Demokratie für alle - Demokratisierung auf einer globalen Ebene?

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Sinn der Demokratisierung von undemokratischen Gesellschaften
1.1 Ist Demokratie eine westliche Eigenschaft?
1.2 Ist Demokratie ein globales Gut?
1.3 Transformation zur Demokratie

2. Gibt es eine globale Demokratisierung?
2.1 Verlauf der Demokratisierung auf einer globalen Ebene
2.2 Demokratie: Nicht für alle?

3. Schlussfolgerungen

Literaturverzeichnis

Einleitung:

Die Frage nach einer, global stattfindenden, Demokratisierung ist aktuell und wichtig. Während heute über Projekte der Demokratisierung des Nahen Ostens geredet wird und die Forderungen nach Demokratisierung lauter werden und bisher gültige, kulturelle Barrieren nicht mehr akzeptiert werden, muss ernsthaft über die Demokratie und die Demokratisierung nachgedacht werden. Der Sinn einer Demokratisierung und ihr bisheriger, globaler, Verlauf spielen bei diesen Überlegungen eine entscheidende Rolle. Aber auch die Gründe für bisherige Demokratisierungsprozesse, welche in manchen Staaten erfolgreicher abliefen als in anderen, müssen betrachtet werden. Vor allem ist aber die tragende Idee dahinter, dass Demokratie nicht einfach da ist, sondern dass sie entsteht. Im Hinblick auf die westliche Geschichte und die eigene Entwicklung der Demokratie, erscheint besonders interessant, welche eigenen Erkenntnisse und Erfahrungen man in die Diskussion über eine globale Demokratisierung einfliessen lassen kann. Demokratisierung auf einer globalen Ebene, soll man aber nicht als eine Demokratisierung internationaler Institutionen verstehen, sondern als Durchdringung der Welt mit der demokratischen Idee und ihrer Anwendung. Bei der Betrachtung, der sich mit der globalen Demokratisierung, ergebenden Problemfelder lassen sich doch einige Fehlentwicklungen feststellen, welche meist eine gemeinsame Ursache haben. Demokratie ist prägend für diese Epoche, vor allem weil sie jetzt ein globales Phänomen zu werden scheint, deshalb ist die Auseinandersetzung mit den Folgen dieses Phänomens umso wichtiger.

1. Sinn der Demokratisierungen von undemokratischen Gesellschaften

Die Frage nach dem Sinn einer Demokratisierung, dem Sinn von demokratischen Gesellschaften überhaupt, lässt sich nicht endgültig beantworten. Die, möglicherweise endgültige, Beantwortung muss zukünftigen Historikern überlassen werden. Doch weil sich nur weniges, historisch rückblickend, endgültig beantworten lässt, kann man schon heute beginnen, mögliche Antworten zu suchen. Es ist wichtig, sich die Frage nach dem Sinn von Demokratie überhaupt zu stellen, denn Demokratie und die Demokratisierung der Welt sind prägend für die Jahrhunderte hinter uns und werden wohl noch einige Zeit prägend bleiben, vor allem im Hinblick auf potentielle Konflikte. Ohne in tief greifende philosophische Diskussionen einzugehen, kann man von einer materialistischen, überprüfbaren Argumentation ausgehen. Um einen Vergleich von demokratischen und undemokratischen Regierungen zu ziehen oder sie überhaupt zu charakterisieren, stellen Linz und Stepan vier Grundkriterien auf: Akzeptanz und Durchsetzung der Rechtstaatlichkeit durch die Regierung, Freiheitsgrad zivilgesellschaftlicher Institutionen, Freie und faire Wahlen, Verantwortung der Machthaber gegenüber demokratischen Institutionen.

Diese Kriterien erlauben gewissermassen, den Grad der Demokratie festzustellen. Es sind Fakten, materiell erfassbare Werte, welche für die Demokratie und ihren Erfolg sprechen. Jene Gesellschaften, die sich der Demokratie annahmen und sie trotz allen Wirrungen verteidigten, brachte sie völlig neue Perspektiven. Demokratie bringt materiellen Wohlstand, wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten und vor allem bringt Demokratie ein gewisses Mass an Frieden und Freiheit.

