Die Existenzberechtigung der NATO nach Ende des Ost-West-Konflikts und ihre Bedeutung nach dem 11. September

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Geschichte der NATO bis zum Ende des Ost-West-Konflikts
2.1. Gründung der NATO
2.2. Zielsetzung der NATO
2.3. Die Entwicklung der NATO
2.3.1. Aufbau- und Ausbauphase 1949-1955
2.3.2. Konsolidierungsphase 1956-1966
2.3.3. Phase der Entspannungspolitik 1967-1973
2.3.4. Phase der intraatlantischen Konfrontation 1973-1985
2.3.5. Die Übergangsphase 1985-1991

3. Existenzberechtigung der NATO nach Ende des Ost-West-Konfliktes
3.1. Neorealistische Betrachtung
3.2. Institutionalistische Betrachtung

4. Die Bedeutung der NATO nach dem 11. September 2001
4.1. Bedeutungsverlust oder Chance?

5. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die Überwindung des Ost-West-Konflikts sowie der Zusammenbruch der Sowjetunion Anfang der neunziger Jahre bedeutete eine vollkommen neue internationale Ordnung in Europa. Auch für die North Atlantic Treaty Organization^[1] brachten diese Entwicklungen gravierende Veränderungen. Ihre eigentliche Aufgabe, die Abwehr eines Angriffes des Warschauer Pakts, wurde ihr durch dessen Auflösung entzogen.^[2]

Die „europäische Revolution von 1989/90“^[3] führte die NATO in eine Sinn- und Existenzkrise und sorgte in dieser Phase für erhebliche Legitimationsprobleme.^[4]

Es erschien fraglich, ob und warum man an einem Bündnis ohne Feindbild festhalten solle. Besonders ergab sich die Frage nach der Funktion der NATO in einem völlig veränderten internationalen System.

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Existenzberechtigung der NATO und soll dabei folgende Fragen in den Vordergrund stellen:

- Hat die NATO, aus theoretischer Perspektive, nach Beendigung des Ost-West-Konflikts noch eine Existenzberechtigung?
- Welche Bedeutung hat die NATO nach dem 11. September 2001?

Die Gliederung dieser Arbeit lässt sich wie folgt erklären:

Der zweite Abschnitt beschäftigt sich mit der Geschichte der NATO bis zum Ende des Ost-West-Konflikts und verschafft so einen Überblick über das Bündnis, die Zielsetzung und die einzelnen Entwicklungsstufen. Für die Bearbeitung dieses Abschnittes waren besonders das Buch Die Zukunft der NATO. Transatlantische Sicherheit im Wandel von J. Varwick und W. Woyke sowie Harald Kujat’s Buch Europa bewahren von Bedeutung. Der dritte Abschnitt befasst sich mit der Frage nach der Existenzberechtigung der NATO nach 1990/91 unter Berücksichtigung neuer Aufgaben und Ziele des Bündnisses aber besonders in Bezug auf eine theoretische Betrachtung. Hier erschien eine Gegenüberstellung der verschiedenen Sichtweisen von Neorealismus und Institutionalismus besonders interessant, da beide zueinander in Konkurrenzbeziehung stehen und beide den Anspruch haben, „politische Interaktionen auf der Ebene des internationalen Systems erklären zu können.“^[5] Hierbei finden neben den Werken von Kenneth Waltz Theory of International Politics und Robert O. Keohane Institutional Theory in International Relations besonders der Aufsatz von Helga Haftendorn in dem Buch Außenpolitischer Wandel in theoretischer und vergleichender Perspektive: Die USA und die Bundesrepublik Deutschland von Monika Medick-Krakau und die Schriften von Hellmann und Wolf aus dem Jahrbuch für Politik und der Österreichischen Zeitschrift für Politikwissenschaft Berücksichtigung.

Im vierten Abschnitt soll die Bedeutung der NATO nach den Terroranschlägen des 11. Septembers 2001 erläutert werden. Hier bezieht sich die Arbeit weitgehend auf verschiedene Aufsätze aus der Zeitschrift Internationale Politik und anderer politischer Zeitschriften.

Der fünfte Abschnitt stellt eine Schlussbetrachtung dar, in dem die aufgeworfenen Fragen diskutiert und beantwortet werden sollen.

