[German abstract]
Die folgende Arbeit ist in drei große Hauptbereiche unterteilt. Sie beginnt mit dem für uns nationalen Patentamt, dem DPMA (Deutsches Patent und Markenamt), dessen Hauptsitz in München ist. Im zweiten Abschnitt folgt das EPA (Europäisches Patentamt). Das EPA ist ein regionales Patentamt, da es speziell für die Region Europa zuständig ist. Welche Nationen in der EPÜ (Europäischen Patentübereinkunft) zusammengefasst sind, lässt sich sehr gut aus den folgenden Darstellungen zum EPA entnehmen. Der dritte Abschnitt ist der WIPO (World Intellectual Property Organization) gewidmet. Die WIPO ist das internationale „Patentamt“ von den drei vorgestellten Organisationen.
Innerhalb der einzelnen Abschnitte folgen die Ausarbeitungen ebenfalls einem Schema, damit der Leser während des Studierens der Arbeit schon Vergleiche ziehen kann. So beginnen die Abschnitte immer mit einer Kurzeinführung oder auch Vorstellung der jeweiligen Ämter, dem folgen Ausführungen über den Aufbau. Als dritten Teil nahmen wir uns vor eine Darstellung des Patentierungsverfahrens einzubringen und zum Abschluss folgt eine Darstellung der hauseigenen Datenbank und der Recherchemöglichkeiten darin. Der letzte Punkt wurde von uns durch Screenshots visualisiert, damit ein leichterer Zugang zu dem niedergeschriebenen erfolgen kann.
[English abstract]
The following work cuts into three main areas. It starts with the patent office DPMA (the german patent- and trademark office), its head office you can find in Munich. in the second part follows the EPA (European Patent Office). The EPA is a regional patent office, there it particularly for the region Europe responsible is. Third cut off is dedicated to the WIPO (World Intellectual Property Organization). It is the international patent office of the three presented organizations. Within the individual sections the elaboration follows a pattern. The sections begin with a short introduction and conception of the offices. A representation of the structure follows. The procedure for the acquisition of a patent is represented. In the end a representation of an internal data base and the search possibilities takes place. These search possibilities are visualized through screenshots.
Inhaltsverzeichnis
1 Vorwort
2 Was ist das DPMA?
2.1 Die Dienststellen
2.1.1 Dienststelle München
2.1.1.1 Hauptabteilungen 1/I und 1/II – Patente
2.1.1.2 Hauptabteilung 2 – Information
2.1.1.4 Hauptabteilung 4 - Zentrale Verwaltung / Rechtsabteilung
2.1.2 Dienststelle Jena
2.1.3 Technisches Informationszentrum Berlin (TIZ)
2.2 Zur Geschichte
2.3 Abfolge bei Patenterteilung
2.4 Elektronisches Patentinformationssystem DEPATIS (seit 1999)
2.4.1 Einsteigersuche
2.4.2 Expertensuche
2.4.3 IKOFAX-Recherche
2.4.4 Patentfamilien-Recherche
2.4.5 Assistentenrecherche
3 Was ist das EPA?
3.1 Struktur und Personal des EPA
3.1.1 Organigramm des EPA
3.1.1.1 Generaldirektion 1
3.1.1.2 Generaldirektion 2
3.1.1.3 Generaldirektion 3
3.1.1.4 Generaldirektion 4
3.1.1.5 Generaldirektion 5
3.1.2 Geographische Struktur des EPA
3.2 Kleiner Exkurs in die Geschichte des EPA
3.3 Abfolge zur Erteilung eines Patentes
3.3.1 1. Phase:
3.3.2 2. Phase:
3.3.3 3. Phase
3.4 Die Patentinformationsprodukte des EPA
3.4.1 Esp@cenet – Das europäische Netz von Patentdatenbanken
4 WIPO
4.1 Kurzer Überblick
4.1.1 Geschichtliche Fakten
4.1.2 Kooperation in der WIPO
4.2 Aufbau der WIPO
4.3 Das Patentverfahren vor der WIPO
4.3.1 Die „internationale Phase“
4.3.2 Die „nationale Phase“
4.4 Patentanmeldestatistiken
4.5 Aktivitäten und Services der WIPO
4.6 PCT Electronic Gazette
5 Schlussbemerkung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Organisationsstrukturen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes anhand der drei zentralen Institutionen DPMA, EPA und WIPO, um deren Aufbau, Arbeitsweisen sowie Patentverfahren vergleichend darzustellen und die jeweiligen Recherchemöglichkeiten für Nutzer zu beleuchten.
- Struktur und personelle Gliederung von DPMA, EPA und WIPO.
- Detaillierte Analyse der jeweiligen Patentanmelde- und Erteilungsverfahren.
- Visualisierung und Erläuterung elektronischer Recherchetools wie DEPATISnet und esp@cenet.
- Statistische Auswertung von Patentanmeldungen am Beispiel der WIPO.
- Kritische Reflexion der Nutzerorientierung und der Rolle der Organisationen.
Auszug aus dem Buch
2.4.1 Einsteigersuche
Die Einsteigerrecherche empfiehlt sich, falls noch keine oder sehr wenig Erfahrung mit der Recherche im DEPATISnet vorhanden sind. Da die Suchmaske leicht und intuitiv zu bedienen ist, wird sie aber auch von so manchem fortgeschrittenen Benutzer gern verwendet.
