionen, gibt es zur Zeit auf der Welt wohl keine Systeme oder Ideologien, die sich diametraler gegenüber stehen könnten. Auf der einen Seite der kommunistische Norden mit seiner Abschottung gegenüber dem Rest der Welt, auf der anderen Seite ein hochkapitalistisches Land mit einer noch jungen Demokratie, das sich innerhalb kürzester Zeit von einer Agrargesellschaft über eine von den USA protegierten Militärdiktatur zu einer globalisierten Hochtechnologienation entwickelte. Während der Süden statistisch gesehen die höchste Zahl der Breitband-Internet-Anschlüsse pro Kopf besitzt^[1], kann man im Norden als einfacher Bürger nicht einmal straffrei aktuelle Nachrichten aus der westlichen Welt empfangen. Diese unterschiedlichen Lebensstile bleiben zwangsläufig nicht ohne Spannungen. Die innerkoreanischen Beziehungen sind hoch kompliziert und werfen gerade jetzt, in Zeiten von Schurkenstaaten und angedrohter atomarer Aufrüstung des Nordens viele Fragen auf.

In dieser Arbeit sollen politische Transformationsprozesse untersucht werden. Zunächst wird das Fallbeispiel Südkorea analysiert werden. Diese Transition war für die Stabilität von ganz Südostasien sehr wichtig, schaffte sie doch eine stabile Demokratie und vielleicht sogar eine „Ausgangsposition“ für eine mögliche Wiedervereinigung der beiden Koreanischen Staaten. Dadurch wurde die Situation in Korea praktisch derjenigen im geteilten Deutschland vor 1989 gleichgestellt, ein sozialistischer bzw. kommunistischer Staat auf der einen Seite (DDR/Nordkorea) und ein kapitalistischer, demokratischer Staat auf der anderen (BRD/Südkorea). Daher sollen in einem weiteren Kapitel auch die Ereignisse in der DDR ab 1989 in diesem Kontext analysiert werden, bilden diese doch vielleicht eine Vorlage für eine eventuelle Transition in Nordkorea. Ausgehend von der Transformation der DDR in einen Teil eines gesamtdeutschen Staates, soll dann abschließend versucht werden, aufgrund der ähnlichen Ausgangslage einen Ausblick auf die nah- bis mittelfristige Zukunft Nordkoreas zu geben. Die Frage, ob und wie eine Transition des kommunistischen Nordens mit der letzten Konsequenz „Wiedervereinigung“ erfolgen kann, soll hierbei ein Kernthema sein.

Zunächst sollen dem Leser allerdings grundlegende Informationen in Bezug auf die Theorien der Systemtransformationen gegeben werden. Daher wird sich das erste Kapitel mit dieser Thematik beschäftigen, und kurz die verschiedenen Erklärungsversuche und Begriffe erläutern. Dabei werde ich mich speziell auf Wolfgang Merkels Buch „Systemtransformationen“ beziehen.

Als schwierig gestaltete sich die Literaturrecherche zum Thema Nordkorea. Während der Süden ergiebig in vielen Monografien analysiert wurde und wird, man unzählige Promotionsschriften, Aufsätze und Webseiten finden kann, ist es ungleich komplizierter, verlässliche Informationen über den Norden zu bekommen. Durch die Isolationspolitik und strenge Pressezensur gibt es wenig wirkliche Insider-Informationen.

Die Thematik des „deutschen Vorbilds“ für eine mögliche Wiedervereinigung wurde natürlich speziell von vielen (Süd-)Koreanern in den ersten Jahren nach 1989 ausgiebig behandelt, später ging das Interesse an dieser Problematik ab Mitte der 90er Jahre wieder etwas zurück. Im folgenden sollen nun die oben erwähnten Fragestellungen aufgegriffen und untersucht werden.

