[German abstract]
Die folgende Arbeit ist in drei große Hauptbereiche unterteilt. Sie beginnt mit dem für uns nationalen Patentamt, dem DPMA (Deutsches Patent und Markenamt), dessen Hauptsitz in München ist. Im zweiten Abschnitt folgt das EPA (Europäisches Patentamt). Das EPA ist ein regionales Patentamt, da es speziell für die Region Europa zuständig ist. Welche Nationen in der EPÜ (Europäischen Patentübereinkunft) zusammengefasst sind, lässt sich sehr gut aus den folgenden Darstellungen zum EPA entnehmen. Der dritte Abschnitt ist der WIPO (World Intellectual Property Organization) gewidmet. Die WIPO ist das internationale „Patentamt“ von den drei vorgestellten Organisationen.
Innerhalb der einzelnen Abschnitte folgen die Ausarbeitungen ebenfalls einem Schema, damit der Leser während des Studierens der Arbeit schon Vergleiche ziehen kann. So beginnen die Abschnitte immer mit einer Kurzeinführung oder auch Vorstellung der jeweiligen Ämter, dem folgen Ausführungen über den Aufbau. Als dritten Teil nahmen wir uns vor eine Darstellung des Patentierungsverfahrens einzubringen und zum Abschluss folgt eine Darstellung der hauseigenen Datenbank und der Recherchemöglichkeiten darin. Der letzte Punkt wurde von uns durch Screenshots visualisiert, damit ein leichterer Zugang zu dem niedergeschriebenen erfolgen kann.
[English abstract]
The following work cuts into three main areas. It starts with the patent office DPMA (the german patent- and trademark office), its head office you can find in Munich. in the second part follows the EPA (European Patent Office). The EPA is a regional patent office, there it particularly for the region Europe responsible is. Third cut off is dedicated to the WIPO (World Intellectual Property Organization). It is the international patent office of the three presented organizations. Within the individual sections the elaboration follows a pattern. The sections begin with a short introduction and conception of the offices. A representation of the structure follows. The procedure for the acquisition of a patent is represented. In the end a representation of an internal data base and the search possibilities takes place. These search possibilities are visualized through screenshots.
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Was ist das DPMA?
- Die Dienststellen
- Dienststelle München
- Hauptabteilungen 1/I und 1/II – Patente
- Hauptabteilung 2 – Information
- Hauptabteilung 3 - Marken und Muster
- Hauptabteilung 4 - Zentrale Verwaltung / Rechtsabteilung
- Dienststelle Jena
- Technisches Informationszentrum Berlin (TIZ)
- Zur Geschichte
- Abfolge bei Patenterteilung
- Elektronisches Patentinformationssystem DEPATIS (seit 1999)
- Einsteigersuche
- Expertensuche
- IKOFAX-Recherche
- Patentfamilien-Recherche
- Assistentenrecherche
- Was ist das EPA?
- Struktur und Personal des EPA
- Organigramm des EPA
- Generaldirektion 1
- Generaldirektion 2
- Generaldirektion 3
- Generaldirektion 4
- Generaldirektion 5
- Geographische Struktur des EPA
- Kleiner Exkurs in die Geschichte des EPA
- Abfolge zur Erteilung eines Patentes
- 1. Phase:
- 2. Phase:
- 3. Phase
- Die Patentinformationsprodukte des EPA
- Esp@cenet – Das europäische Netz von Patentdatenbanken
- WIPO
- Kurzer Überblick
- Geschichtliche Fakten
- Kooperation in der WIPO
- Aufbau der WIPO
- Das Patentverfahren vor der WIPO
- Die,,internationale Phase“
- Die,,nationale Phase“
- Patentanmeldestatistiken
- Aktivitäten und Services der WIPO
- PCT Electronic Gazette
- Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit den Organisationsstrukturen für den gewerblichen Rechtsschutz, am Beispiel des DPMA, des EPA und der WIPO. Die Arbeit zielt darauf ab, die einzelnen Institutionen und deren Aufbau, die Verfahren zur Patenterteilung sowie die jeweiligen Datenbanken und Recherchemöglichkeiten vorzustellen. Der Fokus liegt dabei auf den nationalen, regionalen und internationalen Aspekten des gewerblichen Rechtsschutzes.
- Aufbau und Organisation von DPMA, EPA und WIPO
- Patenterteilungsverfahren im nationalen, regionalen und internationalen Kontext
- Datenbanken und Recherchemöglichkeiten der einzelnen Institutionen
- Bedeutung des gewerblichen Rechtsschutzes für Innovation und wirtschaftliche Entwicklung
- Zusammenarbeit und Kooperation im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel befasst sich mit dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Es werden die verschiedenen Dienststellen, insbesondere der Hauptsitz in München, vorgestellt. Hierbei werden die einzelnen Hauptabteilungen mit ihren jeweiligen Aufgaben und Kompetenzen erläutert. Zudem wird ein Einblick in die Geschichte des DPMA gegeben sowie die Abfolge der Patenterteilung dargestellt. Schließlich wird das elektronische Patentinformationssystem DEPATIS vorgestellt und dessen verschiedene Suchfunktionen erläutert.
Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit dem Europäischen Patentamt (EPA). Der Aufbau des EPA, einschließlich der einzelnen Generaldirektionen und der geographischen Struktur, wird detailliert dargestellt. Die Geschichte des EPA und die Abfolge zur Erteilung eines Europäischen Patents werden ebenfalls behandelt. Abschließend werden die Patentinformationsprodukte des EPA, insbesondere Esp@cenet, vorgestellt.
Das dritte Kapitel widmet sich der World Intellectual Property Organization (WIPO). Es erfolgt ein kurzer Überblick über die Geschichte und die Kooperation innerhalb der WIPO. Der Aufbau der Organisation sowie das Patentverfahren vor der WIPO werden erläutert. Zudem werden die Patentanmeldestatistiken der WIPO, ihre Aktivitäten und Services sowie die PCT Electronic Gazette vorgestellt.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere mit Patenten. Im Mittelpunkt stehen die drei zentralen Institutionen: das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt), das EPA (Europäisches Patentamt) und die WIPO (World Intellectual Property Organization). Die wichtigsten Schlüsselbegriffe umfassen: Patent, Markenrecht, Gebrauchsmuster, Design, Urheberrecht, Datenbanken, Recherchemöglichkeiten, Patenterteilung, internationales Recht, europäisches Recht, nationales Recht, Organisationsstruktur, Dienststellen, Hauptabteilungen, Generaldirektionen, Kooperation, PCT (Patent Cooperation Treaty), Esp@cenet, DEPATIS.
- Arbeit zitieren
- Peggy Koedel (Autor:in), A. Pannier (Autor:in), S. Mahlke (Autor:in), 2005, Organisationsstrukturen für den gewerblichen Rechtsschutz am Beispiel von DPMA, EPA und WIPO, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/40285
