Diese Arbeit fasst die aktuellen Rahmenbedingungen für Offshore-WEA unter Bezugnahme der juristischen Rechtsgrundlage zusammen. Zunächst findet eine Unterscheidung der greifenden Rechtsregime abhängig vom Standort der WEA statt. Den Schwerpunkt hierbei bilden Offshore-WEA in der ausschließlichen Wirtschaftszone. Daraufhin wird auf die Beiden wichtigen Gesetze im Hinblick auf Offshore-WEA eingegangen, das Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Energiewirtschaftsgesetz. Beim Energiewirtschaftsgesetz werden hierfür einzelne Normen besonders hervorgehoben und genau auf deren Rechtswirkung hin untersucht. Im letzten Teil der Arbeit wird auf die neue Umverteilung der Risikohaftung bei Netzstörungen eingegangen sowie kurz die Probleme der rechtlichen Rahmenbedingungen aus Sicht eines Logistik-Dienstleiters für Offshore-WEA dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Problemstellung
- Ziel und Aufbau der Arbeit
- Hauptteil
- Die Rechtsregime
- Küstengewässer
- Hohe See
- Ausschließliche Wirtschaftszone
- Das Genehmigungsverfahren
- Die Planungsfeststellung
- Naturschutzgebiete
- EEG-Erneuerbare-Energien-Gesetz
- § 17a EnWG
- Gründe für umfassende rechtliche Rahmenbedingungen bei Offshore-WEA
- Bundesfachplan Offshore
- § 17b EnWG - Offshore-Netzentwicklungsplan
- § 17c EnWG - Regulierung
- § 17d EnWG - Kapazitätszuweisung
- EnWG-Energiewirtschaftsgesetz
- Risikoschutz per Gesetz
- § 50 IV EEG - Entschädigung I
- § 17e EnWG - Entschädigung II
- Probleme der rechtlichen Rahmenbedingungen von Offshore-WEA
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen von Offshore-Windenergieanlagen (WEA) und analysiert die verschiedenen rechtlichen Aspekte, die für die Nutzung dieser Technologie relevant sind.
- Die rechtlichen Regime für Offshore-WEA in Küstengewässern, der Hohen See und der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ).
- Die Bedeutung des Genehmigungsverfahrens für Offshore-WEA, einschließlich der Planungsfeststellung.
- Die Rolle des EEG-Erneuerbare-Energien-Gesetzes und des EnWG-Energiewirtschaftsgesetzes in der Regulierung von Offshore-WEA.
- Der Risikoschutz für Offshore-WEA durch gesetzliche Regelungen.
- Die Herausforderungen und Probleme, die sich aus den rechtlichen Rahmenbedingungen für Offshore-WEA ergeben.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Problematik der rechtlichen Rahmenbedingungen für Offshore-WEA dar und erläutert das Ziel und den Aufbau der Arbeit. Der Hauptteil beschäftigt sich mit den verschiedenen Rechtsregimen, die für Offshore-WEA gelten, einschließlich der Regelungen für Küstengewässer, die Hohe See und die AWZ. Es werden außerdem die Anforderungen des Genehmigungsverfahrens sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen im EEG und EnWG analysiert. Die Arbeit beleuchtet auch den Risikoschutz für Offshore-WEA und die Probleme, die sich aus den rechtlichen Rahmenbedingungen ergeben. Die Schlussbetrachtung fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und zieht Schlussfolgerungen.
Schlüsselwörter
Offshore-WEA, Recht, Genehmigungsverfahren, EEG, EnWG, AWZ, Hohe See, Küstengewässer, Risikoschutz, Naturschutz, Energiewirtschaft.
- Arbeit zitieren
- Henryk Listewnik (Autor:in), 2016, Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Offshore-Windenergieanlagen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/412968
