Die Ökonomisierung der Bundeswehr unter der Betrachtung des Situativen / kontingenztheoretischen Ansatzes

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Reform-Notwendigkeit

2. Theoretische Unterfütterung der Reformmaßnahmen
2.1 Der Situative Ansatz

3. Kritik am Situativen Ansatz - Endogene Kritik
3.1 Kritik am Situativen Ansatz - Exogene Kritik

4. Situativer Ansatz und Ökonomisierung der Bundeswehr

5. Fazit

6. Bibliographie

1. Einleitung

Im Wintersemester 2004/2005 fand unter der Leitung von Dr. Richter das Seminar „Ökonomisierung des öffentlichen Sektors: Das Beispiel Bundeswehr“ statt. Das Thema, die neuzeitliche Vermischung von militärischen Strukturen (die sich in Begrifflichkeiten auch teilweise in der Wirtschaft wieder finden: so z.B. strategisches Management, feindliche Übernahme, Mitarbeiterrekrutierung) und wirtschaftlichen Prozessen, verlangt vor einer Betrachtung der aktuellen Situation der Bundeswehr die Heranziehung soziologischer Theorien und Ansätze, um die sich dort abspielenden Veränderungen auch erklären zu können. Dazu wurde im Seminar auf den Neoinstitutionalismus, den strukturellen Isomorphismus und Managementmythen eingegangen. Ein wenig zu kurz geriet der Exkurs zum Situativen Ansatz, denn interessant ist die Idee allemal: sie impliziert, dass es einen signifikanten Zusammenhang zwischen der internen und externen Umwelt einer Organisation und der Organisationsstruktur gibt. Es ist also möglich, eine Organisation und deren Reform schon mit dem Vorwissen über Umwelt, Mitglieder und Situation zu planen und auf diesem Wege die Erfolgschancen einer solchen Reform zu maximieren.

Die Bundeswehr als Organisation ist seit mehreren Jahren stetigen Reformprozessen unterworfen, die aus verschiedenen Ursachen resultieren: einerseits hat der Fall des eisernen Vorhangs in Europa eine bis dato permanente Bedrohung quasi über Nacht beseitigt. Andererseits stellen der nahezu permanent schwelende Nahost-Konflikt und die weltweit zunehmende Bedrohung durch terroristische Anschläge die Streitkräfte vor vollkommen neue Aufgaben, bei denen schnell reagiert und eingegriffen werden muss. Neben Bedrohungslagen nicht zu vergessen sind natürlich ebenso haushaltspolitische Vorgaben: Kosten zu senken und dabei trotzdem den Gewährleistungsauftrag zu erfüllen.

Die vorliegende Arbeit soll sich daher unter Fokussierung der auf eine Ökonomisierung der Bundeswehr ausgerichteten Reformprozesse konzentrieren und untersuchen, inwieweit der Situative Ansatz als soziologisches Erklärungstheorem auf den Strukturwandel innerhalb der Streitkräfte anwendbar ist. Da dieser Ansatz auch viele Fragen bezüglich der wahren Zusammenhänge zwischen dem Umfeld einer Organisation und ihrer Ausgestaltung selbst aufwirft, hat dieser Ansatz durchaus seine Daseinsberechtigung- obwohl er in der Soziologie heute nicht mehr als én vogue gilt.

Beginnen soll die vorliegende Arbeit mit einem kurzen Überblick, warum und wie sich die Notwendigkeiten für die vielfältigen Reformprozesse bzw. die Ökonomisierung der Bundeswehr ergaben. Hiernach wird eine kurze Einführung in die Thematik des Situativen Ansatzes folgen, wobei ich nur die grundlegende Struktur verdeutlichen will; mit der anschließenden Kritik sollen die Grenzen des Ansatzes aufgezeigt werden. Da zwei Hauptkritikzweige vorhanden sind (aber auch der Übersichtlichkeit halber) werde ich diesen Abschnitt in die endogene und exogene Kritik unterteilen. Der nächste Schritt verknüpft dann die Theorie des Ansatzes mit den praktischen Auswirkungen der Reformen in der Bundeswehr. Soviel schon vorweg: der Ansatz reicht bei weitem nicht aus, um die Reformprozesse erschöpfend zu unterfüttern. Er ist aber –und dass soll später gezeigt werden- durchaus tauglich, um bei der Planung solcher Reformprozesse schon im Vorfeld bestimmte Probleme und Reaktionen der situativen Umwelt und der Organisationsmitglieder zu erkennen.

