Die Seminararbeit beschäftigt sich mit dem Thema Verbundene Verträge und bietet dabei einen Einblick in die Institute des Rückforderungs- und des Einwendungsbegriffs. Bei einem verbundenen Vertrag wird ein Vertrag über die Lieferung einer Ware oder über die Erbringung einer anderen Leistung und ein Darlehensvertrag verbunden. Solche Verträge haben eine zentrale Bedeutung im Verbraucherrecht. Verdeutlicht wird dies anhand von Praxisfällen.
Zum Einstieg in das Thema wird auf die Herkunft, Grundlagen und die Tatbestände des verbundenen Vertrages eingegangen. Im weiteren Verlauf werden die Rechtsfolgen des Widerrufs sowie von Einwendungen thematisiert. Bei der abschließenden Bewertung wird hinterfragt, ob die Verbindung beider Verträge sinnvoll ist und wer davon profitieren könnte.
Auf einen Blick
- Note: 2,0
- Fallanalyse zur Null-Prozent-Finanzierung beim Kauf zweier Türen
- Erörterung eines BGH-Falls zum Wertersatz für ein Wasserbett
- Einordnung von § 358 BGB anhand der Verbraucherkreditrichtlinie 2008/48/EG
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Grundlagen des verbundenen Vertrages
2.1 Entstehungsgeschichte
2.2 Tatbestandsmerkmale
2.2.1 Erläuterung des Darlehensvertrages
2.2.2 Finanzierungszusammenhang und die wirtschaftliche Einheit
2.3 Ausnahmen
3 Widerruf
3.1 Besonderheiten beim Widerruf von verbundenen Verträgen
3.2 Rechtsfolgen des Widerrufs von außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen
3.2.1 Grundlagen
3.2.2 Rechtsfolge Wertersatz
3.2.2.1 Wertersatz bei Waren
3.2.2.1.1 Tatbestandsvoraussetzungen
3.2.2.1.2 Praxisbeispiele
3.2.2.2 Wertersatz bei Dienstleistungen und Energielieferungen
3.3 Rechtsfolgen des Widerrufs von Verträgen über Finanzdienstleistungen
4 Einwendungen bei verbundenen Verträgen
4.1 Grundlagen und Tatbestandsvoraussetzungen
4.2 Darstellung anhand eines Praxisbeispiels
5 Schlussbewertung
Zielsetzung und Themen
Die Seminararbeit untersucht die rechtlichen Grundlagen verbundener Verträge und erläutert anhand praktischer Fälle die Folgen von Widerruf und Einwendungen. Abschließend geht sie der Frage nach, ob die Verbindung der Verträge sinnvoll ist und wer davon profitieren kann.
- Entstehung und Voraussetzungen verbundener Verträge
- Finanzierungszusammenhang und wirtschaftliche Einheit
- Widerruf und Rückabwicklung
- Wertersatz bei Waren, Dienstleistungen und Energielieferungen
- Einwendungen und Null-Prozent-Finanzierung
- Verbraucherschutz und wirtschaftliche Auswirkungen
Auszug aus dem Buch
Finanzierungszusammenhang und die wirtschaftliche Einheit
Um die Anforderungen des verbundenen Vertrages zu erfüllen, muss der Darlehensvertrag ganz oder teilweise der Finanzierung des anderen Vertrages dienen. Dieser Tatbestand wird Finanzierungszusammenhang genannt. Der Finanzierungszusammenhang ist gegeben, wenn sich eine Verknüpfung aus den Umständen ergibt. Die Verträge müssen demnach auch nicht wechselseitig aufeinander Bezug nehmen. Es ist zudem gleichgültig, ob das Geld aus dem Darlehensvertrag an den Verbraucher oder direkt an den Unternehmer ausgezahlt wird.
Ein weiterer wesentlicher Bestandteil ist der Tatbestand der wirtschaftlichen Einheit beider Verträge. Die Voraussetzungen für die wirtschaftliche Einheit dieser Verträge sind im Gesetz nicht abschließend erläutert oder definiert. Insbesondere ist in zwei Fällen aber davon auszugehen. Ein Fall davon ist, wenn der Unternehmer selber die Finanzierung für den Verbraucher stellt. Der zweite Fall tritt ein, wenn Kreditgeber und Unternehmer nicht identisch sind, aber der Darlehensgeber sich bei der Vorbereitung oder dem Abschluss des Vertrages an der Mitwirkung des Unternehmers bedient.
