Die Bundeswehr im Transformationsprozess: Permanenz des Wandels auf dem Wege zur Interventionsarmee im Kontext der internationalen Allianzsysteme 1990 - 2004

Inhaltsverzeichnis

I. Die Bundeswehr im Wandel
I.1. Selbstfindung und Neuorientierung nach der Wiedervereinigung 1990
I.2. Integration und Reduzierung 1990 – 1998
I.3. Reformkonzepte der Regierung Schröder 1998 – 2000
I.4. Der Fortgang der Reformen 2000 – und die Zäsur des 11. September 2001
I.5. Die Bundeswehr als Interventionsarmee - Konsequente Anpassung 2002 - 2004
I.6. Neueste Entwicklungen im Transformations- prozess
I.7. Die Frage der Wehrpflicht

II. Zusammenfassung und Ausblick
Bibliographie
Abkürzungsverzeichnis
Glossar

I. Die Bundeswehr im Wandel

I.1. Selbstfindung nach der Wiedervereinigung 1990

Seitdem die Deutsche Bundeswehr 1956 - nach langen innenpolitischen Kon-

troversen und obligatorischen Abstimmungen mit den alliierten Siegermäch- ten des II. Weltkrieges - von der Regierung Adenauer im multinationalen, auf

Bereitstellung ihrer Kontingente im Verbund der 1949 gegründeten NATO ausgerichteten Rahmen als militärpolitisches Handlungsinstrument wieder-

eingerichtet worden war, sah sie sich mit ständigen, konsekutiv am weltpoli-tischen Geschehen sowie auch an den dramatischen technologischen Ent- wicklungsschüben orientierten Anpassungen konfrontiert. Diese Einbettung in multinationale Verteidigungsstrukturen und ein neues demokratisches Selbstverständnis bestimmten den Charakter der Bundeswehr bis zum Kollaps des Ostblocks. Ein klar definierter Feind und Auftrag sorgten für angemessene Ausstattung und substantielle Akzeptanz im In- und Ausland.

Während des Ost-West-Konflikts kontinuierlich wachsend, verlangte jedoch die weltpolitische Zäsur des Falls des „Eisernen Vorhangs“ und die damit unmittelbar im Zusammenhang stehende deutschen Wiedervereinigung eine dramatische Reduzierung der ursprünglichen Truppenstärke um mehr als 50 Prozent. Konsequent implizierte dies hauptsächlich die „Bewältigung“ des personellen und ausrüstungsbezogenen Erbes der NVA. Die Armeen beider deutscher Staaten standen sich noch im Jahr 1989 zuvor mit konsequentem Vernichtungsauftrag in einer Stärke von ungefähr 495.000 Soldaten^[1] auf Seiten der Bundeswehr bzw. 173.000 Mann^[2] in den Diensten der NVA und der DDR-Grenztruppen gegenüber.

Gemäß den Resultaten der 1990 abgeschlossenen Zwei-plus-Vier-Verhandlungen zwischen Westdeutschland, der DDR und den vier alliierten Mächten sollte eine zukünftige gesamtdeutsche Bundeswehr, dem Ende der

bipolaren Blockkonfrontation zwischen Ost und West Rechnung tragend, nach mehreren Stufen der Streitkräfteverkleinerung ab dem 1. Januar 1995 eine endgültige Personalstärke von nicht mehr als 370.000^[3] Mann besitzen dürfen. Diese vertraglichen Festsetzungen sind jedoch inzwischen obsolet, zeugen jedoch von den Vorbehalten, die man damals seitens der Alliierten gegenüber einer gesamtdeutschen Bundeswehr hegte. Vierzehn Jahre nach Abschluss der Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung ist die Truppenstärke durch die Erfordernisse der Zeit nach etlichen Reformansätzen auf nunmehr 252.500 Soldatinnen und Soldaten^[4] weiter herabgesetzt worden.

Die Reformbemühungen des Bundesministeriums der Verteidigung und der jeweiligen Bundesregierung sind daher stets mit Blick auf den weltpolitischen Wandel und die deutsche Außenpolitik zu beurteilen. Daher geschieht die Anpassung der Wehrstrukturen niemals zum Selbstzweck, sondern ist in Wechselwirkung bezogen auf die Erwartungen der außenpolitischen Partner Deutschlands und die Integration in zivile und militärische Bündnissysteme bzw. Organisationen der EU, UN, NATO und OSZE zu sehen.

