In dieser Arbeit sollen verschiedene Fragen zu dem Thema „Das Patentgericht in Urheberrechtsangelegenheiten“ dargestellt
werden. Es soll die Frage geklärt werden, ob es eine einheitliche Spruchinstanz zu diesem Themengebiet gab und welche Rolle das Bezirksgericht in Leipzig dabei spielte. Hierbei wird vor allem die Arbeitsweise des Gerichts sowie dessen Einbindung in das politische System der DDR eine Rolle spielen.
Weiterhin wird auf die typische Arbeitsweise eines Gerichts Bezug genommen: Zum einen, wie viele Fälle in diesem Bereich entscheiden wurden (mit etwaigen Besonderheiten). In einem weiteren Schritt soll darauf eingegangen werde, inwieweit das Gericht außergerichtlich agiert hat.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der Weg zum zentralen Spruchkörper
- Neuregelung durch die GVG
- Rolle des OG und Ende der Arbeit des BG
- Überblick über den Arbeitsumfang
- Chronologischer Überblick zum Arbeitsumfang
- Fälle mit Westbezug und Unterschiede zur BRD
- Arbeitsweise des Bezirksgericht Leipzig
- Der 4. Senat des BG Leipzig zu seiner Arbeitsweise
- Aufbau und Arbeitsweise des Bezirksgericht an der GVG
- Verfügbare Rechtsmittel
- mögliche Rechtsmittel bei Urheberrechtsverletzungen
- Rolle der Schiedsgerichte
- Umgang mit Problemen und Lösungsversuche
- Komplexität der Sachverhalte
- Rechte an Musik und Musiktexten
- Urheberrecht im Arbeitsrecht
- Art der Entscheidungen
- Zusammenfassung bzgl. der Arbeitsweise des Gerichts und Konsequenzen für die gesellschaftliche Entwicklung
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der Rolle des Patengerichts in Urheberrechtsangelegenheiten in der DDR. Sie analysiert die Arbeitsweise des Bezirksgerichts Leipzig, insbesondere des 4. Senats, im Kontext der Rechtsprechung des Obersten Gerichts und der Besonderheiten des Urheberrechts im sozialistischen System. Ziel ist es, einen umfassenden Überblick über die Rechtsprechung des Patengerichts in Urheberrechtsstreitigkeiten zu gewinnen und dessen Bedeutung für die gesellschaftliche Entwicklung in der DDR zu beleuchten.
- Entwicklung der Zuständigkeit des Patengerichts in Urheberrechtsstreitigkeiten
- Arbeitsweise des Bezirksgerichts Leipzig in Urheberrechtsangelegenheiten
- Urheberrechtsverletzungen und Rechtsmittel im sozialistischen System
- Spezifische Herausforderungen des Urheberrechts im Arbeitsrecht
- Bedeutung der Rechtsprechung des Patengerichts für die gesellschaftliche Entwicklung in der DDR
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung liefert einen historischen Überblick über die Entwicklung des Patengerichts in der DDR und erläutert die Hintergründe für die Übertragung der Zuständigkeit für Urheberrechtsstreitigkeiten auf dieses Gericht. Sie beleuchtet auch die Arbeitsweise des Bezirksgerichts Leipzig, insbesondere des 4. Senats, und die Besonderheiten der Rechtsprechung im Kontext des sozialistischen Systems.
Das Kapitel "Zusammenfassung" bietet eine umfassende Darstellung der Erkenntnisse, die aus der Analyse der Rechtsprechung des Bezirksgerichts Leipzig in Urheberrechtsangelegenheiten gewonnen werden konnten. Es beleuchtet die wichtigsten Themen und Erkenntnisse der Arbeit.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit befasst sich mit den Themen Urheberrecht, Patentrecht, Bezirksgericht Leipzig, DDR-Recht, Oberstes Gericht, sozialistisches System, Rechtsprechung, Urheberrechtsverletzungen, Rechtsmittel, Arbeitsrecht, gesellschaftliche Entwicklung.
- Quote paper
- Dipl. jur Sebastian Geidel (Author), 2014, Patengericht in Urheberrechtssachen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/413281