Die Literaturlage zum Situativen Ansatz ist gut erschlossen. So finden sich spezielle Bücher und Aufsatzsammlungen zum Situativen Ansatz, als auch genügend Betrachtungen in Büchern, die sich mit dem Thema der Organisationsgestaltung im Allgemeinen beschäftigen. Eine weitere Quelle für die Informationsbeschaffung ist das Internet, hier finden sich sowohl spezielle Seiten von Verwaltungsfachleuten als auch Seiten verschiedener Universitäten, die das Internet nutzen, um ihre Texte zu publizieren. Auch zu den Reformen innerhalb der Bundeswehr gibt es ein breites Spektrum an Literatur; wenn auch mehr zu der veränderten weltpolitischen Lage und den daraus resultierenden sicherheitsrelevanten Veränderungen als zur inner-organisationellen Reform der Streitkräfte. Der Vorteil ist hier jedoch ganz klar eine hohe Aktualität der vorliegenden Literatur. Das Verzeichnis der verwendeten Literatur findet sich am Ende dieser Arbeit.

1.1 Reform-Notwendigkeit

Bei der Bundeswehr ist über die letzten Jahre hinweg die konstante Durchführung von Reformmaßnahmen zu beobachten gewesen. Die Notwendigkeit einer Neuordnung und Neuausrichtung nach dem Zusammenbruch des Warschauer-Pakt-Systems 1989 in Europa soll hier nicht besprochen werden- eine Vielzahl an Autoren hat hierzu ausgezeichnete Texte verfasst.^[1] An dieser Stelle sind vor allem die Reformen gemeint, die nach innen gerichtet waren (und sind!) und die Probleme bewältigen sollen, die mit der Eingliederung der Truppenteile der ehemaligen NVA und den neuen sicherheitspolitischen Aufgaben nach 1990 entstanden sind. Gerade seit 1998 als SPD/Grüne die Regierungskoalition stellte wurden, schon um Koalitionsspannungen zu vermeiden, unter der sog. Weizsäcker-Kommission^[2] vier Forderungen gestellt, welche die deutschen Streitkräfte in den folgenden Jahren modern und einsatzstark machen sollten. Bei gleichzeitig zutreffender Attestierung, die damaligen Strukturen seien überholt und kostenintensiv fokussierten die Forderungen folgende Ziele:

(1) die Bundeswehr sollte bedarfsgerecht auf die neue weltpolitische

Situation zugeschnitten und bündnisgerecht aufgebaut sein

(2) die Streitkräfte sollten gesellschaftlich tragfähig und sein und damit einen

spiegelbildlichen Querschnitt der Bevölkerung repräsentieren

(3) mittels moderner Technologien und Ausrüstung sollte ein Höchstmaß an

Einsatzfähigkeit erreicht werden…

(4) …was durch einen angemessenen Haushaltrahmen mit mittel- und

langfristiger Planungssicherheit garantiert werden sollte

Für die Erreichung der gesetzten Ziele, insbesondere der nach innen gerichteten Ziele wie Abbau von Zivilpersonal, Neuordnung und Straffung der Führungs- und Kommandostrukturen, Einrichtung von Controlling zur Leitung des zuständigen Ministeriums, Modernisierung der Beschaffung und Privatisierung von Dienstleistungen^[3] sollten nun auch Instrumente Einzug in die Bundeswehrverwaltung halten, die betriebswirtschaftlicher Natur waren und bis dato eher in der Privatwirtschaft verortet waren. Dabei sollte das Know-how aus der Ökonomie langfristig auf die Bundeswehr übertragen werden um Kosten einzusparen, Hierarchien zu straffen, sie effizienter zu machen und bei monetär messbaren Prozessen Wirtschaftlichkeit zu erreichen. Bei gleichzeitiger „Internationalisierung“ der Streitkräfte im Zuge von Bündnissystemen und zunehmenden Auslandseinsätzen ist dieser Ausrichtung viel Bedeutung zuzumessen. - Das es diese Ansätze nicht erst seit der Weizsäcker-Kommission gibt, soll hier noch kurz erwähnt werden; schon Hans Raidel beschreibt in seinen Vorstellungen über die zukünftige Rolle der Bundeswehr die Ausrichtung auf Multinationalität und die damit einhergehende Rationalisierung.^[4]