Jene Interdependenzen aufzuzeigen, zu analysieren und einzuordnen, welche die Anpassungen, die materiellen und personellen Restrukturierungen sowie auch die sich wandelnde Rolle der Bundeswehr innerhalb der internationalen Gemeinschaft betreffen, soll Zweck und Inhalt dieser Arbeit sein.

Vor allem sind es seit dem 11. September 2001 und der damit verknüpften Neudefinition der deutschen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die zu großen Teilen in die EU-Politikprogramme GASP und ESVP einge- bunden ist, die vier wesentlichen Kernpunkte der Reform, welche hier beleuchtet und beurteilt werden: Die verstärkte Involvierung der personellen und materiellen Kapazitäten der Bundeswehr in internationale Einsätze als ein Indikator der Wandlung zur Interventionsarmee; die notwendige innere Restrukturierung und Personalstärkereduzierung, die bei weitem überfällige technologische Modernisierung und die anhaltende Diskussion über die Aufrechterhaltung der Wehrpflicht bei allgemein sinkendem Wehretat.

I.2. Integration und Reduzierung 1990 - 1998

Der profunde weltpolitische Wandel, die Beilegung alter und das erneute Aufflammen bis dato subtil unterdrückter bzw. schwelender Konflikte, das beschleunigte Zusammenwachsen Europas auf politischer, wirtschaftlicher und ideologischer Ebene und die Redefinition bzw. Ausweitung der sicherheitspolitischen Verpflichtungen prägten die acht Jahre nach dem Bei- tritt der DDR zur BRD unter den Verteidigungsministern Stoltenberg und Rühe der Regierung Kohl. Nach dem Vollzug der Integration eines Bruchteils des Personalbestandes^[5] der ehemaligen NVA in die Bundeswehr und Bundeswehrverwaltung bis 1992 begannen die zuständigen Stellen im Verteidigungsministerium^[6], den Auftrag und die strukturelle Organisation der Bundeswehr zu überdenken. Als Ergebnis der konzeptionellen Überarbeitung

einer gewandelten Rollenzuweisung der deutschen Armee in Europa nach dem Ende der Bipolarität der Blöcke ergab sich die „Heeresstruktur 5“, ein Entwurf, der der Erweiterung des NATO-Bündnisgebietes^[7] um das Territorium der ehemaligen DDR Rechnung trug und auch der Bildung von multinationalen Gefechtsverbänden, wie der deutsch-französischen Brigade^[8], Beachtung schenkte. Es galt, die „innere Einheit“ in den vereinten Streit- kräften und die zunehmende multinationale Integration schnell zu vollziehen.

Darüber hinaus verlegte die Bundeswehr nach zuvor erfolgter UN-Mandatierung Truppenkontingente zum Einsatz ins Ausland: von 1991 bis 1993 unterstützten Sanitätssoldaten der Bundeswehr eine humanitäre Hilfsaktion der UNO in Kambodscha; 1993 entsandte man auch Truppen zur Unterstützung der US-Militäraktion in Somalia. Innenpolitisch erwies sich diese zu Zeiten des Kalten Krieges ungekannte Partizipation bei globalen Krisen- und Hilfseinsätzen als höchst kontrovers, obwohl Bundeswehr- soldaten schon seit 1960 an humanitären Missionen teilnahmen^[9]. Es zeichnete sich aber nunmehr ab, dass sich der Charakter des deutschen Beitrags zu solchen Operationen zu ändern begann: Die Möglichkeit von Kampfeinsätzen wurde in Betracht gezogen. Eine idiosynkratische Zurückhaltung der deutschen Streitkräfte als Folge der verheerenden Rolle Deutschlands im II. Weltkrieg wurde von den internationalen zivilen und mili-

tärischen Allianzpartnern zunehmend missbilligt und eine umfassendes Bekenntnis Deutschlands zu seiner Verantwortung verlangt^[10], zumal neue bedrohliche Krisenherde, wie z.B. der seit 1991/92 eskalierende Balkan-Kon-

flikt, den Krieg in Europa reinstallierten. Der Deutsche Bundestag als Beschlußorgan zur Entsendung von Truppenkontingenten zu Einsätzen innerhalb oder außerhalb der Territorien ihrer Bündnispartner sollte dabei stets die rechtliche Grundlage für sämtliche externe Militäraktionen liefern. Ein so lautendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts legitimierte im selben Jahr die neue Einsatzrealität der Bundeswehr^[11].

