Diese Arbeit behandelt das bedingungslose Grundeinkommen in Deutschland. Der Autor dieser wissenschaftlichen Arbeit möchte sich dieser angepriesenen sozialpolitischen Initiative, die weltweit zum Politikum wird, annehmen, indem ein kritischer Beitrag hinsichtlich der wirtschaftlichen und sozialen Perspektiven geleistet wird. Dadurch sollen auch die wesentlichen Herausforderungen eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht in Vergessenheit geraten.
Als Antwort auf die drängenden sozialen Probleme der gegenwärtigen Zukunft wird immer häufiger das „Bedingungslose Grundeinkommen“, kurz BGE, gesehen. Die Idee findet aktuell nach und nach Einzug in politischen und wissenschaftlichen Diskussionen sowie im gesellschaftlichen Mainstream. Aber auch immer mehr Unternehmer sind von dem Konzept angetan und sprechen sich für dessen Einführung aus. Die Befürworter des BGEs fordern ein alternatives Sozialsystem auf Basis einer egalitären, freiheitlichen, unkonventionellen und repressionsfreien Philosophie. Die Auszahlung einer staatlichen Unterstützung von beispielsweise 1000 Euro soll Chancengleichheit schaffen. Das gegenwärtige System sei im Unterschied dazu, hier besteht ein gemeinschaftlicher Konsens mit allgemeinen Kritikern, veraltet und bedürfe einer grundlegenden Reformierung.
Seit über zwei Jahrzehnten werden in Politik, Wissenschaft und Gesellschaft zunehmend Stimmen laut, die darauf hinweisen, dass der deutsche Sozialstaat die gegenwärtigen sozialen Probleme nicht auffangen könnte und in diesem Sinne defizitäre Strukturen aufweise. Zu den anfänglichen Gründen gehörte das hohe Niveau der Arbeitslosigkeit, aber auch der demografische Wandel in Form des Geburtenrückgangs und der gesellschaftlichen Alterung, sowie die stetig ansteigenden Armutszahlen. Sie werden als Folgen des sozialstaatlichen Zerfalls ausgemacht. Das gegenwärtig größte Problem stellt für das deutsche Wohlfahrtsstaatsmodell die Flüchtlingsbewegung ab 2015 dar. Diese Angelegenheit betrifft allerdings alle Staaten der Europäischen Union (EU), die ihre sozialstaatlichen Grundsätze immer öfter gefährdet sehen und auf eine Politik der Abschottung setzen. Während dem Missstand der Arbeitsgesellschaft des späten zwanzigsten Jahrhunderts mit steuerfinanzierter Beschäftigungsförderung und einschneidenden Reformmaßnahmen begegnet werden konnte, müssen angesichts der Flüchtlingskrise neue Strategien von deutschen bzw. europäischen Politikern erst entwickelt werden.
1. EINLEITUNG
1.1 PROBLEMSTELLUNG
1.2 ZIELSETZUNG
1.3 VORGEHENSWEISE
2. DAS SOZIALSTAATSPRINZIP DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
2.1 DER SOZIALSTAAT
2.2 SOZIALPOLITIK
2.3 DAS RECHT DER SOZIALEN SICHERHEIT
3. DIE ENTWICKLUNG(EN) DES DEUTSCHEN SOZIALSTAATES
3.1 SOZIALSTAATSENTWICKLUNG VOM DEUTSCHEN KAISERREICH BIS ZUM 2. WELTKRIEG
3.2 SOZIALSTAATSENTWICKLUNG NACH DEM 2. WELTKRIEG BIS HEUTE
3.3 DIE REFORMPOLITIK UNTER DER ROT-GRÜNEN REGIERUNG
3.3.1 DIE RENTENREFORM
3.3.2 HARTZ IV ALS REFORMPROJEKT
4. DAS GRUND- UND MINDESTSICHERUNGSSYSTEM IN DEUTSCHLAND
4.1 DAS SGB II ALS GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSSUCHENDE
4.1.1 GRUNDSÄTZE DER ARBEITSLOSENHILFE
4.1.2 LEISTUNGSBERECHTIGTE
4.1.3 LEISTUNGEN NACH DEM SGB II
4.1.4 FINANZIERUNG UND TRÄGERSCHAFT
4.1.5 KRITIK AM SGB II
