[...] Im Folgenden soll der Werdegang der europäischen Entwicklungspolitik (EP) ausgehend von der Situation der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts betrachtet werden, um aufzuzeigen, dass sich diverse Veränderungen in der EP der EU bis hin zum Konvent über eine europäische Verfassung 2003/2004 vollzogen haben. Danach wird näher auf die Stellung Deutschlands, als Vertreter der nationalstaatlichen Seite eingegangen und aufgezeigt, wie das Thema Entwicklungspolitik innerhalb eines Staates der europäischen Staatengemeinschaft gehandhabt werden kann.[...]
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Definition der Begriffe Entwicklungsland und Entwicklungspolitik (EP)
1.2. Fragestellung und Methodik
2. EU- Entwicklungspolitik in den 70er, 80er und 90er Jahren des 20. Jahrhunderts
2.1. Die Entwicklungszusammenarbeit (EZ) in den 70er und 80er Jahren
2.1.1. Grundlagen
2.1.2. Ausgestaltung der EZ
2.1.3. Zwischenstand
2.2. Die EZ in den 90er Jahren, Lome IV, Maastricht, und die Folgen
2.2.1. Förderung privatwirtschaftlicher Konzepte
2.2.2. „peace building“ und „peace keeping“
3. Europäische Entwicklungszusammenarbeit im Verfassungsvertragsentwurf
3.1. Grundsatz der GASP – Artikel I 15
3.2. Entwicklungszusammenarbeit – Artikel III 218-221
3.3. Humanitäre Hilfe
3.4. Zwischenstand
4. Deutsche Entwicklungszusammenarbeit auf staatlicher und kommunaler Ebene
4.1. staatliche EZ
4.2. rechtliche Grundlage, die Organisationen und die Rolle der Kommunen
5. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht den Wandel der europäischen Entwicklungspolitik seit den 1970er Jahren bis hin zum EU-Verfassungsvertragsentwurf sowie das Verhältnis zwischen europäischer und deutscher Entwicklungspolitik. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob sich die deutsche Entwicklungspolitik im Einklang mit den EU-Vorgaben befindet oder eine eigenständige, parallele Strategie verfolgt (Zweiklang).
- Historische Entwicklung der EU-Entwicklungspolitik (Lomé-Abkommen, Maastricht)
- Analyse der europäischen Entwicklungszusammenarbeit im Verfassungsvertragsentwurf
- Verhältnis der europäischen Kompetenzen zur nationalen Eigenständigkeit
- Bedeutung und rechtlicher Rahmen der deutschen kommunalen Entwicklungszusammenarbeit
- Zusammenhang zwischen Entwicklungspolitik und Friedenssicherung
Auszug aus dem Buch
2.2.1. Förderung privatwirtschaftlicher Konzepte
Im Rahmen der Förderung der nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung, die in den neunziger Jahren seitens der EU stärker vorangetrieben wurde, sollte über die konsequente Unterstützung der wirtschaftlichen Liberalisierungsprozesse in den ehemaligen Volkswirtschaften des Ostblocks, wachsende Prosperität in allen Bereichen geschaffen werden. Beispielhaft hierfür waren die Programme PHARE, für den Bereich mittel- und osteuropäischer Länder, sowie TACIS (1.Technical Assistance to the Commenwealth of Independent States, 2. Technical Assistance to the New Independent States succeeding the former Soviet Union) für die wirtschaftliche Unterstützung der GUS. In beiden Programmen nimmt die Forcierung der Privatwirtschaft breiten Raum ein und zeigt deutlich welche Reformkonzepte und Strategien in der Folgezeit von der EU stärker gewichtet und gefördert wurden. Ein grundlegender Unterschied zwischen den oben erwähnten Programmen und den Abkommen von Lomé besteht allerdings darin, dass es sich bei ihnen nicht um klassische Entwicklungshilfe handelt, sondern eher um wirtschaftliche Wiederaufbauhilfe, die die durch die kommunistisch-sozialistische Misswirtschaft entstandenen Schäden beheben sollte. Es ist also möglich dies als Präventivmaßnahme seitens der EU zu deklarieren, um ein Absteigen der damaligen Transformationsländer, wie Rumänien, etc., in die Kategorie Entwicklungsland zu verhindern.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung definiert die zentralen Begriffe Entwicklungsland und Entwicklungspolitik und legt die methodische Vorgehensweise der Arbeit dar.
