Rückblickend auf die Geschehnisse im Kontext des Arabischen Frühlings in 2011 soll gegenwärtig geprüft werden, ob und inwieweit es sich bei den Ereignissen in Libyen und Syrien um einen Anwendungsfall für die R2P handelt und welche Maßnahmen seitens der internationalen Staatengemeinschaft ergriffen bzw. nicht ergriffen werden?
Die Auswahl der Fälle ist zunächst einmal auf die ähnliche Ausgangslage zurückzuführen. Auch, wenn es sich um zwei unabhängige Staaten handelt, bestehen dennoch Parallelen: Vor allem die anfängliche Forderung der Bürger nach politischen Reformen und das darauffolgende gewaltsame Vorgehen des herrschenden Muammar Al-Gaddafis und Bashar Al-Assads gegen die Demonstranten ist an dieser Stelle hervorzuheben. Innerhalb einer kurzen Zeitspanne nach Ausbruch der Proteste gehen die Staaten mit gewaltsamen Mitteln gegen die eigene Bevölkerung vor. Unabdingbar für die Analyse der empirischen Fälle wird zunächst das Konzept der R2P mit ihren essentiellen Teilkomponenten skizziert. Die Genese der Schutzverantwortung kann hier nicht in extenso nachgezeichnet werden, sodass eine Limitation auf die für diese Analysezwecke wichtigsten Bestandteile vorgenommen wird.
An diese theoretischen Ausführungen anknüpfend, in denen aufgezeigt wird, was R2P ist und was nicht, wird im analytischen Teil zunächst der Fall Libyen und dann Syrien hinsichtlich der Anwendung und Implementierung der R2P beleuchtet. Dabei liegt der Fokus auf den Entwicklungen des Jahres 2011 (mit dem Ausbruch der gewaltbehafteten Konflikte beginnend), folgende Jahre können innerhalb des beschränkten Analyserahmens keine Berücksichtigung finden, auch wenn vor allem die komplexe Lage in Syrien damit nicht in ihrer Gänze betrachtet wird. Abschließend wird eine Bewertung der (Nicht-)Umsetzung der R2P in beiden Fällen vorgenommen, sodass möglicher-weise konzeptionelle Schwächen und operative Schwachpunkte der Umsetzung herausgestellt werden können.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die R2P-Zentrale Prämisse und (normativer) Hintergrund
- Die konzeptionelle Dimension der R2P (ICISS)
- Die konzeptionelle Genese der R2P innerhalb der UN
- Die Verantwortung des Sicherheitsrates
- Ergebnis
- Arabischer Frühling
- Libyen
- Der Fall Libyen – Eine Bilanz der Anwendung der R2P
- Syrien
- Der Fall Syrien
- Libyen
- Résumé
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text analysiert die Anwendung des Konzeptes der "Responsibility to Protect" (R2P) im Kontext des Arabischen Frühlings, insbesondere in den Fällen Libyens und Syriens. Dabei wird untersucht, ob und inwieweit die Ereignisse in diesen Ländern als Anwendungsfall für die R2P gelten und welche Maßnahmen seitens der internationalen Staatengemeinschaft ergriffen wurden.
- Konzeptionelle und normative Grundlagen der R2P
- Analyse der R2P-Anwendung im Fall Libyen
- Analyse der R2P-Anwendung im Fall Syrien
- Bewertung der Umsetzung der R2P in beiden Fällen
- Identifizierung möglicher konzeptioneller und operativer Schwächen der R2P
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den historischen Kontext des Arabischen Frühlings und die Herausforderungen für die internationale Staatengemeinschaft im Umgang mit innerstaatlichen Konflikten dar. Sie führt in das Konzept der R2P als möglichen Lösungsansatz ein.
Das zweite Kapitel untersucht die R2P in ihrer konzeptionellen und normativen Dimension. Es beleuchtet die historische Entwicklung des Konzeptes, insbesondere die Rolle der ICISS-Kommission, und stellt die drei Phasen der R2P dar: Prävention, Reaktion und Wiederaufbau.
Das dritte Kapitel behandelt den Arabischen Frühling und widmet sich der Analyse der R2P-Anwendung in Libyen und Syrien. Es untersucht die jeweiligen Konflikte und die Reaktion der internationalen Staatengemeinschaft.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter dieses Textes sind Responsibility to Protect (R2P), Arabischer Frühling, Libyen, Syrien, innerstaatliche Konflikte, Menschenrechte, Souveränität, Intervention, internationale Staatengemeinschaft, Prävention, Reaktion, Wiederaufbau, Schutzverantwortung, konzeptionelle Schwächen, operative Schwachpunkte.
- Quote paper
- Iman Schalaby (Author), 2018, (Nicht-)Umsetzungswirklichkeit der R2P in Libyen und Syrien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/414485