2. Geschichte der NATO bis zum Ende des Ost-West-Konflikts

2.1. Gründung der NATO

Schon während des Zweiten Weltkrieges zeichnete sich eine Unvereinbarkeit des sowjetischen Kommunismus und des amerikanischen Kapitalismus ab. Die ungewöhnliche Allianz zwischen „der größten kapitalistischsten Macht der Erde mit dem einzigen kommunistischen Staat“^[6] während des Zweiten Weltkrieges war nur aufgrund der aggressiven Expansionspolitik Hitlers möglich.^[7] Nachdem diese Gefahr allerdings beseitigt war, „[…] blieb nichts, was dieses Bündnis hätte zusammenhalten können.“^[8] Die Situation in den nächsten Nachkriegsjahren verschärfte sich weiterhin, als die Westmächte ihre Streitkräfte in Europa demobilisierten^[9], die Sowjetunion jedoch an ihrer Truppenstärke von über vier Millionen Mann festhielt. Auch war auf der Moskauer Außenministerkonferenz 1947 keine Einigung zwischen der Sowjetunion und den Westmächten über einen Friedensvertrag mit Deutschland möglich.^[10] Als die Sowjetunion ihre territoriale Expansion fortführte und sie „durch eine Hegemonie über die Staaten Osteuropas“^[11] ergänzte, verfestigte sich der Gegensatz zwischen ihr und den Vereinigten Staaten und mündete in der Truman-Doktrin^[12] bzw. der Zwei-Lager-Theorie.^[13] Von nun an sah sich die Welt in zwei Blöcke gespalten und die sowjetischen Absichten schienen deutlich. „Für die freien Länder Europas war [ein] Zusammenschluß der einzige Weg, auf dem sie beginnen konnten, das Gleichgewicht der Kräfte wiederherzustellen.“^[14]

Um sich also gegen die Bedrohung durch die als „potenziell expansiv eingeschätzte Sowjetunion“^[15] zu schützen und um den Wiederaufbau Deutschlands zu kontrollieren, kam es bald nach dem zweiten Weltkrieg zu Verhandlungen zwischen einigen europäischen Staaten über ein gemeinsames Verteidigungssystem.

Es bildeten sich einige „Regionalpakte, die gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen das Recht zur Selbstverteidigung besitzen.“^[16] Großbritannien, Frankreich und die BENELUX-Staaten schlossen 1948 bereits den Brüssler Vertrag. Unter amerikanischer Beteiligung wurde dann am 4. April 1949 die NATO gegründet. Der NATO-Vertrag wurde in Washington von Großbritannien, Frankreich, den BENELUX-Staaten, Norwegen, Dänemark, Island, Portugal, Italien, Kanada und den USA unterzeichnet.

Unter den verschiedenen Regionalpakten wurde die NATO die „bedeutsamste Allianz.“^[17]

2.2. Zielsetzung der NATO

Der Nordatlantikvertrag begründete in erster Linie ein Militär- und Verteidigungsbündnis, welches sich insbesondere aus Furcht vor weiterer Ausdehnung des sowjetischen Macht- und Einflussbereiches zusammenschloss.^[18]

Der Schwerpunkt der NATO während des Ost-West-Konflikts beruhte daher auf ihrer Funktion als umfassendes „Instrument kollektiver Selbstverteidigung gegen eine kommunistische Bedrohung.“^[19] Das „Kernstück“^[20] des Nordatlantikvertrages ist dementsprechend Artikel 5. Dieser Artikel beschreibt das Prinzip der kollektiven Selbstverteidigung und legt dar, dass ein Angriff auf einen oder mehrere Bündnispartner als Angriff gegen die gesamte Allianz angesehen wird.^[21]

Das Bündnis versteht sich darüber hinaus aber auch als Garant für Sicherheit und Frieden in Europa.^[22]

So ist es seit seiner Gründung bestrebt, eine dauerhafte und gerechte Friedensordnung für Europa zu schaffen und stützt sich dabei auf gemeinsame Werte wie Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit.^[23]

Das wesentliche Ziel der NATO ist, unter Berücksichtigung der Charta der Vereinten Nationen, die Gewährleistung der Freiheit und der Sicherheit all ihrer Mitgliedsstaaten.^[24]

Zur Erreichung dieses Ziels bedient sich die NATO sowohl politischer als auch militärischer Mittel und fördert die Zusammenarbeit der Staaten auch auf wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Ebene.^[25] So ist die NATO mit der Zeit eine „tragende Säule für Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum“^[26] geworden.