1994 erarbeitete das Verteidigungsministerium, korrespondierend zu den sich wandelnden Aufgaben der Armee und weltpolitischen Konstellationen, „Konzeptionelle Leitlinien zur Bundeswehrplanung“. Der Verteidigungsminis-,

ter strebte ein optimiertes Fähigkeitsprofil an, um den an Umfang gewon- nenen Obligationen nachkommen zu können^[12]. Der Auftrag der Bundeswehr erweiterte sich. Neben der Landes- und Bündnisverteidigung sollten nun auch Einsätze zur Krisenbewältigung bzw. –prävention ins Zentrum des Handlungsspektrums der Bundeswehr rücken, was resultativ eine gänzliche Umstrukturierung der Truppe in HVK-, KRK- und MGO-Kräfte beinhaltete.

Im Rahmen der neuen Streitkräftestruktur wurde auch die Führung der drei Teilstreitkräfte auf neu geschaffene Führungskommandos für jede Teilstreit- kraft übertragen^[13]. 1995 entsandte man im Rahmen von IFOR bzw. SFOR^[14] ein erstes Kontingent nach Bosnien-Herzegowina. Die NATO-Assignation der Truppenteile in den neuen Bundesländern geschah ebenfalls im Jahr 1995, nachdem die letzten Einheiten der Westgruppe der ehemals Sowjetischen bzw. Russischen Armee abberufen worden waren^[15].

Eine neue globale Verantwortung forderte die Bundeswehr von nun an heraus und bestimmte die fortschreitende internationale Ausrichtung aller folgenden Reformvorhaben. In Bezug auf die europäischen Nachbarn zeigte sich seit 1992 die Bereitschaft zur Aufstellung multinationaler Verbände als Ausdruck

der nun nicht mehr ausschließlich nationalen Verteidigung eines jeweiligen Landes im Rahmen des beschleunigten EG-/EU-Einigungsprozesses. Aus der deutsch-französischen Brigade^[16] ging im Jahre 1993 nach Inkrafttreten des Maastrichter Vertrages zur Begründung der EU das EURO-Korps als eigen- ständiges Exekutivinstrument der GASP hervor^[17]. Ebenfalls im Jahr 1993 wur- de ein Korps aus deutschen und amerikanischen Truppenteilen^[18] geschaffen, das im Rahmen der NATO-Strategie im Spannungsfall flexibel ergänzt und als multinationaler Großverband eingesetzt werden kann. Simultan wurde auch ein amerikanisch-deutsches Korps aufgestellt. Im Jahre 1995 nahm das deutsch-niederländische Korps seinen Dienst auf und seit 1999 existiert das Multinationale Korps Nordost (MKNO)^[19]. Das Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina wurde 1998 erstmals vom Bundestag verlängert, da die Erfüllung von Aufgaben zur Friedenssicherung im UN-Auftrag zunehmend sowohl von der deutschen Bevölkerung als auch von den politischen Eliten und Entscheidungsträgern akzeptiert wurde. Die exterri-toriale Intervention in Form von humanitären Hilfs- und Unterstützungs- missionen oder in Gestalt von Kampfeinsätzen mit eventuellem Einsatz von Waffen wurde im Zeitraum 1990 bis 1998 zu einem selbstverständlichen Bestandteil des Auftrages der Bundeswehr^[20], auch wenn die politische Führung immer noch von einer vorübergehenden Einsatzlage ausging und die Entwicklung hin zu einer Interventionsarmee noch nicht vollends absehbar war^[21].

I.3. Reformkonzepte der Regierung Schröder 1998 – 2000

Nach dem 1998 erfolgten Regierungswechsel zeigt sich unter der rot-grünen

Koalition des Kanzlers Schröder eine prinzipielle Kontinuität hinsichtlich des Fortganges der Bundeswehrreform. Außenpolitisch gab es zu dem von der vorherigen CDU-FPD-Regierung eingeschlagenen Kurs, gerade auch in Anbetracht der neuen Qualität der EU-Integration seit 1997^[22], keine Alternative. Die Bundeswehr war auf dem Wege zur Einsatzarmee, da der Fundamentalauftrag zur Territorialverteidigung durch den Beitritt der ehem-aligen Ostblockstaaten Polen und Tschechien zur NATO seiner Grundlage entäußert worden war. Ein Angriff mit konventionellen Waffen auf die Bevölkerung Deutschlands und seine territoriale Integrität wurde somit gänzlich unwahrscheinlich – mit Konsequenzen, die 1999 unter Federführung des neuen Generalinspekteurs v. Kirchbach in den „Eckwerte[n] für die konzeptionelle und planerische Weiterentwicklung der Streitkräfte“ dargelegt wurden^[23].

