Diese Arbeit fasst die aktuellen Rahmenbedingungen für Offshore-WEA unter Bezugnahme der juristischen Rechtsgrundlage zusammen. Zunächst findet eine Unterscheidung der greifenden Rechtsregime abhängig vom Standort der WEA statt. Den Schwerpunkt hierbei bilden Offshore-WEA in der ausschließlichen Wirtschaftszone. Daraufhin wird auf die Beiden wichtigen Gesetze im Hinblick auf Offshore-WEA eingegangen, das Erneuerbare-Energien-Gesetz und das Energiewirtschaftsgesetz. Beim Energiewirtschaftsgesetz werden hierfür einzelne Normen besonders hervorgehoben und genau auf deren Rechtswirkung hin untersucht. Im letzten Teil der Arbeit wird auf die neue Umverteilung der Risikohaftung bei Netzstörungen eingegangen sowie kurz die Probleme der rechtlichen Rahmenbedingungen aus Sicht eines Logistik-Dienstleiters für Offshore-WEA dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 1.1 Problemstellung
- 1.2 Ziel und Aufbau der Arbeit
- 2 Hauptteil
- 2.1 Die Rechtsregime
- 2.1.1 Küstengewässer
- 2.1.2 Hohe See
- 2.1.3 Ausschließliche Wirtschaftszone
- 2.1.3.1 Das Genehmigungsverfahren
- 2.1.3.2 Die Planungsfeststellung
- 2.1.3.3 Naturschutzgebiete
- 2.2 EEG-Erneuerbare-Energien-Gesetz
- 2.3 EnWG-Energiewirtschaftsgesetz
- 2.3.1 § 17a EnWG
- 2.3.1.1 Gründe für umfassende rechtliche Rahmenbedingungen bei Offshore-WEA
- 2.3.1.2 Bundesfachplan Offshore
- 2.3.2 § 17b EnWG - Offshore-Netzentwicklungsplan
- 2.3.3 § 17c EnWG - Regulierung
- 2.3.4 § 17d EnWG-Kapazitätszuweisung
- 2.4 Risikoschutz per Gesetz
- 2.4.1 § 50 IV EEG - Entschädigung I
- 2.4.2 § 17e EnWG - Entschädigung II
- 2.5 Probleme der rechtlichen Rahmenbedingungen von Offshore-WEA
- 3 Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen für Offshore-Windenergieanlagen (WEA) in Deutschland. Ziel ist es, einen Überblick über die relevanten Gesetze und Verordnungen zu geben und die Herausforderungen und Probleme im Zusammenhang mit der Genehmigung und dem Betrieb von Offshore-WEA zu beleuchten.
- Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen für WEA
- Die verschiedenen Rechtsregime für Küstengewässer, Hohe See und die Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ)
- Das Genehmigungsverfahren für Offshore-WEA
- Rollen des EEG und EnWG bei der Regulierung von Offshore-Windenergie
- Risikomanagement und rechtlicher Schutz
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung beschreibt die anfängliche Nutzung von Windenergie für mechanische Zwecke und die späte rechtliche Auseinandersetzung mit elektrizitätserzeugenden Windenergieanlagen (WEA) im Kontext des BGB. Sie beleuchtet die Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen, beginnend mit der Einstufung von WEA als nicht genehmigungsbedürftige Anlagen bis hin zu Änderungen des BImSchG und der 4. BImSchV, die größere WEA und Windparks genehmigungspflichtig machten. Die Einleitung führt somit in die Thematik ein und skizziert den historischen Kontext der rechtlichen Entwicklungen.
2 Hauptteil: Der Hauptteil bietet eine umfassende Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für Offshore-WEA, beginnend mit der Darstellung der verschiedenen Rechtsregime für Küstengewässer, Hohe See und AWZ. Er erläutert das komplexe Genehmigungsverfahren, inklusive der Planungsfeststellung und der Berücksichtigung von Naturschutzgebieten. Ein Schwerpunkt liegt auf der Rolle des EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) und des EnWG (Energiewirtschaftsgesetz), insbesondere der relevanten Paragraphen (§ 17a, § 17b, § 17c, § 17d EnWG) und deren Bedeutung für die Offshore-Windenergie. Der Abschnitt zum Risikoschutz beleuchtet die Entschädigungsregelungen nach § 50 IV EEG und § 17e EnWG. Der Hauptteil beleuchtet abschließend die bestehenden Probleme der rechtlichen Rahmenbedingungen.