Folgende Felder können bei der Suchanfrage ausgefüllt werden:
– Veröffentlichungsnummer (besteht aus Länderkürzel, Nr. in Mitte und Schriftartcode, der sich der Länderauswahl anpasst – für Deutschland z.B. gibt es „U“ für Gebrauchsmuster, „A“ für Patente in der Anmeldefassung und „C“ für Patente in der endgültigen Fassung )
– Titel
– Anmelder
– Erfinder
– Veröffentlichungsdatum
– bibliografische IPC (International Patent Classification aus Hauptklasse, Neben-, Doppelstrich- und Indexklassen zusammengefasst)
– Anmeldedatum
– Prüfstoff-IPC (Bei Eingang einer veröffentlichten Anmeldung oder einer Patentschrift bei einem Prüfer des DPMA führt dieser nochmals eine Klassifizierung der Schrift durch und legt die Schrift in seinem Prüfstoff unter der IPC ab, die ihm aus seiner Sicht für eine spätere Recherche nach einem bestimmten Sachgebiet sinnvoll erscheint.)
Nach jedem dieser Felder ist eine nachträgliche Generierung der Trefferlisten möglich. Alternativ kann auch eine Volltextsuche durchgeführt werden. Gut sind auch die angebotenen Hilfsmöglichkeiten. So ist es möglich, zu jedem Feld bei per Mausklick für selbiges Informationen zu erhalten.
Nach einigen Sekunden der Datenabfrage erscheint das Ergebnis entsprechend der Präverenzen zur Trefferlistengenerierung aufgelistet. (Für den folgenden Screenshot wurden die Standardeinstellungen verwendet.)
Zusammenfassung der Kapitel
1 Vorwort: Dieses Kapitel erläutert die Motivation zur Themenwahl und beschreibt den strukturellen Aufbau der Hausarbeit als Vergleich der drei Institutionen.
2 Was ist das DPMA?: Das Kapitel beschreibt die Aufgaben, die Dienststellen, die Geschichte und das Patentanmeldeverfahren beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie die Funktionalitäten von DEPATIS.
3 Was ist das EPA?: Dieser Abschnitt widmet sich dem Aufbau, der Personalstruktur, der Geschichte und dem Patentverfahren des Europäischen Patentamts inklusive einer Einführung in die Patentinformationsprodukte wie esp@cenet.
4 WIPO: Hier werden der geschichtliche Hintergrund, die Kooperationen, der Aufbau sowie das PCT-Verfahren der Weltorganisation für geistiges Eigentum detailliert erläutert.
5 Schlussbemerkung: Die Autoren ziehen ein Fazit über die Nutzerfreundlichkeit der untersuchten Institutionen und äußern kritische Gedanken zur globalen Rolle des Patentschutzes.
Schlüsselwörter
DPMA, EPA, WIPO, Patent, Gebrauchsmuster, Marken, Patentanmeldung, Patentverfahren, DEPATIS, esp@cenet, Patentklassifikation, gewerblicher Rechtsschutz, PCT, Patentfamilie, geistiges Eigentum
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Hausarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den Organisationsstrukturen und Arbeitsweisen von drei wichtigen Institutionen für den gewerblichen Rechtsschutz: dem DPMA, dem EPA und der WIPO.
Welche zentralen Themenfelder deckt das Dokument ab?
Die zentralen Themen sind der institutionelle Aufbau, die gesetzlichen Grundlagen und die Patentanmeldeverfahren sowie die digitalen Recherchemöglichkeiten der genannten Organisationen.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, dem Leser einen fundierten Überblick über die Aufgabenbereiche dieser Organisationen zu geben und einen direkten Vergleich ihrer Strukturen und Dienstleistungen zu ermöglichen.
Welche wissenschaftliche Methodik wird verwendet?
Es handelt sich um eine auf Internetquellen und offiziellen Webpräsentationen basierende Ausarbeitung, die durch Screenshots und statistische Auswertungen ergänzt wird.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die drei Hauptabschnitte zu DPMA, EPA und WIPO, wobei jeweils Einführung, Aufbau, Erteilungsverfahren und spezifische Datenbankangebote behandelt werden.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Patentwesen, gewerblicher Rechtsschutz, Patentklassifikation (IPC/ECLA), PCT, sowie die spezifischen Online-Datenbanken wie DEPATISnet und esp@cenet.
Wie unterscheidet sich die Rolle des EPA von der des DPMA?
Während das DPMA als nationale Behörde für Deutschland agiert, fungiert das EPA als regionale Organisation für Europa, die auf die Erteilung europäischer Patente spezialisiert ist.
Welchen Zweck erfüllt die "internationale Phase" beim PCT-Verfahren der WIPO?
Sie dient dazu, das Erreichen von Patentschutz in mehreren Vertragsstaaten zu erleichtern, indem eine gesammelte Anmeldung eingereicht und ein internationaler Recherchebericht erstellt wird, bevor die "nationale Phase" beginnt.
Warum wird das DPMA in der Schlussbemerkung besonders hervorgehoben?
Die Autoren bewerten das DPMA im Vergleich zu EPA und WIPO als deutlich nutzerorientierter und loben insbesondere die Möglichkeit der betreuten Patentrecherche durch die Patentinformationszentren.
- Quote paper
- Peggy Koedel (Author), A. Pannier (Author), S. Mahlke (Author), 2005, Organisationsstrukturen für den gewerblichen Rechtsschutz am Beispiel von DPMA, EPA und WIPO, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/40285