[...]

^[1] Vgl. Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.) (2000): Armee der Einheit – 1990 - 2000. Bonn. S.11;

Die Streitkräftestärke wurde in enger Absprache mit den NATO-Partnern festgelegt, da ein eigenmächtiges

Handeln der Bundeswehr nicht vorgesehen war – nur im Rahmen der kollektiven NATO-Strategie wäre im Ernstfall der Einsatz unter amerikanischer Kommandogewalt möglich gewesen

^[2] Vgl. Bundesministerium der Verteidigung (Hrsg.) (2000): Armee der Einheit – 1990 - 2000. Bonn. S.10

^[3] Vgl. Ebd. S.8

^[4] Vgl. BMVg (Hrsg.) (2004): Grundzüge der Konzeption der Bundeswehr. Berlin. S.23

^[5] zunächst Übernahme von ca. 94.000 Soldaten; Reduzierung bis Ende 1990 auf 69.000; Vgl. BMVg (Hrsg.)

(2000): Armee der Einheit – 1990 - 2000. Bonn. S.11

^[6] seit 2. April 1992 unter der Leitung von Volker Rühe als neuem Bundesminister der Verteidigung

^[7] Verständigung der Vertragspartner der „Zwei-plus-Vier-Verhandlungen“ auf die NATO-Zugehörigkeit eines

wiedervereinigten Deutschlands am 12. 9.1990

^[8] Indienststellung erfolgte am 17.10.1990; Vgl. BMVg (2000): Armee der Einheit – 1990 - 2000. Berlin. S.9

^[9] Vgl. BMVg (Hrsg.) (2002): Einsätze der Bundeswehr im Ausland. Berlin. S.5

^[10] Vgl. Ebd., S.4

^[11] Ebd., S.24; eine einfache Mehrheit des Bundestages reicht zur Legitimierung von Kampfeinsätzen; Verfass-

ungsklagen gegen ein Engagement der Bundeswehr wurden durch ein BVG-Urteil zurückgewiesen (12.7.1994)

^[12] BMVg (2000): Armee der Einheit – 1990 - 2000. Berlin. S.21; Personalstärke auf 335.000 Soldaten festgelegt

^[13] Vgl. Ebd., S.22; Hauptverteidigungskräfte (HVK) zur Landes-/Bündnisverteidigung, Krisenreaktionskräfte (KRK) zur Einsatzzwecken und die Militärische Grundorganisation (MGO) zur Unterstützung/Dienstleistung

^[14] Vgl. Ebd., S.28; Die Umbenennung der Peace Implementation Force (IFOR) in Stabilization Force (SFOR) erfolgte 1996; Auftrag: Überwachung der Umsetzung des Daytoner Friedensabkommens, das die Kriegsparteien in Bosnien-Herzegowina 1995 akzeptierten und unterzeichneten; Bundestag stimmte Entsendung im Nov. ´95 zu

^[15] erst mit dem Abzug der Russischen Armee durften laut zuvor getroffener Vereinbarungen die Truppen des

IV. Korps (seit 1.1.1995; Sitz: Potsdam) in multinationale Kommandobereiche der NATO eingegliedert werden; Vgl. Ebd., S.9

^[16] Nach einem dt.-frz. Gipfeltreffen in Karlsruhe am 13.11.1987 fiel die Entscheidung zur Gründung

^[17] Das Euro-Korps wurde am 5.11.1993 in Straßburg in Dienst gestellt (Truppenteile aus Belgien, Frankreich und Deutschland); Vgl. Ebd., S.35

^[18] Vgl. Ebd., S.37

^[19] Seit 30.8.1995 ist das dt.-ndl. Korps einsatzbereit (Sitz: Münster); Das MKNO ist aus dänischen, deutschen und polnischen Truppenteilen zusammengesetzt, es operiert im NATO-Verbund; Vgl. Ebd., S.36 und 37

^[20] Vgl. Ebd., S.30

^[21] Vgl. Lothar Schröter (2002): „Bundeswehrreform – Der Krieg ist Ernstfall.“ S.109

^[22] 1997 einigten sich die Staats- und Regierungschefs der seit 1993 bestehenden EU (vormals EG) auf die

Unterzeichnung des Vertrages von Amsterdam (seit 1.3.1999 in Kraft) zur Vertiefung der Integration auf

innen- und außenpolitischer Ebene. Die GASP (ESVP) und ZIJP erhielten gewichtigere Bedeutung

^[23] Vgl. Ebd., S.45