Die Ostseeraumkooperation blickt auf eine lange Tradition zurück. Die Hanse mit ihren wirtschaftlich und kulturell vernetzten Mitgliedern prägte bis zu ihrem Ende Mitte des 17. Jahrhunderts den Ostseeraum. Die exakten Grenzen der Region sind dabei ungenau definiert. Sie kann als 1,5 Mio. km² großes und mit 50-60 Mio. Menschen bevölkertes Gebiet verstanden werden, mit einem 415.000 km² großem Binnenmeer – der Ostsee.
Nach den beiden Erweiterungsrunden 1995 (Schweden, Finnland) und 2004 (Polen, Litauen, Lettland, Estland) sind acht von neun direkten Anrainern Mitglieder der Europäischen Union, womit die Ostsee eine „quasi- Binnenmeer“ der Union geworden ist. Ausgehend von der nach 2004 entstandenen Situation stellt die Ostseestrategie der EU (European Union Strategy for the Baltic Sea Region; EUSBSR) die erste makroregionale Strategie ihrer Art dar. Sie knüpft an ein bereits etabliertes, auf mehreren Ebenen existentes Organisations- und Kooperationsnetz. Durch die Strategie eröffnete sich eine neue transnationale Struktur der Governance in der Region, die erstmals direkt von der EU initiiert wurde. Nach der Idee des Europäischen Parlaments, dem Ersuch des Europäischen Rates sowie dem von der EU- Kommission geleiteten Konsultationsprozess wurde sie im Herbst 2009 vom EURat verabschiedet. Eine zweite Strategie für den Donauraum läuft seit Anfang 2011 an.
In dieser Arbeit wird der Fokus auf die politische Steuerung der EUSBSR im Mehrebenensystem Ostseeraum gelegt. Es gilt zu überprüfen, inwiefern diese neue Möglichkeit von ebenenübergreifender Kooperation überhaupt innovativ ist, inwieweit bisherige Erfolge zu verbuchen sind und wo der generelle Mehrwert für die Ostseeraumkooperation liegt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Mehrebenensystem Ostseeraum
2.1 Der Ostseeraum im Blickfeld der EU nach 1990
2.2 Multilevel Governance und EU- Governance
2.2.1 Multilevel Governance
2.2.2 Governance in der EU
3. Die Struktur der EU-Ostseestrategie
3.1 Entstehung der makroregionale Strategie
3.1.1 Begriffsklärung Makroregion
3.1.2 Entstehungsprozess der Ostseestrategie
3.2 Aufbau und Inhalt der EUSBSR
3.2.1 Organisationsstruktur und Inhalt
3.2.2 Die drei „Neins“
4. Die EUSBSR als neue Form der Governance?
4.1 Governance der EUBSR
4.1.1 Ebenen der politische Steuerung
4.1.2 Multilevel Governance
4.1.3 Interne und externe Dimension
4.2 Evaluation und Kritik an der EUSBSR
4.2.1 Erste interne Evaluationen 2010 und 2011
4.2.2 Defizite der Strategie
5. Ausblick: EUSBSR - ein Mehrwert für die EU?
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die politische Steuerung und Governance-Struktur der EU-Ostseestrategie (EUSBSR) im Kontext des Mehrebenensystems. Das primäre Ziel ist es zu analysieren, inwiefern dieser neuartige makroregionale Ansatz zur Kooperation innovativ ist, welche bisherigen Erfolge und Defizite sich in der Umsetzung zeigen und welchen generellen Mehrwert die Strategie für die Ostseeraumkooperation bietet.
- Analyse des Mehrebenensystems im Ostseeraum
- Untersuchung der Entstehungsgeschichte und Struktur der EUSBSR
- Kritische Bewertung der Governance-Form "Multi-Actor-Governance"
- Evaluation der bisherigen internen und externen Ergebnisse der Strategie
- Diskussion über den Mehrwert für die zukünftige europäische Regionalpolitik
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Begriffsklärung Makroregion
Erstmals wird in der EUSBSR der Terminus Makroregion verwendet, welcher in seiner Bedeutung kurz aufgezeigt werden muss. Makroregionen unterliegen keiner einheitlichen Standarddefinition und keiner klaren geographischen Abgrenzung. Im Sinne der Ostseestrategie gilt sie als Dach verschiedener Gebiete und mehrerer Staaten, deren Zahl kleiner ist als die EU selbst. Die Kohäsion einer solchen Makroregion resultiert dabei entweder aus gemeinsamen Problemen, die es zusammen grenzüberschreitend zu bewältigen gilt, oder aus einem generellen Vorteil von engerer Kooperation, ohne explizite Motive.
