Das Ziel dieser Arbeit ist es, möglichst objektiv und dem wissenschaftlichen Anspruch gerecht werdend den Erfolg der ENP am Länderbeispiel Tunesiens zu evaluieren. Um eine angemessene Bearbeitung des Forschungsgegenstandes zu ermöglichen und um den wissenschaftlichen Charakter zu bewahren, beschränkt sich diese Arbeit bewusst auf den zeitlichen Rahmen ab der Einführung der ENP im Jahre 2004 bis zum Ausbruch der Jasminrevolution in Tunesien.
Als signifikantes Indiz für die demokratischen Bewegungen in den Staaten Nordafrikas gelten die Proteste und Demonstrationen im arabischen Raum, die ihre finale Gestalt in Form des Arabischen Frühlings angenommen hatten. Diese Erfahrung teilten viele arabische Staaten; insbesondere Tunesien. Der richtungsweisende Auslöser für den Ausbruch der landesweiten Protestbewegungen in Tunesien und für die Flucht des bis dato amtierenden Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali am 11. Januar 2011 war die Selbstverbrennung eines jungen Gemüsehändlers am 17. Dezember 2010. Der Arabische Frühling führte in Tunesien de facto zu massiven innenpolitischen Umwälzungen und gleichermaßen zu einem Umdenken in der ENP. Aus diesem Grunde beschränkt sich die Analyse der vorliegenden Arbeit bis einschließlich auf das Jahr 2010.
Inhaltsverzeichnis
1. Thematische Einführung
1.1 Problemaufriss und Forschungsgegenstand
1.2 Forschungsdesign und Literaturbericht
1.3 Methodologischer Anspruch, Vorgehensweise und Aufbau der Arbeit
2. Theoretischer Bezugsrahmen
2.1. Einordung des theoretischen Erklärungsansatzes in die Forschungslandschaft
2.2 Grundlegende Definition von EU-External Governance
2.3 Theoriebegleitete Analyseeinheiten
2.3.1 Institutionalisierten Regelungsstrukturen der EU-External Governance
2.3.2 Effektivität der EU-External Governance
2.3.3 Bedingungen für den Erfolg der EU-External Governance
3. Empirie
3.1 Tunesien vor der Jasminrevolution
3.2 Ausrichtung der Europäischen Nachbarschaftspolitik
3.2.1 Entstehung und Zweckbestimmung der ENP
3.2.2 Euro-mediterrane Partnerschaft
3.3 Ausgestaltung der EU-Policy mit Tunesien im Rahmen der ENP
3.3.1 Inhalte und Umsetzung des ersten EU-Aktionsplans mit Tunesien
3.3.2 LSP 2007-2013 und NRP 2007-2010 für Tunesien
4. Analyse
4.1 Analyse des Implementierungspotentials Tunesiens
4.1.1 Untersuchung der institutionalisierten Regelungsstrukturen
4.1.2 Erste Reduktion
4.2 Evaluative Inhaltsanalyse des Erfolgs der ENP
4.2.1 Analyse der Effektivität der ENP mit Tunesien
4.2.2 Zweite Reduzierung
4.2.3 Bedingung der EU-External Governance
5. Schlussteil
5.1 Kritische Auswertung der vorangegangenen Analyse
5.2 Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Bachelorarbeit untersucht den Erfolg der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) am Beispiel Tunesiens im Zeitraum von 2004 bis 2010. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, wie der Erfolg der angewandten EU-Strategien auf Basis des EU-External-Governance-Theorems nach Frank Schimmelfennig bewertet werden kann, insbesondere vor dem Hintergrund des autokratischen Regierungssystems unter Ben Ali.
- Evaluation der Effektivität von EU-Instrumenten (ENP/ENPI) in Tunesien.
- Analyse des tunesischen Implementierungspotentials und der Machtasymmetrien zwischen der EU und Tunesien.
- Untersuchung der strukturellen Bedingungen für den Erfolg von EU-Regeltransfer.
- Vergleichende Analyse der Reformfortschritte in verschiedenen Politikbereichen (Demokratie, Handel, Justiz, Zivilgesellschaft).
- Kritische Bewertung der Diskrepanz zwischen EU-Anspruch und politischer Wirklichkeit in der Region.