2. Die Theorie der Systemtransformation

Die Meinungen, ob es eine allgemeingültige „Theorie der Systemtransformation“ geben kann, gehen teilweise stark auseinander. Befürworter einer umfassenden Theorie sehen in allen Wechseln eines Regimes allgemeingültige Regeln und Kausalitäten, die sich klassifizieren und beschreiben und nach dem sich folgende Machtwechsel einordnen lassen. Gegner dieses Beschreibungsmodells argumentieren, dass jeder Systemwechsel nach anderen Gesichtspunkten abläuft und diese sich daher nicht mit anderen Prozessen vergleichen lassen, schon weil eine Systemtransformation nicht nur politische, sondern auch soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Dimensionen hat, und diese überall unterschiedlich sind.

Ob eine Einteilung und Klassifizierung nach Merkels Systemtheorie erfolgen kann, werden die weiteren Kapitel zeigen, während zunächst die theoretischen Grundlagen erklärt werden.

2.1 Transformationsbegriffe

Wolfgang Merkel stellt zunächst einmal eine Unterteilung der politischen Systeme in drei verschiedene Oberkategorien auf. Dies sind im Detail demokratische, autoritäre und totalitäre Regierungsformen.^[2] Für die Klassifizierung nutzt er sechs Kriterien: Herrschaftslegitimation, Herrschaftszugang, Herrschaftsmonopol, Herrschaftsstruktur, Herrschaftsanspruch und Herrschaftsweise. Auf diese Unterteilung soll nicht näher eingegangen werden, da dies den Rahmen sprengen würde. Wichtig ist, dass durch diese Kriterien ein politisches System abstrahiert werden kann, so dass für einen Vergleich zweier Systeme Kategorien existieren, mit denen der Ausgangs- und Endpunkt eines Transformationsprozesses deutlich gemacht werden kann.

Der nächste wichtige Gesichtspunkt ist die Frage nach dem Gegenstand der Transformation: Was wird verändert? Die Stufen laut Merkel sind:^[3]

a) Regierung. Hierbei findet lediglich ein Wechsel an der Spitze eines Staates statt, die regierende Elite ändert sich, aber das Regierungssystem und die Herrschaftsstruktur werden nicht verändert. Diese „Transformation light“ ist zum Beispiel eine normale Prozedur eines demokratischen Staates nach Wahlen.
b) Regime. Als Regime kann man die Organisationsstrukturen und deren Beziehungen zu der Gesellschaft bezeichnen. Ein Regime wird durch die Art seiner Organisation und des Stils der Herrschaftsausübung definiert (demokratisch/autoritär/totalitär). Ein Regime bildet sozusagen den ‚Unterbau’ für eine Regierung, und bleibt deshalb auch bei einem Regierungswechsel bestehen.
c) Staat. Der Staat wird durch seine formalen politischen Strukturen definiert. Ändert sich ein Regime, so ändert sich lediglich die Sichtweise, welche Prinzipien und Normen in diesem Staat legitim sind. Der Staat an sich bleibt bestehen, das neue Regime greift oftmals auf die alten Prozesse und Gefüge zurück. Die Art des neuen Regimes spielt dabei keine Rolle, ein staatlicher Beamtenapparat funktioniert in einem autokratischen Regime ebenso gut wie in einer Demokratie.
d) System. Ein Systemwechsel schließt einen Wechsel der Regierung, des Regimes und des Staats mit ein. Ein Systemwechsel bedeutet meist nicht nur die totale Veränderung der politischen, sondern auch der wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Gefüge. Hier lässt sich auch wieder der Ansatzpunkt der Kritiker einer Systemtransformationstheorie erkennen: Ein Vergleich der politischen Ebene wäre wahrscheinlich noch möglich, aber die kulturellen und sozialen Gefüge sind einfach zu unterschiedlich um sie zu vergleichen. Eine Systemtransformation zum Beispiel nach einem kolonialen Befreiungskampf oder nach dem Zusammenbruch des Ostblocks bieten einfach nicht genug Gemeinsamkeiten für einen Vergleich.

