Ob Donald Trump in den USA, Viktor Orbán in Ungarn oder Marine Le Pen in Frankreich: Der Populismus und dessen schillernde Vertreter scheinen in der heutigen politischen Welt stärker denn je zu polarisieren. Inzwischen hat auch in Deutschland mit der Alternative für Deutschland (AfD) eine als populistisch bezeichnete Partei unter großem öffentlichem Diskurs die politische Arena betreten. Dennoch ist die Thematik Populismus keine rein europäische und US-amerikanische, sondern vielmehr eine weltweite Angelegenheit. So gibt es unter anderem auch in Südamerika prominente politische Akteure, die als populistisch beschrieben werden. In Europa haben zuletzt jedoch diverse als rechtspopulistisch bezeichnete Parteien durch Wahlerfolge und zum Teil sogar Regierungsbeteiligungen auf sich aufmerksam gemacht. In diesem Zusammenhang wird in der Wissenschaft zunehmend die Frage diskutiert, ob und inwiefern als populistisch bezeichnete Akteure in der Lage sind, einen Staat zu regieren bzw. an einer Regierung zu partizipieren. In dieser Arbeit geht es diesbezüglich konkret um die vergangenen Regierungsbeteiligungen der FPÖ in Österreich und der FrP in Norwegen, welche jeweils einige Übereinstimmungen, aber auch viele Differenzen aufwiesen und dementsprechend von unterschiedlichem Erfolg geprägt waren. Durch den Vergleich dieser beiden Regierungsbeteiligungen soll letztlich erklärt werden, auf welche Weise populistische Parteien in Europa regieren können - und auf welche Weise sie zum Scheitern verurteilt sind.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Fragestellung, Aufbau der Arbeit und Methodik
1.2 Zum Begriff „Populismus“
1.2.1 Grundlegende theoretische Ansätze
1.2.2 Erscheinungsformen des Populismus
1.2.3 Spezifizierung: Rechtspopulismus
1.3 Zur Fallauswahl: Populistische Parteien in Europa
1.4 Hypothesen zur Fragestellung
2. Geschichte und Charakteristik der Norwegischen Fortschrittspartei
2.1 Überblick über die Geschichte der FrP
2.1.1 Bis 2013: Von der reinen Protest- zur etablierten Oppositionspartei
2.1.2 Seit 2013: Erstmalige Regierungsbeteiligung
2.2 Der rechtspopulistische Charakter der FrP
3. Geschichte und Charakteristik der Freiheitlichen Partei Österreichs
3.1 Überblick über die Geschichte der FPÖ
3.1.1 Bis 1999: Etablierung in der Parteienlandschaft und Wahlerfolge ab 1986
3.1.2 Bis 2005: Regierungsbeteiligungen mit vorzeitigem Ende
3.1.3 Seit 2005: Wiedererstarken als Oppositionspartei
3.2 Der rechtspopulistische Charakter der FPÖ
4. Ursachen der unterschiedlichen Entwicklungen der Amtszeiten von FPÖ und FrP
4.1 Die Führungspersönlichkeiten: Jörg Haider und Siv Jensen
4.1.1 Rhetorik und Auftreten
4.1.2 Stellung in der Partei und Einfluss
4.2 Gestaltung von Politikfeldern
4.2.1 Migrations- und Asylpolitik
4.2.2 Bemerkenswertes aus anderen Politikfeldern
4.3 Öffentliche Reaktionen auf den Regierungseintritt
4.4 Konfliktlinien in der Regierungsarbeit
4.4.1 Parteiinterne Konflikte
4.4.2 Personelle (In-)Konstanz und Verhältnis zum Koalitionspartner
5. Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Regierungsfähigkeit populistischer Parteien, indem sie die Regierungsbeteiligungen der FPÖ in Österreich und der FrP in Norwegen vergleichend analysiert. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob und wie rechtspopulistische Parteien den Spagat zwischen ihrer oppositionellen Identität und der Regierungsverantwortung meistern können, ohne dabei ihre Basis zu verlieren.