2. EU- Entwicklungspolitik in den 70er, 80er und 90er Jahren des 20. Jahrhunderts: Dieses Kapitel zeichnet den historischen Wandel der EU-Entwicklungspolitik vom Bilateralismus zum Multilateralismus und die Auswirkungen bedeutender Abkommen wie Lomé und Maastricht nach.
3. Europäische Entwicklungszusammenarbeit im Verfassungsvertragsentwurf: Das Kapitel analysiert, wie der EU-Verfassungsentwurf die Entwicklungszusammenarbeit, humanitäre Hilfe und das Verhältnis zwischen supranationalen Zielen und nationaler Handlungsfreiheit neu regelt.
4. Deutsche Entwicklungszusammenarbeit auf staatlicher und kommunaler Ebene: Hier wird untersucht, wie die Bundesrepublik Deutschland entwicklungspolitische Ziele auf staatlicher Ebene umsetzt und welche Rolle die rechtlich umstrittene, aber effektive kommunale Ebene dabei spielt.
5. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass weiterhin eine „Doppelkompetenz“ besteht und spricht trotz erster Ansätze zur Integration eher von einem Zweiklang als von einem vollständigen Einklang zwischen nationaler und europäischer Politik.
Schlüsselwörter
Entwicklungszusammenarbeit, Entwicklungspolitik, Europäische Union, Deutschland, Verfassungsvertrag, Multilateralismus, Friedenspolitik, Lomé-Abkommen, Transformation, Kommunale Ebene, GASP, Armutsbekämpfung, EZ, Globalisierung, Wirtschaftsreformen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung und Struktur der europäischen Entwicklungszusammenarbeit sowie deren Wechselwirkung mit der nationalstaatlichen Politik am Beispiel Deutschlands.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themen umfassen die historische Entwicklung der EU-EZ, den Einfluss des EU-Verfassungsvertragsentwurfs, die Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit sowie die Rolle staatlicher und kommunaler Akteure in der deutschen EZ.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage untersucht, ob zwischen der europäischen und der deutschen Entwicklungspolitik ein „Einklang“ durch Abstimmung mit den EU-Behörden existiert oder ein „Zweiklang“, bei dem die nationale Eigenständigkeit gewahrt bleibt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine Politikfeldanalyse, die verschiedene Standpunkte einbezieht, den historischen Werdegang betrachtet und die rechtlichen Grundlagen sowie praktische Ausgestaltungen der EZ untersucht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Analyse der EU-EZ, die Untersuchung der EZ im EU-Verfassungsentwurf und eine Fallstudie zur deutschen EZ auf staatlicher sowie kommunaler Ebene.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Entwicklungszusammenarbeit, EU-Verfassungsvertrag, Multilateralismus, Friedenspolitik, nationale Eigenständigkeit und kommunale EZ.
Wie bewertet der Autor den Erfolg der bisherigen EU-Entwicklungspolitik?
Der Autor zitiert wissenschaftliche Einschätzungen, die die bisherige Lomé-Politik teilweise als gescheitert oder als Instrument europäischer Partikularinteressen betrachten, was zu einer Neuausrichtung im Verfassungsvertrag führte.
Welche Bedeutung haben die Kommunen in der deutschen Entwicklungspolitik?
Obwohl ihre Aktivitäten rechtlich umstritten sind, werden sie als „erstaunlich ergiebige Ressource“ bewertet, die durch hohe Flexibilität und Effektivität bei der Projektumsetzung besticht.
- Quote paper
- Daniel Rottgardt (Author), 2004, Einklang oder Zweiklang - Entwicklungspolitik der EG/EU und der Mitglieder am Beispiel Deutschlands, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/41568
