Das Vorgehen gegen Luftverunreinigungen und Immissionen anderer Arten wie Geräusche und Erschütterungen, Lärm aber auch Strahlung hat das geltende Recht schon seit geraumer Zeit beschäftigt. Anfängliche Konfliktbewältigungen durch das Zivilrecht wurden zunehmend in das öffentliche Recht und damit durch die staatliche kontrollierende Hand übernommen. Dabei entstanden mit der Zeit die unterschiedlichsten Ideen und Konzepte, woraus die vielen heutigen Gesetze und Verordnungen hervorgingen. Durch die gegenseitigen Verflechtungen und Verweise untereinander ist das gesamte Spektrum des Umweltrechts für die Anwender und Interessierten ein kompliziertes Fachgebiet geworden. Diese Arbeit stellt einen nur geringen Einblick in einen Teil des geltenden Umweltrechts dar. Eine Vorstellung der Instrumente des Immissionsschutzrechts ist durch die Begrenzungsvorgaben einer Seminararbeit in einem knappen Rahmen gehalten worden. Kapitel 1 umreißt das Konzept der Arbeit. Kapitel 2 stellt den historischen Ursprung des Immissionsschutzrechts vor. Kapitel 3 skizziert das wesentliche Ziel und den Geltungsbereich des Immissionsschutzrechts, erläutert einzelne im Gesetz genannte Begriffe und gibt Aufschluss über die rechtlichen Quellen und die wichtigsten Grundprinzipien im Immissionsschutzrecht. Im Kapitel 4 werden ausschnittsweise die Immissionsschutzinstrumente in Form ihrer Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften diskutiert. Kapitel 5 nennt einige aktuelle und bisher erreichte Ergebnisse im Immissionsschutzrecht. Eine Zusammenfassung erfolgt im Kapitel 6 dieser Arbeit.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Historischer Ursprung...
- 3 Grundlagen
- 3.1 Ziel des Bundesimmissionsschutzgesetzes......
- 3.2 Geltungsbereich des BlmSchG
- 3.3 Erläuterungen einzelner Begriffe im BlmSchG
- 3.4 Rechtliche Grundlagen / rechtliche Quellen.......
- 3.4.1 Völkerrechtliche Grundlagen.
- 3.4.2 Europarechtliche Normen
- 3.4.3 Öffentlich-rechtliche Normen..
- 3.4.4 Zivilrechtliche Normen....
- 3.5 Wesentliche Grundprinzipien im Immissionsschutzrecht.
- 4 Die Instrumente des Bundesimmissionsschutzrechts
- 4.1 Die Gesetze und ihre Verordnungen (BImSchG und BlmSchV).
- für genehmigungspflichtige Anlagen………………………..\n.3
- für nicht-genehmigungsbedürftige Anlagen.....
- für die Ermittlung von Emissionen und Immissionen,\nsicherheitstechnische Prüfungen und den Technischen\nAusschuss für Anlagensicherheit.........
- für die Beschaffenheit von Anlagen, Stoffen, Erzeugnissen,\nBrennstoffen, Treibstoffen und Schmierstoffen\n(produktbezogener Bereich).....
- für den verkehrsbezogenen Bereich (Fahrzeuge, Straßen und\nSchienenwege) ......
- für den gebietsbezogenen Bereich
- 4.2 Verwaltungsvorschriften
- 4.2.1 Technische Anleitung Luft (TA-Luft)
- 4.2.2 Technische Anleitung Lärm (TA-Lärm)
- 4.3 Spezielle Bundesgesetze
- 4.3.1 Fluglärmgesetz ......
- 4.3.2 Benzinbleigesetz (BzBIG).
- 4.4 Weitere Instrumente im Umweltrecht..
- 4.4.1 Planungsinstrumente.
- 4.4.2 Instrumente mit direkter Verhaltenssteuerung.
- 4.4.3 Instrumente mit indirekter Verhaltenssteuerung
- 4.4.4 Instrumente im Unternehmen .....
- 4.1 Die Gesetze und ihre Verordnungen (BImSchG und BlmSchV).
- 5 Aktuelles und bisher Erreichtes....
- 6 Zusammenfassung...
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den Zielen und Instrumenten des Bundesimmissionsschutzrechts. Dabei werden die rechtlichen Grundlagen, insbesondere das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) und seine Verordnungen, sowie die wichtigsten Instrumente des Immissionsschutzes vorgestellt. Die Arbeit beleuchtet die historischen Wurzeln des Immissionsschutzrechts und zeigt die Entwicklung von zivilrechtlichen zu öffentlich-rechtlichen Regelungen auf.
- Zielsetzung des Bundesimmissionsschutzgesetzes
- Rechtliche Grundlagen und Quellen des Immissionsschutzrechts
- Instrumente des Bundesimmissionsschutzrechts
- Aktuelle Entwicklungen und Erfolge im Immissionsschutz
- Wesentliche Grundprinzipien des Immissionsschutzrechts
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in das Thema der Arbeit ein und skizziert den Aufbau und die Zielsetzung der Arbeit. Kapitel 2 stellt den historischen Ursprung des Immissionsschutzrechts vor und verdeutlicht die Entwicklung von zivilrechtlichen zu öffentlich-rechtlichen Regelungen. Kapitel 3 erläutert das Ziel und den Geltungsbereich des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BlmSchG), definiert wichtige Begriffe und beleuchtet die rechtlichen Grundlagen des Immissionsschutzrechts. Kapitel 4 behandelt die Instrumente des Bundesimmissionsschutzrechts, insbesondere die Gesetze und Verordnungen, die Verwaltungsvorschriften sowie weitere Instrumente wie Planungsinstrumente und Instrumente der Verhaltenssteuerung.
Schlüsselwörter
Bundesimmissionsschutzrecht, Immissionsschutz, Umweltrecht, BImSchG, BlmSchV, TA-Luft, TA-Lärm, Rechtliche Grundlagen, Instrumente, Ziele, Verwaltungsvorschriften, Planungsinstrumente.
- Quote paper
- Christian Held (Author), 2005, Ziele und Instrumente des Bundesimmssionsschutzrechts, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/39955