Die nächste Kategorie der zu definierenden Begriffe umfasst die Arten der Transformation, also das ‚ Wie’. Wiederum bezieht sich der Text auf Wolfgang Merkel und seine Definitionen.^[4]

a) Systemwandel. Ein Systemwandel ist laut Merkel ein Prozess, in dem sich die grundlegenden Funktionsweisen und Strukturen eines Systems anfangen zu verändern. Ob dies letztlich zu einem Ergebnis im Sinne eines Systemwechsel oder zu einer Rückkehr in den Ausgangszustand führt, ist hier irrelevant, lediglich der evolutionär verlaufende Prozess wird betrachtet.
b) Systemwechsel. Ein Systemwechsel liegt vor, wenn ein Systemwandel zu dem Ergebnis geführt hat, dass ein neues politisches System entstanden ist. Laut Merkel ist dies gegeben, wenn sich Herrschaftszugang, Herrschaftsstruktur, Herrschaftsanspruch und auch die Herrschaftsweise eines Systems grundsätzlich geändert haben. Die Art der Ausgangs- und Endsysteme ist dabei grundsätzlich irrelevant.
c) Transition. Transition bedeutet wörtlich „Übergang“, hat aber inzwischen in der politikwissenschaftlichen Fachterminologie die semantische Bedeutung: „Übergang zur Demokratie“, da das Wort fast ausschließlich zur Beschreibung dieser Prozesse benutzt wurde.
d) Transformation. Laut Merkel hat der Begriff „Transformation“ keinerlei spezifische Bedeutung, sondern stellt lediglich eine Art Oberbegriff für alle Arten von Wechseln oder Wandlungen in politischen Systemen dar.

2.2 Transformationstheorien

In der Transformationsforschung existieren zur Zeit vier verschiedene Theoriestränge zur Erklärung der Ursache für Transformationsprozesse, die im folgenden kurz angerissen werden sollen, ohne dabei zu sehr in die Tiefe zu gehen.^[5] Ob diese Theorien wirklich einzeln angewandt werden können, oder ob nicht vielmehr ein Konglomerat an verschiedenen Teilaspekten aller Theorierichtungen nötig ist, um eine Transformation zu bewerten, sei dahingestellt und soll in den späteren Kapiteln geklärt werden.

a) Systemtheorien. Die Vertreter dieses Denkansatzes gehen davon aus, dass ein stabiles demokratisches System immer nach einer Differenzierung in Teilsysteme strebt. Ökonomie, Zivilgesellschaft, Kultur oder Politik wären unter anderem solche Teilsysteme. Nur in einem Staat, in dem diese Teilsysteme funktionieren, ineinander greifen und quasi evolutionär wachsen, bekommt ein Regime die nötige politische Legitimation durch die Gesellschaft. Der Staat ruht also auf mehreren Fundamenten. In der so genannten ‚Modernisierungstheorie’, einer Unterart der Systemtheorie, werden hierbei wirtschaftliche Entwicklung und Bildung als besonders wichtig angesehen.^[6] Einfacher ausgerückt bedeutet wachsender gesellschaftlicher Wohlstand eine wachsende Mittelschicht mit höherer Bildung politischer Mäßigung und dem Bedürfnis nach politischem Mitspracherecht. Dies zeigt das Dilemma eines totalitären Regimes auf. Würde dieses versuchen, die Differenzierung zu unterdrücken, bzw. wäre die Wirtschaft ineffizient, wird der Ruf nach politischen Reformen laut, und das System destabilisiert sich. Andersherum destabilisierte sich das System aber auch mit wachsender wirtschaftlicher Effizienz (z.B. durch vorsichtige Reformen), ein ‚Dominoeffekt’ würde seinen Lauf nehmen.
b) Strukturtheorien. Bei diesem Konzept ist nicht eine wirtschaftliche Entwicklung oder eine bestimmte ‚Klasse’ der Motor der Transformation, sondern das gesamte Verhältnis der Klassenschichten eines Staates untereinander und zu der herrschenden Elite sind hier die Eckpunkte. Kurz gefasst ist eine breite Arbeiterschaft, eine starke Mittelschicht, eine schwache Oberschicht und eine breite Verteilung der Machtressourcen günstig für einen Systemwechsel, und im Gegenzug wären umgekehrte Voraussetzungen relativ ungünstig für eine Transformation.^[7]
c) Kulturtheorien. Die Kulturtheorien gehen davon aus, dass unterschiedliche Gesellschaftsformen auch unterschiedlich gut für eine Demokratisierung geeignet sind. Ein wichtiger Begründer dieser Richtung war der nicht unumstrittene Samuel Huntington. Er stellte ein Schema der „Demokratiefreundlichkeit“ einzelner Kulturen auf. Besonders geeignet hierfür seien westliche, liberale Gesellschaften. Besonders ungeeignet seien hingegen stark religiöse Zivilisationstypen, so z.B. islamische Staaten, kurz: je säkularisierter ein Staat ist, desto günstiger sind die Voraussetzungen für Demokratie. Allerdings weist diese Theorie auch Schwachstellen auf. So führt Huntington z.B. den Konfuzianismus neben dem Islam als demokratiefeindlich auf, übersieht dabei aber Staaten wie Japan oder Südkorea, in denen sich stabile Demokratien entwickelt haben.
d) Akteurstheorien. Anders als bei den vorangegangenen drei Varianten werden hier nicht die großen, umfassenden politischen Prozesse im Staat betrachtet, sondern die einzelnen Akteure eines Systemwechsels. Hier wäre eine Transition das Resultat von Menschen, die nach einem persönlichen Kosten-Nutzen-Kalkül vorgehen, und nicht ein ‚Großes Ganzes’ im Hinterkopf haben. Demokratie ist also das Resultat einer ‚ rational choice’, einer vernünftigen Entscheidung aller Protagonisten im alten Regime und der Opposition.