Auszug aus dem Buch
1.1 Problemaufriss und Forschungsgegenstand
Die Mehrzahl der südlichen und östlichen Anrainerstaaten wiesen damals wie heute überwiegend autokratische und nicht-demokratische Staatsregierungen auf, in denen Menschen- und Freiheitsrechte häufig verletzt wurden. Unter den Nachbarstaaten der Europäischen Union hebt sich insbesondere Tunesien durch seine Fortschrittlichkeit und den großen Willen zur Demokratie hervor. Tunesien durchlebte mit dem Arabischen Frühling eine Revolution, die keineswegs eine friedliche Revolution gewesen war. Die Rede ist von der sogenannten Jasminrevolution, die den Beginn des Arabischen Frühlings in zahlreichen Ländern Nordafrikas markierte. Die Früchte der Revolution fielen in den Ländern, die vom Arabischen Frühling betroffen waren, recht unterschiedlich aus. „In Ägypten und Tunesien feierten sie bei den Parlamentswahlen grandiose Erfolge. Während in Tunesien der Übergang zu einem demokratisch verfassten System zwar schwierig, aber relativ geordnet verläuft, sieht das in Ägypten völlig anders aus.“ Insbesondere vor dem Hintergrund des großen Potenzials für die Etablierung einer Demokratie in Tunesien, wurde das Land als empirischer Referent für die vorliegende Arbeit ausgewählt, um v.a. den Erfolg der politischen Strategieprogramme der Europäischen Nachbarschaft in Tunesien dezidiert aus einem wissenschaftlichen Standpunkt zu beleuchten. Während die Übernahme des europäischen Besitzstandes von den Beitrittskandidaten im Rahmen der EU Beitrittsverhandlungen relativ nachvollziehbar ist, stellt sich die Frage, inwiefern die EU-Drittstaaten ohne Beitrittsperspektive die EU-Regelungen adaptieren. Diese Fragestellung ist bislang noch nicht hinreichend wissenschaftlichen aufgearbeitet worden. Ausgehend von der aufgezeigten Forschungslücke ist es von wissenschaftlicher Relevanz, den Erfolg der angewandten EU-Strategien im Rahmen der Nachbarschaftspolitik mit ihrem südlichen Mittelmeeranrainer Tunesien im Detail zu untersuchen. Die entsprechende Fragestellung, die auf dieser gedanklichen Vorarbeit basiert, lässt sich wie folgt konkretisieren: Wie lässt sich der Erfolg der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) mit Hilfe des EU-External-Governance-Theorems nach Frank Schimmelfennig am Länderbeispiel Tunesiens bewerten?
Zusammenfassung der Kapitel
1. Thematische Einführung: Einführung in die geopolitische Situation nach der EU-Osterweiterung und Definition der Forschungsfrage bezüglich der Effektivität der ENP in Tunesien.
2. Theoretischer Bezugsrahmen: Herleitung des EU-External-Governance-Theorems, inklusive der Analyseeinheiten für Governance-Strukturen und Erfolgsbedingungen.
3. Empirie: Detaillierte Darstellung des tunesischen politischen Systems und der Ausgestaltung der ENP-Instrumente sowie der bilateralen Kooperationsprogramme im Zeitraum 2004–2010.
4. Analyse: Evaluierung des tunesischen Implementierungspotentials und systematische Bewertung der Reformfortschritte mittels skalierender Inhaltsanalyse.
5. Schlussteil: Kritische Zusammenfassung der Ergebnisse, die den limitierten Erfolg der ENP aufgrund struktureller Inkohärenzen und politischer Widerstände feststellt.
Schlüsselwörter
Europäische Nachbarschaftspolitik, ENP, Tunesien, EU-External Governance, Demokratieförderung, Jasminrevolution, Institutioneller Rahmen, Reformimplementierung, Machtasymmetrien, Zivilgesellschaft, Regierungsführung, Außenpolitikanalyse, Maghreb, Politische Transformation, Akkulturation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert kritisch den Erfolg der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) in Tunesien im Zeitraum zwischen 2004 und 2010, also vor und bis zum Ausbruch der Jasminrevolution.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die Schwerpunkte liegen auf der Effektivität von EU-Reformprogrammen, der Analyse der tunesischen Regierungsstrukturen und der Anwendbarkeit des EU-External-Governance-Theorems auf Drittstaaten ohne Beitrittsperspektive.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, objektiv zu bewerten, inwieweit die EU durch ihre Instrumente in der Lage war, Reformen in Tunesien in Bereichen wie Demokratie, Wirtschaft und Justiz erfolgreich zu implementieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine qualitative methodologische Vorgehensweise, insbesondere die strukturierende und skalierende Inhaltsanalyse nach Philipp Mayring, um offizielle Dokumente und Experteninterviews auszuwerten.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung (Governance-Ansätze), eine empirische Aufarbeitung der ENP-Programme für Tunesien und eine detaillierte Analyse der Reformerfolge und -defizite.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Europäische Nachbarschaftspolitik, Tunesien, External Governance, Demokratieförderung und Politische Transformation.
Warum war der Erfolg der ENP in Tunesien laut der Autorin limitiert?
Der Erfolg war aufgrund des Zielkonflikts zwischen der zentralistischen, autoritären Regierungsführung unter Ben Ali und den demokratischen Reformansprüchen der EU sowie der mangelnden strukturellen Kompatibilität begrenzt.
Welche Rolle spielt die Zivilgesellschaft in der Analyse?
Die Autorin stellt fest, dass die Einbindung der tunesischen Zivilgesellschaft durch die Regierung Ben Alis massiv blockiert wurde, was die Wirksamkeit der EU-Programme zur Demokratisierung stark einschränkte.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle der USA im Vergleich zur EU?
Obwohl die USA als sicherheitspolitischer Akteur präsent waren, konnten sie die EU nicht als Hauptreferenz für politische Reformen ersetzen, da der tunesische Außenhandel stark auf den europäischen Binnenmarkt ausgerichtet war.
Was ist das Fazit der Arbeit bezüglich der Demokratieförderung?
Das Fazit lautet, dass die Rhetorik der EU zur Demokratieförderung in der Praxis oft an den realen Machtverhältnissen und dem fehlenden politischen Willen der tunesischen Regierung scheiterte, wobei die Demokratie letztlich durch die Jasminrevolution und nicht durch die ENP-Instrumente eingeleitet wurde.
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- Olga Scheiermann (Author), 2015, Europäische Nachbarschaftspolitik zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Abhandlung über den Erfolg der Instrumente der ENP in Tunesien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/415454