Eine Demokratisierung von undemokratischen Gesellschaften macht Sinn, weil sie den Menschen zu einer besseren und würdigeren Existenz verhilft. Auch wenn nicht rein mit materiellen Werten argumentiert wird, muss man zugeben, dass Demokratie auch in weniger erfassbaren Werten Vorteile hat

(Bspw. Meinungsfreiheit, Individualisierung, Freie Kunst usw.).

Nach Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Verschwinden vom sozialistisch-kommunistischen Gesellschaften (Ausnahmen z.B. China, Kuba…)

trat die Demokratisierung ihren Siegeszug an. Trotz allen Schwierigkeiten, sind aus den meisten ehemaligen (europäischen) Ostblockstaaten, wirtschaftlich und kulturell blühende, Demokratien entstanden. Diese Staaten sind ein Beweis für den Sinn der Demokratisierung ehemals undemokratischer Gesellschaften, trotz allen Hindernissen und Problemen (z.B. Balkan-Kriege, anfängliche ökonomische Schwierigkeiten usw.) hat sich in Osteuropa ein Bewusstsein für Demokratie und ihre Vorteile entwickelt. Der Siegeszug der Demokratie scheint globale Ausmasse anzunehmen, jedoch sollte man sich fragen ob eine Demokratisierung überall gleich gut funktionieren wird, wie in Osteuropa. Nach dem Ende des Kalten Krieges, ist nicht überall Demokratie entstanden wo sie hätte entstehen können und hätte entstehen sollen.

1.1 Ist Demokratie eine westliche Eigenschaft?

In seinem Buch The Clash of Civilizations and the Remaking of World Order hält Huntington, den Erfolg des Westens nicht für das Ergebnis der Überlegenheit westlicher Wertevorstellungen, sondern eher für das Ergebnis der Fähigkeit organisierter Gewaltanwendung. Er stellt weiter fest, dass Westler dies oft vergessen, aber Nicht-Westler niemals (51). Zu Huntingtons Sichtweise lässt sich sagen, dass sie ziemlich zugespitzt ist, aber historisch zutreffend.

Man muss Huntingtons Sichtweise des westlichen Erfolgs etwas entgegensetzen können. Seine Aussage ist zwar gültig, aber nur begrenzt. Für das neunzehnte Jahrhundert und die Zeit vorher, mag Huntingtons Sichtweise sehr wohl stimmen, jedoch spielte im letzten, dem zwanzigsten Jahrhundert organisierte Gewaltanwendung gänzlich eine andere Rolle. Im zwanzigsten Jahrhundert musste die Demokratie gegen andere Formen der Gesellschaftsordnung und andere Ideologien verteidigt werden. Die Demokratie konnte nur verteidigt werden, weil ihre Überlegenheit vergleichsweise einleuchtend war. Ist die Demokratie nun ein westliches Produkt? Demokratie erlebte ihre Geburtsstunden auf jeden Fall in Europa. In einer, noch nicht weit entwickelten Form, bestanden bereits in der Antike demokratische Ansätze (Griechenland und Rom). Nach der französischen Revolution begann die Demokratisierung in Europa Fuss zu fassen, was bereits vorher teilweise auf dem amerikanischen Kontinent geschehen war (Europäischer Ideenexport der Aufklärung). Nach dem zweiten Weltkrieg war im Westen Europas, die Demokratie als allgemeingültige Staatsform und Gesellschaftsordnung etabliert, nach dem Ende des Kalten Krieges setzte die Demokratisierung in Osteuropa (wieder) ein und zwar im Schnellverfahren. Insofern lässt sich sagen, dass Demokratie ein westliches Produkt ist und somit auch eine westliche, kulturell bedingte Eigenschaft ist.

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