Besonderheiten gibt es bei dem finanzierten Erwerb eines Grundstücks oder eines grundstücksgleichen Rechts bezüglich der Regelung zur wirtschaftlichen Einheit. Diese sind ebenfalls in § 358 (3) BGB bestimmt. Eine wirtschaftliche Einheit der Verträge ist in diesem Zusammenhang nur in zwei abschließenden Fällen gegeben. Eine Möglichkeit ist, dass das Grundstück oder grundstücksgleiche Recht vom Darlehensgeber selbst an den Verbraucher abgetreten wird. Bei der zweiten Variante muss der Darlehensgeber den Erwerb fördern. Hierbei macht sich der Darlehensgeber die Verkäuferinteressen ganz oder teilweise zu Eigen. Dies tritt ein, wenn er zusätzlich als Makler auftritt, wobei ein bloßer Hinweis auf die Verkaufsmöglichkeit nicht ausreichend ist. Eine weitere Möglichkeit des Darlehensgebers den Verkauf zu fördern besteht in der Übernahme von mindestens einer Aufgabe des Veräußerers (Planung, Werbung oder Durchführung des Projektes). Dabei ist die Sicht des Erwerbers auf die Zusammenarbeit von Unternehmer und Darlehensgeber entscheidend. So genügt es zum Beispiel nicht, dass lediglich eine Kreditzusage vom Veräußerer beim Kreditgeber eingeholt wird. Außerdem wird der Tatbestand der Förderung des Erwerbs bejaht, wenn der Darlehensgeber den Veräußerer einseitig begünstigt.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung stellt verbundene Verträge und ihre Bedeutung für das Verbraucherrecht vor. Sie skizziert den Aufbau und die abschließende Bewertungsfrage.
2 Grundlagen des verbundenen Vertrages: Dieses Kapitel behandelt die unionsrechtliche Herkunft und die Voraussetzungen verbundener Verträge. Es erläutert insbesondere Darlehensvertrag, Finanzierungszusammenhang, wirtschaftliche Einheit und gesetzliche Ausnahmen.
3 Widerruf: Das Kapitel untersucht die Auswirkungen des Widerrufs auf verbundene Verträge und die Rückabwicklung. Es erläutert den Wertersatz bei Waren, Dienstleistungen, Energielieferungen und Finanzdienstleistungen anhand gesetzlicher Regelungen und praktischer Fälle.
4 Einwendungen bei verbundenen Verträgen: Das Kapitel stellt die Voraussetzungen für Einwendungen gegenüber dem Darlehensgeber dar. Ein Praxisbeispiel zur Null-Prozent-Finanzierung veranschaulicht die rechtliche Einordnung.
5 Schlussbewertung: Abschließend bewertet der Autor die Regelungen im Hinblick auf Verbraucherschutz, Unternehmen und wirtschaftlichen Austausch.
Schlüsselwörter
Verbundene Verträge, Verbraucherschutz, Darlehensvertrag, Verbraucherdarlehen, Finanzierungszusammenhang, wirtschaftliche Einheit, Widerruf, Rückabwicklung, Wertersatz, Fernabsatzvertrag, Einwendungen, Null-Prozent-Finanzierung, Verbraucherkreditrichtlinie
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit behandelt verbundene Verträge und ihre Bedeutung für Verbraucher, insbesondere bei Widerruf und Einwendungen.
Welche Themen stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen die Voraussetzungen verbundener Verträge, ihre Rückabwicklung, der Wertersatz und Einwendungen gegen die Darlehensrückzahlung.
Welches Ziel verfolgt die Arbeit?
Sie erläutert die rechtlichen Zusammenhänge und fragt abschließend, ob die Verbindung der Verträge sinnvoll ist und wer davon profitieren könnte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit erläutert gesetzliche Vorschriften anhand juristischer Kommentare und veranschaulicht ihre Anwendung mit gerichtlichen Praxisfällen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beschreibt die Entstehung und Voraussetzungen verbundener Verträge sowie die Rechtsfolgen von Widerruf und Einwendungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören verbundene Verträge, Verbraucherdarlehen, wirtschaftliche Einheit, Widerruf, Wertersatz und Null-Prozent-Finanzierung.
Wann bilden zwei Verträge eine wirtschaftliche Einheit?
Die Arbeit erläutert insbesondere Fälle, in denen der Unternehmer selbst finanziert oder der Darlehensgeber bei Vorbereitung oder Abschluss des Darlehensvertrags die Mitwirkung des Unternehmers nutzt.
Welche Praxisfälle zum Wertersatz werden behandelt?
Die Arbeit bespricht unter anderem Fälle zu einem im Internet gekauften Wasserbett und einem im Fernabsatz erworbenen Katalysator.
Welche Rolle spielt die Null-Prozent-Finanzierung?
Sie wird anhand eines Falles zum finanzierten Kauf zweier Türen im Zusammenhang mit Einwendungen bei verbundenen Verträgen erörtert.
Welchen Rechtsstand berücksichtigt die Arbeit?
Die Arbeit nennt den 31. August 2017 als Rechtsstand.
- Arbeit zitieren
- Daniel Gebauer (Autor:in), 2017, Verbundene Verträge. Einblick in die Institute des Rückforderungs- und des Einwendungsbegriffs, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/413985