4.2 DIE SOZIALHILFE (SGB XII) ALS LETZTES NETZ DES SOZIALGESETZBUCHES
4.2.1 GRUNDSÄTZE DER SOZIALHILFE
4.2.2 LEISTUNGSBERECHTIGTE
4.2.3 LEISTUNGEN NACH DEM SGB XII
4.2.4 FINANZIERUNG UND TRÄGERSCHAFT
4.2.5 KRITIK AM SGB XII
4.3 SONSTIGE SOZIALLEISTUNGEN
5. ARMUT IN DEUTSCHLAND
5.1 BEGRIFFLICHKEITEN IM ARMUTSKONTEXT
5.2 KINDER- UND JUGENDARMUT IN DEUTSCHLAND
5.3 ALTERSARMUT IN DEUTSCHLAND
5.4 KRITIK AM 5. ARMUTS- UND REICHTUMSBERICHT DER BUNDESREGIERUNG
6. DAS BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN IN DEUTSCHLAND
6.1 CHARAKTERISIERUNG DER BEGRIFFE UND DEFINITIONEN
6.2 DIE IDEE IN POLITIK UND GESELLSCHAFT
6.3 FORSCHUNGSSTAND
6.4 GRUNDEINKOMMENSMODELLE IN DEUTSCHLAND
6.4.1 DAS SOLIDARISCHE BÜRGERGELD (SBG)
6.4.1.1 URSPRUNG DES MODELLS
6.4.1.2 GRUNDSÄTZE DES MODELLS
6.4.1.3 LEISTUNGSBERECHTIGTE
6.4.1.4 LEISTUNGEN NACH DEM SBG
6.4.1.5 FINANZIERUNG UND TRÄGERSCHAFT
6.4.1.6 KRITIK AM MODELL
6.4.2 DAS GRUNDEINKOMMEN NACH GÖTZ W. WERNER
6.4.2.1 URSPRUNG DES MODELLS
6.4.2.2 GRUNDSÄTZE DES MODELLS
6.4.2.3 LEISTUNGSBERECHTIGTE
6.4.2.4 LEISTUNGEN NACH DEM MODELL
6.4.2.5 FINANZIERUNG UND TRÄGERSCHAFT
6.4.2.6 KRITIK AM MODELL
7. ANALYSE DER BGE-MODELLE AUF IHRE TRAGWEISE HINSICHTLICH DER REALISIERBARKEIT UND ARMUTSBEKÄMPFUNG
7.1 FISKALISCHE REALISIERBARKEIT DER BGE-MODELLE
7.1.1. DAS SBG NACH DIETER ALTHAUS
7.1.2 DAS BGE NACH GÖTZ WERNER
7.2 PRÜFUNG DER EIGNUNG VON BGE-MODELLEN HINSICHTLICH DER ARMUTSBEKÄMPFUNG
7.2.1 AUSWAHL EINES ARMUTSINDIKATORS
7.2.2 FALLBEISPIEL: GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSUCHENDE
7.2.2.1 DAS SBG NACH DIETER ALTHAUS IM FALLBEISPIEL
7.2.2.2 DAS BGE NACH GÖTZ WERNER IM FALLBEISPIEL
7.2.2.3 VERGLEICH DER GRUNDSICHERUNG FÜR ARBEITSSUCHENDE MIT DEN LEISTUNGEN DER BGE-MODELLE
7.2.3 FALLBEISPIEL: GRUNDSICHERUNG IM ALTER UND BEI ERWERBSMINDERUNG
7.2.3.1 DAS SBG NACH DIETER ALTHAUS IM FALLBEISPIEL
7.2.3.2 DAS BGE NACH GÖTZ WERNER IM FALLBEISPIEL
7.2.3.3 VERGLEICH DER GRUNDSICHERUNG IM ALTER MIT DEN LEISTUNGEN DER BGE-MODELLE
8. FAZIT UND AUSBLICK
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) eine bessere und realisierbare Alternative zur aktuellen sozialen Sicherung in Deutschland darstellt, insbesondere im Hinblick auf eine wirksame Armutsbekämpfung. Die Forschungsfrage fokussiert sich auf die ökonomische Tragfähigkeit und die soziale Eignung bekannter BGE-Konzepte.
- Analyse der historischen Entwicklung des deutschen Sozialstaates
- Kritische Würdigung des bestehenden Grund- und Mindestsicherungssystems (SGB II und SGB XII)
- Untersuchung der Armutssituation, insbesondere Kinder- und Altersarmut, in Deutschland
- Vergleichende Analyse der BGE-Modelle "Solidarisches Bürgergeld" (Dieter Althaus) und "Grundeinkommen" (Götz Werner)
- Eignungsprüfung der BGE-Modelle anhand fiktiver Fallbeispiele zur Armutsprävention
Auszug aus dem Buch
1.1 Problemstellung
"Wenn ein 50jähriger oder eine 53jährige arbeitslos wird, dann landen sie, auch wenn sie ihr Leben lang Steuern gezahlt und Kinder großgezogen haben, spätestens nach einem Jahr bei Hartz IV kriegen 345 Euro und müssen fast alles versilbern was sie für sich und ihre Familie erarbeitet haben (...) Sie werden einer Lebenssituation ausgesetzt, die einfach unserer Gesellschaft, unserer Verfassung, unserer Ethik unwürdig sind" (ein Zitat von Heiner Geissler in Toth 2009, S. 123 f.).
