In dieser Arbeit wird der marken- und wettbewerbsrechtliche Verwechslungs- und Irreführungsschutz von Kennzeichen untersucht. Als Kennzeichen werden Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geografische Herkunftsangaben bezeichnet und gem. § 1 Markengesetz (MarkenG) geschützt. Kennzeichen dienen vorrangig der Identifizierung und Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen des Kennzeicheninhabers von denen anderer Unternehmer. Gerade auf dem internationalen Markt ist unternehmerischer Erfolg ohne starke Kennzeichen kaum möglich. Verbraucher bilden sich hingegen über Kennzeichen ein Bild über die Qualität der Produkte und das Image des dahinterstehenden Unternehmens. Ihre Kaufentscheidungen werden durch die jeweiligen Kennzeichen daher maßgeblich beeinflusst. Folglich können Kennzeichen heutzutage ein erheblicher wirtschaftlicher Wert beigemessen werden, sodass es effektiver Abwehrmechanismen bedarf, wie beispielsweise dem Verwechslungs- oder Irreführungsschutz, um die Kennzeichen wirksam vor etwaigen Verletzungen zu schützen.
In dieser Arbeit wird daher darauf eingegangen, ob im Einzelfall das Interesse des Kennzeicheninhabers an einer uneingeschränkten Verfügungsmacht über sein Kennzeichen oder das Interesse der Allgemeinheit an der Lauterkeit und Unverfälschtheit des Wettbewerbs Vorrang haben. Weiterhin wird das Verhältnis von Marken und Lauterkeitsrecht im Generellen näher beleuchtet. Eine weitere Problematik ergibt sich dadurch, dass das MarkenG und das UWG ähnliche Zwecke, wie z. B. den Schutz der Kennzeichen gegen Verwechslungen, verfolgen. Die damit einhergehende Fragestellung, insbesondere das Verhältnis des Irreführungsschutzes nach § 5 Abs. 2 UWG zum kennzeichenrechtlichen Verwechslungsschutz in §§ 14 Abs. 2 Nrn. 2, 15 Abs. 2 MarkenG, stellen den Schwerpunkt dieser Arbeit dar.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Vergleich des MarkenG mit dem UWG
- MarkenG
- UWG
- Zusammenfassung
- Verhältnis des MarkenG zum UWG
- Klarstellungsfunktion des § 2 MarkenG
- Vorrangthese des MarkenG
- Aufgabe der Vorrangthese
- Auswirkungen der Anspruchskonkurrenz
- Markenrechtlicher Verwechslungsschutz
- Verwechslungsschutz des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
- Verwechslungsschutz gem. § 15 Abs. 2 MarkenG
- Lauterkeitsrechtlicher Irreführungsschutz
- Irreführungsschutz gem. § 5 Abs. 1 UWG
- Irreführungsschutz gem. § 5 Abs. 2 UWG
- Vergleich der Verwechslungsgefahr im UWG und MarkenG
- Vergleich des marken- und lauterkeitsrechtlichen Verwechslungs- und Irreführungsschutzes
- Abgrenzung des § 5 Abs. 2 UWG zu anderen lauterkeitsrechtlichen Vorschriften
- Verhältnis des Irreführungs- und Verwechslungsschutzes
- Wertungswidersprüche zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert das Verhältnis zwischen Markenrecht und Lauterkeitsrecht im Kontext von Verwechslungs- und Irreführungsschutz. Dabei werden die zentralen Vorschriften des MarkenG und des UWG sowie die Rechtsprechung des BGH und des EuGH untersucht.
- Die Klarstellungsfunktion des § 2 MarkenG
- Die Vorrangthese des MarkenG
- Die Abgrenzung des markenrechtlichen Verwechslungsschutzes vom lauterkeitsrechtlichen Irreführungsschutz
- Die Bedeutung der Wertungswidersprüche zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht
- Die praktische Relevanz der Anspruchskonkurrenz zwischen MarkenG und UWG
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung gibt einen Überblick über die Fragestellung der Arbeit und stellt die Relevanz des Themas im Kontext der Rechtsprechung dar. Kapitel II analysiert die zentralen Vorschriften des MarkenG und des UWG und vergleicht deren Anwendungsbereiche. In Kapitel III wird die Vorrangthese des MarkenG im Verhältnis zum UWG untersucht. Kapitel IV befasst sich mit den Auswirkungen der Anspruchskonkurrenz auf den Verwechslungs- und Irreführungsschutz. Die Abgrenzung des § 5 Abs. 2 UWG zu anderen lauterkeitsrechtlichen Vorschriften wird in Kapitel V beleuchtet. Kapitel VI thematisiert das Verhältnis von Irreführungs- und Verwechslungsschutz. Kapitel VII untersucht die Wertungswidersprüche zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht.
Schlüsselwörter
MarkenG, UWG, Verwechslungsschutz, Irreführungsschutz, Vorrangthese, Anspruchskonkurrenz, Wertungswidersprüche, Markenrecht, Lauterkeitsrecht, Wettbewerbsrecht, Kennzeichenrecht, Rechtsprechung, BGH, EuGH.
- Citation du texte
- Anonym (Auteur), 2016, Der marken- und wettbewerbsrechtliche Verwechslungs- und Irreführungsschutz von Kennzeichen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/414428