Schlüsselwörter
Offshore-Windenergieanlagen (WEA), Rechtliche Rahmenbedingungen, EEG, EnWG, Genehmigungsverfahren, Küstengewässer, Hohe See, Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ), Naturschutz, Risikoschutz, Entschädigung, Planungsfeststellung, Bundesfachplan Offshore, Offshore-Netzentwicklungsplan, Regulierung, Kapazitätszuweisung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu den rechtlichen Rahmenbedingungen von Offshore-Windenergieanlagen in Deutschland
Was ist der Inhalt dieses Dokuments?
Dieses Dokument bietet einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen für Offshore-Windenergieanlagen (WEA) in Deutschland. Es beinhaltet ein Inhaltsverzeichnis, eine Beschreibung der Zielsetzung und der behandelten Themenschwerpunkte, Zusammenfassungen der einzelnen Kapitel und eine Liste der Schlüsselwörter. Der Fokus liegt auf der Analyse der relevanten Gesetze und Verordnungen, den Herausforderungen und Problemen bei der Genehmigung und dem Betrieb von Offshore-WEA.
Welche Gesetze und Verordnungen werden behandelt?
Das Dokument befasst sich hauptsächlich mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), insbesondere mit den Paragraphen § 17a, § 17b, § 17c, § 17d EnWG. Es werden aber auch andere relevante Gesetze und Verordnungen im Zusammenhang mit Küstengewässern, der Hohen See, der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) und dem Naturschutz berücksichtigt.
Welche Themenschwerpunkte werden behandelt?
Die zentralen Themen sind die Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen für WEA, die verschiedenen Rechtsregime für Küstengewässer, Hohe See und AWZ, das komplexe Genehmigungsverfahren (inkl. Planungsfeststellung und Naturschutzgebiete), die Rolle des EEG und EnWG bei der Regulierung von Offshore-Windenergie, sowie der Risikoschutz und die entsprechenden Entschädigungsregelungen.
Wie ist das Genehmigungsverfahren für Offshore-WEA strukturiert?
Das Dokument beschreibt das mehrstufige Genehmigungsverfahren, welches die Planungsfeststellung und die Berücksichtigung von Naturschutzgebieten beinhaltet. Die genauen Details des Verfahrens werden im Hauptteil des Dokuments ausführlicher erläutert.
Welche Rolle spielen das EEG und EnWG bei der Regulierung von Offshore-Windenergie?
Das EEG und das EnWG spielen eine zentrale Rolle bei der Regulierung von Offshore-Windenergie. Das Dokument analysiert die relevanten Paragraphen beider Gesetze und deren Bedeutung für die Genehmigung, den Betrieb und die Regulierung von Offshore-Windenergieanlagen.
Wie wird der Risikoschutz bei Offshore-WEA rechtlich geregelt?
Der Risikoschutz wird durch Entschädigungsregelungen nach § 50 IV EEG und § 17e EnWG abgedeckt. Das Dokument erläutert diese Regelungen im Detail.
Welche Probleme der rechtlichen Rahmenbedingungen werden angesprochen?
Der Schlussabschnitt des Dokuments beleuchtet die bestehenden Probleme und Herausforderungen innerhalb der rechtlichen Rahmenbedingungen für Offshore-Windenergieanlagen.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt?
Wichtige Schlüsselwörter sind: Offshore-Windenergieanlagen (WEA), Rechtliche Rahmenbedingungen, EEG, EnWG, Genehmigungsverfahren, Küstengewässer, Hohe See, Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ), Naturschutz, Risikoschutz, Entschädigung, Planungsfeststellung, Bundesfachplan Offshore, Offshore-Netzentwicklungsplan, Regulierung, Kapazitätszuweisung.
Für wen ist dieses Dokument relevant?
Dieses Dokument ist für Wissenschaftler, Juristen, politische Entscheidungsträger und alle anderen Personen relevant, die sich mit den rechtlichen Aspekten der Offshore-Windenergie in Deutschland befassen.
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- Henryk Listewnik (Autor), 2016, Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Offshore-Windenergieanlagen, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/412968
