Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit dem Thema der Parteienkritik, das sich sowohl in der Vergangenheit als auch in der Gegenwart großer politikwissenschaftlicher Aufmerksamkeit rühmen kann.
Um die Stoßrichtung dieser wissenschaftlichen Betätigung nachvollziehen zu können, muss man bestimmte Faktoren berücksichtigen, die maßgeblich Einfluss auf die Art und Weise politischer Agitation der Parteien haben. Hinzu kommen gesamtgesellschaftliche Veränderungsprozesse, die das mangelnde Vertrauen der Bürger in die Problemlösungskompetenz der Parteien erklären, welche es den Parteien aber zugleich erschweren, sich programmatischen oder gar ideologischen Zielsetzungen zu verschreiben.
In diesem Zusammenhang werde ich eingangs das Gewicht unserer weitgehend unentbehrlicher Massenmedien gegenüber dem Bürger, bzw. die Wirkung deren oftmals plakativer personalisierter Berichterstattung beleuchten, ohne auszublenden, warum sie seitens der Parteien als effektives Instrumentarium zur Verbreitung politischer Botschaften unerlässlich sind.
Des weiteren werde ich den Versuch unternehmen, die innerparteilichen Strukturen zu untersuchen und unter dem Aspekt der demokratischen Systemfunktionsfähigkeit
(Art. 6 des Grundgesetzes: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“) analysieren, ob sich aus dem organisatorischen Aufbau der Parteien und der habitualisierten Praxis, das politische Führungspersonal zu rekrutieren, Schwächen ergeben, die sich für das demokratische System in seiner Gesamtheit als schädlich erweisen und folglich der Politikverdrossenheit Vorschub leisten.
Der Souverän ist in unserer repräsentativen Demokratie laut GG. zweifellos das Volk, welches seinen politischen Willen auf kommunaler, Landes - und Bundesebene in Form von Wahlen bekundet und somit in der Ära einer, von Massenmedien dominierten Kommunikationsgesellschaft mit der schweren Aufgabe betraut wird, ein politisches Bewusstsein auszuprägen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Gesamtgesellschaftliche Wandlungstendenzen als Tiefenkraft und Hintergründe der Politikverdrossenheit
2.1 Politischer Umbruch
2.2 Wertewandel
3. Kommunikationsstrukturen in einer Mediendemokratie und die darausfolgenden Konsequenzen für die Politik
4. Das Phänomen der Volkspartei und der innerparteiliche organisatorische
Aufbau
4.1 Die Volkspartei
4.2 Innerparteilicher, organisatorischer Aufbau - Innerparteiliche Demokratie?
5. Modelltheoretischer Reformansatz zur Stärkung der politischen Partizipation der Zivilgesellschaft
6. Schlussteil
1. Einleitung
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit dem Thema der Parteienkritik, das sich sowohl in der Vergangenheit als auch in der Gegenwart großer politikwissenschaftlicher Aufmerksamkeit rühmen kann.
Um die Stoßrichtung dieser wissenschaftlichen Betätigung nachvollziehen zu können, muss man bestimmte Faktoren berücksichtigen, die maßgeblich Einfluss auf die Art und Weise politischer Agitation der Parteien haben. Hinzu kommen gesamtgesellschaftliche Veränderungsprozesse, die das mangelnde Vertrauen der Bürger in die Problemlösungskompetenz der Parteien erklären, welche es den Parteien aber zugleich erschweren, sich programmatischen oder gar ideologischen Zielsetzungen zu verschreiben.
In diesem Zusammenhang werde ich eingangs das Gewicht unserer weitgehend unentbehrlicher Massenmedien gegenüber dem Bürger, bzw. die Wirkung deren oftmals plakativer personalisierter Berichterstattung beleuchten, ohne auszublenden, warum sie seitens der Parteien als effektives Instrumentarium zur Verbreitung politischer Botschaften unerlässlich sind.
Des weiteren werde ich den Versuch unternehmen, die innerparteilichen Strukturen zu untersuchen und unter dem Aspekt der demokratischen Systemfunktionsfähigkeit (Art. 6 des Grundgesetzes: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.“) analysieren, ob sich aus dem organisatorischen Aufbau der Parteien und der habitualisierten Praxis, das politische Führungspersonal zu rekrutieren, Schwächen ergeben, die sich für das demokratische System in seiner Gesamtheit als schädlich erweisen und folglich der Politikverdrossenheit Vorschub leisten.
Der Souverän ist in unserer repräsentativen Demokratie laut GG. zweifellos das Volk, welches seinen politischen Willen auf kommunaler, Landes - und Bundesebene in Form von Wahlen bekundet und somit in der Ära einer, von Massenmedien dominierten Kommunikationsgesellschaft mit der schweren Aufgabe betraut wird, ein politisches Bewusstsein auszuprägen.