Natürlich war die Weizsäcker-Kommission nicht die einzige, welche sich mit Reformen im Wehrbereich auseinandersetzte (vielleicht aber aufgrund ihrer Mitglieder die Prominenteste)^[5] – für sichtbare Veränderungen sorgten daneben noch u.a. die Untersuchung des Generalinspekteurs der Bundeswehr Harald Kujat oder der Rahmenvertrag „Innovation, Investition und Wirtschaftlichkeit in der Bundeswehr“ von 1999^[6]. Ergebnis war neben anderen die Absenkung der Streitkräfte auf 285.000 Soldatinnen und Soldaten, eine Verkürzung der allgemeinen Wehrpflicht sowie konzeptionelle Veränderungen in der Wehrverwaltung und im Kosten- / Leistungsmanagement.

2. Theoretische Unterfütterung der Reformmaßnahmen

Die auch schon vor mehreren Jahren allgegenwärtige Debatte um das „New Public Management“ hat natürlich auch die Diskussionen und Entscheidungen der Bundeswehrreformen nachhaltig beeinflusst. Wirtschaftlichkeit und Effizienz sollen auch in Betrieben der öffentlichen Verwaltung zu Kostenersparnis, höherer Effizienz, Effektivität sowie Transparenz führen, wobei gerade bei der Bundeswehr die Fortführung des Gewährleistungsbetriebes sichergestellt werden soll. Eine durchaus pro-aktive Haltung der Bundeswehrführung gegenüber solchen Konzepten hat in den Jahren viele Früchte getragen, genannt seien hier z.B. die Neugründung der Gesellschaft für Beschaffung und Betrieb (GEBB) oder die Ausrichtung nach dem Prinzip der Kosten- und Leistungsverantwortung (KLV). Heinz-Jürgen Weiss hat in seinem Aufsatz „Defense Value Added – Die Bundeswehr als effizienter Konzern“^[7] das Konzept einer integrierten Konzernsteuerung vorgestellt und diesen Ansatz auf die Bundeswehr übertragen. Dabei nennt er eine Vielzahl betriebswirtschaftlicher Instrumente, die sich heute schon in der Streitkräfteverwaltung wieder finden: das Balanced-Scorecard-Instrumentarium^[8], das Controlling und die Unterteilung verschiedener Prozessebenen. Auch Kantner und Richter nennen in Ihrer Untersuchung von 2004 diese Instrumente und bilden zusätzlich noch die Kosten-Leistungsrechnung ab, weisen auf das KVP und Leitbilderstellung hin und beschreiben Privatisierungsmaßnahmen.^[9] Weiss^[10] zeigt in seinem Aufsatz noch zusätzlich die Stakeholderbeziehungen und zeichnet so ein dynamisches Bild der für Bundeswehr relevanten Umwelt:

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

(frei nach Weiss)

[...]

^[1] z.B. Biehl, Heiko; Raidel, Hans; Jacobsen, Hans-Adolf. Zu den wichtigsten Diskussionspunkten gehören u.a. die Debatte um die Wehrpflicht, Ökonomisierung der Bundeswehr und die Beteiligung an Kampfeinsätzen

^[2] 1999 vom damaligen Verteidigungsminister R.Scharping ins Leben gerufene unabhängige Kommission unter dem ehem. Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker zur Untersuchung der Wehrstruktur

^[3] Ziele nach dem Bericht der Weizsäcker-Kommission, hier nur Auszugsweise

^[4] Vgl. Raidel, Hans 1998, S.97 ff.

^[5] Es wird noch auf die Reformvorschläge Hans-Peter von Kirchbach und Harald Kujat / Rudolf Scharping zu jener Zeit hingewiesen

^[6] Vgl.: http://sicherheitspolitik.bundeswehr.de/12/24.php

^[7] Weiss, Heinz-Jürgen: Defense Value Added

^[8] Vgl. ebenda

^[9] In: Kantner, Cathleen und Richter, Gregor 2004, S. 7ff

^[10] Weiss, Heinz-Jürgen: Defense Value Added