- Theoretische Grundlagen und Definition des Populismusbegriffs
- Vergleichende Analyse der Regierungsbeteiligungen der FPÖ und FrP
- Bedeutung der Führungspersönlichkeiten Jörg Haider und Siv Jensen
- Herausforderungen der Regierungsarbeit und Rolle der Koalitionspartner
- Einfluss parteiinterner Strukturen auf die Stabilität der Regierungsarbeit
Auszug aus dem Buch
1.1 Fragestellung, Aufbau der Arbeit und Methodik
Ob Donald Trump in den USA, Viktor Orbán in Ungarn oder Marine Le Pen in Frankreich: Der Populismus und dessen schillernde Vertreter scheinen in der heutigen politischen Welt stärker denn je zu polarisieren. Inzwischen hat auch in Deutschland mit der Alternative für Deutschland (AfD) eine als populistisch bezeichnete Partei unter großem öffentlichem Diskurs die politische Arena betreten. Dennoch ist die Thematik Populismus keine rein europäische und US-amerikanische, sondern vielmehr eine weltweite Angelegenheit. So gibt es unter anderem auch in Südamerika prominente politische Akteure, die als populistisch beschrieben werden (vgl. Müller 2017: 9 ff.). In Europa haben zuletzt jedoch diverse als rechtspopulistisch bezeichnete Parteien durch Wahlerfolge und zum Teil sogar Regierungsbeteiligungen auf sich aufmerksam gemacht. Daran anknüpfend spricht Tanja Wolf von einem „rechtspopulistischen Trend“ (2017: 1) in Europa. Folglich ist das Thema Populismus vor allem aufgrund der Aktualität, der staatenübergreifenden Präsenz sowie der gesellschaftlichen und politischen Brisanz von großer Relevanz. Herman van Rompuy, damaliger Präsident des Europäischen Rates, unterstrich dies beispielsweise im Jahr 2010 mit der Aussage, der Populismus sei „die große Gefahr“ (zitiert nach Stabenow 2010).
In diesem Zusammenhang wird in der Wissenschaft zunehmend die Frage diskutiert, ob und inwiefern als populistisch bezeichnete Akteure in der Lage sind, einen Staat zu regieren bzw. an einer Regierung zu partizipieren. Die Auffassungen hierzu stellen sich als sehr gegensätzlich dar: So beschreiben unter anderem Günther Pallaver und Reinhold Gärtner den Populismus als seinem „Wesen nach oppositionell“ (Pallaver/Gärtner 2006: 116), während Jan-Werner Müller die Meinung vertritt, dass Populisten „durchaus [...] in ihrem Sinne erfolgreich regieren können“ (Müller 2017: 18). Allgemein jedoch kann festgehalten werden, dass als populistisch geltenden Parteien im Vergleich zu den übrigen Parteien diverse besondere Problemlagen drohen, sobald sie Regierungsverantwortung übernehmen (vgl. Wolf 2017: 21). Können populistische Parteien diese Probleme umgehen und ihre „Regierungsfähigkeit“ langfristig unter Beweis stellen? Warum und wie kann dies (nicht) gelingen? Unter Einbezug von Fallbeispielen der Regierungsbeteiligungen der FrP in Norwegen (Kapitel 2) und der FPÖ ins Österreich (Kapitel 3) sollen diese Kernfragen im Fazit der Bachelorarbeit (Kapitel 5) beantwortet werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Relevanz des Populismus ein, stellt die Forschungsfrage nach der Regierungsfähigkeit populistischer Akteure und erläutert die methodische Herangehensweise des „Most Similar Cases Design“.
