Wie nun konkret das Auftreten der NPD-Fraktionen in den Landtagen von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern aussieht, untersucht die vorliegende Bachelorarbeit. Die Analyse der Aktivitäten der Nationaldemokraten in den Landtagen von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen soll dazu führen, Gemeinsamkeiten und Unterschiede der beiden Fraktionen herauszuarbeiten. Darüber hinaus soll untersucht werden, ob es der NPD gelungen ist, ihre parlamentarischen Handlungen nachhaltig zu professionalisieren und ihren selbstgesteckten Zielen näher zu kommen. Dies beinhaltet beispielsweise, ob die NPD durch die Arbeit in den Landtagen ihren Stand in der Gesellschaft festigen und die Zustimmung der rechtsextremen Szene auf sich vereinigen kann.
1 Einleitung
2 Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
2.1 Die NPD in Sachsen
2.2 Die NPD in Mecklenburg-Vorpommern
3 Die vergangenen zwei Wahlkämpfe und Landtagswahlen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern
3.1 Wahlkämpfe und Landtagswahlen in Sachsen
3.2 Wahlkämpfe und Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern
3.3 NPD-Abgeordnete der Landtage in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern
4 Die Anfragen der beiden NPD-Fraktionen im Vergleich
4.1 Anfragen der NPD-Fraktionen in der Kategorie Innere Sicherheit und Justiz
4.2 Anfragen der NPD-Fraktionen in der Kategorie Kommune und Heimatpolitik
4.3 Anfragen der NPD-Fraktionen in der Kategorie Migration und Asylbewerber
4.4 Anfragen der NPD-Fraktion in den restlichen Kategorien
5 Die Anträge und Gesetzesentwürfe der beiden NPD-Fraktionen im Vergleich
5.1 Die Anträge der NPD-Fraktionen
5.1.1 Anträge der NPD-Fraktionen im Bereich Internationales
5.1.2 Anträge der NPD-Fraktionen im Bereich Soziales/Familie
5.1.3 Anträge der NPD-Fraktionen im Bereich Migration und Asylbewerber
5.2 Die Gesetzesentwürfe der NPD-Fraktionen
6 Die Öffentlichkeitsarbeit der beiden NPD-Fraktionen im Vergleich
6.1 Die Fraktionszeitungen „Klartext“ und „Ordnungsruf“ der beiden NPD Fraktionen
6.2 Die Pressemitteilungen der beiden NPD-Fraktionen
6.3 Die Faltblätter der beiden NPD-Fraktionen
7 Der Umgang anderer Parteien mit den NPD-Fraktionen
8 Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht das parlamentarische Auftreten der NPD-Fraktionen in den Landtagen von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern im Zeitraum von 2011 bis 2013, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede in ihrer Arbeitsweise sowie ihren Einfluss auf die politische Kultur zu analysieren.
- Vergleich der parlamentarischen Aktivitäten (Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe)
- Analyse der Öffentlichkeitsarbeit (Fraktionszeitungen, Pressemitteilungen, Faltblätter)
- Untersuchung der Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen
- Bewertung des Umgangs anderer Parteien mit der NPD-Fraktion
- Überprüfung der Professionalisierung der NPD in den Landtagen
Auszug aus dem Buch
2 Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
Die NPD wurde 1964 als „deutschnationale Sammlungsbewegung“ gegründet und hatte zunächst kein konkretes Programm, sondern wollte sich als eine Wahlalternative rechts von der CDU positionieren und richtete sich insbesondere an Protest- und Nichtwähler. In den ersten Jahren nach ihrer Gründung konnte die NPD einige Erfolge verbuchen, die jedoch nicht von langer Dauer waren. Lediglich von 1966 bis 1968 zog sie in sieben Länderparlamente ein. Bei der Bundestagswahl 1969 verfehlte sie jedoch mit 4,3 Prozent knapp den Einzug in den Bundestag und verfiel danach zunächst in die Bedeutungslosigkeit.
Die Partei lag in den Händen der „Gemäßigten“ unter Martin Mußgnugs. Zu Beginn der 1990er Jahre übernahm Günter Deckert den Bundesvorsitz und begann mit einer Radikalisierung der Partei. Deckert unternahm eine inhaltliche und strategische Neupositionierung der NPD, in dem er unter anderem nationalsozialistische Elemente in der NPD verankerte. Mitte der 1990er Jahre übernahm Udo Voigt den Parteivorsitz und die NPD bewegte sich damit von ihrem „[...] nationalkonservativen Kurs in eine nationalrevolutionäre Richtung“. Seit dieser Radikalisierung kann die NPD eindeutig als rechtsextremistische Partei bezeichnet werden.
