Diskussionen über die Rechts- und Machtordnung im Völkerrecht bestehen seit dessen Existenz. Am Beispiel der UN-Resolutionen ist zu erkennen wie die “Veto Mächte“ durch Eigeninteresse und das Interesse verbündeter Staaten die internationale Ordnung bestimmen. Es entsteht der Eindruck rein die Macht bestimme das Völkerrecht. Daher durchleuchtet die vorliegende Arbeit, das objektive und subjektive Recht um die Rechtsnatur des Völkerrechts zu durchleuchten, wobei ein Vergleich zum innerstaatlichen Recht durchgeführt wird sowie die mangelnde Durchsetzung des VR als zentrale Argumentation der Kritiker. Die Aufgaben und die Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrates als Exekutiv-Organ der Vereinten Nationen und seine Rolle in internationalen Konflikten werden aufgearbeitet und weiters wird hinterfragt, ob die Macht das zentrale Konzept der internationalen Beziehungen ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begriffliche Erklärung von Macht, Recht und Internationale Beziehungen
2.1 Allgemein
2.1.1 Macht
2.1.2 Recht
2.1.3 Internationale Beziehungen
3. Natur des Völkerrechts
3.1 Kritiker und Leugner des Völkerrechts
3.1.1 Allgemein
3.1.2 Klassische Kritiker des Völkerrechts
3.1.3 Liberale und realistische Ideologie
3.1.3.1. Klassischer Idealismus: Kant, Hegel
3.1.3.2. Klassischer Realismus: Morgenthau, Carr
3.1.3.3. Liberalismus: Rawls, Czempiel
3.1.4 Die Postmoderne im Völkerrecht
3.2. Schlussfolgerungen bezüglich der mangelnden Durchsetzbarkeit des Völkerrechts
3.2.1. Vergleich zwischen Völkerrecht und innerstaatlichem Recht
3.2.2. Zwingendes Recht und die Einhaltung der Verträge
4. Internationale Ordnung
4.1 Weltordnungsmodelle
4.1.1 Unipolarität
4.1.2 Bipolarität
4.1.3 Multipolarität
4.1.4 Gleichgewicht der Mächte
5. Die Vereinten Nationen - UN
5.1 Historie der Vereinten Nationen
5.2 Die Rolle der UN im Schatten der US-Hegemoniebestrebung
5.3 Die Legitimität der UN
6. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
6.1 Der Sicherheitsrat in der Charta der Vereinten Nationen
6.2 Aufgaben und Stellung
6.2.1 Humanitäre Intervention
6.2.2 Responsibility to Protect
6.3 Das Vetorecht
6.4 Beispiele von UN-Resolutionen
6.4.1 Resolution 1199, Kosovo Krieg und NATO Einsatz gegen Jugoslawien
6.4.2 Der Entwurf der Resolution des Vereinten Königreichs bezugnehmend auf Genozid in Srebrenica
7. Zusammenfassendes Ergebnis
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen Macht und Recht innerhalb der internationalen Beziehungen, insbesondere unter dem Einfluss der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates. Ziel ist es zu klären, ob das Völkerrecht durch machtpolitische Interessen der Großmächte an Bedeutung verliert und ob der Sicherheitsrat in seiner aktuellen Struktur noch seinem Mandat zur Friedenssicherung gerecht werden kann.
- Die Rechtsnatur des Völkerrechts und dessen Durchsetzbarkeit im Vergleich zum innerstaatlichen Recht.
- Strukturen der internationalen Ordnung, von Unipolarität bis hin zum Gleichgewicht der Mächte.
- Die Rolle der Vereinten Nationen im Kontext von US-Hegemoniebestrebungen.
- Die Funktionsweise und Lähmung des UN-Sicherheitsrates durch das Vetorecht.
- Fallbeispiele zur Analyse der Diskrepanz zwischen Völkerrecht und politischer Realität (Kosovo-Krieg, Srebrenica).
Auszug aus dem Buch
2.1.1 Macht
“That some people have more power than others is one of the most palpable facts of human existence.” If these assertions needed any documentation, one could set up an endless parade of great names from Plato and Aristotle through Machiavelli and Hobbes to Pareto and Weber to demonstrate that a large number of seminal social theorists have devoted a good deal of attention to power and the phenomena associated with it.”