Abschließend lässt sich festhalten, dass wohl keine Theorie alleine alle Vorgänge, die zu einer Transition führen, hinreichend erklären kann, und stattdessen vielmehr Gesichtspunkte aller Stränge in eine Analyse eines Systemwandels einfließen müssen.

2.3 Transformationsverlauf

Der Verlauf einer Transition lässt sich grob in drei Phasen einteilen^[8]. Am Anfang steht der Zusammenbruch des alten Systems. Die Gründe für das Ende eines autokratischen Regimes lassen sich in interne und externe Faktoren einteilen. Erstere können zum Beispiel Krisen innerhalb der herrschenden Elite sein (Tod von wichtigen Personen, Rivalitäten zwischen einzelnen Gruppen). Darüber hinaus können auch Legitimationsprobleme gegenüber dem Volk entstehen, wenn ein Land, wirtschaftlich erfolgreich (oder im Gegenteil besonders inneffizient) agiert. Die Gründe hierfür sind weiter oben im Kapitel über die Systemtheorien schon hinreichend erläutert worden.

Systemexterne Ursachen für das Ende eines autokratischen Regimes sind zum Beispiel eine Kriegsniederlage des betreffenden Staates oder der Wegfall von externer Unterstützung, so geschehen zum Beispiel nach dem Ende der Sowjetunion. Auch der Dominoeffekt kann ein nicht zu unterschätzender Faktor sein, so wie vor allem ebenfalls im Ostblock oder Lateinamerika geschehen.

Die zweite Phase einer Transition ist die Institutionalisierungsphase. Sie beginnt, wenn die Macht von dem alten Regime in die Hände der neuen Regierung übergegangen ist. Hier werden die Grundlagen für die neuen Werte und Normen im zukünftigen System gelegt, das Regierungssystem wird beschlossen und Verfassungen werden verabschiedet. Die Gefahr eines Scheiterns ist aufgrund mangelnder Erfahrung der Protagonisten und unklarer Verhältnisse hierbei noch besonders groß.

[...]

^[1] Laut der Studie „Promoting Broadband“ der UN-Unterorganisation ITU (International Telecommunication Union) vom April 2003

^[2] vgl. Merkel, 1999, S. 23ff

^[3] vgl. ebd. S. 70ff.

^[4] vgl. ebd. 74ff.

^[5] vgl. ebd. S. 78ff.

^[6] ebd. S. 86.

^[7] vgl. ebd. S. 94.

^[8] vgl. ebd. S 120ff.