So oder so ähnlich kann der berufliche Werdegang von Menschen in Deutschland seinen Verlauf nehmen, wenn sie ihren Arbeitsplatz verlieren und auf staatliche Sozialleistungen angewiesen sein müssen. Mit diesem Zitat von Heiner Geissler, in der die Situation teilweise polemisch und verallgemeinernd beschrieben wird, soll das Ausmaß von Arbeitslosigkeit dargestellt werden. Obwohl eine Person über Jahrzehnte hinweg einen wertvollen Beitrag für die Gesellschaft geleistet hat, erhält sie im Gegenzug keine ausreichende Unterstützung in der sich befindlichen Notlage. Genau hier liegt auch der Widerspruch der Sozialstaatlichkeit: Während der demokratische und soziale Bundesstaat Deutschland mit seinem im Grundgesetz verankerten Sozialstaatsprinzip die Menschenwürde und die -rechte schützen möchte, verliert er gleichermaßen an Glaubwürdigkeit, wenn derartige Gesetze von der Sozialpolitik auf Kosten der Menschen eingeführt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Definiert die Problemstellung der sozialen Sicherung, legt die Zielsetzung fest und beschreibt das methodische Vorgehen.
2. DAS SOZIALSTAATSPRINZIP DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND: Erläutert die rechtlichen Grundlagen, Definitionen von Sozialstaat und Sozialpolitik sowie das Recht der sozialen Sicherheit.
3. DIE ENTWICKLUNG(EN) DES DEUTSCHEN SOZIALSTAATES: Zeichnet die historische Entwicklung von Bismarck bis zur Agenda 2010 nach.
4. DAS GRUND- UND MINDESTSICHERUNGSSYSTEM IN DEUTSCHLAND: Detaillierte Darstellung des SGB II und SGB XII sowie deren Kritikpunkte.
5. ARMUT IN DEUTSCHLAND: Beschreibt die gegenwärtige Armutssituation, verschiedene Armutstypen und die Problematik von Kinder- und Altersarmut.
6. DAS BEDINGUNGSLOSE GRUNDEINKOMMEN IN DEUTSCHLAND: Vorstellung der Idee des BGE, des Forschungsstandes und Analyse der Modelle nach Althaus und Werner.
7. ANALYSE DER BGE-MODELLE AUF IHRE TRAGWEISE HINSICHTLICH DER REALISIERBARKEIT UND ARMUTSBEKÄMPFUNG: Überprüfung der fiskalischen Machbarkeit und Eignung anhand von Fallbeispielen.
8. FAZIT UND AUSBLICK: Zusammenfassung der Erkenntnisse und Einschätzung der Zukunft der BGE-Debatte.
Schlüsselwörter
Bedingungsloses Grundeinkommen, BGE, Solidarisches Bürgergeld, Sozialstaat, Armutsbekämpfung, Hartz IV, SGB II, SGB XII, soziale Sicherung, Existenzminimum, Altersarmut, Kinderarmut, Finanzierbarkeit, Sozialgesetzbuch, Arbeitsmarktpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Master-Thesis grundlegend?
Die Arbeit analysiert, ob das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) eine realisierbare und bessere Alternative zum derzeitigen deutschen Sozialsystem zur Armutsbekämpfung darstellt.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Arbeit behandelt die Entwicklung des Sozialstaates, die aktuelle Grundsicherung (Hartz IV), die Armutssituation in Deutschland sowie spezifische Konzepte des BGE.
Was ist das primäre Forschungsziel?
Das Ziel ist eine kritische Prüfung der bekannten BGE-Modelle nach Dieter Althaus und Götz Werner auf ihre ökonomische Tragfähigkeit und ihre Eignung, Menschen vor Armut zu schützen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Der Autor nutzt eine Literaturanalyse zur Fundierung der Konzepte sowie die Konstruktion fiktiver Fallbeispiele, um die Auswirkungen der bestehenden Grundsicherung mit denen der BGE-Modelle direkt zu vergleichen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Neben der historischen Herleitung des Sozialstaates und einer detaillierten Analyse des SGB II/XII, liegt der Schwerpunkt auf der theoretischen Modellierung und fiskalischen Überprüfung des "Solidarischen Bürgergeldes" und des Wernerschen "Konsumsteuermodells".
Welche Schlüsselbegriffe prägen die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Bedingungsloses Grundeinkommen, Sozialstaatsprinzip, Armutsindikator, Existenzminimum, finanzielle Realisierbarkeit und soziale Teilhabe.
Warum spielt die Unterscheidung zwischen dem "Solidarischen Bürgergeld" und dem BGE nach Götz Werner eine wichtige Rolle?
Die Modelle basieren auf unterschiedlichen Finanzierungsphilosophien (Negativsteuer versus Konsumsteuer) und verfolgen teilweise konträre gesellschaftspolitische Ziele, was ihre Eignung zur Armutslinderung maßgeblich beeinflusst.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle der Arbeitsmarktpolitik im Kontext der Armut?
Die Arbeit kritisiert das Prinzip "Fördern und Fordern" als Instrument, das Arbeitslose zu Niedriglohnarbeit drängt und durch Sanktionsdruck das Armutsrisiko, insbesondere bei Alleinerziehenden und Rentnern, verstärken kann.
- Arbeit zitieren
- Igor Weiß (Autor:in), 2018, Das bedingungslose Grundeinkommen in Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/416979