2. Geschichte und Charakteristik der Norwegischen Fortschrittspartei: Das Kapitel bietet einen historischen Überblick der FrP von ihrer Gründung als Protestpartei bis zur ersten Regierungsbeteiligung 2013 und analysiert ihren rechtspopulistischen Charakter.
3. Geschichte und Charakteristik der Freiheitlichen Partei Österreichs: Hier wird die Entwicklung der FPÖ von 1949 bis 2005 beleuchtet, inklusive der Wahlerfolge, Regierungsbeteiligungen und des prägenden Einflusses von Jörg Haider.
4. Ursachen der unterschiedlichen Entwicklungen der Amtszeiten von FPÖ und FrP: In diesem zentralen Analyseteil werden die Fallbeispiele anhand von Führungspersönlichkeiten, Politikgestaltung, öffentlicher Reaktion und Konfliktlinien in der Regierungsarbeit vergleichend gegenübergestellt.
5. Fazit und Ausblick: Das Fazit beantwortet die zentrale Fragestellung zur Regierungsfähigkeit und diskutiert die unterschiedliche Bewältigung der identifizierten Kernprobleme durch die FPÖ und die FrP.
Schlüsselwörter
Populismus, Rechtspopulismus, Regierungsbeteiligung, FPÖ, FrP, Jörg Haider, Siv Jensen, Most Similar Cases Design, Regierungsfähigkeit, Migrationspolitik, Parteienforschung, politisches System, Opposition, Koalition, politische Ideologie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Regierungsfähigkeit populistischer Parteien anhand eines Vergleichs zwischen der FPÖ in Österreich und der FrP in Norwegen.
Welche zentralen Themenfelder behandelt die Studie?
Die Arbeit fokussiert sich auf die Entstehungsgeschichte, die ideologische Verortung sowie die spezifischen Herausforderungen und Konflikte, die bei der Regierungsbeteiligung dieser Parteien auftreten.
Was ist das primäre Ziel oder die zentrale Forschungsfrage?
Das Ziel ist die Beantwortung der Frage, warum sich die Regierungsbeteiligungen der FPÖ und der FrP so unterschiedlich entwickelt haben und ob populistische Parteien ihre Regierungsfähigkeit langfristig beweisen können.
Welche wissenschaftliche Methode wird in dieser Arbeit verwendet?
Der Autor nutzt das „Most Similar Cases Design“, um zwei Fälle mit ähnlichen Ausgangsbedingungen aber unterschiedlichen Entwicklungsverläufen vergleichbar zu machen.
Was steht im inhaltlichen Hauptteil der Untersuchung im Mittelpunkt?
Der Hauptteil widmet sich dem Vergleich der beiden Parteien in Bezug auf ihre Führungspersönlichkeiten, die Gestaltung spezifischer Politikfelder wie Migration, sowie der internen und externen Konfliktlinien während ihrer Zeit in Regierungsverantwortung.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Populismus, Rechtspopulismus, Regierungsbeteiligung, FPÖ, FrP und Regierungsfähigkeit sind die Kernbegriffe der Analyse.
Warum scheiterte die FPÖ im Vergleich zur FrP bei ihren Regierungsbeteiligungen?
Die Arbeit identifiziert insbesondere die extreme Personenfixierung auf Jörg Haider, innerparteiliche Konflikte und mangelndes professionelles Personal als Gründe für das Scheitern der FPÖ, während die FrP eine höhere Koalitionsfähigkeit bewies.
Welchen Einfluss hatte der Regierungsstil von Siv Jensen auf die norwegische Regierung?
Siv Jensen nutzte eine flexiblere, pragmatischere Strategie („office-seeking“), die es der Partei ermöglichte, trotz einzelner Wählerverluste die Koalition über die gesamte Amtszeit stabil zu halten.
- Citar trabajo
- Matthias Hespe (Autor), 2017, Können Populisten regieren? Eine vergleichende Fallstudie zu den Regierungsbeteiligungen der FPÖ in Österreich und der FrP in Norwegen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/412846