2.3. Die Entwicklung der NATO

Die Geschichte der NATO ist geprägt durch häufige Krisen, die ihren Fortbestand mehr als einmal bedrohten. Und dennoch ist es dem Bündnis stets gelungen, diese Krisen zu bewältigen, was insbesondere auf die Fähigkeit zur Anpassung an veränderte internationale Strukturen zurückzuführen ist.^[27]

Es gibt fünf Abschnitte, die die Entwicklungsgeschichte der NATO bis zum Ende des Ost-West-Konflikts kennzeichnen:

2.3.1. Aufbau- und Ausbauphase 1949-1955

In dieser ersten Phase wurden als Reaktion auf den Korea-Krieg und zur Vermeidung derartiger Aggressionsszenarien in Europa die Aufstellung integrativer Streitkräfte durch den NATO-Rat 1950 beschlossen. Die NATO verfügte fortan auch in Friedenszeiten über „eigene“ Streitkräfte. Noch wichtiger in seiner Wirkung erscheint allerdings der Beitritt West-Deutschlands am 5. Mai 1955. Die sowjetische Reaktion darauf war die Gründung des Warschauer Pakts.^[28] Der Nordatlantische Pakt bekam einen direkten Kontrahenten.

[...]

^[1] Weiterhin als NATO abgekürzt.

^[2] Vgl. Wichard Woyke: Europäische Organisationen. München 1995, S. 190.

^[3] Ulrich Weiser: NATO ohne Feindbild. Bonn 1992, S. 58.

^[4] Vgl. Andreas Zumach: Die Sieger der Geschichte. Zur neuen Strategie der NATO. In: Reinecke, Stefan
(Hg.): Die neue NATO. Vom Verteidigungsbündnis zur Interventionsmacht? Hamburg 2000, S. 45.

^[5] Hellmann, Gunther/Wolf, Reinhard: Systemische Theorien nach dem Ende des Ost-West-Konflikts. Bilanz
und Perspektiven der Neorealismus-Institutionalismus-Debatte. In: Österreichische Zeitschrift für
Politikwissenschaft. 22 (1993b) 2, S. 155.

^[6] Stephan Bierling: Geschichte der amerikanischen Außenpolitik. Von 1917 bis zur Gegenwart. München
2004, S. 96.

^[7] Vgl. ebd., S. 96.

^[8] Ebd., S. 96.

^[9] Die Vereinigten Staaten verringerten ihre Streitkräfte von 3,1 Mio. 1945 auf 391.000 Mann 1946.

^[10] Vgl. Harald Kujat: Europa bewahren. Herford 1985, S. 11.

^[11] Ebd., S. 11.

^[12] Die Truman-Doktrin (verkündet: 12.03.1947), benannt nach dem amerikanischen Präsident Truman,
besagte, dass allen freien Völkern, die vom Kommunismus bedroht seien, amerikanische Unterstützung
zugesichert werde. (siehe: Manfred Görtemaker. In: Informationen zur Politischen Bildung Nr. 245, 1994,
S. 14 ff.).

^[13] Zwei-Lager-Theorie (verkündet: 22.09.1947) war das sowjetische Pendant zur Truman-Doktrin. Die
Theorie besagte, dass sich alle Völker der Welt zwischen „kommunistischer Demokratie“ u. „westlichem
Imperialismus“ entscheiden müssten. (siehe: ebd., S. 15 ff.).

^[14] NATO – Tatsachen und Dokumente. Brüssel 1976, S. 18.

^[15] Matthias Dembinski: NATO: Auf dem Weg von der kollektiven Verteidigungsorganisation zur offenen
Sicherheitsgemeinschaft?. In: Ferdowsi, Mir A. (Hg.): Internationale Politik im 21. Jahrhundert. München
2002, S. 277.

^[16] Johannes Varwick/Wichard Woyke: Die Zukunft der NATO. Opladen 2000, S.17.

^[17] Ebd., S. 17.

^[18] Vgl. Günter Poser: Die NATO. Werdegang, Aufgaben und Struktur des Nordatlantischen Bündnisses.
München 1975. S. 20-21.

^[19] Gerhart Schlott: Die NATO- Auflösung oder Reform? Opladen 1970, S. 18.

^[20] Varwick/Woyke 2000, S. 26.

^[21] siehe: ebd., S. 26.

^[22] Vgl. Ansprache von Bundespräsident Horst Köhler vor dem NATO-Rat in Brüssel am 19.01.2005.

^[23] Vgl. NATO-Handbuch. Brüssel 2001, S. 32-33.

^[24] Vgl. ebd., S. 32.

^[25] Vgl. NATO-Vertrag. Art. 2.

^[26] Die NATO im 21. Jahrhundert. Brüssel 2004, S. 3.

^[27] siehe: Wichard Woyke: NATO. In: Nohlen, Dieter (Hg.): Kleines Lexikon der Politik. München 2003,
S. 324.

^[28] siehe: Varwick/Woyke 2000, S. 53 ff.