Losgelöst von einzelnen Fällen in der vorliegenden Arbeit untersucht, in welchem Verhältnis nationale Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen aus §§ 60 II- VII, 60a Aufenthaltsgesetz zum asylrechtlichen Schutz für Ausländer stehen.
Vor dem Hintergrund der Vermischung von Duldung und Asyl in der öffentlichen Debatte, soll konkret der Frage nachgegangen werden, ob nationale Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen neben bestehenden asylrechtlichen Mechanismen in juristisch zutreffender Weise als asylrechtliche Schutzinstrumente bezeichnet werden können.
Hierfür wird zunächst ein Überblick über Inhalt und Abläufe des nationalen ausländerrechtlichen Schutzsystems gegeben (B.). Besonderes Augenmerk liegt dabei auf den Bereichen Aufenthaltsrecht und Asylrecht. Um diese miteinander vergleichen zu können, werden im darauffolgenden Schritt einzelne nationale Abschiebungs- und Duldungsregelungen nach §§ 60 II - VII, 60a AufenthG insbesondere im Hinblick auf ihre aufenthaltsrechtlichen Rechtsfolgen untersucht. Zum abschließenden Vergleich mit dem Asylrecht werden diese methodisch im Hinblick auf ihre unions-, völker- und verfassungsrechtlichen Rechtsquellen kategorisiert und anschließend nach dem Grad der daraus folgenden Schutzgewährung in eine Rangordnung eingestuft (C.). Abschließend werden die Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen mit der umfassendsten Schutzgewährung den asylrechtlichen Schutzformen gegenübergestellt. Dazu werden die Regelungen im Hinblick auf ihren Gewährleistungsanspruch und ihr Verfahren verglichen. Dies dient der Beantwortung der zentralen Frage, ob davon gesprochen werden kann, dass nationale Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen eine zusätzliche asylrechtliche Schutzform darstellen (D.)
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Nationales Schutzsystem für Ausländer
- I. Einführung
- II. Asylrechtliche Schutzformen
- III. Durchsetzung der Rechte
- IV. Ergebnis
- C. Aufenthaltsrecht außerhalb des Asylverfahrens
- I. Einführung
- II. Kategorisierung
- III. Rangordnung der Rechtsfolgen
- IV. Ergebnis
- D. Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen als vierte asylrechtliche Schutzform
- I. Duldungsregelungen und § 25 V 1 AufenthG
- II. §§ 60 V, VII 1 i.V.m. § 25 III 1 AufenthG
- E. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das Verhältnis nationaler Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen nach §§ 60 II-VII, 60a Aufenthaltsgesetz zum asylrechtlichen Schutz für Ausländer. Im Fokus steht die Frage, ob diese nationalen Regelungen als zusätzliche asylrechtliche Schutzinstrumente betrachtet werden können. Die Arbeit analysiert das deutsche Ausländerrecht, insbesondere das Aufenthalts- und Asylrecht, um einen Vergleich zu ermöglichen.
- Analyse des deutschen Ausländerrechts, insbesondere Aufenthalts- und Asylrecht
- Untersuchung nationaler Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen nach §§ 60 II-VII, 60a AufenthG
- Kategorisierung und Rangordnung der Rechtsfolgen im Hinblick auf den Schutzumfang
- Vergleich der nationalen Regelungen mit bestehenden asylrechtlichen Schutzformen
- Beantwortung der Frage nach der Einstufung der nationalen Regelungen als zusätzliche asylrechtliche Schutzform
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung stellt die Forschungsfrage anhand aktueller Beispiele aus der öffentlichen Debatte vor. Der Fall Anis Amri, dessen Duldung trotz abgelehnten Asylantrags zu einem terroristischen Anschlag führte, und der Fall von abgeschobenen Jugendlichen verdeutlichen die Komplexität des Themas und die Notwendigkeit einer genaueren juristischen Betrachtung des Verhältnisses von Duldung, Abschiebungsverboten und Asylrecht. Die Arbeit zielt darauf ab, die Frage zu beantworten, ob nationale Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen als zusätzliche asylrechtliche Schutzform gelten können.
