Die Arbeit gibt einen Überblick über das Grundrechtsregime der Europäischen Union nach dem Vertrag von Lissabon. Treffend und in gebotener Kürze veranschaulicht der Verfasser die Grundpfeiler des europäischen Grundrechtsschutzes in sowohl inhaltlicher als auch struktureller Hinsicht. Hierbei werden sowohl Entstehungsgeschichte, Inhalt als auch verfahrensrechtliche Aspekte behandelt.
Inhaltsverzeichnis
Bedeutung und Inhalt der Grundrechte der Europäischen Union
A. Grundrechtsschutz als prägendstes Ziel materieller Rechtsstaatlichkeit
B. Die entscheidenden Schritte auf dem Weg zum gegenwärtigen europäischen Grundrechtsschutz
C. Inhaltlicher Überblick über den gegenwärtigen Grundrechtsschutz der Europäischen Union
I. Die Rechtsquellen der Grundrechte der Europäischen Union – die drei Teile des „dreigleisigen Grundrechtsschutzes“ nach Art. 6 EUV
1. Die richterrechtliche Entwicklung von Grundrechten durch den EuGH
2. Die Grundrechte-Charta der Europäischen Union
3. Die Europäische Menschenrechtskonvention
II. Der Anwendungsbereich der Grundrechte
1. Grundrechtsverpflichtete
a) Organe der Union
b) Mitgliedstaaten
c) Drittwirkung der Unionsgrundrechte
2. Grundrechtsberechtigte
a) Natürliche Personen
b) Juristische Personen
III. Die einzelnen Gewährleistungen der Unionsgrundrechte
1. Einzelne Gewährleistungen der allgemeinen Rechtsgrundsätze des EuGH
2. Die Gewährleistungen der Grundrechte-Charta
a) Aufbau der Charta
b) Die Würde des Menschen
c) Freiheitsrechte
d) Gleichheitsrechte
e) „Solidarrechte“
f) Bürgerrechte
g) Justiz- und Verfahrensgrundrechte
h) Tragweite und Auslegung der Chartarechte
IV. Die Rechtfertigung von Beeinträchtigungen – Schranken der Unionsgrundrechte
D. Die Bedeutung der Grundrechte der Europäischen Union – ein effektiver und umfassender Grundrechtsschutz für Europa nach dem Vertrag von Lissabon?
I. Funktionen der Gemeinschaftsgrundrechte und des unionalen Grundrechtssystems
1. Funktionen der Grundrechte im Einzelnen
a) Subjektive Abwehrrechte
b) Leistungsrechte
c) Derivative Teilhaberechte
d) Gleichheitsrechte
e) Verfahrensrechte
f) Schutzpflichten
2. Funktionen der europäischen Grundrechtsordnung als Ganzes
a) Die Schranken- bzw. Schranken-Schrankenfunktion der Grundrechte
b) Grundrechte als Sinnbild einer objektiven Wertordnung
c) Grundrechte als Auslegungsmaxime
d) Die Bedeutung der Grundrechte im Rahmen der europäischen Integration
II. Praktische Relevanz der Grundrechte
III. Möglichkeiten des Individualrechtsschutzes – Die gerichtliche Durchsetzbarkeit der Unionsgrundrechte
IV. Die Bedeutung der Grundrechte-Charta unter Berücksichitigung der Ausnahmeregelungen für Großbritannien und Polen
V. Problemfelder des unionsrechtlichen Grundrechtsschutzes
1. Konkurrenzen innerhalb des „dreigleisigen Grundrechtsschutzes“
2. Inhaltliche und strukturelle Defizite in und in Bezug auf die Grundrechte-Charta
3. Die unausgereifte Grundrechtsdogmatik des EuGH
E. Bewertung und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert den Inhalt und die Bedeutung der Grundrechte der Europäischen Union nach dem Vertrag von Lissabon. Ziel ist es, dem Leser einen Überblick über das aktuelle System des Grundrechtsschutzes zu vermitteln, dessen historische Entwicklung aufzuzeigen sowie zentrale Funktionen und Problemfelder in der praktischen Anwendung und gerichtlichen Durchsetzbarkeit zu erörtern.