Macht – so wird es oft erklärt – bedeutet, dass ein Akteur seinen Willen, Verhalten und Denken, einem anderen aufzwingt, was voraussetzt, dass es zwei Kontrahenten gibt die sich gegenüberstehen – und dass sich im Rahmen dieser Machtausübung der Stärkere findet, der seine Macht auf den Schwächeren ausübt, dieser kann als Einzelindividuum agieren oder als Gruppe. Es mag den Anschein haben, dass diese “Formel“ auch analog für die internationalen Beziehungen gilt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit führt in die Fragestellung ein, wie das Völkerrecht unter dem Einfluss von Machtkonstellationen in der Staatengemeinschaft steht.
2. Begriffliche Erklärung von Macht, Recht und Internationale Beziehungen: Es werden die theoretischen Grundlagen der zentralen Begriffe erläutert, um ein Verständnis für deren Bedeutung in der internationalen Ordnung zu schaffen.
3. Natur des Völkerrechts: Dieses Kapitel analysiert die völkerrechtskritischen Strömungen und diskutiert die mangelnde Durchsetzbarkeit des Völkerrechts sowie die Rolle des zwingenden Rechts.
4. Internationale Ordnung: Hier werden verschiedene Weltordnungsmodelle sowie die Rolle der Interdependenz und der Mächtegleichgewichte auf internationaler Ebene erörtert.
5. Die Vereinten Nationen - UN: Dieses Kapitel betrachtet die Historie, die Legitimität und die Rolle der UN im Spannungsfeld zwischen multilateralen Hoffnungen und hegemonialen Interessen.
6. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Es werden die Aufgaben, die Zusammensetzung und insbesondere das blockierende Vetorecht im Sicherheitsrat an Hand konkreter historischer Fallbeispiele analysiert.
7. Zusammenfassendes Ergebnis: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Rolle der Vereinten Nationen als Stabilisierungsfaktor sowie die Machtverhältnisse im UN-Sicherheitsrat.
Schlüsselwörter
Macht, Recht, Internationale Beziehungen, Völkerrecht, Vereinte Nationen, UN-Sicherheitsrat, Resolutionen, Vetorecht, Hegemonie, Weltordnung, Friedenssicherung, Konfliktlösung, Souveränität, Machtgleichgewicht, Internationale Staatengemeinschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht das Verhältnis von Recht und Macht im Kontext der internationalen Beziehungen und analysiert kritisch, wie machtpolitische Interessen der Vetomächte das Völkerrecht und die Handlungsfähigkeit der Vereinten Nationen beeinflussen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Zentrale Themen sind die theoretischen Grundlagen von Macht und Recht, die Strukturen der internationalen Ordnung, die Rolle der UNO sowie die Praxis der Konfliktregulierung durch den Sicherheitsrat.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage ist, ob das Völkerrecht aufgrund der machtpolitischen Interessen der einflussreichsten Mitglieder des Sicherheitsrates zunehmend an Bedeutung verliert und ob das Vetorecht den Sicherheitsrat in seiner Funktion blockiert.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Analyse der internationalen Beziehungen und einer Untersuchung spezifischer Fallbeispiele, wie den UN-Resolutionen zum Kosovo und zu Srebrenica.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der Rechtsnatur des Völkerrechts, die Analyse von Weltordnungsmodellen sowie eine detaillierte Auseinandersetzung mit dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Schlagworte sind Macht, Recht, Völkerrecht, UN-Sicherheitsrat, Vetorecht, Weltordnung und internationale Beziehungen.
Warum wird das Vetorecht als Problem für das Völkerrecht identifiziert?
Das Vetorecht ermöglicht es den fünf ständigen Mitgliedern, Entscheidungen, die ihren eigenen außenpolitischen Interessen zuwiderlaufen, zu blockieren, was zur Lähmung des Sicherheitsrates führt und die Durchsetzung universeller Völkerrechtsnormen erschwert.
Welche Schlussfolgerungen zieht die Autorin bezüglich der Rolle der UNO?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass die UNO trotz ihrer institutionellen Schwächen und der Blockaden im Sicherheitsrat ein unentbehrlicher Stabilisierungsfaktor des internationalen Systems bleibt, auch wenn sie oft als Deckmantel für nationale Interessen genutzt wird.
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- Ragdaa Attia (Author), 2018, Macht und Recht im Kontext der Internationalen Beziehungen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/416691