Zudem benannte Voigt öffentlich das Ziel der NPD „die BRD abzuwickeln, wie das Volk zuvor die DDR abgewickelt hat“, dieses ginge „offensichtlich auch über die Wahlurne“. Außerdem bezeichnete Voigt die „BRD“ als ein „illegitimes System“. Im Jahre 2001 stellten alle dazu berechtigten Verfassungsorgane, die Bundesregierung, der Bundestat und der Bundesrat einen Verbotsantrag gegen die NPD beim Bundesverfassungsgericht. Während des Verfahrens wurde jedoch festgestellt, dass unter den als Zeugen geladenen NPD Funktionären Personen waren, die für den Verfassungsschutz tätig waren. Durch die ungeklärte Rolle dieser V-Männer in der Partei wurde das Verfahren 2003 eingestellt, da dies laut des Bundesverfassungsgerichts ein nicht behebbares Verfahrenshindernis darstellte.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Hinführung zum Thema und Darlegung der Zielsetzung, die parlamentarische Arbeit der NPD-Fraktionen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern zu untersuchen.
2 Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD): Historischer Rückblick auf die Entwicklung der NPD, ihre Radikalisierung und die Einführung des Vier-Säulen-Konzepts.
3 Die vergangenen zwei Wahlkämpfe und Landtagswahlen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern: Analyse der Wahlkampfstrategien und Ergebnisse bei den Landtagswahlen sowie Vorstellung der Abgeordnetenstrukturen.
4 Die Anfragen der beiden NPD-Fraktionen im Vergleich: Quantitative und qualitative Auswertung der parlamentarischen Anfragen zu verschiedenen Themenfeldern und deren Nutzen für die NPD.
5 Die Anträge und Gesetzesentwürfe der beiden NPD-Fraktionen im Vergleich: Untersuchung der eingebrachten Anträge und Gesetzesentwürfe im Hinblick auf deren ideologische Stoßrichtung und mediale Aufmerksamkeit.
6 Die Öffentlichkeitsarbeit der beiden NPD-Fraktionen im Vergleich: Vergleich der Instrumente wie Fraktionszeitungen, Pressemitteilungen und Faltblätter als Mittel zur Propaganda.
7 Der Umgang anderer Parteien mit den NPD-Fraktionen: Darstellung der Strategien der demokratischen Parteien zur Ausgrenzung und parlamentarischen Auseinandersetzung mit der NPD.
8 Schlussbetrachtung: Zusammenfassendes Fazit über die Erfolge der NPD, die mangelnde Kooperation zwischen den Fraktionen und die Herausforderungen für die demokratischen Parteien.
Schlüsselwörter
NPD, Landtag, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Parlamentsarbeit, Rechtsextremismus, Parlamentarismus, Öffentlichkeitsarbeit, Wahlkampf, Anfragen, Anträge, Systemfeindlichkeit, Ausländerfeindlichkeit, Kameradschaften, Parlamentarische Strategie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die parlamentarische Arbeit und das öffentliche Auftreten der NPD-Landtagsfraktionen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern in der Zeit von 2011 bis 2013.
Was sind die zentralen Themenfelder der NPD in den Parlamenten?
Zu den Schwerpunkten zählen Innere Sicherheit, Asyl- und Migrationspolitik, Soziales, Familie sowie Kommunal- und Heimatpolitik.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit mit ihrer Forschungsfrage?
Es soll geklärt werden, ob die NPD ihre parlamentarischen Handlungen professionalisiert hat, um ihren selbstgesteckten Zielen näher zu kommen, und ob Synergieeffekte zwischen den Fraktionen bestehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird für die Analyse verwendet?
Die Autorin führt einen quantitativen und qualitativen Vergleich der parlamentarischen Aktivitäten sowie der Öffentlichkeitsarbeit beider Fraktionen durch.
Was wird im Hauptteil der Arbeit detailliert behandelt?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit parlamentarischen Initiativen (Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe) sowie Instrumenten der Außendarstellung wie Fraktionszeitungen und Faltblättern.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Untersuchung zeichnet sich durch Begriffe wie Rechtsextremismus, parlamentarische Opposition, systemfeindliches Agieren und die strategische Nutzung von Öffentlichkeitsarbeit aus.
Gibt es signifikante Unterschiede in der Arbeit der beiden NPD-Fraktionen?
Ja, während die sächsische Fraktion eher administrative Ressourcen für eine breite Themenpalette nutzt, zeigt die mecklenburg-vorpommersche Fraktion eine stärkere, oft provokante Ausrichtung auf Sicherheits- und Justizthemen sowie eine engere Verzahnung mit Kameradschaftsstrukturen.
Wie gehen die anderen Parteien in den Landtagen mit der NPD um?
Die demokratischen Parteien haben Strategien der konsequenten Ablehnung und des Boykotts entwickelt, um eine Normalisierung der NPD im parlamentarischen Alltag zu verhindern.
- Citar trabajo
- Anonym (Autor), 2013, Das Auftreten der NPD-Fraktionen in den Landtagen von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/418379