- Systematisierung der Grundrechtsquellen („dreigleisiger Grundrechtsschutz“)
- Anwendungsbereich und Bindungswirkung der EU-Grundrechte für Organe und Mitgliedstaaten
- Funktionen der Grundrechtsordnung (Abwehr-, Leistungs-, Teilhaberechte)
- Problemfelder wie Konkurrenzen zwischen Rechtsquellen und dogmatische Defizite des EuGH
Auszug aus dem Buch
B. Die entscheidenden Schritte auf dem Weg zum gegenwärtigen europäischen Grundrechtsschutz
Der gegenwärtige Grundrechtsschutz der Europäischen Union ist gleich der ihrer Rechtsvorgängerin – der Europäischen Gemeinschaft – ein Produkt jahrzehntelanger Rechtsentwicklung und -fortbildung. So beinhalteten die Verträge, welche zu Beginn der ersten Bemühungen europäischer Integration im Rahmen der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) sowie der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG) geschlossen wurden, keine expliziten grundrechtlichen Gewährleistungen. Auch die bereits im EG-Vertrag festgeschriebenen Grundfreiheiten können nicht als Grundrechte angesehen werden, da sie im Gegensatz zu den diesen auf die Gewährleistung des Binnenmarktes abzielen und daher keine subjektivrechtlichen Gewährleistungen des Bürgers gegen hoheitliches Handeln darstellen. Die Verfasser der Verträge, deren Ziel die Schaffung eines ökonomischen Zweckverbands war, hatten die Möglichkeit einer so starken Belastung des Einzelnen durch die im Vertrag angelegten Instrumente, dass hiergegen Grundrechtsschutz gewährt werden muss, zunächst nicht vorhergesehen. Bald stellte sich jedoch heraus, dass mit der Übertragung von Hoheitsrechten auf Organe der Gemeinschaft und die durch die von diesem in der Folge ausgeübten Rechtsakte die Etablierung eines effektiven Grundrechtsschutzes erforderlich war. Aufgrund des Vorrangs des Europäischen Unionsrechts vor innerstaatlichem Recht konnte dieser jedoch nicht durch die in den Verfassungen der Mitgliedstaaten niedergelegten Grundrechte gewährleistet werden. Die Konsequenz hieraus war die Entwicklung grundrechtlicher Verbürgungen durch Richterrecht im Rahmen von Einzelentscheidungen des EuGH seit 1969, welcher seine Kompetenz diesbezüglich aus Art. 220 EG (heute Art. 19 Abs. 1 EUV n.F.) herleitete.
Zusammenfassung der Kapitel
Bedeutung und Inhalt der Grundrechte der Europäischen Union: Einleitende Betrachtung des Grundrechtsschutzes als zentrales Ziel materieller Rechtsstaatlichkeit in der EU.
A. Grundrechtsschutz als prägendstes Ziel materieller Rechtsstaatlichkeit: Begriffsdefinition von Grundrechten im europäischen Kontext und deren steigende Bedeutung durch Integration und Globalisierung.
B. Die entscheidenden Schritte auf dem Weg zum gegenwärtigen europäischen Grundrechtsschutz: Historische Herleitung des Grundrechtsschutzes als Produkt der Rechtsprechung des EuGH und nachfolgender Kodifizierung.
C. Inhaltlicher Überblick über den gegenwärtigen Grundrechtsschutz der Europäischen Union: Analyse des „dreigleisigen Grundrechtsschutzes“ sowie der Anwendungsbereiche und einzelner Gewährleistungen.
D. Die Bedeutung der Grundrechte der Europäischen Union – ein effektiver und umfassender Grundrechtsschutz für Europa nach dem Vertrag von Lissabon?: Untersuchung der Funktionen des Grundrechtssystems und kritische Reflexion von Schwachstellen sowie der gerichtlichen Durchsetzbarkeit.
E. Bewertung und Ausblick: Resümee zur Stellung der Grundrechte im europäischen Recht und Ausblick auf die zukünftige Kooperation zwischen EuGH und EGMR.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Grundrechte, Grundrechte-Charta, Europäischer Gerichtshof, EMRK, Grundrechtsschutz, Rechtsstaatlichkeit, Individualrechtsschutz, Verhältnismäßigkeitsprüfung, Grundfreiheiten, Unionsrecht, Rechtsquellen, Grundrechtsdogmatik, Vertrags von Lissabon, Europäische Integration.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem Schutz der Grundrechte innerhalb der Europäischen Union, insbesondere nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon und der damit verbundenen Rechtsverbindlichkeit der Grundrechte-Charta.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die Entwicklung der Grundrechtsquellen, die Bindung der Organe und Mitgliedstaaten an diese Rechte, die Funktionen der Grundrechte sowie die Möglichkeiten und Grenzen des gerichtlichen Individualrechtsschutzes.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, einen systematischen Überblick über den Inhalt, die Bedeutung und die praktische Durchsetzbarkeit der EU-Grundrechte im Rahmen der gesamteuropäischen Rechtsordnung zu geben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine systematische Analyse der europäischen Rechtsprechung des EuGH sowie eine Untersuchung der vertraglichen Grundlagen und der einschlägigen rechtswissenschaftlichen Literatur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Bestandsaufnahme der Rechtsquellen, eine Untersuchung der Funktionen des Grundrechtssystems (wie Abwehr- und Leistungsrechte) und eine kritische Auseinandersetzung mit bestehenden Problemfeldern.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Europäische Union, Grundrechte-Charta, EuGH, EMRK, Individualrechtsschutz, Rechtsstaatlichkeit und Verhältnismäßigkeitsprüfung.
Wie wirkt sich die Ausnahmeregelung für Großbritannien und Polen aus?
Die Arbeit erläutert, dass die Ausnahmeregelung in Protokoll Nr. 30 die Geltung der Charta in diesen Ländern zwar einschränkt, die Bindung an bereits bestehende Grundrechte sowie die Grundpflichten der Mitgliedstaaten jedoch weitgehend bestehen bleiben.
Wie bewertet der Autor die Rolle des EuGH?
Der Autor würdigt die Rolle des EuGH bei der Entwicklung des Grundrechtsschutzes, kritisiert jedoch eine teilweise oberflächliche Verhältnismäßigkeitsprüfung und eine noch unausgereifte Grundrechtsdogmatik, die einer Verbesserung bedürfen.
- Citation du texte
- Maximilian Schott (Auteur), 2011, Inhalt und Bedeutung der Grundrechte der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/414037