Ist diesbezüglich das oft schematisch vereinfachte „infotainment“, welches ungeachtet des politischen Bildungsauftrages großes Gewicht in privater aber auch öffentlich-rechtlicher Programmausrichtung einnimmt, nicht einem Dilemma ausgesetzt? Unterhöhlt es nicht die demokratische Legitimität durch vorwiegend unsachliche politische Beiträge; oder ist der von vielen Soziologen prognostizierte Wandel unserer Gesellschaft zu einer fortschreitenden Fragmentarisierung mit einhergehender Instabilität individueller Bedürfnisse die Ursache für die „symbolische Politik“(Zit. nach Schmitz 1995:140).
Um diese innergesellschaftlichen Umbruchsphänomene zu erklären, werde ich unter Bezugnahme soziologischer Gesellschaftstheorien den unleugbaren Wertewandel der Individuen unserer westeuropäischen Demokratien betrachten und aus diesen und den zuvor gewonnen Erkenntnissen modelltheoretische Reformansätze ableiten, die Parteien als unentbehrliches Instrument unserer politischen Willensbildung unter den veränderten Bedingungen der Postmoderne neu definieren.
Die Arbeitshypothese lautet demnach wie folgt:
Wenn die Volksparteien, als Organe der politischen Willensbildung, nicht durch Umbau ihrer innerparteilichen Strukturen bzw. durch Modifikation des politischen Themenspektrums, der Entfremdung zwischen Bürger und Politik entgegenwirken, dann wird das Vertrauen in die Problemlösungskompetenz der Politik weiter unterhöhlt und die realen Chancen zivilgesellschaftlicher und politischer Handlungsmöglichkeiten unterminiert.
2. Gesamtgesellschaftliche Wandlungstendenzen als Tiefenkraft und Hintergründe der Politikverdrossenheit
2.1 Politischer Umbruch
Nach Ende des 2. Weltkrieges wurden die modernen Gesellschaften des Westens stetig komplexer. Diesbezüglich sind diverse Gründe anzuführen. Zum einen ist nach dem Kollaps des Kommunismus in Osteuropa der ehemals vorhandene Antagonismus Ost- West aufgebrochen und die reichen Gesellschaften des Westens fühlten sich nun von den „frei“ gewordenen Gesellschaften des Ostens hinsichtlich des materiellen Reichtums und der sozialen Chancengleichheit bedroht (Zöpel 1994:8).
Dieser Konflikt tritt sowohl inner- als auch intergesellschaftlich auf, da nach der Wiedervereinigung die Angleichung der Lebensverhältnisse bzw. die soziale Chancengleichheit innerhalb Deutschlands angestrebt wurde; die ehemals dem Ostblock bzw. der Sowjetunion angehörigen Staaten mit ihren jeweiligen Gesellschaften nun aber auch nach Verbesserung ihres Wohlstand streben.
Diese Probleme entziehen sich jedoch den traditionellen politischen Problemlösungskonzeptionen der vergangenen Dekaden. Somit standen die erfolgsversprechenden Lösungsansätze, wie z.B, auf konjunkturelle oder gesellschaftliche Krisenerscheinungen mit weiteren Staatsausgaben zu reagieren, zur Disposition (Zöpel 1994:9), da die Politik mit Problemen konfrontiert wurde, deren Bewältigung sie nicht gelernt hatte und wofür sie keine probaten Mittel besaß.
Die verfahrene Situation wird verschärft, indem die „an Kriterien der Tagesaktualität kommerzielle Kommunikation“(Zöpel 1994:10) den sich manifestierenden Problemen nur unzureichend Rechnung tragen kann und in der Wahrnehmung der Bürger eher Ohnmacht oder generell Kritik an Politik selbst suggeriert als etwa Perspektiven oder Chancen zur Handlungsmöglichkeit. Der Kristallisationspunkt dieser Kritik sind vornehmlich die Parteien, obwohl deren Existenz und politische Agitation in Demokratien eine wesentliche Komponente der Gewaltenteilung und Garant des Pluralismus ist. Auf den Einfluss der Medien, insbesondere des Fernsehens, werde ich im nächsten Kapitel ausführlicher eingehen.
2.2 Wertewandel
Unsere heutigen Gesellschaften befinden sich in einem permanenten Modernisierungsprozess; das gewonnene, sich stets vermehrende Wissen, wird fortwährend ausdifferenziert und das ökonomische Wachstum und die damit verbundene Expansion erfordert einen hohen Grad an Mobilität der Beschäftigten. Traditionelle Lebensformen, beispielsweise die soziale Einheit der Familie, werden zunehmend verdrängt von kurzlebigen zwischenmenschlichen Arrangements, die den Erfordernissen des hohen Maßes an Mobilität Rechnung tragen (Alemann 2001:188) aber auch einem Wertewandel entspringen, der unter dem Begriff der „Individualisierung“(Zit. nach Alemann 2001: 190) subsumiert werden kann.
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- Arbeit zitieren
- Christian Bernecker (Autor:in), 2005, Parteienkritik - Entstehung und Faktoren, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/41714
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