Ob und inwieweit eine Makroregion existiert ist dabei fluktuierend. Sie umfasst entweder rein administrative Territorien oder gründet sich aus einem funktionalen Zusammenschluss. In jedem Fall hängt ihr Dasein von der sozialen Kommunikation in der Region ab. Der Begriff der Makroregion in den internationalen Beziehungen spricht immer vom funktionalen und administrativen Zusammenspiel bei ihrer Klassifikation. Erst in den letzten Jahren wurde er häufiger in konzeptioneller Weise von der Union benutzt, ohne ihn weitergehend völkerrechtlich oder politisch zu determinieren. Die EU beschreibt sie als: „an area covering a number of administrative regions but with sufficient issues in common to justify a single strategic approach”.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit gibt einen Überblick über die historische Ostseeraumkooperation und führt die Fragestellung zur politischen Steuerung der neuen EUSBSR ein.
2. Das Mehrebenensystem Ostseeraum: Dieses Kapitel erläutert die theoretischen Grundlagen der Multilevel Governance und das EU-Engagement im Ostseeraum nach 1990.
3. Die Struktur der EU-Ostseestrategie: Der Abschnitt definiert den Begriff der Makroregion, skizziert den Entstehungsprozess der EUSBSR und behandelt das organisatorische Konzept der drei „Neins“.
4. Die EUSBSR als neue Form der Governance?: Es erfolgt eine kritische Analyse der politischen Steuerungsebene sowie eine Auswertung erster Evaluationen und bestehender Defizite.
5. Ausblick: EUSBSR - ein Mehrwert für die EU?: Das Fazit hinterfragt den Modellcharakter der EUSBSR für zukünftige makroregionale Ansätze der EU.
Schlüsselwörter
Ostseestrategie, EUSBSR, Multilevel Governance, Europäische Union, Makroregion, Mehrebenensystem, Politische Steuerung, Kooperation, Governance, Aktionsplan, Ostseeraum, EU-Regionalpolitik, Integration, Strategie, Europa
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die politische Steuerung und die Governance-Struktur der EU-Ostseestrategie (EUSBSR) im komplexen Mehrebenensystem des Ostseeraums.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen umfassen die Definition von Makroregionen, die Governance-Formen der Europäischen Union, die Entstehungsgeschichte der EUSBSR sowie deren bisherige Implementierungserfolge und Defizite.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es zu prüfen, inwiefern die EUSBSR als neue Form der ebenenübergreifenden Kooperation innovativ ist und ob sie einen generellen Mehrwert für die Ostseeraumkooperation darstellt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor führt eine deskriptive sowie kritische Analyse auf Basis von EU-Dokumenten, offiziellen Evaluationen und aktueller politikwissenschaftlicher Fachliteratur durch.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Fundierung von Governance, die strukturelle Analyse der EUSBSR (einschließlich der "drei Neins") und eine kritische Auseinandersetzung mit der politischen Steuerung sowie der externen Dimension der Strategie.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Publikation?
Die Arbeit ist insbesondere durch Begriffe wie Multilevel Governance, Makroregion, EUSBSR, politische Steuerung und regionale Kooperation geprägt.
Was ist mit den „drei Neins“ der Ostseestrategie gemeint?
Dies bezieht sich auf den Konsens während der Entstehung der Strategie, keine neue Institution zu gründen, keine neuen Gesetze zu erlassen und keine eigenständige Finanzierung zu schaffen, sondern auf bestehende Mittel und Strukturen zu setzen.
Wie bewerten die untersuchten Evaluationen das bisherige Abschneiden der Strategie?
Die Evaluationen fallen ausgewogen aus: Während das politische Interesse gewürdigt wird, werden administrative Defizite, eine unzureichende Vernetzung der Akteure und das Fehlen einer zentralen Finanzquelle kritisiert.
Welche Rolle spielen Drittstaaten wie Russland bei der Strategie?
Drittstaaten sind formal nur über die externe Dimension, insbesondere die Nördliche Dimension, mittelbar eingebunden. Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass Russland bisher kaum in die EUSBSR integriert wurde.
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- Stefan Rausch (Author), 2012, Die Ostseestrategie der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/412095
