Hartz IV - von den einen als größte Reform hinsichtlich des Umbaus von sozialstaatlichen Leistungen und als notwendiges Instrument zur Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung bezeichnet, von anderen als Macht- und Druckmittel des Kapitals zur Gewinnmaximierung verteufelt und als Ungerechtigkeit empfunden - Auffassungen, wie sie unterschiedlicher nicht sein könnten. Hier soll aber die Frage trotz der durchaus möglichen ambivalenten Beurteilung von Hartz IV verfolgt werden, ob und inwiefern Hartz IV tatsächliche Verbesserungen für Sozialhilfeempfänger und (Langzeit-)Arbeitslose beinhaltet und ob die im SGB II enthaltenen Prinzipien des "Fördern und Forderns" geeignet sind, Menschen bei der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zu unterstützen oder ihre Chancen am Arbeitsmarkt zu verbessern. Zudem soll überprüft werden, in welchem Verhältnis das Fordern zum Fördern steht und ob Hartz IV positive Effekte am Arbeitsmarkt hervorrufen kann. "Es gibt kein Recht auf Faulheit", titelte die BILD-Zeitung am 06.04.2001 und zitierte damit aus der Rede des Bundeskanzlers Gerhard Schröder anläßlich der Maikundgebung in Rostock. Aufgrund dieser und ähnlicher Äußerungen anderer Politiker erfolgte eine erregte öffentliche Debatte, deren Argumente durch die Medien plakativ verbreitet wurden. Vordergründig stand die Äußerung Schröders in Zusammenhang mit einer wachsenden Zahl von Arbeitslosen, denen damit indirekt unterstellt wurde, zu faul zum Arbeiten zu sein. Dies implizierte auch eine Schuldzuweisung am eigenen Schicksal, denn wer angeblich nicht flexibel, mobil oder bereitwillig genug für eine Arbeitsaufnahme war, trug somit selbst die Verantwortung für seine Arbeitslosigkeit, ein Gedanke, der auf eine mehr oder weniger überraschend positive Resonanz sowohl bei der Opposition wie auch in der Öffentlichkeit stieß. [...]
Inhaltsverzeichnis
- Hartz IV - Einführung:
- Politische Argumentation zur Einführung von Hartz IV:
- Die Hartz-Kommission:
- Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt:
- Gesetzliche Änderungen im Zusammenhang mit Hartz IV:
- Subsidiaritätsgedanke:
- SGB II:
- Aufgaben, Grundsätze und Verhältnis von Fordern und Fördern:
- Systematik beim Kreis der Leistungsberechtigten:
- Tatsächliche Verbesserungen der Leistungen:
- Problematiken der Leistungen nach SGB II:
- Wegfall des Bedarfsdeckungsprinzips:
- Anrechnung des Partnereinkommens:
- Eingeschränkte Rechtssicherheit und neue Gerichtsbarkeit:
- Eingliederungsvereinbarung und Arbeitsgelegenheiten:
- Abschließende Betrachtung:
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die schriftliche Ausarbeitung befasst sich mit der Einführung von Hartz IV und dem SGB II. Ziel ist es, die Auswirkungen dieser Reform auf Sozialhilfeempfänger und Langzeitarbeitslose zu beleuchten. Dabei wird geprüft, ob Hartz IV tatsächliche Verbesserungen für diese Personengruppen beinhaltet und ob das im SGB II verankerte Prinzip des "Fördern und Forderns" Menschen bei der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit unterstützt.
- Politische Argumente für die Einführung von Hartz IV
- Die Rolle der Hartz-Kommission
- Wesentliche Änderungen im SGB II und ihre Auswirkungen auf die Leistungsberechtigten
- Das Verhältnis von Fordern und Fördern im SGB II
- Mögliche positive und negative Effekte von Hartz IV auf den Arbeitsmarkt
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die politische Argumentation für die Einführung von Hartz IV, stellt die Hartz-Kommission und ihre Vorschläge vor und erläutert das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt". Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit dem SGB II, seinen Aufgaben, Grundsätzen und der Systematik der Leistungsberechtigten. Es werden auch die Auswirkungen der Reform auf die Leistungen und die Problematiken des SGB II beleuchtet, z.B. der Wegfall des Bedarfsdeckungsprinzips, die Anrechnung des Partnereinkommens, die eingeschränkte Rechtssicherheit und die neuen Gerichtsverfahren.
Schlüsselwörter
Hartz IV, SGB II, Arbeitsmarkt, Sozialhilfe, Langzeitarbeitslosigkeit, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Fordern und Fördern, Arbeitsgelegenheiten, Rechtssicherheit, Sozialgesetzgebung.
- Citar trabajo
- Uwe Janatzek (Autor), 2005, Hartz IV: SGB II, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/40949