B. Nationales Schutzsystem für Ausländer: Dieses Kapitel liefert einen Überblick über das deutsche Ausländerrecht, mit Fokus auf Aufenthalts- und Asylrecht. Es werden grundlegende Begriffe definiert und die verschiedenen asylrechtlichen Schutzformen kategorisiert. Die Durchsetzung der Rechte und die Ausreisepflicht als deren Kehrseite werden ebenfalls beleuchtet. Der Abschnitt legt die Grundlage für den späteren Vergleich von Asylrecht und den nationalen Regelungen zu Abschiebungsverboten und Duldungen.
C. Aufenthaltsrecht außerhalb des Asylverfahrens: Dieses Kapitel untersucht detailliert nationale Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen gemäß §§ 60 II-VII, 60a AufenthG. Es analysiert diese Regelungen im Hinblick auf ihre aufenthaltsrechtlichen Rechtsfolgen und kategorisiert sie nach unions-, völker- und verfassungsrechtlichen Rechtsquellen. Die Kapitel analysieren die Rangordnung der Rechtsfolgen und deren unterschiedlichen Schutzniveaus, um den späteren Vergleich mit dem Asylrecht vorzubereiten.
Schlüsselwörter
Abschiebungsverbote, Duldungsregelungen, Aufenthaltsgesetz (§§ 60 II-VII, 60a AufenthG), Asylrecht, Ausländerrecht, Europarecht, Grundrechtsschutz (Art. 16a GG), subsidiärer Schutz, nationale Schutzformen, Rechtsfolgen, Schutzgewährung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Analyse nationaler Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen im Kontext des Asylrechts
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit untersucht das Verhältnis zwischen nationalen Abschiebungsverboten und Duldungsregelungen (§§ 60 II-VII, 60a AufenthG) und dem asylrechtlichen Schutz für Ausländer in Deutschland. Der Fokus liegt auf der Frage, ob diese nationalen Regelungen als zusätzliche asylrechtliche Schutzinstrumente betrachtet werden können.
Welche Themen werden behandelt?
Die Arbeit analysiert das deutsche Ausländerrecht, insbesondere das Aufenthalts- und Asylrecht. Sie untersucht die nationalen Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen, kategorisiert und ordnet die Rechtsfolgen nach ihrem Schutzumfang, vergleicht nationale Regelungen mit bestehenden asylrechtlichen Schutzformen und beantwortet schließlich die Frage nach der Einstufung der nationalen Regelungen als zusätzliche asylrechtliche Schutzform.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in folgende Kapitel: Einleitung, Nationales Schutzsystem für Ausländer (inkl. Asylrechtliche Schutzformen und Durchsetzung der Rechte), Aufenthaltsrecht außerhalb des Asylverfahrens (inkl. Kategorisierung und Rangordnung der Rechtsfolgen), Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen als vierte asylrechtliche Schutzform (inkl. Duldungsregelungen nach § 25 V 1 AufenthG und §§ 60 V, VII 1 i.V.m. § 25 III 1 AufenthG) und Fazit.
Welche konkreten Rechtsnormen werden analysiert?
Die Arbeit analysiert insbesondere die §§ 60 II-VII und § 60a des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) sowie den Bezug zu § 25 V 1 und § 25 III 1 AufenthG. Der Zusammenhang mit anderen relevanten Rechtsquellen des Unions-, Völker- und Verfassungsrechts wird ebenfalls untersucht.
Welche Fälle werden als Beispiele genannt?
Die Einleitung verwendet die Fälle Anis Amri (Duldung trotz abgelehnten Asylantrags) und abgeschobene Jugendliche, um die Komplexität des Themas und die Notwendigkeit einer juristischen Betrachtung zu verdeutlichen.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die zentrale Forschungsfrage lautet: Können nationale Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen als zusätzliche asylrechtliche Schutzform angesehen werden?
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Abschiebungsverbote, Duldungsregelungen, Aufenthaltsgesetz (§§ 60 II-VII, 60a AufenthG), Asylrecht, Ausländerrecht, Europarecht, Grundrechtsschutz (Art. 16a GG), subsidiärer Schutz, nationale Schutzformen, Rechtsfolgen, Schutzgewährung.
- Arbeit zitieren
- Thea Becker (Autor:in), 2017, Der subsidiäre Schutzstatus nach §§ 60, 60a AufenthG, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/413187
