Die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) wird von den Bürgern mit sehr viel Vertrauen begleitet. Auch seine wichtige Rolle im Dreieck von Exekutive, Legislative und Judikative ist unbestritten. Über seine Wahl und die Abläufe welche hinter der Besetzung der Karlsruher Richterposten sitzen, ist in der Bevölkerung aber wenig bekannt. Die nur wenig interessierten Medien tragen hierzu sicherlich einen Teil bei.
Da der Besetzung eines Verfassungsorgans aber sehr wichtig ist, ist es für die Politikwissenschaft geboten, sich mit den gesetzlichen Bestimmungen für die Richterwahl und der gängigen Wahlpraxis zu beschäftigen. Dabei drängen sich schon bald Kritikpunkte zum Verfahren und dem politischen Umgang mit den das Verfahren regelnden Normen auf.
Mit Blick auf diese Kritikpunkte werden zuerst die formalen Regelungen zur Richterwahl, also die zutreffenden Bestimmungen im Grundgesetz (GG) und im Gesetz über das Bundesverfassungsgericht (BVerfGG) betrachtet. Diese gesetzlichen Vorschriften werden von den Parteien jedoch durch ein informelles Verfahren ergänzt und teilweise ersetzt, was es unabdingbar macht, auch dieses einer Untersuchung zu unterziehen.
Der Beschreibung der beiden Teile der Richterwahl folgt eine kritische Betrachtung des Vorgehens und der bestehenden Normen. Diese Kritik soll jedoch um einen konstruktiven Part erweitert werden: Daher werden anschließend einige Reform- und Verbesserungsvorschläge erläutert und einer Bewertung unterzogen, um der Antwort auf die Fragen nachzugehen: Ist eine Reform der Wahl der Bundesverfassungsrichter nötig? Welche Maßnahmen dieser Neugestaltung wären eine sinnvolle Weiterentwicklung der aktuellen Regelungen?
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einführung
- 2 Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht
- 2.1 Formale Regelungen für die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht
- 2.1.1 Persönliche Voraussetzungen für die Wählbarkeit
- 2.1.2 Amtszeit
- 2.1.3 Wahlverfahren
- 2.1.3.1 Vorschlagslisten
- 2.2 Informelles Vorgehen für die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht
- 3 Kritik, mögliche Verbesserungen und Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Ziel ist es, die formalen und informellen Prozesse zu beleuchten und potentielle Verbesserungsmöglichkeiten zu diskutieren. Die Arbeit prüft die Notwendigkeit einer Revision des Verfahrens und schlägt sinnvolle Maßnahmen vor.
- Formale und informelle Regelungen zur Richterwahl am BVerfG
- Analyse der gesetzlichen Bestimmungen im Grundgesetz (GG) und Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG)
- Kritikpunkte am bestehenden Wahlverfahren
- Bewertung von Verbesserungsvorschlägen
- Diskussion der Notwendigkeit einer Reform
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einführung: Die Einführung beschreibt die Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts und seines hohen Ansehens in der Bevölkerung, trotz geringer öffentlicher Bekanntheit der Wahlprozesse. Sie führt die Notwendigkeit einer politikwissenschaftlichen Auseinandersetzung mit den formalen und informellen Aspekten der Richterwahl aus und kündigt die Struktur der Arbeit an: Beschreibung der formalen und informellen Regelungen, gefolgt von einer kritischen Betrachtung und der Diskussion möglicher Reformen.
2 Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht: Dieses Kapitel analysiert die Wahl der Richter am BVerfG, indem es die formalen Regelungen (Grundgesetz und BVerfGG) und die informellen Praktiken der Parteien beleuchtet. Der Fokus liegt auf den persönlichen Voraussetzungen für die Wählbarkeit, der Amtszeit, dem Wahlverfahren inklusive Vorschlagslisten und dem informellen Vorgehen, wie dem "Clearing" und der parteiinternen Kandidatensuche. Das Kapitel unterstreicht die Kluft zwischen den formalen gesetzlichen Vorgaben und der tatsächlichen politischen Praxis.
Schlüsselwörter
Bundesverfassungsgericht, Richterwahl, Grundgesetz, BVerfGG, formale Regelungen, informelles Vorgehen, Parteien, Kandidatensuche, Reform, Verbesserungsvorschläge, politische Prozesse.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Arbeit: "Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht"
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Sie beleuchtet sowohl die formalen als auch die informellen Prozesse der Richterwahl und diskutiert mögliche Verbesserungen.
Welche Ziele verfolgt die Arbeit?
Die Arbeit hat zum Ziel, die formalen und informellen Prozesse der Richterwahl am BVerfG zu analysieren und potentielle Verbesserungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Es wird geprüft, ob eine Revision des Verfahrens notwendig ist und sinnvolle Maßnahmen vorgeschlagen.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit behandelt die formalen und informellen Regelungen zur Richterwahl am BVerfG, analysiert die gesetzlichen Bestimmungen im Grundgesetz (GG) und Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG), kritisiert das bestehende Wahlverfahren, bewertet Verbesserungsvorschläge und diskutiert die Notwendigkeit einer Reform.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in eine Einführung, ein Kapitel zur Wahl der Richter am BVerfG (inkl. Unterkapiteln zu formalen und informellen Regelungen), und ein abschließendes Kapitel mit Kritik, Verbesserungsvorschlägen und Fazit. Die Einführung beschreibt die Bedeutung des BVerfG und die Notwendigkeit einer politikwissenschaftlichen Betrachtung der Richterwahl.
Was wird im Kapitel "Die Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht" behandelt?
Dieses Kapitel analysiert die Wahl der Richter am BVerfG, indem es die formalen Regelungen (Grundgesetz und BVerfGG) und die informellen Praktiken der Parteien beleuchtet. Es werden die persönlichen Voraussetzungen für die Wählbarkeit, die Amtszeit, das Wahlverfahren (inkl. Vorschlagslisten) und das informelle Vorgehen (z.B. "Clearing") untersucht. Die Kluft zwischen formalen Vorgaben und tatsächlicher politischer Praxis wird hervorgehoben.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Bundesverfassungsgericht, Richterwahl, Grundgesetz, BVerfGG, formale Regelungen, informelles Vorgehen, Parteien, Kandidatensuche, Reform, Verbesserungsvorschläge, politische Prozesse.
Welche Schlussfolgerungen zieht die Arbeit?
Die Arbeit kommt zu einem Fazit, das die Notwendigkeit und die möglichen Ausgestaltungen einer Reform des Wahlverfahrens für Richter am Bundesverfassungsgericht bewertet und begründet. Konkrete Verbesserungsvorschläge werden im letzten Kapitel erörtert.
- Citation du texte
- Diplom-Politologe Martin H. Hetterich (Auteur), 2005, Die Richterwahlen am Bundesverfassungsgericht: Ist eine Revision der personellen Besetzung dieses Verfassungsorgans erforderlich und welche Maßnahmen sind sinnvoll?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/40950
